BE:Squads/Finanzen, Haushalt, Steuern
| Gründung: | 05.10.2011 |
| Logbuch: | hier |
| Status: |  
|
| Mitglieder: | Tibor Tom Moritz FJ Natalie Frank Rolf Gaby Michael Henno Christian Christopher |
| Ansprech- partner: |
Tibor,FJ |
| Treffpunkt: | P9a |
Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
Inhaltsverzeichnis
Finanzen, Haushalt, Steuern BE:Squads/Finanzen, Haushalt, Steuern/Status
Neues
Hier NEU unsere Mailingliste: Bitte bei Interesse eintragen !!! https://service.piratenpartei.de/listinfo/berlin-squads-fhs
Gemeinsame Bearbeitung des Haushaltsplanentwurfs 2012/2013 http://www.editgrid.com/user/0815nemo/Haushaltsplanentwurf_2012-2013
Nächstes Treffen
Das nächste Squadtreffen findet am Montag 23.01.2012 um 20.00 Uhr in der P9 statt.
Die Adresse ist Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
Vorläufige Tagesordnung:
1) Begrüßung
2) Kurze Planung zur konkreten Haushaltsarbeit Beginn am 24.1. dazu. 2a) Vorgehen zum Haushaltsbeschluss im AGH 2b) Leitlinien der Haushaltspolitik (Vorschlag von Horst)
3) Liquid Initiativen und Antragswerkstatt
4) Kurzeinführung in Excel (Filter / Pivot-Tabellen)
5) Neue Referenten ?
Unterstützung der Piratenfraktion im AGH
Die Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus ist dankbar, wenn wir sie unterstützen. Auf folgenden Wegen bringt sich das Squad FHS bisher ein:
Helfer gesucht
Wenn wir euch bei einem bestimmten Thema unterstützen können, tragt euer Anliegen auf diesem Pad ein: http://piratenpad.de/hilfeFHS
Nach dem ihr die Informationen dort bereitgestellt habt, empfiehlt es sich dies auf der Mailinglist zu kommunizieren.
berlin-squads-fhs (at) lists.piratenpartei.de
LiquidFeedback
Mit LiquidFeedback können Meinungsbilder und Positionen von der Basis der Piratenparei in kürzester Zeit eingeholt werden. Die Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus kann so Positionen zu aktuellen Themen entwickeln ohne die Basis außen vor zu lassen.
Aktuelle Plenarsitzungen: http://www.parlament-berlin.de/pari/web/wdefault.nsf/vHTML/C15_1?OpenDocument
Bundesweites LiquidFeedback: https://lqfb.piratenpartei.de/
Berliner LiquidFeedback: https://lqpp.de/be
Im LiquidFeedback ermöglicht die Option "Schnellverfahren" ein Meinungsbild in kürzester Zeit. Hilfreich für Themen, die demnächst auf der Tagesordnung des AGH stehen.
Haushaltsplanentwurf 2012/2013
Der Berliner Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2012 und 2013 sollte angemessen geprüft werden. Der folgende Link beinhaltet eine Arbeitsplattform, auf der die jeweiligen Titel untersucht und ggf. Änderungsvorschläge entwickelt werden:
http://www.editgrid.com/user/0815nemo/Haushaltsplanentwurf_2012-2013
Die Änderungsvorschlage und Kommentare sind keine offiziellen Positionen der Piratenpartei. Sie sind nur eine Sammlung an Ideen, die von jedem Internetnutzer verändert werden kann.
Unterstützung der BVVen
Helfer gesucht
Wenn wir euch bei einem bestimmten Thema unterstützen können, tragt euer Anliegen auf diesem Pad ein: http://piratenpad.de/hilfeFHS
Nach dem ihr die Informationen dort bereitgestellt habt, empfiehlt es sich dies auf der Mailinglist zu kommunizieren.
berlin-squads-fhs (at) lists.piratenpartei.de
Feststellungen bezüglich der Haushalte in den jeweiligen Bezirken
Vielleicht braucht jemand von den BVV- Mitgliedern Informationen zum Hauhalt im Bezirk. Der Steuerungsdienst ist da ein guter Ansprechpartner. Im Internet werden viele Informationen, die der Dienst hat, nicht veröffentlicht. Da es sich lohnt bei der Prüfung eines Haushalts bestimmte Bereiche besonders kritisch zu betrachten, soll das folgende Pad eine Plattform für solche Hinweise bieten: http://piratenpad.de/kritischeHinweiseFHS Dort stehen auch die Ansprechpartner der Steuerungsdienste.
Mitarbeit und Arbeitsgruppen/-gemeinschaften
Es haben sich 4 AGs gebildet, denen ihr Euch zuordnen könnt:
1) Transparenter Haushalt (FJ / Johannes): - Vernünftiges Datenformat für den Haushalt - „Netzdarstellungen“ der Auftragsvergabe und -durchführung - Bauplanungsvorhaben transparent - Analyserverfahren für den Haushalt. - Internetseiten: offener Haushalt - Maschinenlesbarer Haushalt muss mit der Titelebene publiziert werden
2) AG Finanzpolitik (Tibor / Stephan) - Programmatisches Herangehen an die Finanzpolitik - AG stellt inhaltliche Aspekte zur Finanzpolitik zusammen - Grundsätzlich: Wie soll ein Haushalt aufgestellt werden ? Sind diese mehr Einnahmen oder Ausgabengetrieben ? Werden neue Steuern eingeführt ? - Fokus auf den Berliner Haushalt - Welche Aktivitäten gibt es bundesweit ?
3) AG Referenten / Veranstaltungsplanung (Gaby / Rolf)
4) Bürgerbeteiligung (evtl. Prämien für effiziente Beteiligung in der Haushaltspolitik für Bürger) (Moritz / Christian) - Bürgerhaushalt (Kreuzberg / FHain) - Erstellung des Haushalts über liquid feedback
Was können wir wirklich tun ? weitere Ideen
- es gibt zwar Controlling (Landesrechnungshof, u.a.), jedoch sind die Konsequenzen für z.B. Steuerverschwendung gering oder nicht vorhanden. Möglichkeiten: Gesetzesänderungen, Bestrafung von Verschwendung ? - Den Abgeordneten und Controllern muss der Rücken gestärkt werden. - auch Bauausschuss muss öffentlich tagen. - Bauaufträge könnten verbindlich sein - Baukosten sind fix, ein Überziehen der geplanten Baukosten ist nicht möglich. - Die Leute müssen haftbar sein für das, was sie anstellen.
- Kleine Anfragen im Abgeordnetenhaus.
- Bessere Mechanismen für die Ausschreibungspraxis und über die Form für die Art der Ausschreibungen.
- Hotline für Anrufer, Benachteiligte, Beschwerdeführer können sich hier hinwenden.
- Alternative Anreizsysteme für Budgetierung ... es macht keinen Sinn, Geld am Jahresende zu verschwenden.
- Massnahmenliste konkret für den Haushalt
Mögliche "Brummer": - Landesbibliothek
- Transparenz, maschinenlesbarer Haushalt im Netz !
Berlin soll sein Geld effektiver und demokratischer ausgeben.
Wir denken, dass es dafür notwendig ist, die Informationen des Haushaltes bearbeiten zu können und andere an dieser Arbeit teilhaben zu lassen.
Arbeitsschritte zur Realisierung: Daten bekommen und prüfen ob sie veröffentlich werden "dürfen". Konzept erarbeiten wie Daten bearbeitbar usw. werden.
- Karte von Berlin mit markierung der Investitionen (mit Zahlen und Verträgen verlinkt). - Benutzer können Ausgaben in Gruppen einteilen und selber Übersichten erstellen. - Firmennamen Besitzer Aufsichtsräte der Firmen eintragen usw. - Benutzer können zusätzliche Kategorien für Daten anlegen. - neu gewonne Daten müssen mit Quellen belegt werden.
Organisation und Protokolle
Das Gründungstreffen des Squads fand am Mittwoch, dem 5. Oktober 2011, 20 Uhr im Mito in der Krossener Straße 36, 10245 Berlin-Friedrichshain statt. Das Protokoll zum Gründungstreffen findet Ihr im Piratenpad unter http://piratenpad.de/Squad-FHS-05102011.
Die Protokolle der Sitzung findet Ihr hier:
vom 12.10.2011 unter http://piratenpad.de/Squad-FHS-13102011
vom 24.10.2011 unter http://piratenpad.de/Squad-FHS-24102011
vom 31.10.2011 unter http://piratenpad.de/Squad-FHS-31102011
vom 14.11.2011 unter http://piratenpad.de/Squad-FHS-14112011
vom 21.11.2011 unter http://piratenpad.de/Squad-FHS-21112011
vom 28.11.2011 http://piratenpad.de/Squad-FHS-28112011
vom 12.12.2011 http://piratenpad.de/Squad-FHS-12122011
vom 09.01.2012 http://piratenpad.de/Squad-FHS-09012012
vom 16.01.2012 http://piratenpad.de/Squad-FHS-16012012
vom 21.01.2012 https://piratenpad.de/p/Squad-FHS-23012012
Die Mailingliste für das Squad lautet: berlin-squads-fhs (at) lists.piratenpartei.de
Danke für Euer Engagement und bis zum nächsten Treffen!
Überblick
Die website von Jörg Schallehn: www.oekohuman.org
Zum bedingungslosen Grundeinkommen: http://simon.antser.org/2011/07/03/piratensteuer-einfach-transparent-gerecht/
Bericht der Veranstaltung Beginn 17:40 Uhr Ende 19:10 Uhr
Die oben genanten Fragen waren in der Art nicht zu stellen gewesen. Da Sie am Thema vorbei gegangen wären. Der Steuerungsdienst kann und wird gerne die Fraktionen unterstützen. Viele Informationen erhält man vom Steuerungsdienst aus dem Intranet der Bezirksämter. Frau Noetzel berichtete über die KLR und der Grundlage wie diese berechnet wird. Die KLR ist die Grundlage für die Budgetierung. Mittels des vorjährigen Produkt- und Leistungsbericht wird ein Median ermittelt, der als Verteilungsschlüssel für den neuen Budgetierungsplan dient. Eine Qualität der Leistung wird bei den Produkt- und Leistungsberichten nicht berücksichtigt Es zählt nur Produkt und Stückzahl. Zu den Abkürzungen im Produkt- Vergleichsbericht, bw heißt Budget wirksam und buw Budget unwirksam (das sind kalkulatorische Kosten) Der Steuerungsdienst hat auch ein freiwilliges Berichtswesen und da sind auch Blicke in die Zukunft möglich. Die Daten für die Budgetierung werden von 2010 genommen um für 2012 ein Haushaltsplan zu erstellen. Bei Defiziten in der KLR, werden in den Berichten aus Minus ein Plus, was dann regelmäßig zu Diskussionen führt. Genauso führen Mehreinnahmen in einem Jahr zu mehr Druck in den nächsten Jahren, da die Einnahmen überboten werden müssen. Die Einnahmen aller Bezirke werden von der Globalen Zuteilung abgezogen und dann erst nach dem Medianschlüssel verteilt. Dann werden die Einnahmen aber noch einmal im jeden Bereich exakt eingerechnet (abgezogen). Bei der Einführung von der KLR gibt es Probleme weil die Mitarbeiter nur die Probleme sehen. Denn Sie müssen in 2 Bereichen denken, die Fachbereiche müssen in der Übergangsphase in Produkten planen aber noch mit den Titeln arbeiten. Das schafft Probleme. Michael Böttcher
Das Squad wurde mit dem Ziel gegründet, eine Platform für Interessierte
und Know-How-Träger in der Piratenpartei Berlin zu sein. Die
vielfältigen Themen und Arbeitsbereiche"Finanzen, Haushalt und Steuern"
müssen mit fachlich kompetenten und engagierten Piraten besetzt werden.
Das Squad soll Ansprechpartner und Know-how-Sammelstelle für die interne finanzwirtschaftliche Organisation der Piraten und die externe Kommunikation der Piraten zum Themenbereich werden. Alle Piraten und Unterstützer werden herzlich zur Mitarbeit im Squad eingeladen.
Aufgrund der Vielzahl der Themen müssen wahrscheinlich weitere Squads und/oder Unterarbeitsgruppen gebildet werden.
Insbesondere wollen wir z.B. unseren Abgeordneten im AH und in den BVVen Ansprechpartner und Schulungsmöglichkeiten zur Verfügung stellen, um schnellstmöglich die fachliche Mitarbeit in den Gremien in Berlin sicherzustellen.
Grundsätzliche Fragen zur wirtschaftspolitische Grundausrichtung der Piraten sollen derzeit nicht primäres Thema dieses Squads sein/werden.
Von den Wirtschafts- und Finanzanträgen wurde beim BPT 2011.2 nur der Grundsatzantrag PA188, Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft in Kammern und Verbänden (ausgenommen Rechtsanwalts-, Notar- und Ärztekammern), angenommen.
Vorgehen zum Thema Transparenter Haushalt
Anregung von http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Frunobulax
Ich habe in den letzten Jahren Intranet-Anwendungen erstellt mit deren Hilfe umfangreiche und komplexe Unternehmensdaten aufbereitet, ausgewertet und für Entscheidungsträger visuell dargestellt werden.
Meine Vision von einem besseren Staat deckt sich weitgehendst mit diesem Text: http://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Politik/Transparenter_Staat
In diesem Sinne ist meines Erachtens der Berliner Haushalt (sind eigentlich alle staatlichen Haushalte) eine lohnenswerte Aufgabe - aber lösbar.
Mein Ziel / meine "Vision" wäre eine webbasierte Anwendung,
- mit der auf einer Eingangsseite die einzelnen Haushaltsbereiche graphisch aufgearbeite dargestellt werden. Ein Mausklick auf einen Posten/Bereich öffnet eine neue Seite auf der die Unterbereiche/Posten/Details wiederum graphisch aufgearbeitet angezeigt werden.
- Die hierbei angezeigten Seiten sind nicht statisch, sondern können on-the-fly aus den zugrunde liegenden Daten berechnet werden - Änderungen an der Datenbasis werden automatisch sichtbar
- Die Anwendung ermöglicht Auswertungen nach mehreren Kriterien - zum Beispiel eine geographische Zuordnung der Ausgaben oder - sofern Daten vorhanden sind - eine jahresübergreifende Auswertung.
Diese Anwendungen sollte möglichst auch für die Daten der Bezirke oder anderer Kommunen verwendbar sein.
Wir brauchen die Expertise von Finanzexperten, (oder das Engagement angehender) welche dabei helfen die Struktur der Haushaltsdaten zu analysieren und in ein Datenmodell zu übertragen.
Es existieren frei verfügbare Software-Komponenten, die einen Grossteil dieser Funktionalität bereits mitbringen (z.B. BIRT). Der Rest lässt sich programmieren. Ich gehe sicher davon aus, dass keine kostenpflichtige Software hinzugekauft werden müsste.
Ich würde hoffen, unter den Piraten mit einem Aufruf freiwillige Mitstreiter für die Programmierung zu finden. Ich k ö n n t e dies im Prinzip auch alleine machen, würde aber neben Beruf und Familie hierfür länger kalkulieren wollen. Und Arbeit im Team vermeidet Denk-Fehler und macht mehr Freude.
Es liegen bereits digitale Haushaltspläne vor - als simple Excel-Dateien - für 2011
und 2010
Diese beiden Dateien lassen sich in Excel betrachten - und mit ein wenig Aufwand kann man sie auch in eine Datenbank laden.
Die vorhandenen Zahlen sind fast durchweg positiv - bis auf einzelne Schätzwerte bei den globalen Minder/Mehrausgaben. Einnahmen und Ausgaben lassen sich jedoch anhand der Kennziffern der Haushaltstitel unterscheiden. Beginnt die Kennziffer eines Haushaltstitels mit 0 bis 3, so handelt es sich um Einnahmen - beginnt die Kennziffer mit 4 bis 9, so handelt es sich um Ausgaben. Die Kennzahlen eines Haushaltstitels werden anhand eines bundeseinheitlichen Gruppierungsplans definiert, der die ersten drei Ziffern jedes sogenannten Titels genau festlegt. Die Detailtiefe des offengelegten Haushaltsansatzes lässt meines Erachtens jedoch zu wünschen übrig.
Ich denke, es wäre vielleicht zu früh, als Partei konkret zu einzelnen Haushalts-Punkten Stellung zu nehmen. Aber es liesse sich meines Erachtens durchaus eine Stellungnahme zur Art und Weise der Verwaltung, Aufarbeitung, Darstellung und Transparenz der Daten erarbeiten.
Eine grundsätzliche Kritik zur Konstruktion öffentlicher Haushalte am Beispiel Berlins - allerdings aus dem Jahre 2000 findet sich hier:
Katharina Peters: Die Doppelkonstruktion budgetärer Wirklichkeit: Repräsentationen und Praktiken
Frunobulax 15:04, 8. Nov. 2011 (CET)
Haushalts-Ansatz 2011 zum download als MySQL-Datenbank-Abzug
Für Interessierte können hier die Daten des Haushaltsansatzes 2011 als ein mit mysqldump erstellter Abzug einer - vollständig de-normalisierten - Tabelle heruntergeladen werden. Die Tabelle enthält auch die Haushaltstitel und Bezeichnungen laut Gruppierungsplan. Bei Fragen bitte wenden an:
Frunobulax 01:58, 14. Nov. 2011 (CET)
Bürgerhaushalt ?
Selbst auf die Gefahr hin, dass dies schon hinlänglich bekannt sein sollte, hier ein Hinweis darauf, dass manche Kommunen im Hinblick auf die Bürgerbeteiligung bei den Haushalten schon ein wenig weiter sind:
Bürgerhaushalt der Stadt Köln
Weitere Informationen auch hier:
www.buergerhaushalt.org
207 Kommunen in Deutschland sollen sich bereits an einem Verfahren dieser Art beteiligen - mit teils reger Beteiligung der Bürger. Natürlich ist Berlin ein ~Land~ und zudem Bundeshauptstadt - aber so what?
Ansätze in Berliner Bezirken:
Charlottenburg
Friedrichshain-Kreuzberg
Lichtenberg siehe auch Hausarbeit zum Bürgerhaushalt Lichtenberg
Marzahn-Hellersdorf
Spandau
Treptow-Köpenick
Sonstige Links:
Vom Süden lernen: Bürgerhaushalte weltweit – eine Einladung zur globalen Kooperation
Manifest zum öffentlichen Haushalts- und Rechnungswesen in Deutschland. Mehr Transparenz, Effektivität und Effi zienz in Politik und Verwaltungen durch ein einheitliches doppisches Haushalts- und Rechnungswesen.
Der Produkthaushalt
Frunobulax 14:12, 5. Nov. 2011 (CET)
Infomaterial
Senatsverwaltung der Finanzen: http://www.berlin.de/sen/finanzen/
Veröffentlichungen der Senatsverwaltung für Finanzen (nicht alle!): http://www.berlin.de/sen/finanzen/haushalt/download/
Weitere Kontakte
Links zu anderen Nichtpiraten Gruppen mit gleichem oder ähnlichem Schwerpunkt:
Gloabal Change Now: http://www.globalchangenow.de/
Vorschläge für weitere Verweise auf uns nahe stehende Gruppen und Initiativen bitte an die Wikigärtner des Squads (FJ & Tibor).
Weitere aktuelle Links
147 Firmen teilen sich die Macht: http://arxiv.org/abs/1107.5728 Der Briefwechsel mit Menasse: http://www.zeit.de/politik/2011-09/europa-krise-menasse/komplettansicht Trader und Psychopathen: http://www.scilogs.de/chrono/blog/gute-geschafte/allgemein/2011-10-16/so-z-chtet-man-psychopathen
Texte von Jörg Schallehn: http://piratenpad.de/FHS-Schallehn
Die 55,5 Mrd. der HRE: http://www.maha-online.de/blog/2011/10/31/555-milliarden-euro/
Das Gebäude bricht zusammen: http://commonman.de/wp/?page_id=1921
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