BE:Squads/Europapolitik
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Squad Europapolitik BE:Squads/Europapolitik/Status
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Eckdaten des Squads[Vorlage...]
Kommunale Vernetzung auf globaler Ebene
Termin
21. November 2011
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Genese
Der Squad trat am 7. November 2011 zusammen um verschiedenen Vorstellungen zusammenzutragen. Dabei kam zur Sprache:
- Connecting Europe - Aktueller Antrag auf EU-Fördermittel
- Kommunale Vernetzung auf globaler Ebene - Grundsatz-/"meta"Diskussion
- Städte-/Bezirkspartnerschaften
- Icelandic Modern Media Initiative (IMMI)
- Subsidiaritätsprinzip und Mitspracherecht der Landesparlamente in EU-Angelegenheiten
Operation
- Der Squad begleitet die Arbeit der AGH Fraktion zur Europapolitik. Dabei wird der Ausschuss Europa- und Bundesangelegenheiten,Medien,Berlin-Brandenburg, so er sich denn bis 8. Dezember in dieser Form rekonstituieren wird, eine zentrale Rolle spielen.
- Er stellt ein Bindeglied zwischen der Piratenpartei und der AGH Fraktion dar. Auf Bundesebene ist die AG Europapolitik der Ansprechpartner.
- Vernetzung mit europäischen Piraten über die Abgeordneten im Europaparlament und PPI.
Funktion
Wie arbeitet der Squad?
- Am 21. November soll ein nächstes Treffen stattfinden, mit dessen Ausarbeitung Michael beauftragt wurde.
- Joachim Wagner, Referent des Ausschusses Europa- und Bundesangelegenheiten,Medien,Berlin-Brandenburg der 16.Legislaturperiode wird die europapolitische Arbeit des AGHs vorstellen.
- Alexander Spies wird das weitere Vorgehen bezüglich des aktuellen Antrags im Rahmen von Connecting Europe besprechen.
Links
Ausschuss Europa- und Bundesangelegenheiten, Medien, Berlin-Brandenburg
Städtepartnerschaften