BE:Spandau/BVV/bvv20120613

Aktuelle Drucksachen / Anträge zur Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin 13.6.2012

DEADLINE: MONTAG, 11.06.2012, 16:00

Hier findet ihr die Drucksachennummern. Das sind die Anträge für die kommende Bezirksverordnetenversammlung, bei denen die Fraktion gerne eure Zuarbeit hätte. Die komplette Liste aller Antragstexte findet ihr in der

Drucksachenübersicht

im Allris.

Hier in den Tabellen könnt ihr dann eure Zustimmung, Ablehnung oder Kommentare eintragen. Die allerwichtigsten Anträge, bei denen die Piraten definitiv Zuarbeit brauchen, sind mit Fettdruck und entsprechenden Anmerkungen versehen.
Tragt euch bitte mit vier Tilden in die jeweilige Tabellenspalte ein, dann wird automatisch euer Nutzername und ein Zeitstempel eingetragen.

(Hinweis zum Ausfüllen: Bitte lasst immer mind. eine leere Tabellenzeile stehen, das erleichtert das Ausfüllen enorm!)

0258/XIX Regionale Rathäuser schaffen: Verwaltungsangebot verbessern und Ausgaben senken!

http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6862&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder:

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
Emu 09:18, 6. Jun. 2012 (CEST)	...	...	Finde den Antrag vom Ansatz her ok, wobei ich verstanden hatte, dass das BA es ohnehin genau so machen möchte. Nun gut, der Antrag kommt ja auch von der SPD und wurde evtl. vom BA so gesteuert.
[Rumtreiber 12:55, 6. Jun. 2012 (CEST)]	...	...	...
D8toe 14:51, 6. Jun. 2012 (CEST)	...	...	...
BeateT	...	...	...
...	...	...	...

0259/XIX Wahl des Migrations- und Integrationsbeirates parallel zu den Wahlen zum Europaparlament

http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6863&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder:

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
...	[Rumtreiber 10:30, 7. Jun. 2012 (CEST)]	...

0254/XIX Einführung der Familienpflegezeit prüfen

http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6858&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder:

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
D8toe 14:56, 6. Jun. 2012 (CEST)	...	...	...
BeateT	...	...	Mal abgesehen davon, dass mir an der Familienpflegezeit nicht gefällt, dass die betreffenden Angehörigen diese Familienpflege vollständig auf eigene Kosten betreiben müssen, bin ich natürlich dafür, dass auch die Mitarbeiter des BA Spandau die Freistellungsmöglichkeiten bekommen, wie sie doch eigentlich schon gesetzlich geregelt sind.
Rumtreiber 09:03, 7. Jun. 2012 (CEST)	...	...	...

0273/XIX Fußballplatz im Koeltzepark

http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6877&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder:

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
[Rumtreiber 13:09, 6. Jun. 2012 (CEST)]	...	...	...
Nutt 13:47, 6. Jun. 2012 (CEST)	...	...	...
D8toe 17:29, 6. Jun. 2012 (CEST)	...	...	wenn die kids sich das wünschen, bin ich dafür! Bloß ich weiß nicht, ob das nicht eher eine Idee besorgter Großeltern ist und ob auf Hartgummibelag nicht auch schlimme Schürfwunden passieren können?
...	...	...	...
BeateT	...	...	...

0264/XIX Freie Georgschule: Mietvertrag für Schuljahr 2012/13 sichern

http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6868&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder:

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
...	D8toe 07:38, 7. Jun. 2012 (CEST)	...	dank des Kommentars von Beate habe ich meine Zustimmung geändert. Allerdings denke ich, wenn das Gebäude jetzt ohnehin erstmal leer steht, könnte man die da schon noch für dieses Schuljahr drin lassen. Es geht ja hier -so wie ich den Antrag verstanden habe- nicht um eine zusätzliche Finanzspritze, sondern einfach um eine befristete Verlängerung der Nutzungsmöglichkeit, für die ja hoffentlich auch Miete gezahlt wird? Wenn es natürlich schon Interessenten für das Gebäude gibt, hat die Schule Pech gehabt bzw. hätte wirklich vorausschauender planen müssen.
...	...	BeateT	http://www.tagesspiegel.de/berlin/schule/neugruendungen-eine-schule-fuer-elf-kinder/6261192.html Die betreffende Schule ist eine Waldorfschule, die erst in diesem (!) Schuljahr gegründet wurde und noch sehr wenige Kinder hat. Im Februar waren es 11. Wenn so eine Schule gegründet wird, dann sollte auch die Nutzung des Gebäudes für eine hinreichend lange Zeit sicher gestellt werden. Das wurde hier offenbar versäumt. Privatschulen sind teuer. Das, was sie gegenüber staatlichen Schulen mehr kosten, sollte dann wirklich auch privat getragen werden und nicht auf Staatskosten oder auf Kosten unseres Bezirkes. Schaut euch die Bevölkerungspyramide an. Wir brauchen in den kommenden Jahren immer weniger Schulen und nicht immer mehr. Lieber Qualität an den bereits bestehenden Schulen sichern.
...	[Rumtreiber 09:08, 7. Jun. 2012 (CEST)]	...	...

0270/XIX Ausweisung der Kosten von Vorgängen im Bezirksamt

http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6874&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder:

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
[Rumtreiber 13:13, 6. Jun. 2012 (CEST)]	...	...	...
Nutt 13:45, 6. Jun. 2012 (CEST)	...	...	...
D8toe 17:14, 6. Jun. 2012 (CEST)	...	...	...
BeateT	...	...	Danke für diese ausgezeichnete Idee und den Antrag!
...	...	...	...

0268/XIX "Pillnitzer Weg"

http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6872&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder:

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
...	[Rumtreiber 10:14, 7. Jun. 2012 (CEST)]	...	Weiß jemand ob und wo das Schreiben der Volkssolidarität vom 24. Mai. einzusehen ist?

0278/XIX Musikschulfest in der Altstadt

http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6882&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder:

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
...	D8toe 17:25, 6. Jun. 2012 (CEST)	...	Zitadelle ist ja eigentlich ein schöner Ort für sowas. Aber den Antragsargumenten kann ich teilw. auch zustimmen, d.h. mehr Besucher und auch Interesse wecken bei Menschen, die sonst nicht extra so eine Veranstaltung besuchen würden. Wichtig finde ich aber auch hier (wie beim Fußballplatz Bodenbelag): Was möchten denn die Musikschule und die Musiker? Fänden die mehr Öffentlichkeit in der Altstadt prima oder finden sie die Zitadelle viel komfortabler und stimmungsvoller und sollen hier nur benutzt werden, um den "Einzelhandel zu beleben"?
...	BeateT	...	Ich schließe mich dem Kommentar von D8toe an.
0255/XIX Erweitertes Führungszeugnis bei Kontakt mit Minderjährigen http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6859&options=4 Kommentar der Fraktionsmitglieder: Zustimmung Enthaltung Ablehnung Kommentare BeateT ... ... ... ... ... ... ... 0266/XIX Umrüstung des rollstuhlgerechten WC im Bahnhof Spandau http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6870&options=4 Kommentar der Fraktionsmitglieder: Zustimmung Enthaltung Ablehnung Kommentare D8toe 15:14, 6. Jun. 2012 (CEST) ... ... unbedingt dafür. Mit geringem Aufwand kann Betroffenen hier wirklich geholfen werden. Wer mit dem Begriff "Euroschloss" nichts anfangen kann: http://tiny.cc/b2fhfw . Die WALL-Toiletten haben auch dieses Schloss. Bin eigentlich davon ausgegangen, dass ein überregionaler und relativ neuer Bahnhof wie Spandau das längst auch schon hat! BeateT ... ... ... ... ... ... 0271/XIX Ombudsleute sollen im Jobcenter Spandau vermitteln http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6875&options=4 Kommentar der Fraktionsmitglieder: Zustimmung Enthaltung Ablehnung Kommentare D8toe 15:15, 6. Jun. 2012 (CEST) ... ... ... BeateT ... ... ... ... ... ... ... 0256/XIX Vorrang für die Feuerwehr Gatow http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6860&options=4 Kommentar der Fraktionsmitglieder: Zustimmung Enthaltung Ablehnung Kommentare [Rumtreiber 13:21, 6. Jun. 2012 (CEST)] ... ... ... D8toe 15:17, 6. Jun. 2012 (CEST) ... ... ... ... ... ... ... 0281/XIX Kleine und mittelständische Unternehmen bei sozialem Engagement unterstützen http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6885&options=4 Kommentar der Fraktionsmitglieder: Zustimmung Enthaltung Ablehnung Kommentare ... BeateT ... Könnte tendenziell von mir befürwortet werden, nur scheint mir der Antrag etwas unkonkret. ... D8toe 07:51, 7. Jun. 2012 (CEST) ... ja unkonkret finde ich auch. Soll es um finanzielle oder eher beratende/organisatorische usw. Unterstützung gehen? Ich finde auch den Begriff "lokale Anspruchsgruppen" diffus, wer genau ist damit gemeint? ... ... ... ... 0267/XIX Kraftknoten für jeden Rollstuhl http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6871&options=4 Kommentar der Fraktionsmitglieder: Zustimmung Enthaltung Ablehnung Kommentare D8toe 17:34, 6. Jun. 2012 (CEST) ... ... ... BeateT ... ... ... ... ... ... ... 0274/XIX Pressespiegel online für alle Bürger http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6878&options=4 Kommentar der Fraktionsmitglieder: Zustimmung Enthaltung Ablehnung Kommentare [Rumtreiber 13:31, 6. Jun. 2012 (CEST)] ... ... ... D8toe 15:50, 6. Jun. 2012 (CEST) ... ... ... BeateT ... ... ... ... ... ... ... 0283/XIX "Wröhmännerpark (3)" http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6887&options=4 Kommentar der Fraktionsmitglieder: Zustimmung Enthaltung Ablehnung Kommentare Nutt 13:44, 6. Jun. 2012 (CEST) ... ... ... ... D8toe 15:44, 6. Jun. 2012 (CEST) ... ich kenne die Stelle nicht genau, aber ich bin ja grundsätzlich dafür hier und da einige Trampelpfade zu belassen, es muss nicht alles zugepflastert und begradigt werden. ... BeateT ... Ich unterschreibe den Kommentar von D8toe ... ... ... ... 0272/XIX Buslinien 136 und 236: Fahrgäste nicht an den Haltestellen stehen lassen http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6876&options=4 Kommentar der Fraktionsmitglieder: Zustimmung Enthaltung Ablehnung Kommentare D8toe 15:42, 6. Jun. 2012 (CEST) ... ... bei der 130 ist es manchmal ähnlich. Allerdings mehr zu den Berufsverkehrszeiten, da ist der Bedarf echt zu knapp kalkuliert. BeateT ... ... Das habe ich selbst auch mehrfach bei dieser Linie erlebt. Im Winter trifft das teilweise auch auf andere Linien zu. Ein Winterfahrplan mit einem Einsatz von ein paar mehr Bussen könnte hier z.B. zusätzlich das Problem lindern helfen. Wenn mehr Leute mit dem Bus fahren, nimmt die BVG schließlich auch mehr Geld ein. ... ... ... ... 0275/XIX Schulessen http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6879&options=4 Kommentar der Fraktionsmitglieder: Zustimmung Enthaltung Ablehnung Kommentare D8toe 15:37, 6. Jun. 2012 (CEST) ... ... ich würde den Antrag noch erweitern mit der Bitte um Prüfung, ob bei einigen Schulen evtl. eine Einbindung der Schüler möglich wäre so wie hier: http://tiny.cc/o3ghfw (oder gibt es so etwas hier sogar schon?). Ich weiß nicht, ob es hier überhaupt Schulen gibt, die eine eigene Küche haben und gar nicht über Caterer bestellen (müssten). Aber prüfen könnte man das ja vielleicht mal? BeateT ... ... ... ... ... ... ... 0277/XIX Verbraucherschutz? http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6881&options=4 Kommentar der Fraktionsmitglieder: Zustimmung Enthaltung Ablehnung Kommentare D8toe 15:26, 6. Jun. 2012 (CEST) ... ... ... BeateT ... ... ... ... ... ... ...