BE:Parteitag/2013.1/Bewerber/Jay Kay

Vorlage
Kandidatur auf
LMV Berlin 2013.1
Name	Jens Kuhlemann
Name im Wiki	Jay Kay
Geburtsjahr	1970
Crew	Flottentreffen Pankow
Squads/AGen	Berliner Europa-Squad [1] und AG Europa
Mitglied seit	22.09.2011
Beruf	Historiker, Politikwissenschaftler, Germanist. Uni-Lehrbeauftragter, wissenschaftlicher Mitarbeiter, Studienrat.
Kandidatur für
die Landesliste der Berliner Piratenpartei für die Wahl zum Deutschen Bundestag

Meine Kandidatur

Eine 70-Stundenwoche, wenn es ruhig läuft, und permanent im Kreuzfeuer der Kritik: Warum sollte sich das irgendjemand freiwillig antun? Meine Antwort: Weil man für das, woran man glaubt, kämpfen soll. Ich glaube fest an die Piratenbewegung. Sie ist wie ein Leuchtturm, der den Schiffen auf hoher See Orientierung und Hoffnung gibt. Bereits jetzt haben die Piraten andere Parteien bei der Wahl ihrer Themen und Methoden beeinflusst, allen Organisations- und Personalproblemen zum Trotz. Darauf bin ich sehr stolz. Und ich bin davon überzeugt, dass wir die Probleme unserer Zeit nur lösen werden, wenn wir den politischen Wettbewerb der Ideen fördern und den besten unter ihnen Chancen geben, Gesetz zu werden, ohne durch Einzelinteressen daran gehindert zu werden. Deshalb kämpfe ich seit vielen Jahren für die Demokratisierung unserer Gesellschaft: als gesetzlicher Vertreter von Volksinitiativen zur Stärkung der direkten Demokratie, im Bundesvorstand von Mehr Demokratie e.V., als aktiver Pirat in der AG Europa.

Mein Selbstverständnis als Pirat ist das eines Teamspielers: Ja, ich kandidiere für einen Listenplatz und mir ist bewusst, was es heißt, ein MdB zu sein. Ich möchte im Bundestag Pirateninhalte voranbringen, vor allem in den Bereichen Demokratie-Entwicklung und Europapolitik. Im Wahlkampf sehe ich mich aber in erster Linie als Werbenden für die Partei. Sollten die Piraten den Sprung in den Bundestag schaffen, ich aber keinen Sitz zugeteilt bekommen, so würde ich mich als Mitarbeiter bewerben, um meine Kenntnisse und Kontakte für die Fraktion von der zweiten Reihe aus fruchtbar zu machen. Und sollten andere bei einer Stellenvergabe den Vorzug erhalten, so würde ich - wie bisher auch - als ehrenamtlicher Pirat die Arbeit unserer Abgeordneten unterstützen. "Macht" ist nicht mein Motiv, sondern der Wunsch an einer neuen politischen Kultur aktiv mitarbeiten zu dürfen.

Meine Fertigkeiten

Als Sprecher des Berliner Landesverbandes sowie als Büroleiter des Brandenburger Landesverbandes von Mehr Demokratie e.V. habe ich zahlreiche Dinge gelernt, die auch auf Abgeordnete unweigerlich zukommen. Ich war z.B. für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Budgetverwaltung, Terminorganisation und Mitarbeiterbetreuung verantwortlich. Dort sowie als Wissenschaftler im inner- und außeruniversitären Bereich habe ich gelernt, dicke Bretter zu bohren und Projekte trotz aller Widrigkeiten über Jahre hinweg zu verfolgen. Durch meine Doktorarbeit über ehemalige Nationalsozialisten in der DDR-Regierung habe ich über einen Zeitraum von sechs Jahren ein bleibendes Methodenwissen erworben, um komplexe Sachverhalte zu erschließen, zu analysieren, anschaulich zu präsentieren und zwingende Schlussfolgerungen aus ihnen zu ziehen - Fertigkeiten, die jeder Abgeordnete gut gebrauchen kann.

Im Bundesvorstand von Mehr Demokratie e.V. war ich darüber hinaus an der strategischen Ausrichtung der Vereinsaktionen beteiligt. Diese reichen von diversen Volksbegehren für bessere Wahl- und Abstimmungsrechte oder Transparenzgesetze über Kampagnen für eine demokratische EU bis zu Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht (zum Bundestagswahlrecht und zum ESM) - teils mit großem Erfolg.

Um mich vermehrt in Bundes- und Europathemen einzuarbeiten, war ich 2011/12 eine Zeit lang für einen Europa-Abgeordneten der Grünen mit dem Schwerpunkt Demokratiefragen tätig. Darüber hinaus hospitiere ich aktuell mehrere Monate beim europapolitischen Sprecher der Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Alexander Spies. Seit 2011 arbeite ich aktiv in der AG Europa mit und ich koordiniere den Europa-Squad der Berliner Piraten. Demokratie und Europa sind also die beiden Bereiche, in denen ich reichlich Erfahrungen gesammelt habe. Und es sind dies zwei Bereiche, bei denen aus Sicht der Piraten akuter Handlungsbedarf besteht - nicht erst seit der Euro-Krise und nicht erst seit der "NSU"-Mordserie.

Meine Ziele

Die basisdemokratischen Verfahren stellen das Alleinstellungsmerkmal der Piraten in der Parteienlandschaft dar. Sie gilt es auszubauen. Liquid Feedback hat das Potenzial, eine kontinuierliche politische Rückkopplung zwischen Abgeordneten einer Bundestagsfraktion und der Parteibasis zu sein. Ich wünsche mir jedoch eine Bereicherung der dort stattfindenden Diskussionen durch externe Stellungnahmen aus der Wissenschaft und von einschlägigen Interessengruppen, um das Informationsspektrum und damit die Entscheidungsgrundlage zu erweitern. Dies benötigt mehr Zeit als bisher üblich und sollte zumindest für besonders umstrittene Initiativen oder solche mit hoher Unterstützerzahl ermöglicht werden.

Darüber hinaus stehe ich mit Leib und Seele für die Einführung bzw. Verbesserung direktdemokratischer Instrumente auf Bundesebene und in der EU. Transparenz und Informationsfreiheit sind die Schwestern der Demokratie und gehören als Querschnittsthema in jedes Politikfeld verankert.

In Europafragen befürworte ich die Ausarbeitung einer europäischen Verfassung durch einen demokratisch gewählten Konvent, dessen Entwurf von den Bürgern abgestimmt werden soll. Ich setze mich für eine Stärkung des Bürgereinflusses auf die EU-Organe ein, für einen verbesserten Schutz individueller Grundrechte, für eine konsequentere Anwendung der Subsidiarität und eine politische Aufwertung der Regionen. Zu all diesen Punkten habe ich verschiedene Anträge für den Bundesparteitag in Bochum gestellt, teilweise in Gemeinschaft mit der AG Europa. Hierzu gibt´s den folgenden Podcast vom "Krähennest": [2]

Mehr Informationen zu mir

Mehr zu meiner Biografie, meinen politischen Einstellungen und meinen Piraten-Aktivitäten findet ihr auf meiner Benutzerseite: [3]

Eure Fragen

Hier könnt ihr eure Fragen an mich hinschreiben. Danke für jede einzelne!