BE:Mitte/BVV/Meinungsbildung/BVV-12

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Version vom 17. September 2012, 16:34 Uhr von Dexa0803 (Diskussion | Beiträge)

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Inhaltsverzeichnis

Aktuelle Drucksachen / Anträge zur 10. ordentlichen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin am 20.9.2012

DEADLINE: DONNERSTAG, 20.09.2012, 16:00

Das sind die Drucksachen für die kommende Bezirksverordnetenversammlung, bei denen die Fraktion gern unsere Zuarbeit hätte. Die komplette Tagesordnung findet ihr

[1]

im Allris.
Hier in den Tabellen könnt ihr Eure Zustimmung, Ablehnung oder Kommentare eintragen. Die allerwichtigsten Anträge, bei denen die Piraten definitiv Zuarbeit brauchen, sind mit Fettdruck und entsprechenden Anmerkungen versehen.
Nicht jeder muss eine Meinung zu allen Anträgen haben. Sucht Euch Themen und Drucksachen zum Kommentieren, die Euch interessieren. Vielen Dank für Eure Mühe!

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Vorlagen zur Beschlussfassung

0471/IV Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2011

[2]

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0012/IV Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2010

[3]

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Anträge

0474/IV Planungsziele des vorhabenbezogenen Bauplans II-125-VE überdenken

[4]

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475/IV Gesund aufwachsen in Mitte

[5]

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476/IV Räume der Stadtteilvertretung "mensch.müller"

[6]

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0477/IV Informationsveranstaltung zum geplanten Personalabbau in Berlin Mitte

[7]

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478/IV Kann das Bezirksamt Mitte von Berlin als "familienfreundlicher Betrieb"

[8]

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0479/IV C/O-Galerie am Standort Postfuhramt unterstützen

[9]

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0480/IV Eröffnung der Rathausbrücke

[10]

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0481/IV Passen Schule und Volkshochschule zusammen?

[11]

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0482/IV Entwicklungs- und Gestaltungskonzepte partizipativ erarbeiten: BürgerInnenbeteiligung als grundsätzliches Vergabekriterium

[12]

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0483/IV Moabit mit den Augen älterer Menschen - Was sagt das Bezirksamt?

[13]

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0484/IV BürgerInnen vor Lärm schützen

[14]

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0485/IV Evaluation der Arbeit des Zentrums für interreligiösen Dialog e.V. durchführen

[15]

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Anträge/ Beschlussempfehlung

0243/IV Abstimmung der Förderprogramme in Mitte

[16]

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0308/IV Familienzentren - Landesmittel sinnvoll einsetzen

[17]

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--Christopher Lang 20:02, 11. Jun. 2012 (CEST) ...
... --Bungee 17:11, 12. Jun. 2012 (CEST) Seit über 20 Jahren hat es niemanden interessiert, warum jetzt?
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0364/IV Geldspielautomat in Gaststätten außerhalb von Spielhallen

[18]

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--Christopher Lang 20:03, 11. Jun. 2012 (CEST) ... ...
--Bungee 17:09, 12. Jun. 2012 (CEST) ... ...
--WoTac 13:59, 18. Jul. 2012 (CEST) ...
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0365/IV Asbestgefahr in Wohngebäuden aktuell bewerten und transparent machen

[19]

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--Christopher Lang 20:03, 11. Jun. 2012 (CEST) ... ...
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0366/IV Ausgesuchte Daten der "Polizeilichen Kriminalstatistik" zugänglich machen

[20]

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--Christopher Lang 20:04, 11. Jun. 2012 (CEST) ... ...
--Bungee 16:55, 12. Jun. 2012 (CEST) ... ... Beachte kommunale Auskünfte auch beim jeweiligen Abschnitt möglich. Dort wird ebenfalls Statistik geführt. Ebenso denke ich, dass die Direktion 3 (Der Stab der Abschnitte von Mitte) der Polizei schon einen aktuellen Überblick haben müsste.
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0367/IV Pressspiegel online für alle Bürger

[21]

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0368/IV Bibliotheksplanung in Moabit

[22]

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--Christopher Lang 20:08, 11. Jun. 2012 (CEST) ... ...
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0369/IV Bewährtes fortführen: Regelmäßige Quartiersräterunden

[23]

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--Christopher Lang 20:09, 11. Jun. 2012 (CEST) ...
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0372/ IV Wahl eines Stellvertretenden Bürgerdeputierten

[24]

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Therese ... ...
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0373/IV Spielplatzentwicklungsplan

[25]

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--Christopher Lang 20:13, 11. Jun. 2012 (CEST) ... ...
WoTac 21:08, 18. Jul. 2012 (CEST) ... ...
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0374/IV Ausweich-Grillen im Monbijoupark: Grillflächen und Grillregeln

[26]

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... --Christopher Lang 20:14, 11. Jun. 2012 (CEST)
... --Bungee 16:59, 12. Jun. 2012 (CEST) ... ...
... --WoTac 14:15, 18. Jul. 2012 (CEST) .. und das von den Grünen ..tztz
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0376/IV Zwischenlösung für Umbau der Thusneldaallee zum attraktiven Stadtplatz

[27]

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... --Christopher Lang 20:19, 11. Jun. 2012 (CEST)
... --Bungee 17:02, 12. Jun. 2012 (CEST) Pure Geldverschwendung und der Nutzen steht sehr in Frage. Das Geld sollte für wichtigeres benutzt werden. Gruß vom Anwohner der Turmstraße!
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0377/IV Und jährlich grüßt der Einschulungsbericht…: Impf-und Rauchaufklärung bereits im Rahmen der Erstbesuche ausbauen

[28]

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... --Christopher Lang 20:22, 11. Jun. 2012 (CEST)
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0378/IV Sicherung von belegungsgebundenem Wohnraum insbesondere von Behindertenwohnraum (2)

[29]

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--Christopher Lang 20:23, 11. Jun. 2012 (CEST) ...
WoTac 21:15, 18. Jul. 2012 (CEST) ... ...
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0379/IV Für ein ungefährliches Ein- und Aussteigen sorgen: M27

[30]

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... --Christopher Lang 20:25, 11. Jun. 2012 (CEST)
... --Bungee 17:05, 12. Jun. 2012 (CEST) Es gibt einen Abschnitt 33 bei welchem sich online oder persönlich beschwert werden kann. Ebenso ein Ordnungsamt, sowie die BVG selbst. Ansonsten wäre ein Antrag ans Tiefbauamt sinnvoll um Bitte nach einem absolutem Haltverbot zwischen Waldstr. und Beusselstr. ohne Ausnahme.
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0393/IV Bürgernahe Bürgerämter im Bezirk Mitte

[31]

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Maureen 14:23, 18. Jul. 2012 (CEST) ... ...
Therese ... ...

0394/IV Stele im Afrikanischen Viertel drehen!

[32]

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WoTac 13:44, 18. Jul. 2012 (CEST) ... ... Finde ich vernünftig, weil falsch aufgestellt.
Maureen 14:26, 18. Jul. 2012 (CEST) ... ...
Therese ... ...

0397/IV Nächste Schritte für den Mauerpark

[33]

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... --Christopher Lang 19:18, 14. Jun. 2012 (CEST)
... WoTac 13:50, 18. Jul. 2012 (CEST)
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0399/IV Weihnachtsmarkt erhalten - und rund 80.000,00 € direkte Einnahmen sichern

[34]

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0419/IV Das Atelierhaus im Monbijoupark sichern - der C/O Berlin Galerie ein Dach

[35]

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0420/IV Mehr Pünktlichkeit an Mittes Schulen durch mehr Busse der Linie M 27

[36]

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0421/IV Missbilligung der Amtsführung des Stadtrates für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung, Carsten Spallek

[37]

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0422/IV Beschluss der BVV zur Durchführung des Weihnachtsmarktes im Lustgarten umgehend umsetzen!

[38]

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0423/IV Missbilligung der Amtsführung des Stadtrates für Jugend, Schule, Sport und Facility Management, Ulrich Davids

[39]

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0424/IV Vergabe Alte Münze

[40]

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=== 0425/IV Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses vom 03.01.2012 (vergl. Vorlage zur Kenntnisnahme DS 0106/IV aus BVV vom 19.01.2012) über „Weiterführung des Bebauungsplanes III-226 (Kolo-nie Virchow) im Bezirk Mitte, Ortsteil Wedding mit geänderten Planinhalten, die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch, die frühzeitige Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie die Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch === [41]

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0426/IV Müller- und Turmstraßenfest nicht ohne die Stadtteilvertretung

[42]

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0427/IV Zwinglistraße 2: Mieterprivatisierung ermöglichen

[43]

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0428/IV Anzahl der Bürgerdeputierten im Ausschuss für Integration: Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung §20

[44]

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0429/IV Lebensmittelüberwachung: Positive Kontrollergebnisse endlich im Internet veröffentlichen

[45]

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0430/IV Bessere Informationen für Klienten bei der Hilfe zur Pflege

[46]

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0431/IV Wir wollen wieder draußen schwimmen!

[47]

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0432/IV Freies W-Lan im Aktiven Zentrum Turmstraße

[48]

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0433/IV Nachbesserung der Planungen zur Umgestaltung des Kleinen Tiergarten für den Bauabschnitt zwischen Thusnelda-Allee und Stromstraße

[49]

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0434/IV Information über Selbsthilfe- und Unterstützungseinrichtungen an blinde und sehbehinderte Bürgerinnen und Bürger weiter geben

[50]

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0435/IV Sicherung des erhaltenswerten Grünbestandes im Bezirk Berlin Mitte

[51]

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0436/IV Mehr Schutz vor Werbung - Besserer Hinweis auf Melderegisterauskünfte

[52]

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0437/IV Mitte braucht ein eigenes Personalkonzept!

[53]

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0438/IV Mehr Presseinformationen des Bezirksamtes über Spielplätze

[54]

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0439/IV Offenes Dateiformat

[55]

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0440/IV Ein vollständiges Dach für den Hauptbahnhof

[56]

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0441/IV Schilder an den Radweg

[57]

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0442/IV Schonfrist während der Beratung der Bezirksverordnetenversammlung: Einstweilen keine Genehmigung von Altkleidercontainern in Mitte

[58]

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0443/IV Altkleider sammeln mit Konzept - Aufstellung von Altkleidersammelcontainern in Mitte ausschreiben

[59]

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0444/IV Ausstellung Berliner Tatorte

[60]

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Dringliche Entschließungen

0396/IV Namentliche Abstimmung in der BVV transparent machen

[61]

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Entschließungen

=== 0356/IV Kein personeller Kahlschlag in Mittes Bezirksverwaltung – Mitte darf keine Verantwortungs- und Servicewüste werden === [62]

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0396/IV Namentliche Abstimmung in der BVV transparent machen

[63]

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Anträge/Beschlussempfehlung

0033/IV WLAN in Mitte

[64]

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0166/IV Neubeschaffung von IT - Umweltzeichen "Blauer Engel" beachten

[65]

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... --Christopher Lang 20:27, 11. Jun. 2012 (CEST)
... ...WoTac 14:24, 18. Jul. 2012 (CEST) Es gibt keine "Blauen Engel" in der IT, hier wird das über RoHS geregelt (http://de.wikipedia.org/wiki/Richtlinie_2002/95/EG_%28RoHS%29)
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0226/IV Olof-Palme-Zentrum: Eine jugendpolitische Notwendigkeit

[66]

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--Christopher Lang 20:28, 11. Jun. 2012 (CEST) ...
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0239/IV Städtebauliche Kriminalprävention

[67]

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--Bungee 10:03, 13. Jun. 2012 (CEST) ... ... Beispiel: Grünfläche hinter der Nazarethkirche (U-Bhf Leopoldplatz). Dort wurde ein "Trinker-Rondel" eingerichtet und kurz danach ein riesiger, schöner Spielplatz direkt daneben. Dort sind die nächsten Konflikte schon abzusehen, wenn sie wieder ein paar schwarze Schäfchen unter Alkohol oder Drogen unter die Spielplatzbesucher mischen. Randbereich eines kriminalitätsbelasteten Ortes laut ASOG Bln.
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0240/IV Gesamtkostenübernahme GebärdendolmetscherInnen

[68]

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0242/IV Sicher essen auch in Berlin Mitte

[69]

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0269/IV Integration behinderter Menschen

[70]

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0283/IV Allris RSS-Feed: Abo für Drucksachen

[71]

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0284/IV Bezahlbaren Wohnungsneubau ermöglichen

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WoTac 21:20, 18. Jul. 2012 (CEST) ... ...
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0286/IV Exportierbarer Sitzungskalender

[73]

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0288/IV Steuerung der Fallkosten bei der ambulanten Hilfe zur Pflege (II)

[74]

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0298/IV Auszug aus dem Rathausturm bis spätestens 30.06.2012

[75]

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--Bungee 17:07, 12. Jun. 2012 (CEST) ... ...
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0307/IV Erlass einer Satzung gemäß §172, Abs.2 Baugesetzbuch für die Wohngebiete im nördlichen Moabit

[76]

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0310/IV "Moderne Generationenpolitik in Mitte"

[77]

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0312/IV Kostendeckende Außentrauungen

[78]

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WoTac 21:22, 18. Jul. 2012 (CEST) ... ...
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Vorlagen zur Kenntnisnahme-TO-Punkt 16

Tasgesordnung der 9.BVV [79]