Inhaltsverzeichnis

1 Aktuelle Drucksachen / Anträge zur 9. ordentlichen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin am 14.6.2012

Aktuelle Drucksachen / Anträge zur 9. ordentlichen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin am 14.6.2012

DEADLINE: DONNERSTAG, 14.06.2012, 16:00

Das sind die Drucksachen für die kommende Bezirksverordnetenversammlung, bei denen die Fraktion gern unsere Zuarbeit hätte. Die komplette Tagesordnung findet ihr

[1]

im Allris.
Hier in den Tabellen könnt ihr Eure Zustimmung, Ablehnung oder Kommentare eintragen. Die allerwichtigsten Anträge, bei denen die Piraten definitiv Zuarbeit brauchen, sind mit Fettdruck und entsprechenden Anmerkungen versehen.
Nicht jeder muss eine Meinung zu allen Anträgen haben. Sucht Euch Themen und Drucksachen zum Kommentieren, die Euch interessieren. Vielen Dank für Eure Mühe!

Wiki-Synthax zur Erstellung einer neuen Tabellenzeile:
|-
| || ... || ... ||

Tragt euch bitte mit vier Tilden in die jeweilige Tabellenspalte ein, dann wird automatisch euer Nutzername und ein Zeitstempel eingetragen.

(Hinweis zum Ausfüllen: Bitte lasst immer mind. eine leere Tabellenzeile stehen, das erleichtert das Ausfüllen enorm!)

Mündliche Anfragen

0384/IV Polizeiliche Führungszeugnisse für die ehrenamtliche Arbeit für Wohnungslose

[6]

0385/IV Aktuelle Personalsituation in der Einbürgerung

[7]

0386/IV Nutzung von bezirklichen Sportstätten

[8]

0387/IV Mehraufwand durch neues Hortgesetz

[9]

0388/IV Grundwassersanierungsmaßnahme Schillingstrasse

[10]

0389/IV Dauerausstellung "Nicht mißhandeln"

[11]

0390/IV Turnhalle Lessing - Gymnasium

[12]

0391/IV Gewerbetreibende in Mitte warten monatelang auf ihre Parkvignetten

[13]

Dringlichkeitsanfragen

0392/IV Zusätzliche Sanierungsmittel für Berliner Schulen - hat Mitte einen Plan?

[14]

Große Anfragen

0336/IV Salafismus in Mitte

[15]

0337/IV Außer Spesen nichts gewesen?

[16]

0338/IV Wasser für die Plansche im Schillerpark?

[17]

0339/IV Haben Bibliotheken im Bezirk Mitte noch eine Zukunft?

[18]

0340/IV Verkehrssicherheit am Lützowufer Höhe Hiroshimasteg

[19]

0341/IV Personalabbau im Bezirksamt Mitte

[20]

0342/IV Wie ist der aktuelle Sachstand der Umsetzung des Antrages der BVV Drs 0270/IV vom 10.Mai 2012?

[21]

0343/IV Hortbetreuung an der Herrmann-Herzog- / Trift-Grundschule

[22]

0344/IV "Hütchenspieler" in den Straßen des Bezirks Mitte

[23]

0345/IV Geldspielautomaten in Imbissbuden

[24]

0346/IV Kein Hitzefrei für Mittes Kinder? Wann darf wieder geplanscht werden?

[25]

0347/IV Nachfrage zur Antwort des Bezirksamtes Mitte auf die Große Anfrage 0277/IV der Fraktion Die Linke

[26]

0348/IV Einhaltung von § 6 Abs. 2 des Jugendschutzgesetzes in Verbindung mit Glücksspielgeräten

[27]

0349/IV Droht Mitte der personelle Kahlschlag und stehen die BürgerInnen bald vor leeren Amtsstuben?

[28]

0350/IV Verwirklichung des Bibliotheksentwicklungsplanes in Moabit

[29]

0351/IV Lärmbelästigung durch längere Betriebszeit im Flughafen Tegel

[30]

0352/IV Wo bleibt das Inselglück? Perspektiven der Moabiter Kulturtage

[31]

0353/IV Strukturelle und bauliche Veränderungen an Schulstandorten:Einhaltung der §§ 12 und 15 Bezirksverwaltungsgesetz – Entscheidungsbefugnisse und Unterrichtung der Be-zirksverordnetenversammlung

[32]

0354/IV Wie weiter mit dem Kletterzentrum?

[33]

0355/IV Eichenprozessionsspinner – Befall und Vorsorge

[34]

Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung

0395/IV Entwurf des Ergänzungsplanes 2012

[35]

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
	...	...
	...	...

Vorlagen zur Beschlussfassung

0330/IV Zusammenlegung der Schiedsamtsbezirke Mitte 7 und Mitte 8 zum Schiedsamtsbezirk Mitte 7

[36]

Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
--Christopher Lang 19:07, 11. Jun. 2012 (CEST)	...
--Bungee 09:33, 13. Jun. 2012 (CEST)	...	Wie groß war denn die Auslastung dieser Schiedsgerichte?
...	...
...	...
...	...

0334/IV Bebauungsplan III-46-1 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans III-46-1

[37]

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung
--Christopher Lang 19:30, 11. Jun. 2012 (CEST)	...	...
	...	...
	...	...
	...	...
	...	...

0335/IV Genehmigung der im Haushalt 2011 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen

[38]

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
	--Christopher Lang 19:31, 11. Jun. 2012 (CEST)	...
	...	...
	...	...
	...	...
	...	...

Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung

0274/IV Bebauungsplan 1-51 (östlich Brunnenstraße, nördlich Rheinsberger Straße) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-51

[39]

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
	--Christopher Lang 19:35, 11. Jun. 2012 (CEST)	...
	...	...
	...	...
	...	...
	...	...

0302/IV Bebauungsplan 1-56B (westlich Brunnenstraße, südlich Anklamer Straße) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-56B

[40]

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung
--Christopher Lang 19:36, 11. Jun. 2012 (CEST)	...	...
	...	...
	...	...
	...	...
	...	...

Dringlichkeitsanträge

0393/IV Bürgernahe Bürgerämter im Bezirk Mitte

[41]

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
	...	...
	...	...

0394/IV Stele im Afrikanischen Viertel drehen!

[42]

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
	...	...
	...	...

0397/IV Nächste Schritte für den Mauerpark

[43]

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
	...	...
	...	...

Anträge

0329/IV Straßenbenennung Elisabeth-Schmitz-Pfad

[44]

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
	...	...
	...	...
	...	...
	...	...

0332/IV Erhalt der Bäume 197 und 197a

[45]

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung
--Christopher Lang 19:38, 11. Jun. 2012 (CEST)	...	...
	...	...
	...	...
	...	...
	...	...

0357/IV Wiederherstellung der barocken Sichtachse Gendarmenmarkt – Kammergericht (jetzt Jüdisches Museum)

[46]

Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
...	--Christopher Lang 19:38, 11. Jun. 2012 (CEST)
...	--Bungee 17:17, 12. Jun. 2012 (CEST)	Geldverschwendung und nicht wahrnehmbar!
...	...
...	...
...	...

0358/IV Biologische Vielfalt in Mitte – Modellprojekt in der Afrikanischen Straße 13 konzipieren und verwirklichen

[47]

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung
--Christopher Lang 19:52, 11. Jun. 2012 (CEST)	...	...
	...	...
	...	...
	...	...
	...	...

0360/IV Anpassung Ausführungsverordnung (AV) Zuständigkeit

[48]

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
--Christopher Lang 19:57, 11. Jun. 2012 (CEST)	...	...
--Bungee 17:16, 12. Jun. 2012 (CEST)	...	...	Beispiel: Mensch in suizidaler Absicht von Polizisten "eingefangen". Im Anschluss folgte eine Reise über 4 Stunden von Mitte, nach Buch und zurück nach Prenzlauer Berg aufgrund Kostenträgerzuordnung. Dringender Handlungsbedarf, da dies jeden Tag in Berlin passiert. Zuständigkeiten- und Kostenträgerkrieg.
	...	...
	...	...
	...	...

0361/IV Hansaviertel wieder verbinden

[49]

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung
--Christopher Lang 20:00, 11. Jun. 2012 (CEST)	...	...
	--Bungee 17:12, 12. Jun. 2012 (CEST)	...
	...	...
	...	...
	...	...

0362/IV Wiederanbringung der historischen Architravinschrift am Konzerthaus (ehem. Schauspielhaus) am Gendarmenmarkt

[50]

Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
--Christopher Lang 20:02, 11. Jun. 2012 (CEST)	...
...	--Bungee 17:11, 12. Jun. 2012 (CEST)	Seit über 20 Jahren hat es niemanden interessiert, warum jetzt?
...	...
...	...
...	...

0364/IV Geldspielautomat in Gaststätten außerhalb von Spielhallen

[51]

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung
--Christopher Lang 20:03, 11. Jun. 2012 (CEST)	...	...
--Bungee 17:09, 12. Jun. 2012 (CEST)	...	...
	...	...
	...	...
	...	...

0365/IV Asbestgefahr in Wohngebäuden aktuell bewerten und transparent machen

[52]

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung
--Christopher Lang 20:03, 11. Jun. 2012 (CEST)	...	...
	...	...
	...	...
	...	...
	...	...

0366/IV Ausgesuchte Daten der "Polizeilichen Kriminalstatistik" zugänglich machen

[53]

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
--Christopher Lang 20:04, 11. Jun. 2012 (CEST)	...	...
--Bungee 16:55, 12. Jun. 2012 (CEST)	...	...	Beachte kommunale Auskünfte auch beim jeweiligen Abschnitt möglich. Dort wird ebenfalls Statistik geführt. Ebenso denke ich, dass die Direktion 3 (Der Stab der Abschnitte von Mitte) der Polizei schon einen aktuellen Überblick haben müsste.
	...	...
	...	...
	...	...

0368/IV Bibliotheksplanung in Moabit

[54]

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung
--Christopher Lang 20:08, 11. Jun. 2012 (CEST)	...	...
	...	...
	...	...
	...	...
	...	...

0369/IV Bewährtes fortführen: Regelmäßige Quartiersräterunden

[55]

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
	--Christopher Lang 20:09, 11. Jun. 2012 (CEST)	...
	...	...
	...	...
	...	...
	...	...

0370/IV Aktionstage "Zu Fuß zur Schule" unterstützen

[56]

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung
--Christopher Lang 20:11, 11. Jun. 2012 (CEST)	...	...
	...	...
	...	...
	...	...
	...	...

0371/IV Wasser auf die Spielplätze

[57]

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung
--Christopher Lang 20:12, 11. Jun. 2012 (CEST)	...	...
	...	...
	...	...
	...	...
	...	...

0373/IV Spielplatzentwicklungsplan

[58]

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung
--Christopher Lang 20:13, 11. Jun. 2012 (CEST)	...	...
	...	...
	...	...
	...	...
	...	...

0374/IV Ausweich-Grillen im Monbijoupark: Grillflächen und Grillregeln

[59]

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung
	...	--Christopher Lang 20:14, 11. Jun. 2012 (CEST)
...	--Bungee 16:59, 12. Jun. 2012 (CEST)	...
	...	...
	...	...
	...	...

0375/IV Wasser für die Planschen

[60]

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
	--Christopher Lang 20:16, 11. Jun. 2012 (CEST)	...
	...	...
	...	...
	...	...
	...	...

0376/IV Zwischenlösung für Umbau der Thusneldaallee zum attraktiven Stadtplatz

[61]

Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
...	--Christopher Lang 20:19, 11. Jun. 2012 (CEST)
...	--Bungee 17:02, 12. Jun. 2012 (CEST)	Pure Geldverschwendung und der Nutzen steht sehr in Frage. Das Geld sollte für wichtigeres benutzt werden. Gruß vom Anwohner der Turmstraße!
...	...
...	...
...	...

0377/IV Und jährlich grüßt der Einschulungsbericht…: Impf-und Rauchaufklärung bereits im Rahmen der Erstbesuche ausbauen

[62]

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
	...	--Christopher Lang 20:22, 11. Jun. 2012 (CEST)
	...	...
	...	...
	...	...
	...	...

0378/IV Sicherung von belegungsgebundenem Wohnraum insbesondere von Behindertenwohnraum (2)

[63]

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
	--Christopher Lang 20:23, 11. Jun. 2012 (CEST)	...
	...	...
	...	...
	...	...
	...	...

0379/IV Für ein ungefährliches Ein- und Aussteigen sorgen: M27

[64]

Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
...	--Christopher Lang 20:25, 11. Jun. 2012 (CEST)
...	--Bungee 17:05, 12. Jun. 2012 (CEST)	Es gibt einen Abschnitt 33 bei welchem sich online oder persönlich beschwert werden kann. Ebenso ein Ordnungsamt, sowie die BVG selbst. Ansonsten wäre ein Antrag ans Tiefbauamt sinnvoll um Bitte nach einem absolutem Haltverbot zwischen Waldstr. und Beusselstr. ohne Ausnahme.
...	...
...	...
...	...

Dringliche Entschließungen

0396/IV Namentliche Abstimmung in der BVV transparent machen

[65]

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
	...	...
	...	...
	...	...
	...	...
	...	...

Anträge/Beschlussempfehlung

0166/IV Neubeschaffung von IT - Umweltzeichen "Blauer Engel" beachten

[66]

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
	...	--Christopher Lang 20:27, 11. Jun. 2012 (CEST)
	...	...
	...	...
	...	...
	...	...

0226/IV Olof-Palme-Zentrum: Eine jugendpolitische Notwendigkeit

[67]

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
	--Christopher Lang 20:28, 11. Jun. 2012 (CEST)	...
	...	...
	...	...
	...	...
	...	...

0239/IV Städtebauliche Kriminalprävention

[68]

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
--Bungee 10:03, 13. Jun. 2012 (CEST)	...	...	Beispiel: Grünfläche hinter der Nazarethkirche (U-Bhf Leopoldplatz). Dort wurde ein "Trinker-Rondel" eingerichtet und kurz danach ein riesiger, schöner Spielplatz direkt daneben. Dort sind die nächsten Konflikte schon abzusehen, wenn sie wieder ein paar schwarze Schäfchen unter Alkohol oder Drogen unter die Spielplatzbesucher mischen. Randbereich eines kriminalitätsbelasteten Ortes laut ASOG Bln.
	...	...
	...	...
	...	...
	...	...

0240/IV Gesamtkostenübernahme GebärdendolmetscherInnen

[69]

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
	...	...
	...	...
	...	...
	...	...
	...	...

0242/IV Sicher essen auch in Berlin Mitte

[70]

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
	...	...
	...	...
	...	...
	...	...
	...	...

0269/IV Integration behinderter Menschen

[71]

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
	...	...
	...	...
	...	...
	...	...
	...	...

0284/IV Bezahlbaren Wohnungsneubau ermöglichen

[72]

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
	...	...
	...	...
	...	...
	...	...
	...	...

0288/IV Steuerung der Fallkosten bei der ambulanten Hilfe zur Pflege (II)

[73]

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
	...	...
	...	...
	...	...
	...	...
	...	...

0298/IV Auszug aus dem Rathausturm bis spätestens 30.06.2012

[74]

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung
--Bungee 17:07, 12. Jun. 2012 (CEST)	...	...
	...	...
	...	...
	...	...
	...	...

0307/IV Erlass einer Satzung gemäß §172, Abs.2 Baugesetzbuch für die Wohngebiete im nördlichen Moabit

[75]

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
	...	...
	...	...
	...	...
	...	...
	...	...

0310/IV "Moderne Generationenpolitik in Mitte"

[76]

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
	...	...
	...	...
	...	...
	...	...
	...	...

0312/IV Kostendeckende Außentrauungen

[77]

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
	...	...
	...	...
	...	...
	...	...
	...	...

Vorlagen zur Kenntnisnahme-TO-Punkt 16

Tasgesordnung der 9.BVV [78]

BE:Mitte/BVV/Meinungsbildung