BE:Mitte/BVV/Drucksachen/801-900/

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An dieser Stelle sind die Meinungsbilder zu den Drucksachen und die Abstimmungsergebnisse aus der BVV dokumentiert.

http://www.berlin.de/ba-mitte/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5433/ 0800/IV Baumfällungen erst im konkreten Bedarfsfall

Nick: BillyGunn
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, Begründung: klingt erstmal sinnvoll. Grünzeug = gut, Beton = doof.

Alex:br> Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil ist gut. Hat aber leider keine Rechtlichegrundlage d.h. Amt muss sich nich daran halten, oder?

Kosensliste A --> SozStadt, BiKuUm (ff)


http://www.berlin.de/ba-mitte/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5434/ 0801/IV Blindenleitsystem in den Gebäuden des Bezirksamtes

Nick: BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, Begründung: erstmal prüfen ist in Ordnung

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil es ein Prüfauftrag ist.

Jörg schlägt vor, drunter zu gehen. Tobi schließt sich an. DRUNTER GEHEN.

Ohne Änderung in der BVV beschlossen.


http://www.berlin.de/ba-mitte/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5435/ 0802/IV Informationen über geplante Baumfällungen

Nick: BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, [X] druntergeht Begründung: Informationen sind wichtig für Bürgerbeteiligung. Die Veröffentlichung im Internet ist ganz in unserem Sinne.

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil ist halt jut.

Jörg und Tobi sind dafür, drunter zu gehen.

Kosensliste A --> SozStadt, BiKuUm (ff)


Ö 12.13. Ds. 0803/IV JobCenter – Veröffentlichung von Telefonnummern und eMail-Adressen

http://www.berlin.de/ba-mitte/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5436

@jpreisendoerfer: Druntergehen. Aus den in der Begründung genannten Gründen. Einziger Schmerz: Ein JobCenter hätte zwar gern in seiner JobCenter-Lingo »Kunden/Kundinnen«, hat aber tatsächlich mit Bürger/innen zu tun. Eine Fraktion braucht sich diese neoliberale Gehirnwäsche nicht unnötig zu eigen zu machen.

Nick: BillyGunn Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, [X] Änderungsantrag Begründung: anstelle von Kunden, "betroffene Bürger" - Opfer des Jobcenters sind beim besten Willen keine Kunden (neoliberales Neusprech). Anstonsten sollte der Antrag mit getragen werden. (witzig, dass der Antrag von der Hartz4-Partei SPD kommt...)

Alex: Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil ich selbst doof finde wenn es keine Nummern gibt.

Änderungsantrag Bürger statt Kunden. DRUNTER GEHEN.

--> Überweisung in SozBüd einstimmig bei Enthaltung einer Fraktion beschlossen.


Ö 12.14. Ds. 0804/IV BVV-Entscheidung zu Bebauungsplänen sicherstellen

http://www.berlin.de/ba-mitte/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5437

Nick: BillyGunn Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, [X] druntergeht Begründung: Ansonsten kann man die Dahte machen und die Nummer mit der BVV vergessen.

Alex: Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil Richtig so.

Tobi ist für eine Zustimmung, will aber die Argumentationen in der Diskussion abwarten. Bezirkliche Kompetenzen sollen nicht an den Senat ausgelagert werden.

DRUNTER GEHEN.

@icke2AIDA Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [X] ablehnt, [X] sich enthält, Begründung: Es ist nachvollziehbar, das vermieden werden soll, das die B-Planung für den Mauerpark an den Senat geht, aber rein rechtlich kann die Verwaltung des Bezirkes Mitte, welches der Verwaltung Senat unterstellt nicht, drübe rhinwegsetzen. Folgende Gründe gibt es, mit de rjederzeit der Senat die Bauplanugn an sich ziehen kann: a.) stadtpolitische Bedeutung --> Mehr als 500 Wohnungen entstehen b.) besondere stadtpolitische Bedeutung --> Gebiete, wie der Mauerpark,w elcher in jedem Touristenführer erwähnt wird, gehört garantiert dazu. Bei diesem Antrag soll ein angebliches bestreben des Bezirkes freiwillig die Aufstellung von B-Plänen and en Senat abzugeben. Wie will man das denn bitte nach weisen? Zum Beispiel: Europa City wurde begründet mit "stadtpolitische Bedeutung" - aber in wiefern hat hier der Bezirk signalisiert: "Wir schaffen das nicht in Zeitraum XY ???" Sorry, Show Antrag - da niemand weiß, an welchen Plänen aktiv im Bezirksamt mit welchen Bestrebungen gearbeitet wird. Löst das Problem rein gar nicht.

Kosensliste A --> Stadtentw.

Ö 12.15. Ds. 0805/IV Treffpunkt an großen Bahnhöfen in Berlin-Mitte einrichten

http://www.berlin.de/ba-mitte/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5438

Nick: BillyGunn Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [X ] ablehnt, [ ] sich enthält, Begründung: Hinweise zum ÖPNV müssen natürlich deutlich und aktuell sein. Ansonsten aber unnötig.

Alex: Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [] ablehnt, [ ] sich enthält, weil Jörg hat mich überzeugt

Jörg: Versteht die Skepsis nicht. Ausgeschilderte Treffpunkte sind bürgerfreundlich. Klassisch ist ein quadratisches Schild mit Kreis in der Mitte. Oft auf Flughäfen vorhanden. Pfeile auf den Bahnsteigen könnten in Richtung des Treffpunktes weisen.

Alex ist unsicher, was mit Treffpunkten gemeint ist und würde gern beim Antragsteller nachfragen.

Jörg: Seine Lesart geht aus der Begründung hervor.

DRUNTER GEHEN.

Ohne Änderung in der BVV beschlossen.


Ö 12.16. Ds. 0806/IV Kappungsgrenze für Mieterhöhungen

http://www.berlin.de/ba-mitte/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5439

Nick: BillyGunn Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [] ablehnt, [ ] sich enthält, [X] druntergeht Begründung: Obgleich ich nicht glaube, dass der Senat die Gefährdung der Versorgung mit Wohnraum anerkennen wird (das wär nämlich fies inverstorenfeindlich). Für den Fall der Fälle sollte man aber bereit sein. Darüber hinaus wäre es sinnvoll, darauf hinzuweisen, dass der Mietspiegel kein geeignetes Instrument ist, um die ortsüblichen Vergleichsmieten zu ermitteln, da er nicht die wirkliche (Durchschnitts-)Miete erfasst, sondern nur die Mieterhöhungen der letzten 4 Jahre. - der Mietspiegel ist ein Instrument zur Mietsteigerung (an dieser Stelle kann man Profil in einer Debatte zeigen^^). Der Bezirk Mitte braucht ein Instrument, dass die wirkliche Durschnittsmiete erfasst. Das würde die Mietsteigerungen deutlich reduzieren. Ich weiß aber nicht, ob das wirklich in der Macht der BVV liegt, ein anderes Instrument zur Erfassung der ortsüblichen Vergleichsmiete, zu bestimmen. Wär aber mal ein geiler Entschließungsantrag / Prüfantrag.

Alex: Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil ich finde es sowieso doof mit der Mietererhöhung.

Ohne Änderungen in der BVV beschlossen.


Ö 12.17. Ds. 0807/IV Einheitliches Vorgehen gegen Altkleidersammelcontainer

http://www.berlin.de/ba-mitte/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5440

Alex: Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [x] ablehnt, [] sich enthält, weil ich war schon gegen denn alten Antrag. Ich sehe zwar ein das man was gegen böse Container tun soll, aber solch einen generellen Antrag werde ich nicht unterstützen. >>>Wir sollten uns mit dem Thema mal näher beschäftigen und evtl. eine piratische Lösung finden.

Kosensliste A --> WiArbOrd (ff)


Ö 12.18. Ds. 0808/IV HansaHof an der Spree, Bachstraße 1-2: Durchführung 3.Werkstattgespräch

http://www.berlin.de/ba-mitte/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5441

Alex: Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [ ] ablehnt, [x] sich enthält, weil ich habe keine Ahnung um was es geht. Daher Überweisung in den Ausschuss oder Gespräche mit den Grünen.

Jörg: Dies ist der Platz des ehemaligen Evangelischen Konsistoriums. Der Ort befindet sich in Moabit, nahe Gripstheater. Google Maps: http://goo.gl/maps/wJK6U Vorgängerbauhttp://commons.wikimedia.org/wiki/File:Ehemaliges_Konsistorium,_Bachstra%C3%9Fe_1-2.jpg http://www.formfreu.de/2010/04/12/bachstrasse-1-2/

Tobi: Der Antrag klingt zustimmungswürdig. Würde sich gern noch in der Diskussion die Pro- und Kontraargumente anhören.

Alex: Damit nicht auf der Konsensliste B.

AUSSCHUSS StadEnt

Konsensliste A --> Stadtentw.

Ö 12.19 Ds. 0809/IV Senioren-BVV durchführen!

http://www.berlin.de/ba-mitte/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5442

Nick: BillyGunn Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [X] ablehnt, [ ] sich enthält, [] druntergeht Begründung: wtf!?! Was soll das sein? Ich bin alt, deswegen brauche ich 'ne eigene BVV? Ich glaub ich check gar nicht, was dieser Antrag soll...? Irgendwas mit Senioren, damit sie die SPD wählen?

Alex: Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [x] ablehnt, [ ] sich enthält, weil 1. da steht nicht was das ist. 2. die Leute können auch so vorbei kommen. 3. Falls das so viel sind, dass wir einen größeren Raum brauchen kann man das auch alles im Ältestenrat abklären (also informele Klärung reicht) P.S. wenn die SPD das durch bekommt machen wir eine Homo-, Kinder-, Drogen-, Jugendliche-, Frauen-, Erleinerziehende-, Obdachlosen- und was euch sonst noch einfällt BVV! >>>Kein Konsens: Jemand sollte nach vorne gehe und sagen, dass es sich nur um ein Wahlkampfantrag handelt.

Jörg: Antrag ist unkonkret und unvollständig.

Tobi: Ist auch für Anlehnung. Unklare Organisation und Zielsetzung. Intention ist in Ordnung.

NICHT AUF EINE KONSENSLISTE

Mit Änderungen in der BVV beschlossen.


Ö 12.20 Ds. 0810/IV Besetzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Umweltschutz hier: Wahl einer stv. Bürgerdeputierten

http://www.berlin.de/ba-mitte/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5443

Alex: Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [ ] ablehnt, [x] sich enthält, weil ihr kennt mich doch ;-P . Wie soll ich Jemand wählen, denn ich nicht kenne?

Ohne Änderungen in der BVV beschlossen.


Ö 12.21 Ds. 0811/IV Bürgerfreundliche Rathäuser

http://www.berlin.de/ba-mitte/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5444

Alex: Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [ ] ablehnt, [x] sich enthält, weil handelt es sich jetzt um ein Prüfauftrag? So oder so würde ich das gerne im Ausschuss sehen, mit Punkt 6. und 8. kann ich nichts Anfangen. Ich muss zugeben, dass ich den Ist-Zustand nicht sonderlich gut kenne. Daher wäre erst einmal eine Bestands aufnahme von nöten.

Jörg: Unverständlich, die Pförtner abzuschaffen und an ihrer Stelle die Bürgerinformation anzuführen. Der Sinn des Antrags erschließt sich nicht. Sinnvoll ist u.a., hier Eingangsbestätigungen für Briefe an Ämter zu erhalten. Die Frage sind die Aufgabenbereiche der Bürgerinformation.

Tobi: Der Ansatz bezüglich Bürgerfreundlichkeit ist an sich gut.


Konsensliste A --> SozBüd, HA (ff)


Ö 12.22 Ds. 0812/IV Jährliche Akquisition von Spenden mittels SponsorInnen für die Anschaffung von Bepfanzung für bezirkliche Geschäftsstraßen und bedeutsame Plätze durch das Bezirksamt

http://www.berlin.de/ba-mitte/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5445

Nick: BillyGunn Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [X] ablehnt, [ ] sich enthält, Begründung: Auch auf regionaler Ebene sollte man sich nicht bestechen lassen. Wenn Bürger selbst Bepflanzungen vornehmen wollen, kann das gerne von BA zugelassen werden. - das ist Engagement der Bürger, das man fördern sollte. Sich in die (moralische) Abhängigkeit von reichen Mildtätern zu begeben ist wahnsinnig geährlich.

Alex: Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [x] ablehnt, [ ] sich enthält, weil ich habe nichts dagegen, dass Unternehmen zum Bezirk kommen und dinge finanzieren (so ne Art win-win Situation) z.B. wir bekommen Blumen und der Sponsor ein Foto mit ihm und den Bürgermeister, volkommen okay. Aber in den Antrag steht quasi, dass der Bezirk betteln gehen soll. Das unterstütze ich nicht!

Tobi ist für Enthaltung.

--> In der BVV abgelehnt.


Ö 12.23 Ds. 0813/IV Finanzierung des Abrisses des Atelierhauses im Monbijoupark zur Erweiterung der Grünfläche

http://www.berlin.de/ba-mitte/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5446

Nick: BillyGunn Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [X] ablehnt, [ ] sich enthält, Begründung: Das geht gar nicht. Alles andere ist denkbar: Neues Nutzungskonzept ausschreiben, Denkmalschutz, erneute Nutzung als Ausstellungsort. Der Antrag zum Abriss ist mit dem kulturellen Desinteresse der SPD begründbar. Dem sollte man aber nicht folgen.

Alex: Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [ ] ablehnt, [x] sich enthält, weil ich hab einfach gar keine Ahnung über was wir wirklich reden. Sollte vlt. vorbei gehen und mir ein Bild machen.

Konsensliste A --> BiKuUm, HA (ff)


TOP 12.24 Ds. 0814/IV Bezirkliche Integrationskonferenz noch in dieser Wahlperiode durchführen

http://www.berlin.de/ba-mitte/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5447

Nick: BillyGunn Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [] ablehnt, [ ] sich enthält, Begründung: klingt einigermaßen sinnvoll

Alex: Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [ ] ablehnt, [x] sich enthält, weil ab in den Ausschuss für Integration. Mir ist nicht klar was eine Integrationskonferenz ist und was diese im Endeffekt erziehlen soll. Man sollte auch noch mal kären wenn man alles einläd z.B. sollte man statt "Moschee, Kirche und Synagoge" Vertreter von Glaubensgeminschaften oder so einladen. Auch Leute aus anderen Bezirken z.B. Neukölln könnte hier wertvolle Erfahrungen einbringen.

AUSSCHUSS

Konsensliste A --> alle Fachausschüsse außer E+B, RPA, ÄR, HA (ff)


TOP 12.25 Ds. 0815/IV Busausschilderung auf den S-Bahnhöfen verbessern

http://www.berlin.de/ba-mitte/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5448

Nick: BillyGunn Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [] ablehnt, [ ] sich enthält, Begründung: sinnvoll. Information > Design

Alex: Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil ja klingt vernümpftig.

DRUNTER GEHEN

Ohne Änderungen in der BVV beschlossen.


TOP 12.26 Ds. 0816/IV Langfristige Unterkunft für AsylbewerberInnen in Mitte schaffen

http://www.berlin.de/ba-mitte/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5449

Nick: BillyGunn Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [] ablehnt, [ ] sich enthält, Begründung: Die Bundesgeschäftsstelle der Piratenpartei würde sich über die neuen Nachbarn mehr freuen, als die über diejenigen, die gegenüber der Chausseestr. 54 einziehen werden.

Alex: Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil ich kenne mich da jetzt nicht sonderlich im Gebiet aus. Ich nehme aber mal an das der Platz eng wird und man hier welchen bereitstellen möchte, finde ich gut.

Wurde durch die Grünen von der Konsensliste A genommen.

Überweisung in Stadtentw., Integration (ff)


TOP 12.27 Ds. 0817/IV Bäume ab für alle Zeit?

http://www.berlin.de/ba-mitte/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5450

Nick: BillyGunn Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [] ablehnt, [ ] sich enthält, Begründung: Der Antrag ist für mich völlig unverständlich. Sobald es einen Antrag mit selbem Inhalt, aber auf Deutsch, gibt, kann man weiter darüber reden. Bürgerbeteiligung bedeutet auch Barrieren, insbesonderer sprachliche, abzubauen. - Ersatzvornahme?

Alex: Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil ich verstehe das so, dass neue Pflanzen gepflanzt werden sollen. Das ist doch cool. Außerdem handelt es sich um einen Prüfauftrag.

Ohne Änderungen in der BVV beschlossen.


TOP 12.28 Ds. 0818/IV Vielfalt in der Öffentlichkeitsarbeit des Bezirksamtes

http://www.berlin.de/ba-mitte/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5451

Nick: BillyGunn Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [] ablehnt, [ ] sich enthält, Begründung: klingt sinnvoll. Vielleicht zuviel Formal-Foo?

Alex: Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [x] ablehnt, [ ] sich enthält, weil ich bin total dagegen. Im Prinzip geht es doch darum, wie machen wir unsere Materialien atraktiver bzw. wenn sollen diese ansprechen. Ich hab nichts dagegen das auf einer Brochüre zur Homoehe, zwei Männer abgebieldet werden. Ansonsten bin ich dafür, dass der Bezirk sich bei der Außendarstellung an Erkenntnisse der Werbefoschung hält (hübsche lächelnde Menschen, irgendwie etwas Wasser im Hintergrund usw ...). Somit kann der Bezirk seine Informationen besser verkaufen. Vlt. verstehe ich denn Antrag auch falsch, dann sollte das mal in den Ausschuss blubern.

Tobi: Ist für Enthaltung. Gute Intention, aber zementieren von Vielfalt statt Vielfalt leben.

Jörg: Ungeeignete Wort-Bild-Kominationen machmal. Deshalb sollte die Gestaltgung solcher Drucksachen nicht Laien überlassen werden.

Tobi: Ist für Überweisung in den Gleichstellungsausschuss (ff) und den Integrationsausschuss.

--> Überweisung in Integration (ff), TraBü, GesGlei


TOP 12.29 Ds. 0819/IV Änderung der Geschäftsordnung: §45 Große Anfragen

http://www.berlin.de/ba-mitte/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5452

Alex: Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil ja ist okay. Man sollte aber, sofern nicht ausreichend benatwortet, dass Recht haben eine schriftliche Beantwortung zu erhalten.

Alex ist für einen Änderungsantrag.

Tobi: Würde gern die Argumente im ÄR hören.

Alex: Es sind alle für diesen Antrag.

Tobi: Antrag im ÄR stellen.

SPÄTER ÄNDERUNGSANTRAG SCHREIBEN.

Ergänzen: Dafür wird eingesetzt: „Nach Ablauf der Zeit ist dem Bezirksamt die Gelegenheit zur Beantwortung unbeantworteter Fragen aus der Debatte zu geben, dabei ist die Redezeit in der Regel auf drei Minuten begrenzt.“ Der Antragsteller oder die antragstellende Fraktion kann eine schriftliche Beantwortung vom Bezirksamt anfordern.

Konsensliste A --> ÄR


http://www.berlin.de/ba-mitte/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5463/ 0830/IV Gut erreichbare Wickelmöglichkeit im Rathaus Mitte schaffen!

--> Einstimmig beschlossen.


DRINGLICHE ENTSCHLIEẞUNGEN

=====

TOP 13 Ds. 0836/IV BVV in Mitte unterstützt Tag zur Entgeltgleichheit

http://www.berlin.de/ba-mitte/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4903

--> Einstimmig beschlossen.



http://www.berlin.de/ba-mitte/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5461/ 0828/IV Nikolaiviertel: die Wiege Berlins stärken (4) - den Nikolaiviertelverein nachdrücklich unterstützen - Gehwegmakierung genehmigen!

Antrag bei einer Gegenstimme und mehreren Enthaltungen beschlossen.

http://www.berlin.de/ba-mitte/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5431/ 0829/IV Informationen über die Barrierefreiheit im Bezirk

--> Einstimmig beschlossen.

http://www.berlin.de/ba-mitte/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5466/ 0833/IV Die Ausführungsplanung der Umbaumaßnahmen der Geh- und Fahrwege rund um den Michaelkirchplatz nach den Vorgaben des INSEK Luisenstadt veranlassen

Antrag bei Enthaltung einer Fraktion einstimmig beschlossen.

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