BE:Gebietsversammlungen/Tempelhof-Schoeneberg/2012.2

Protokoll der Gebietsversammlung GVTS12.2 in Tempelhof-Schöneberg

Termin: Samstag, 01.09.12, 10:00 im AHAm, Monumentenstraße

Beginn: 11:30 nach Akkreditierung.

- Christiane Schinkel begrüßt die Versammlung.
die Beschlussfähigkeit wird festgestellt mit 19 akkreditierten Teilnehmern (Nachtrag um 12:30 sind es 23 akkreditierte TN)

• - Presse, Foto, Stream wird durch einstimmigen Beschluss zugelassen.
• - Als Versammlungsleiter wird einstimmig Jakob Pfender bestimmt.
• - Zum Wahlleiter wird einstimmig Stefan Schulz-Günther gewählt.
• - als Wahlhelfer wurden bestimmt sich Jan -Ullrich Franz, Julia Wierich, Simon Kowalewski, Sebastian Jasim, Marc Schelp
• - als Protokollführer wird einstimmig Andreas Böttcher bestimmt.

TOP 1: Abstimmung über die TO

folgende Tagesordnung wird einstimmig angenommen
TOP 2 Begrüßung durch den Bezirksbeauftragten & Vertreter der AHA
TOP 3: Regelungen zum Ablauf der GV (Pausen, Alkohol)
TOP 4 Tätigkeitsbericht Finanzbeauftragter (max. 5 min)
TOP 5 Tätigkeitsbericht Gebietsbeauftragter (max. 10 min)
TOP 6 Tätigkeitsbericht BVV Fraktion (max. 15 min)
TOP 7 Anträge und Abstimmung LQFB

• Antrag A: Andreas Böttcher (Klarnamen im System)
  
• Antrag B: Sabine Preussker (Klarnamen externe Liste)
  
• Antrag C: Michael Ickes (nur Akkreditierung)
  

TOP 8 Wahl von Beauftragten für LQFB und IT und Blog TOP 9 Antrag und Abstimmung sonstiger Anträge

• Finanzantrag von Dominik Salomon G. Reyes
  
• Antrag zu Aufgaben des Bezirksbeauftragten Frank Röder
  

TOP 10 Diskussion und Bericht über Bezirksbüro bzw. Laden
TOP 11 Vorschlag und Diskussion über Kandidaten LMV 12.2
TOP 12 Vorschlag und Diskussion über Direktkandidaten BTW
TOP 13 Weiteres/Sonstiges/Verschiedenes

TOP 2 Begrüßung durch den Bezirksbeauftragten & AHA

Frank Roeder begrüßt die Anwesenden,
die folgende Vorstellung der AHA durch Harry wird mit Beifall aufgenommen.

Top 3:

Versammlungsleiter verkündet informelle Regelungen zum Ablauf der GV: Pausen nach spätestens 90min, kein Alkoholausschank

TOP 4 Tätigkeitsbericht Finanzbeauftragter

Die Finanzübersicht findet sich im Wiki, die aktuellen Einnahmen sind aber nicht zusammengestellt. Frank Roeder stellt in Vertretung des FB Salomon die einzelnen Posten vor. Ein Sonnenschirmfuss wird als Sachspende durch Jan Alohahe gestellt.
Nachfrage: kann der Finanzbeauftragte/GB nicht bis 600€ selbst entscheiden ? Antwort nein (Link Protokoll GV12.1) http://wiki.piratenpartei.de/BE:Gebietsversammlungen/Tempelhof-Schoeneberg/Protokoll_2012.1

TOP 5 Tätigkeitsbericht Gebietsbeauftragter

- Aufgabenbereich sind Organisation Gebietsversammlung und (bisher) Flottentreffen: - Auftritte im Bezirk: Bautzener Treppe mit Meinungsbefragung der Anwohner; diverse Demo- und Kundgebungsbeteiligungen; Crelle-Markt
Motivationsprobleme für Aktionen: in vielen Bezirken zu beobachten. Aktionismus ist auch gut, aber politische Arbeit ist das Bohren dicker Bretter im aktuellen politischen Rahmen: Anträge schreiben, Kleinkram.
Notwendig ist, Netzwerke aufzubauen und mitzumachen, das einfache piratische Mandat gilt weiterhin für alle TS Piraten. Idee: mobiler Stand für kontinuierlichen Wahlkampf
Meinung einer Piratin: SPD und Grüne sind auch recht aktiv. Teilnahme an politischen Gesprächen auch von älteren Piraten erwünscht (Di 15:00 im Rathaus)

TOP 6 Tätigkeitsbericht BVV Fraktion

Micheal Ickes stellt in einem PDF die Arbeit der BVV vor Jakob kann sich mit dem parlamentarischen Bürokratiemonster nicht wirklich identifizieren und tritt wg. der Dissonanz mit seinem Idealismus vom Amt zurück.
Frage: wenn die BVV als Demokratiesimulation eingeschätzt wird, soll man durchhalten, mitarbeiten und verändern, oder sich zurückziehen ? --> Großteil der BVV-Verordneten in Berlin will mitmachen und verändern.
Jan (Alohahe) ist Nachrücker. Die Fraktion wird sich anhand der aktuellen Kompetenzen neu strukturieren. (unklar ist noch Vorsitz VKI-Ausschuss. Die Fraktion arbeitet als Team.

Der Blog soll die Arbeit der Fraktion lebendig für die Bürger vorstellen um mehr Identifikation mit der politischen Arbeit der Piraten zu erwirken.
Sabine Preussker: macht den Haushaltsausschuss mit deutlicher Kritik an der aktuellen Verwendung der Sondermittel der BVV (25TSD)
Bürgerhaushalt wird zum erneuten Thema (berlinweit) werden. (2009 gescheitert). nun in kleinen, kontinuierlichen Schritten erneut verfolgen.
Interessierte Piraten können/sollen mit in die öffentlichen Ausschüsse kommen und auch mitreden. Unterstützung ist erwünscht.!!!! siehe BVV-TS Mailingliste.
Frage Verbindlichkeit eines LQFB für die Fraktion: wird sehr gewünscht, als sehr verbindlich betrachtet. (aber nicht imperativ!) Abweichungen sollten dann begründet werden. nicht gleich zurücktreten.
Abendfraktionstermin bitte in Zukunft verstärkt wahrnehmen.

Pause: 12:55 - 13:06 Nach einer Abmeldung um 13:00 noch 22 akkred. Teilnehmer

TOP 7 Anträge und Abstimmung LQFB

Antrag A: Andreas Böttcher (Klarnamen im System)
Antrag B: Sabine Preussker / Kowalewski (Klarnamen zzgl. eindeutige Nummer im System)
Antrag C: Michael Ickes (nur Akkreditierung)
Antrag D: Kai (Klarnamen in externer Liste bei Beauftragten)

Nach intensiver Diskussion, welche alle Argumente noch einmal sachlich zusammenfasste:
eine Pause von 14:14 - 14:19 Anschließend wird die Reihenfolge der Anträge in offener Abstimmung bestimmt, die beiden häufigtsten werden dann in Stichwahl abgestimmt
A: 8; B: 4; C:7 D:die meisten
Abstimmung über A(grün) und D(gelb): gelb gewinnt
D wurde mit großer Mehrheit angenommen.

TOP 8 Wahl von Beauftragten für LQFB und IT/Blog

- mehrheitliche Bestätigung, dass Beauftragungen für ein Jahr vergeben werden.
Frage nach der Anzahl der Beauftragten und der aktuellen Aufgaben: Umsetzungs des Beschlusses, später auch Akkreditierung ? Mehrheitliche Entscheidung: Beauftragte sind dann auch für die Akkreditierung verantwortlich sind.
Kandidatenvorschlag für LQFB-Beauftragte: Kai&Andreas, Frank&Sebastian
in offener Wahl: Team Kai/Andreas mit deutlicher Mehrheit gewählt

IT-Beauftragte: Mailing-Listen, Admin der Bezirksseite (technisch)
Kandidaten: Frank; einstimmig beauftragt.
Blog-Beauftragte: redaktionelle Arbeit am Blog (Bezirksseite)
Kandidaten: Doro&Sebastian&Michael-Blau+: einstimmig beauftragt

TOP 9 Antrag und Abstimmung sonstiger Anträge **

Finanzantrag von Dominik Salomon G. Reyes:
Der Finanzbeauftragte verpflichtet sich, jede finanzielle Transaktion für die Mitglieder des Bezirks transparent zu dokumentieren und veröffentlicht diese innerhalb von 7 Tagen nach Genehmigung durch den Landesschatzmeister im Wiki der Piratenpartei Tempelhof-Schöneberg
wird einstimmig beschlossen

Lange Diskussion um die Finanzbeauftragung: Ein Antrag zur Abwahl des akt. FB wird nicht in die TO aufgenommen. Problem sind angeblich zeitliche Verzögerungen bei der Bewilligung.

Die GV fasst den Beschluss dass Ein weiterer FB gewählt wird --> mehrheitlich angenommen
Die GV fasst den Beschluss dass Die Finanzbeauftragten können im vier-Augen-Prinzip Einzelausgaben bis max 60€ pro Transaktion oder max 150€ monatlich eigenständig bewilligen, wenn von mindestens zwei Piraten aus TS beantragt, und ein inhaltlicher Bezug zu piratischen Interessen des Bezirks besteht.
--> mehrheitlich beschlossen

Wahl eines weiteren Finanzbeauftragten:
Kandidaten: Doro, Simon (Ersatz) --> einstimmig angenommen

Antrag zur Gebietsvertretung durch Frank Röder siehe: (http://piratenpad.de/p/ts_gebietsvertretung_2 )

Antrag wird wie vorgeschlagen mehrheitlich angenommen. Der alternativ von Doro erweiterte Antrag wurde nicht angenommen.

TOP 10 Diskussion und Bericht über Bezirksbüro bzw. Laden

im Rathaus steht kein passender Raum zur Verfügung.
Beschluss des LV für Bezirksräume ist noch nicht getroffen. (ca. 100/mon, Zusammenlegen mehrerer Bezirke)
York52 (ca 550/mon) steht noch ein Jahr zur Verfügung --> Kontakt: Simon K..
Betreiber müssten gefunden werden. --> Wilfried u.a.

TOP 11 Vorschlag und Diskussion über Kandidaten LMV 12.2

Die Kandidatenliste ist inzwischen gut gefüllt, Kandidaten werden sich in den nächsten zwei Wochen vorstellen Vorschlag: das Treffen mit guten Fragen vorzubereiten, Kandidatenseiten bitte vorher durchlesen !

TOP 12 Vorschlag und Diskussion über Direktkandidaten BTW

Vorschlag: Direktkandidat auch auf der Landesliste verankert ? Abwarten der Landeslistenentscheidung ?
Meinungsbild: ist mehrheitlich für Aufstellung eines Kandidaten
Meinungsbild: ist mehrheitlich für vorherige Aufstellung des Kandidaten
aber: Aufstellungsversammlung ist Bezirkssache, vollkommen unabhängig von der Landesliste. nebenbei: akt. Wahlgesetz ist nicht gültig, also abwarten bis nächstes Jahr vermutlich sind (bei 10-14%) nur ca. 3-5 Kandidaten aus Berlin dabei. Ersatzkandidaten sollten immer genug vorhanden sein.

TOP 13 Weiteres/Sonstiges/Verschiedenes

- Marc geht zum Tempelhofer-Feld-Squad.
- Fremdes Schreiben auf die Mailingliste geht nur nach Abo, sollte geändert werden --> manuelle Freischaltung dann durch Mailadmin
- Aufruf zur Sammlung alter Computer für Flüchtling: Anliefern bei LMV
- Hinweis auf Aktivenseite in TS-Wiki: bitte jeder ergänzen !

- Hinweis auf Kommunikationsverhalten bei Crewtreffen:
jeder sollte die Verantwortung für die Gruppenprozesse übernehmen, eingreifen wenn Konflikte drohen oder Störungen auftreten. Aber bitte kein "Mädchenpensionat" einrichten :)

Die Frage wird diskutiert, ob eine Person regulativ wirken sollte, oder ob alle Piraten diese Verantwortung übernehmen müssen. Professionelles Konflktmanagement/ Clearingstelle ? Mehrheitlich einheitliches Meinungsbild (der wenigen anwesenden) TN für einen Counselor bei Problemen

Ende der Gebietsversammlung: 17:40

für das Protokoll: am 1.9.2012 -- aboettcher 01:05, 2. Sep. 2012 (CEST)