BE:Gebietsversammlungen/Mitte/GVM151/Antragsportal

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Antragsportal

Mitte
[[BE:Mitte/GVM151 }}|GVM151]]

Eine Wikiseite der PIRATEN Berlin

Piraten in Berlin-Mitte

GV Mitte 2015.1: Übersicht; Tagesordnung; Antragsportal; Pad mit Onlineprotokoll; Protokoll (Wiki); Protokoll (PDF)

Programm LV Berlin: Grundsatzprogramm; Wahlprogramm (Kurzform); Bundesparteiprogramm

Organisation LV Berlin: Satzung; Wahl- und Geschäftsordnung

Die Piraten des Bezirks Mitte gehören organisatorisch zum LV Berlin.

Herzlich Willkommen!

Hier befindest Du Dich auf dem Antragsportal zur Gebietsversammlung Mitte 2015.1 am Samstag, den 29. August 2015.

Inhaltsverzeichnis

1 Herzlich Willkommen!
2 Einreichung von Anträgen
- 2.1 Wie reiche ich Anträge via Antragsportal ein
3 Anträge
- 3.1 MITTE001: Einführung von Gebietskennzeichen in der SMVB für Mitte
- 3.2 MITTE002: Grillen im Monbijoupark

Einreichung von Anträgen

Für das Einreichen von Anträgen gibt es folgende Wege:

über das Antragsportal im Wiki

siehe unten zur Nutzung der Vorlage

per E-Mail bis zum 28. August 2015 um 23:59 Uhr an

mitte@berlin.piratenpartei.de

vor Ort auf der Versammlung

Wie reiche ich Anträge via Antragsportal ein

Bitte nutze hierzu die folgende Vorlage zum einreichen von Anträgen. Bitte nummeriere Deinen Antrag mit der nächsten freien Nummer. Auszufüllen sind die Felder:

Datum: Bitte trage hier das Tagesdatum im Format YYYY-MM-TT ein.
Nummer: Bitte hier die letzte Nummer um eins erhöhen
Titel: Vergebe einen sprechenden und kurzen Titel
Text: Formuliere hier Deinen Antrag.
Begründung: Gebe eine kurze und prägnante Begründung an.
Antragssteller: Trage hier Deinen Namen mit Deinen Wiki Account.
die restlichen Felder bleiben unverändert.

Musterantrag

2015-??-??

NR: MITTE000

Text: Mustertext
Ergebnis: (angeneommen, abgelehnt)
Begründung: Musterbegründung
Antragsteller: (Liste von Namen)
Dafür: {{{Dafür}}}
Dagegen: {{{Dagegen}}}
Enthaltung: {{{Enthaltung}}}
Umsetzungsverantwortlich: (Namen)
Umgesetzt: {{{Umgesetzt}}}

Anträge

MITTE001: Einführung von Gebietskennzeichen in der SMVB für Mitte

Einführung von Gebietskennzeichen in der SMVB für Mitte

2015-08-27

NR: MITTE001

Text

Die Gebietsversammlung möge beschließen:

Der Landesvorstand möge für die Einführung eines Gebietskennzeichens für die Piraten mit Wohnsitz in Mitte sorgen
Aus dem Bezirksbudget werden für eventuell auftretende Kosten bis zu 500€ zur Verfügung gestellt.
Die Datenschutzbestimmungen & Nutzungsbedingungen sowie die satzungsgemäßen Bestimmungen der SMVB werden für das Gebietskennzeichen akzeptiert.

Die bisherigen Beschlüsse zu einem Bezirksliquid werden hiermit aufgehoben.

Ergebnis

(angeneommen, abgelehnt)

Begründung

Wir wollen verbindliche Mitbestimmung.

Ist die Einführung von Gebietskennzeichen grundsätzlich möglich? Die Einführung weiterer Organisationseinheiten bzw. Gliederungen ist möglich. Siehe https://liquidfeedback.net/piraten-sachsen/ Ob dies mit dem Begriff Gebietskennzeichen übereinstimmt, ist derzeit vom Vorstand nicht zu beantworten. Grundsätzlich lassen sich auch in der SMVB weitere Gliederungen einstellen. Hier kann also auch ein Bezirk angelegt werden.

Eine weitere Nutzung von Online-Mitbestimmung ist erwünscht. Mit der SMVB steht eine Plattform inklusive Support zur Verfügung. Der Aufwand für ehrenamtliche Tätigkeiten reduziert sich auf ein Minimum. (Betrachtugn ohne Vorstand)

Die Entscheidungen sind verbindlich und müssen von BVV-Mandatsträgern be-und geachtet werden.

Pankow hatte den LaVo bereits gefragt, ob dies grundaätzlich möglich wäre. Die Beantwortung steht in den FAQs

Antragsteller

Michael Konrad

Dafür

wird mit dem Protokoll ergänzt

Dagegen

wird mit dem Protokoll ergänzt

Enthaltung

wird mit dem Protokoll ergänzt

Umsetzungsverantwortlich

Landesvorstand Berlin (GB Liquid Democracy & IT) + der LiquidFeedback Beauftragte des Bezirk (bzw. wenn nicht vorhanden: Bezirksbeauftragte

Umgesetzt

-

MITTE002: Grillen im Monbijoupark

Grillen im Monbijoupark

2015-08-29

NR: MITTE002

Text: Die Gebietsversammlung möge beschließen,
ob Sie für das Grillen im Monbijoupark ist.
Ergebnis: (angeneommen, abgelehnt)
Begründung: Der Monbijoupark ist die momentan letzte öffentliche Grillfläche im Bezirk Mitte.

Für das Grillen spricht im Allgemeinen der Spaßfaktor. Für viele Familien sind öffentliche Grillflächen die einzige Möglichkeit etwas zu grillen. Grillen ist ein gesellschaftliches Ereignis.

Gegen das Grillen im Monbijoupark sprechen der erhöhte Pflegebedarf der Grünfläche (Rasenerneuerung und Müllbeseitigung). Zudem beschweren sich Anwohner über die Rauch-Emissionen.

Hinweis:
Die Fraktion hat hierzu bereits einen Antrag eingereicht: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=6777
Alternativ Antrag: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=6781
Antragsteller: Alexander Freitag
Dafür: {{{Dafür}}}
Dagegen: {{{Dagegen}}}
Enthaltung: {{{Enthaltung}}}
Umsetzungsverantwortlich: (Namen)
Umgesetzt: {{{Umgesetzt}}}

Umsetzungsverantwortlich = Mittepiraten

Crews – Berliner PIRATEN im Kiez:

Crews sind kleine, lokal aktive Gruppen in Ortsteilen und Kiezen. Sie sind auch unter dem ungeliebten Begriff Stammtische bekannt. Crews dienen primär dem sozialen Austausch.