BE:Crews/Q'damm-Piraten/Protokolle
Inhaltsverzeichnis
Protokoll Gründungsversammlung 8.6.12
Gründungsversammlung der Crew „?“ Papillon, Knesebeckstr. 35, 10629 Berlin, Beginn: 17:00 Uhr
Teilnehmer: René Becher, Christian (P), Holger (Holger6606) Gehrken, Markus Roscher-Meinel (P), Hermann-Josef Merting (P), Matthias René Dachner (P), Friederike, Volker Schmidt, Lydia
Top 1 Begrüßung und Vorstellung
Top 2 Namen
Vorschläge: 1) Ku’damm 1000 2) Q-damm-Piraten
einstimmiges Votum für Q-damm-Piraten
Top 3 Wahl des Kapitäns
Vorschlag: Markus Roscher-Meinel einstimmig gewählt.
Vorschlag: Hermann Josef Merting einstimmig gewählt
Top 5 Verschiedenes
TO nächstes Treffen: 1) Kudamm-spezifische Probleme von Gewerbetreibenden und Privatperson; Herr Riedel (Kudamm eV) soll noch einmal geladen werden 2) Alle 14 Tage Montags, ab 11.6.12 3) Navigator Hermann Josef kümmert sich um Mailingliste 4) Holger hat Fragen zu Bezirkswiki
Ende: 20.00 Uhr
Protokoll Crewtreffen 11.06.2012
Ort: Papillon, Knesebeckstrasse35, Charlottenburg Beginn: 19.15 Uhr
Anwesende: Friederike, Holger, Christian, Matze,Holger (BVV), Markus, Hermann
Top 1 Zeitabstände Crewtreffen
Hermann gibt zu bedenken, dass ein wöchentliches Treffen aus seiner Erfahrung bessere Kontinuität und Bürgeraktzeptanz gewährleistet. Gerade kiezansässige Interessierte wissen dann immer genau den Tag der Woche an dem sie Piraten vor Ort treffen können. Die Mehrheit einigt sich aber auf eine 14tägige Frequenz.
Top 2 Opernhäuser und Kultur
Friederike ist der Ansicht, dass Berliner Kulturleben wichtig sei die 3 Opernhäuser der Stadt zu erhalten und zu fördern. Sie tritt auch für mehr Ensembelbeschäftigung versus Freiberufler ein.
Demgegenüber gibt Maze zu bedenken, dass mann auch in Punkto Kultur neu denken müsse. Hermann fordert den Begriff der Qualität für Kultur genauer zu fassen. Auch sogenannte Kleinkunst, zu deren Lasten die letzten Jahre die Opernhäuser versorgt wurden biete die Möglichkeit die Menschen mit hochwertigen Kulturleistungen zu versorgen und zu binden. Die Debatte nimmt den grössten Teil des Treffens ein . Holger von der BVV gibt zu bedenken, dass schon die Grundversorgung des Bezirkes (Schulen, ander öffentl Einrichtungen ) nicht mehr finanziert werden können. Es gebe auch bis zu 15 Millionen Euro Einsparungsmöglichkeiten bei den Opernhäusern. Auch Frederike anerkennt gute Schulausbildung vor Oper. Der sehr ausführlichen Debatte in angeregter kuscheliger Stimmung folgt noch:
Top 3 Urheberrecht
Das Urheberrecht in seiner jetzigen Fassung schütze die Verwertungsindustrie mehr , als die eigentlichen Urheber. Dies führe zu den bekannten Verwerfungen auch im Netz . Mehrheitlich einigt sich die Crew auf die Modifizierung des Urheberrechts im piratischen Sinne. Kultur und Wissenschaft leben von der Verwertung allgemein zugänglicher kultureller und wissenschaftlicher Traditionen. Es soll ein Pool allgemein zugänglicher Gemeingüter geben, von denen sich Einzelleistungen unterscheiden lassen. Dies müssen Kulturschaffende und Wissenschaftler selber definieren.
Ende des Treffens 23.30 Uhr (Protokoll erstellt durch Hermann)
Protokoll Crewtreffen 25.06.2012
Ort: Papillon, Knesebeckstraße 35, Charlottenburg Beginn: 19.00 Uhr
Anwesende: Grisu22, Piratinchen67, Markus, Nutella (Bernhard), Hermann-Josef, Holger6608, Volker, Linda (Gerlinde, BVV), René, Helmut, Matze, Jan (dunkelzahn), Helmut (BVV Squad),
Protokollführer: Markus
Top 1 TO wird besprochen und beschlossen
Themen werden gesammelt: Vorstellungsrunde, ESM, GEMA-Demonstration, Besuch bei Kurfürstendamm eV (Bristol-Veranstaltung)
Top 2 Nachlese: Veranstaltung Kurfürstendamm e.V. im Bristol
Hermann-Josef berichtet. War erst mal toll, dass so viele Piraten da waren. Stv. IHK-Chef habe von "tollen" Bauprojekten gesprochen, die den Ku'damm aufwerten würden. Zu hausbacken, typisch "altes West-Berlin". Fühlte sich dort im Bristol nicht wohl (zu teuer). Volker regt an, sich mit Thematik Projektgesellschaft intensiver auseinanderzusetzen. Markus erwähnt Möglichkeit, mit Satzungsrecht positiv auf die kult. Entwicklung am Ku'damm einzuwirken. Linda will auch strukturell Veränderungen, um einem langweiligen Ku'damm entgegenzuwirken. Bernhard regt an, den Ku'damm zur Fußgängerzone umzugestalten. Wer müsste das eigentlich genehmigen? Linda: "Ku'damm ist kein piratisches Thema."
Top 3 Demonstration gegen GEMA wegen neuer Regelungen/Abführung der Clubs
Markus erklärt kurz, um was es bei der Demonstration geht. Clubs werden zukünftig mit 10 % der Eintrittsgelder belastet, die sie pauschal an GEMA abführen müssen. Matze ergänzt, dass es nach wie vor auch auf die Größe des Clubs und die Dauer der Veranstaltung ankommt. Es wird allgemein über die GEMA diskutiert und wie sie funktioniert. Die Frage kommt auf, warum es nicht alternative Verwertungsgesellschaften gibt.
Top 4 ESM
Markus leitet in das Thema ein und fragt, ob man nicht hiergegen auf die Straße gehen sollte (weil undemokratisch, intransparent). Linda: Steuergelder werden an Banken durchgereicht. Hermann-Josef: Konsequent, wenn man den Euro bewahren will. Länder verlieren Finanzhoheit, was er allerdings schlecht findet. Helmut findet es sehr bedenklich, dass es keine Volksbefragung gegeben hat. Ziel ist "Gelddiktatur". Befürwortet auch Demonstration. Hermann-Josef sieht den ESM so ähnlich wie Länderfinanzausgleich. Holger sieht ebenfalls keine demokratische Legitimation. Markus lässt abstimmen, wer dafür ist, dass die Piratenpartei eine Großdemonstration gegen den ESM durchführt: Ergebnis: 7:1 dafür.
(offiz.) Ende des Treffens 21.00 Uhr inoff. Ende nach 23.00 Uhr
Protokoll Crewtreffen 09.07.2012
Ort: Papillon, Knesebeckstraße 35, Charlottenburg Beginn: 19.00 Uhr
Anwesende: Holger (BVV), Markus, Karsten (Gast), Hermann-Josef, Sylvia, Holger6608, René, Claudia (Benutzer:Leapfrog, Piratin aus Bad Kreuznach),
Protokollführer: Markus
Top 1 Vorstellung und Tagesordnung
Nach Vorstellung werden Themen angeschnitten des heutigen Abend. Holger bietet Crew an, privat bei sich eine Mailingliste für die Crew einzurichten. Crew einverstanden. Themen des Abends werden gesammelt: Holger berichtet aus BVV und hat Fragen zu Gesundheit, Umwelt (AG), Markus von ESM Demo.
Top 2 Holger berichtet aus BVV
Geld für Kinderspielplätze nicht vorhanden. Piraten setzen sich aber dafür ein. Problem: Ein (!) Spielplatz kostet in 10 Jahren 160 t €. Zuständig ist Grünflächenamt. Erhalten werden im Bezirk pflichtmäßige Sozialausgaben (Hartz IV). Jeden Montag 18 - 20 Uhr offene Fraktionssitzung der Piraten. Holger wünscht sich noch mehr Input der Basis. Claudia regt an, "Schwertträger" (Begriff der rhpf. Piraten) zu schaffen, die als Experten in einzelnen Sachtehmen den BVV-Mitgleidern zutragen.
Top 3 Thema Gesundheitspolitik
Holger spricht über Drucks. 0255/4 (Änderung des Landespflegegesetzes). Hermann-Josef erklärt: Heime stehen entweder unter Heimaufsicht oder alte Menschen gründen WG (ohne Wohlfahrtsträger, selbständig). Jederzeit kann das Ordnungsamt aber demnächst dort vor Ort prüfen, wo Personen nicht aus freier Entscheidung hin gegangen sind. Ziel: Steigerung der Qualität der Pflege.
