BE:Crews/Fnordy-Fnord Roughnecks/Protokolle/2009-11-23

Und übrigens: Laptops für alle!

Tratsch & Neuigkeiten

• Solaris und Fliegende Luftbrücke fusionierten
  • Jeder kriegt ein Amt. Absolut jeder!
  • Merksatz: 'Lasst tausend Ämter blühen'

Diskussion über Bezirksverbände vs. andere Struktur

• Aufgaben des Bezirksverbandes realisieren ohne einen Verband zu haben
• Kann man nicht explizit ausschließen - wenn es jemand macht, lässt sich das nicht verhindern
• Vorteile im wesentlichen mit der Bvv zu tun, wir haben eine adresse, christofer lauer hat eininge vorteile aufgelistet.
• Dagegen spricht: Vrband könnte sich zu einer "gläsernen Decke" entwickeln (Delegiertensystem). der bezirksverband soll nicht ausufern.
• Der Landesvorstand verfügt nicht mehr über das ganze Volumen des Geldes.Mitgliedsbeiträge kann, muss nicht der Bezirk einziehen.Der Bundesschatzmeister möchte, dass die Geldvergabe ganz nach unten in die crews wandert.
• Unbehagen vor zu viel Bürokratie bei den Piraten.Vereinsmeierei muss vermieden werden.
• "Dachorganisation" für Neuköllner/ lokale Themen. Reicht eine Mailingliste, um an lokalen Themen zu arbeiten?
• BV hat mehr Rechte als eine Crew (auf Mitgliedsbeiträge zB)
• Wir haben eine ungeheure "Mitte-Lastigkeit"für uns Neuköllner nicht relevant. Neuköllner Themen kommen nicht zum Vorschein. Wen wir einen eigenen Kassenwart haben, ist die Hemmschwelle Gelder zu beantragen nicht so hoch.Jeder Bezirk hat andere Bedürfnisse.
• die Menschen müssen irgendwo hinlaufen können. Alle Parteien haben hier vor Ort Anlaufstellen außer den Piraten.
• Breipott ist momentan eher mau.
• Wie siehts aus mit neuen Mitgliedern momentan?
• Räumlichkeiten in Bezirken müssen dann gesucht werden.Zur Zeit kein Thema.
• Arbeitsräume sind ein Problem - Crew-Treffpunkte finden sich gut
• Läßt sich die Gründung einer Bezirksverbandes überhaupt noch aufhalten? - Nein
• Pavels Crew will einen Bezirksverband gründen.
• Wie kann man einen Bezirksverband reglementieren bevor er gegründet wird? Ziel ist dass die Bezirksversammlung angegangen werden kann - ohne den Verwaltungsoverhead, und auch ohne ein Delgiertensystem.
• Idee Flotte Neuköln:
  • Landeswahlleiter versteht das aber nicht - der will einen demokratisch gewählten Vorstand der dann auch Entscheidungsbefugnisse hat
• wie verhalten sich die neuköllner piraten, die gegen einen Bezirksverband, wenn einer gegründet wird?
• der letzte Parteitag hat zu keinen Satzungsänderungen geführt
• NRW hat das Crewkonzept erfunden (Witzigerweise ist es dort aber wesentlich strenger als in Berlin, weil über die Mitgliedszahlen zB. Geld an die Crews verteilt wird)
• Crews als guter lokaler Ansprechpartner.Sie müssen weiter so auf den LV zugreifen können.
• BVV Neukölln tagt wieder am 02.12.
• Welche Probleme lösen BVs und welche Nachteile bringen sie? (Und findet man ggf. jemanden, der die Arbeit macht?)
• Niemand will Delegierte, niemand will dass nur noch der Bezirksverband beim Vorstand antragsberechtigt ist (Sagt der der den Bezirksverband gründen will)

Regelmäßige Neuköllner Gesamttreffen

• Und alle so: Yeah!
• Jeder letzte Montag im Monat, wo es geht. (vorraussichtlich: Kinski oder Kleiner Buddha)
• Bus wird gekauft und der Piratenbus tourt durch Neukölln.
• Schiff auch

Politische Ziele für Neukölln

• Damit nicht jeder an den gleichen Themen arbeitet
• Unser Bürgermeister ist ein feudalistischer unsäglicher **** mit Hofstaat und Vereinen. Und Populist ist er auch noch.
• Das sollten wir auseinanderdröseln und Transparent machen was da abläuft: Geldflüsse, Strukturen (Vereine, Verbindungen...)
• Schmerzhafte Sumpfthemen, weil hier als Förderbezirk so viel Geld hinein gepumpt wird.
• Gentrifizierung (zB "Renovierung" der Karl-Marx-Str., um ausländische Geschäfte zu verdrängen), stark steigende Mieten
• Squad Neukölln gründen für die Arbeit an Lokalthemen (... ist das dann de facto ein Bezirksverband? In diesem Fall müsste zur Gründung offiziell eingeladen werden?) - Termin fürs erste bei Gesamtneuköllner Treffen
• Interview-Training wieder aufnehmen?
• Idee von Matze (Fnordy-Fnords) für Vorträge/ Workshops über Datenschutz, wie gehe ich mit meinen Daten um; Informationen und konkrete Verhaltenstipps. Allgemeiner: digitale Medienkompetenz.
  • Wie kommen wir an die Leute ran? (Adressen kaufen? Über Vereine; Altenheime; Jugendzentren

Ratskonzept (Bericht vom Struktursquad)

• Mitbestimmungsmechanismen verbindlich verankern (LD; allg. Einfluss auf Vorstandsentscheidungen). Wo legt man die fest und wie verpflichtet man den Vorstand, sich daran zu halten?
• Vorschlag: Rat aus Berliner Piraten, einer aus jedem Bezirk (gewählt, jederzeit auszutauschen), der den Vorstand kontrolliert (Einhaltung von Geschäftsordnung und Satzung), Vetoberechtigt bei Entscheidungen des Vorstands. Kontrollorgan
• Soll von sich aus oder auf Antrag handeln
• der Vorstand nimmt der Partei viel administratrive Arbeit ab. Wir haben den Vorstand nicht nur gewählt, weil wir es mussten.
• auf Bundesebene wäre so ein Aufsichtsrat gut...
• gibt es eine Möglichkeit, einen solchen Rat noch "flüssiger" zu gestalten? (mehr als: der Abgesandte eines Bezirks kann jederzeit ausgetauscht werden)
• wiederholt wird zur Teilnahme beim Struktursquad aufgefordert
• die Squadiskussion und auch die Themen und auch der Treffpunkt ort zeit besprechen wir über die Mailingliste.