BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2012-11-05

Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der

Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Protokoll der Fraktionssitzung/Fraktionsversammlung vom <05.11.2012> (öffentlich)

Ort:

Beginn:

Ende:

Versammlungsleitung:

Protokollant:

Anwesende:

Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)

Nicht-öffentlicher Teil (18:00 Uhr)

1. Bürgeranliegen (Asbest in Wohnungen)

• kleine Anfrage
• RBB anschreiben
• Anwaltskontakte zur Durchsicht der Unterlagen

Begrüßung, Wahl des Versammlungsleiters, Wahl des Protokollanten

• Holger schlägt sich ausnahmsweise selbst vor und keiner hat wie immer was dagegen
• der Audiostream läuft

Ergänzungen/ Veränderungen der Tagesordnung

1. Berichte...
   1. ...der Fraktion
      • Sigi
        • WiOV

• die kennen Sigi noch nicht als ordentliches Mitglied (Wechsel des Fraktionsvorsitzes)
• AdenauerPlatz Fußgängerüberweg; Problem: Straße ist zu breit für einen Zebrastreifen; Verwaltung wird das prüfen
• Ausschilderung SBahn Charlottenburg sehr schlecht, ... es tut sich was
• Fahrradbügel haben keinen Platz am SBahnhof
• Bus 110 am Krankehaus wird die Haltestelle umbenannt

1. 1. • • Vernetzung AGH

• gut besuchtes Treffen
• Steglitz Zehlendorf und CharWilm war vertreten sonst keine westlichen Bezirke
• Stadtenwicklung, Bauen, Verkehr
• Probleme wurden benannt
• das Treffen war produktiv
• Vernetzung der Bezirke wäre interessanter

wie sieht die Vernetzung zwischen AGH und BVV aus?

• darüber wurde nicht gesprochen

Einwurf: der Landesdenkmalbeirat wird das Haus der Kirche genehmigen

1. 1. • Holger
        • AG Jugendhilfe

• Förderungsgelder für das nächste Halbjahr sollten verteilt werden
• der Bezirk darf nur bereits existierende Projekte aufrecht erhalten, aber keine neuen Projekte unterstüzten
• Im Mai/Juni darf eventuell wieder Geld ausgegeben werden; das MJI steht auf der Liste, es kamen gleich Einwände der anderen etablierten Träger
• tarifliche Bezahlung

1. 1. • • Eigaben und Beschwerden

• Aufhebung der Regelungen das Radfahrer gegen die Einbahstraßenrichtung fahren dürfen
• Anwohnerbefragung Auerbachstellung; Aufgrund der Fragestellung wollen 11 Leute keine Umbenennung, 12 wollen eine Umbennung in Künster, 7 in sozial engagierte Menschen.... Präferenzwahl vorgeschlagen
• GO Ausschuss, Anfrage aus dem BVV Büro

1. 1. • Linda
   2. ** Liegenschaftsfond
      • • Denkmalbeirat
        • Kontostand und Finanzlage Fraktion
      • Merle
        • Jugendhilfe

• KJP war anwesend
• 1. Plenum am 20.12. in der Villa Oppenheim
• Jugendclub Halemweg Rahmenbedingungen sind ein Problem, weil ältere und jüngere Teens abgewiesen werden müssen (nicht älter als 16; wenn Rahmenbedingungen nicht eingehalten werden, dann gibt es kein Geld)
• Einzelvormünder
• Bericht aus der AG; das Multikulturelle Zentrum; es wird wohl kein Geld gekürzt; eventuelle Chancen

1. 1. ...des Fraktionsbüros

• Posteingang Einladung und Notruf
• Ettiketen Vorschau
• Absprache Weihnachtsfeier, Terminüberschneidung CDU

wir bleiben bei unserem Termin

Anschaffungen:

1. 1. Beamer: <Link>

Vertagung auf nächstes Mal

Anträge

Holger: Absprache mit den anderen Parteien über Anträge Linda: Stimmen der Piraten sind nicht wichtig; aber es wäre auch für die Piraten sinnvoll mit den anderen Parteien sich abzustimmen Wenn wir öfter copy pasten müssen wir uns überlegen ob wir das wollen

1. 1. Schulen zur Teilnahme am "Kinder zum Olymp" animieren

• Linda findet den Antrag nich sooo interessant, frühzeitige Wettbewerbsorientierung der Kinder
• Holger, kleiner Tropfen Geldaquise

angenommen

1. 1. Opt-Out-Day in Tempelhof-Schöneberg

• Bestückung und Aushängung öffentlicher Gebäude
• Benachrichtigung; Feuerwehr liest keine SMS
• SMS werden nicht zeitnah zugestellt; für einen Notruf nicht gebrauchbar
• es ist im Protokoll nicht sichergestellt, dass die SMS ankommen
• dtmf Menü per Tastatur (Gesprächspunkt, den die Feuerwehr einrichten ) könnte

1. 1. Bevölkerung auf KATWARN aufmerksam machen

• angenommen; Holger reicht ein

1. 1. Simultanübersetzungen in Gebärdensprache

• das Bezirksamt; Simultanübersetzung
• Prüfauftrag
• gibt es das schon
• es ist eher eine kleine Anfrage
• Überlegung zu oder Erfahrungen mit Simultan Übersetzung

1. 1. Investitionsprogramm zur Schaffung von zusätzlichen Kita-Plätzen

• da gibt es angeblich genug Kitaplätze
• der Bezirk schafft hier nichts, auch nicht zukünftig
• Schaffung von Kitaplätzen
• kleine Anfrage

1. 1. Papierarme Verwaltung

• ja
• an welchen Stellen kann der Papierverbrauch gesenkt werden
• große Anfrage um die technische Ausstattung des Bezirksamtes zu beleuchten
• der Bericht des Rechnungshofes spricht Bände
• Antrag mit der großen Anfrage...

1. 1. Bürgerliquid für Neukölln

• das ist ein Antrag auf den wir uns vorbereiten sollten, Gespräch mit den anderen Fraktionen, Argumente aus Mitte und Neukölln

1. 1. Opt-Out-Day in Tempelhof-Schöneberg

• Hinweis auf die Möglichkeit
• Änderung des Titels Widerspruchsrechte gegen Datenübermittlung

Dezember Piraten BVV

• Papierlose Verwaltung
• Bürgerliquid

Sonstiges

1. • Antwort an Seniorenparlament

• Aufgrund der großen Resonanz der Senioren BVV
• Instrument der Mitbestimmung der Senioren
• die Senioren Vertretung ist gewählt
• Senioren Versammlung, an die Senioren eine Anfrage stellen können

1. • Terminüberschneidungen/Vertreter
     17:30Uhr: RPA/Integrationspreis Jury/Schule

• • Schulausschuss; Schulentwicklungsplan, sollte Holger hingehen
  • Integrationspreis 2012, bei Herrn Naumann, da könnten auch andere Fraktionäre hin (Merle...)

1. • Herr Röder, beschränkter Einsatz finanzieller Mitte

• • Sitzung

Termine

• Senioren Weihnachtsfeiern
• Weihnachtskarten an die
• 22.11. Verleihung der Bürgermedaille an Hartmut Berger; 17:00 Uhr Amtszimmer Herr Naumann
• Runder Tisch Drogen 20.11.
• Termin Sonntag 18. November