BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Antraege

Einzureichende Anträge

• Das Bezirksamt wird gebeten zu überprüfen, ob es eine kurzfristig umzusetzende Maßnahme zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrer/innen im Tunnelbereich der Lewishamstraße/Brandenburgischen Straße gibt. Dabei sollten
  • eine Aufhebung des Parkstreifens,
  • eigener Fahrradstreifen mit Querparken teilweise auf dem Fußweg und
  • ein Radfahrer/innenüberholverbot für Autofahrer/innen mit extra gut sichtbarer Ausschilderung
  • als mögliche Alternativen in Erwägung gezogen werden
  • Begründung: Nach einem erneuten Fahrradunfall in diesem Jahr wurde die parallele Straßenführung zum Tunnel wiederholt als Gefahrenstelle im Portal "Radsicherheit in Berlin gemeldet. Wenn Radler den erforderlichen Abstand von 1,50m vom parkenden Fahrzeug einhalten, können sie von Automobilen nicht mit dem nötigen Sicherheitsabstand überholt werden
  • http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/berlin-charlottenburg-fahrer-oeffnet-unachtsam-autotuer-radlerin-schwer-verletzt/9053654.html
  • https://radsicherheit.berlin.de/diskussion?schlagwort=&field_noise_type_nid=All&order=0&keys=Lewishamstra%C3%9Fe&ridoc=&sort=desc&field_noise_category_nid=All

• Ausstellung "Kinder im Versteck. Verfolgt. Untergetaucht. Gerettet? Berlin 1943 - 1945" auch in Charlottenburg-Wilmersdorf zeigen: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
  • Das Bezirksamt wird beauftragt, die Wanderausstellung "Kinder im Versteck. Verfolgt. Untergetaucht. Gerettet? Berlin 1943 - 1945?" vom Anne-Frank-Gedenkzentrum in Charlottenburg-Wilmersdorf zu zeigen. Die Oberschulen im Bezirk sollen in geeigneter Form auf diese Ausstellung hingewiesen werden. Informationen zur Ausstellungen sind unter
  • http://www.annefrank.de/wanderausstellungen/alle-angebote/kinder-im-versteck zu finden.
  • ( http://www.berlin.de/ba-reinickendorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=3756 )

nächste BVV sowie Termine

Die nächsten Termine für einzureichende Anträge sind (BVV):

Stichtag Einreichung im BVV Büro:

Dienstag, den 11.02.2014 (immer 9 Tage vor der BVV)

27. BVV am Donnerstag den 20.02.2014 um 17:00 Uhr

Bitte den in der Fraktion zu besprechenden, finalen Antragstext in eine entsprechende Unterseite einpflegen. Texte im Pad sind aufgrund der leichten Veränderbarkeit nicht zur Diskussion geeignet, zudem kann im Wiki eine Änderung leichter nachvollzigen werden, sowie eine Benachrichtigung bei Änderungen angefordert werden. Diskussionen und Kommentare bitte jeweils auf die entsprechende Diskussionsseite

Bereits eingereichte Anträge

Anträge zur 27. BVV am Donnerstag den 16.01.2014 um 17:00 Uhr

Give-Boxen in bezirklichen Einrichtungen

Repair-Treff

Informationen rund um den Kaiserdamm - zeitnah!

Anträge zur 26. BVV am Donnerstag den 12.12.2013 um 17:00 Uhr

Denkmalrettung Gebäude Wilmersdorfer Straße/Haubachstraße

Straßen- und Kinderfeste im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf

Vekehrsdaten der Dialogdisplays veröffentlichen

Mobiles Drogenkonsumangebot des Trägers Fixpunkt unverzüglich ausweiten!

Weniger Parteiplakate in Wahlkämpfen

Anträge zur 25. BVV am Donnerstag den 21.11.2013 um 17:00 Uhr

0770/4 Homo- und transphobe Übergriffe verhindern! Homo- und transphobe Übergriffe verhindern! Akzeptanz-Arbeit stärken!

0749/4 Monatliche Veröffentlichung der aktuellen Haushaltsdaten Monatliche Veröffentlichung der aktuellen Haushaltsdaten

Anträge zur 24. BVV am Donnerstag den 24.10.2013 um 17:00 Uhr

Erstellung einer Broschüre "Bezirksfinanzen kinderleicht erklärt"

Monatliche Veröffentlichung der aktuellen Haushaltsdaten

Anträge zur 23. BVV am Donnerstag den 19.09.2013 um 17:00 Uhr

Einstellung von Hilfskräften in Seniorenfreizeitstätten über den Bundesfreiwilligendienst

Anträge zur 21. BVV am Donnerstag den 13.06.2013 um 17:00 Uhr

Soorstraße-angemmessenes Wohnen für alle

Unisextioletten

Vorstellung der in Bearbeitung befindlichen Bebauungspläne: Prioritätenliste

Anträge zur 20. BVV am Donnerstag den 16.05.2013 um 17:00 Uhr

Modellumweltspuren_Hardenbergstr.

Anträge zur 19. BVV am Donnerstag den 18.04.2013 um 17:00 Uhr

BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Antraege/Kleingärten_sichern

Anträge zur 18. BVV am Donnerstag den 21.03.2013 um 17:00 Uhr

Vorschrift_des_Landeskrankenhausgesetzes_umsetzen

Oeynhausen kritisch begleiten und aufklären

Anträge zur 17. Öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung

Abschiebestopp in den Wintermonaten

Kostenlose Einsichtnahme der Buerger in Gutachten

Computeria

Barrierefreie Aufzüge

Verfahren KGA Oeynhausen

Kleingärten zählen

Gemeinsam mit allen Parteien eingebracht: Verkehrsberuhigung Sigmaringer Straße

Große Anfrage: Siegfried Schlosser: Oeynhausen und Umwelt

Anträge zur 16. Öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung

Zur Diskussion in der Fraktionssitzung:

Änderungen und Ergänzungen zur Vorlage des BA

Erhalt der Anerkennung von ehrenamtlichen Leistungen

Keine Sparmaßnahmen auf Kosten der Bürgerbeteiligung!

Oyenhausen: Veränderungssperre jetzt

Anträge zur 15. Öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung

Zur Diskussion in der Fraktionssitzung:

Haushaltstitel für BEA-K

Erläuterungen im Hauhsaltsplan

Unterkünfte für Asylbewerber/-innen

Infrastrukturkostenberichte

Elektronisches Kassenbuch

Anträge zur 14. Öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung

Bürger auf das Warnsystem KATWARN aufmerksam machen

Widerspruchsrechte gegen Datenübermittlung

Anträge zur 13. Öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung

Bürgerbeteiligung in der BVV fördern

Zusammenarbeit zwischen Bezirk und JobCenter transparent gestalten

Anträge zur 12. Öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung

Information über Barrierefreiheit im Bezirk

Durchsuchbarkeit von Bezirksseiten

• Beschluss

leichte Sprache I

leichte Sprache II

Weiterverarbeitung öffentlicher Daten

• Beschluss

Bahnhöfe immer barrierefrei

• Beschluss

Anträge zur 11. Öffentlichen Sitzung

Open Data für die BVV

• Überwiesen in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
• Beschluss

Kostenausweisung von Anfragen und Anträgen

• Überwiesen in den Haushaltsausschuss
• Beschlussempfehlung

Anträge zur 10. Öffentlichen Sitzung

Ombudsstelle Jugendamt nicht eingereicht an die Bundesebene weiter geleitet

Dokumente mit klaren Lizenzangaben versehen

• Beschluss