BE:Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2015-12-09/01

Antrag

Aufstellungsversammlung Pankow

NR: 2015-12-09/01

Text

:Der Vorstand der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Berlin, lädt hiermit zur Aufstellungsversammlung für die Direktkandidaturen für die neun Wahlkreise in Berlin Pankow.

1 Buch, Karow, Französisch-Buchholz

2 Blankenfelde, Rosenthal, Wilhelmsruh, Niederschönhausen-Nord

3 Pankow-Nord, Niederschönhausen-Süd, Französisch-Buchholz-West

4 Weißensee-Nord, Stadtrandsiedlung Malchow, Blankenburg

5 Pankow-Süd, Heinersdorf

6 Esplanade, Schönhauser Allee, S-Bahntrasse zwischen Schönhauser Allee und Prenzlauer Allee, Prenzlauer Allee, Danziger Straße, Eberswalder Straße, Bezirksgrenze

7 S-Bahntrasse zwischen Greifswalder Straße und Schönhauser Allee, Schönhauser Allee, Wisbyer Straße, Prenzlauer Promenade, Am Steinberg, Pistoriusstraße, Berliner Allee, Greifswalder Straße

8 Eberswalder Straße, Danziger Straße, Prenzlauer Allee, S-Bahntrasse zwischen Prenzlauer Allee und Greifswalder Straße, Greifswalder Straße, Bezirksgrenze

9 Greifswalder Straße, Berliner Allee, Indira-Gandhi-Straße, Bezirksgrenze

zur Wahl des Abgeordnetenhauses von Berlin am 18. 09.2016,

sowie zur Wahl der ListenkandiatInnen für die BVV Pankow ein.

Die Aufstellungsversammlung findet statt

am 16.01.2016 um 14.00Uhr

Die Akkreditierung beginnt ab 13.30 Uhr

Veranstaltungsort Bezirksbüro G14 in der Grüntaler Str. 14 in 13357 Berlin

Die Veranstaltung wird voraussichtlich 4-5 Stunden dauern. Getränke und Verpflegung bitte mitbringen, da nur wenig vorhanden

Stimmberechtigt zu den Aufstellungsversammlungen für die Wahlkreiskandidaturen ist jedes Parteimitglied, welches zum Zeitpunkt der Versammlung bei einer Wahl zum :Abgeordnetenhaus im Wahlkreis wählen dürfte.

Als Kandidat/in für eine Direktkandidatur der Wahlkreise bewerben kann sich jede(r), die/der bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus wahlberechtigt ist und sich für :keine andere Partei und in keinem anderen Wahlkreis als Direktkandidat/in bewirbt.

Für die Akkreditierung und zur Feststellung der Stimmberechtigung ist die Vorlage eines Lichtbildausweises unbedingt erforderlich!

Die Bewerber für eine Kandidatur werden gebeten, sich bereits vorab im Bezirk bei den Piraten vorzustellen.

Vorläufige Tagesordnung

1. Begrüßung, Organisatorisches

2. Wahl der Versammlungsämter

3. Vesammlungsleitung, Wahlleitung,Wahlhelfer für beide AVen (können identisch sein)

4. Wahl einer Vertrauensperson und ggf. eines Stellvertreters für beide AVen (können identisch sein)

5. Hinweise der Versammlungs- und Wahlleitung

6. Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung

7. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahlkreise 1-9 (siehe oben)

8. Vorstellung der WahlkreisbewerberInnen für Wahlkreise 1-9 (siehe oben)

9. Wahl der Wahlkreisbewerber

10. Pause gegen 1600Uhr

11. Vorstellung der KandidatInnen für die BVV Liste.

12. Wahl der KandidatInnen für die BVV Pankow

13. Bericht der Beauftragten

14. Neuwahl der Beauftragten im Bezirk Pankow

15. Ende gegen 18.00Uhr

Die Bewerber werden gebeten, eine Wählbarkeitsbescheinigung vorzulegen. Jeder Bewerber darf nur auf einer BVV Liste und/oder einem Wahlkreisvorschlag gewählt werden. Durch eine Unterschrift vor Ort bestätigt der Bewerber dieses rechtsverbindlich.

Die Wählbarkeitbescheinigung gibt es beim Wahlamt:

https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/aemter/amt-fuer-buergerdienste/wahlamt/

nicht beim Bürgeramt! Am besten ist es, dort vorher anzurufen und einen Termin zu machen.

Breite Str. 24A – 26 13187 Berlin

Tel.: (030) 90295-0

Begründung

Wir haben Wahljahr und wollen das machen. Die Aufstellung der direkt Kandidierenden für die AGH Wahl 2016 sowie die Wahl der Liste für die BVV Pankow wollen wir zusammen in einer Gebietsversammlung regeln. Da zwei der Beauftragten im Bezirk aufhören, müssen wir auch die neu wählen.

LiquidFeedback

(Link zur LiquidFeedback Initiative)

Antragsteller

Olliwaack (Diskussion) 12:43, 9. Dez. 2015 (CET)

Ergebnis

offen

Dafür

(Liste von Namen)

Dagegen

(Liste von Namen)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Redebedarf

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

-

Link zum Beschlussantrag

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Link zum Protokoll

[[{{{Protokoll}}}]]

Hallo: 09/01