BE:Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2015-05-11/01
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Version vom 11. Mai 2015, 19:45 Uhr von Brunokramm (Diskussion | Beiträge)
Antrag
Aufruf zur Teilnahme an Demonstration gegen BND Überwachung |
NR: 2015-05-11/01 |
- Text
- Der Landesvorstand ruft zur Teilnahme an der Demonstration "Aussitzen ist Beihilfe!" der Hamburger Initiative "Rechtsanwälte gegen Totalüberwachung" [1] am 30.5. um 14:00 vor dem Kanzleramt in Berlin auf.
- Begründung
- Auch wenn es ein Bundesthema ist: Bereits "Lasst Stühle wackeln" hat gezeigt, wie wenig an Inis zum aktuellen BND NSA Skandal vom Bund in Berlin veranstaltet wird. Daher gilt es hier jetzt Initiative zu ergreifen und ständig den eklatanten Grundrechtsbruch, die Lügenkonstrukte der Kanzlerin und ihrer Kanzleramtsleiter zu verurteilen.
- LiquidFeedback
- (Link zur LiquidFeedback Initiative)
- Antragsteller
- (4 Tilden)
- Ergebnis
- offen
- Dafür
- [Benutzer:brunokramm
- Dagegen
- (Liste von Namen)
- Enthaltung
- (Liste von Namen)
- Redebedarf
- (Liste von Namen)
- Umsetzungsverantwortlich
- [Benutzer:brunokramm
- Link zum Beschlussantrag
- [[{{{Link}}}]]
- Link zum Protokoll
- [[{{{Protokoll}}}]]
Hallo: 11/01
