BE:2012-07-03 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

• Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
• Zeit: Dienstag, 3. Juli 2012, 19:00 Uhr

Anwesende

(anwesende Vorstände)

• Christiane
• Anisa
• Tom
• Enno

(Piraten möglichst incl Angabe der Crew)

(Gäste und Personen, die keine Nennung wünschen, nur von der Zahl her erfassen)

Tagesordnungspunkte (TOP)

Protokoll schreibt heute: Enno Lenze

Protokollant wechselt um 20:56 auf Gero/Andreas -

Sitzungsleiterin ist heute: Miriam

Aktivitäten Vorstände

• Christiane

• Bereinigung und Archivierung der Beauftragungslisten
• Gespräch mit Susanne, die ab 21.06.2012 als Beauftragung meine Assistenz machen möchte :)
• Etienne liest ab sofort die Protokolle Korrektur, bevor Michael es ins Wiki setzt
• Presse-Squad: Blogtexte und PMs, 100K für die IT/CSD/Gema/dasCamp, Multi SIM Card
• Aufsetzen einer Stellenausschreibung für evtl. Assistenz des LaVoBerlin, Diskussion darüber im informellen Vorstandstreffen
• dOCUMENTA(13) Kassel, Begleitung von Jez, Interview mit Rainer Langhans
• Twitter Kontakt durch @tirsales: Empfang einer 11. Klasse in der P9
• Termin Wohnungsbaugenossenschaft wg. Erweiterungsmöglichkeiten P9
• BITKOM Sommerfest
• Kontakt Wiki Syntax Pirat zu IT
• Liquid2.0 Release im HBC
• Vertragsunterzeichnung #dasCamp
• Blogartikel dOCUMENTA(13)
• Vertragsregelung #keinzelfall

Rückfragen von Enno Park, was auf der dOCUMENTA genau gemacht wurde.

Verweis auf Blogpost http://berlin.piratenpartei.de/2012/07/01/documenta13-die-klau-mich-show/

Enno Park gibt zu Protokoll: Beim Beschluss der Reise hatte er nicht im Detail darüber nachgedacht und würde einer solchen Ausgabe inzwischen nicht mehr zustimmen.

Rückfrage von Thomas Wied: Warst du als Piraten-Vertreterin bei der BITKOM?

Antwort: Ja.

• Enno

• CSD Orga und Mithilfe

Am Ende des CSD wurde Ennos Portemonnaie gestohlen, tauchte ohne Geld wieder auf. Es war Piratengeld dabei (197 €). Die Frage, wie damit genau umgegangen werden muss/soll, wird noch geklärt.

• Lohnbuchhaltung durch Michael Weber
• Besuch der außerordentlichen FraSi im AGH
• Termin Wohnungsbaugenossenschaft wg. Erweiterungsmöglichkeiten P9
• Bezirksbüro via Spendenverpflichtung möglich

Finanzierung von Bezirksbüros: Könnte durch Spendenverpflichtungen, die mindestens 3 Monatsmieten im Voraus abdecken, realisiert werden.

• Besuch auf dem LPT NRW/Finanzrat
• Gespräch mit @hilope wg. BundesIT/Bezirksmailpostfächer

Irgendwann könnten auch Bezirks-Email-Adressen möglich sein. Aber nicht in den nächsten Wochen.

• Verwaltungstreffen

Wie umgehen mit Mitgliedern, die lange nicht gezahlt haben. AG Recht arbeitet an einer Lösung, wie man diese Mitglieder ausschließen kann.

• Finanzen #dasCamp

Bisher haben 51 Piraten bezahlt (Stand 29.06.12)

• #9Sonnenschirme

Neun Sonnenschirme sind eingetroffen

• Booten der Schatzi-Squad und geplante Beauftragungen (einige Prozesse sind noch unklar)

Konkreter Buchhalter ist gefunden, zwei Rechnungsprüfer. Überlegung eines Mitgliederhaushalts analog zum Bürgerhaushalt. Es folgen noch Beauftragungen für Mahnwesen und Anträge auf Minderung des Beitrages. Squad soll sich 14-tägig bis monatlich treffen.

• Keine Neuigkeiten: Zweitkonto und Beerdigungstermin Eberhard Zastrau

• Anisa

• Bearbeiten von Austritten

Mitgliederzahl ist durch Rückstau an Austritten (und noch nicht erfolgtes Einpflegen von neuen Mitgliedern) gesunken.

• Bearbeiten von Umzügen in/aus andere/n Landesverbände/n
• Begrüßungsmail
• Bearbeiten von Tickets
• Sperranforderungen für Liquid Feedback Accounts

Frage (Ben de Biel): Wie viele Mitglieder haben Zugang?

Antwort: Geschätzt 1.000, genaue Zahl kann im Liquid nachgeguckt werden.

• Zusammenstellen von Planzahlen für Zentraleinkauf
• Besuch der außerordentlichen Fraktionssitzung im AGH
• Mitgliederverwaltungstreffen: Organisation der Mitgliederverwaltung, Aufteilung von Aufgaben, Prozesse definieren
• Besuch auf dem LPT NRW
• Verwaltungstreffen (Protokoll)

Sage Officeline soll durch Sage CRM ergänzt/ersetzt(?) werden

• Rundmail Einladung zum Neupiratentreffen Lichtenberg
• Um OTRS Zugänge gekümmert

Frage Alexander Morlang: Werden die neuen LQFB Invites im Block gemacht?

Antwort: Ja

Frage: Sollen beim Eintritt/Austritt (sperren) demnächst automatisch Mails geschickt werden?

Antwort: Unklar, Nischenthema mit Erklärungsbedarf, soll später im kleinen Rahmen geklärt werden.

• Tom

• Bearbeitung von internen und externen Anfragen für das Aufsetzen von Liquid Feedback Instanzen unter lqpp.de

u.a. aus Bayern

• Bearbeitung von externen Anfragen bezüglich der Weitergabe aggregierter Daten aus dem Berliner Liquid für wissenschaftliche Zwecke

Daten gibt es bisher nicht. Anfrage ob man diese anonymisiert erzeugen kann. Wird geprüft.

• Kontakt zu Pupe und JBB wegen datenschutzrechtlicher Prüfung des bezirklichen Klarnamensliquids

Gutachten wird geschrieben, geht dann an den Landesdatenschutzbeauftragten

Frage (Ben de Biel): Wie lange wird der letzte Schritt dauern?

Antwort: Schwer zu schätzen, ca. zwei Wochen für Gutachten dann ggf. ein Monat.

Instanzen sollen bereits vorher aufgesetzt werden um am Ende Zeit zu sparen.

• Erarbeitung der Eckpfeiler der Stellenbeschreibung einer Stelle als LaVo-Assistenz
• Besuch der außerordentlichen Fraktionssitzung im AGH
• Vortrag über LQFB in einem Seminar der FU Berlin über Politische Beteiligung
• Vernetzungstreffen mit Monika Belz

Thema war: Vernetzung von Basis/Squads mit AGH Fraktion. Grundsätzliche Ideen erarbeitet.

• Besuch der LQFB2.0 Release Veranstaltung
• Koordination mit LQFB-Admins wegen Update des Liquidservers

Am 22.07.2012 wird das Piraten-LQFB-Update durchgeführt

• Anfertigen eines Tätigkeitsberichts unter Benutzer:Mercutio/Tätigkeitsbericht

Frage von Alexander Morlang: Wie wird mit LQFB Downtime umgegangen?

Antwort: Wird nachher erläutert (siehe TO)

Aktuelle Kennzahlen

• Mitglieder: 3699
• Bezahlerquote 49%
• Leute, die versehentlich den alten Beitrag überwiesen haben: 2
• Hauptkonto 147.602,91 €
• Nebenkonto 4.444,73 €

Frage Laura: Geben Leute Gründe für Austritt an?

Antwort Anisa: Selten, z.B. fehlender Mitgliedsausweis.

Rückfrage Laura: Rückschlüsse auf Events wie BPT o.ä. möglich?

Antwort Anisa: Nein.

Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

• 6. bis 8. Juli 2012 - DasCamp in Neu-Behnitz http://dascamp.net/

Alexander Morlang: Über 150 Anmeldungen, noch 50-100 Plätze frei. Beim passenden TOP wird Break-Even erklärt.

• 11. Juli 2012 - Neupiratentreffen Lichtenberg, Cuptails, Wartenberger Str. 174, 13051 Berlin, 19:00 - 21:00 Uhr

Kleine Vorträge u.ä. um "Neupiraten" zu aktivieren

Unerledigtes seit letztem Treffen

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Es gibt keine unerledigten Beschlussanträge

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Neues

Finanzrat

Tharon fasst zusammen, was auf dem Finanzrat besprochen wurde, speziell betreffend parteiinterner Finanzausgleich. http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Tharon/Finanzrat/Bericht

Neu in der Satzung, erstes Treffen. Details siehe Link. Erläuterung der verlinkten Zahlen. Bundestagswahlkampfbudget: Angespannte Lage u.a. durch die Landtagswahlen aber bis zu 1 Mio zur Verfügung. Probleme bei der Verteilung des Geldes. NRW würde nach aktueller Verteilung fast die Hälfte erhalten. (Thema relativ komplex, bitte Ausführungen im Link ansehen)

Anmerkung Enno Park: Zentrales Wahlkampfbudget können wir etwas einzahlen, wenn nötig. Ausgabenplan 2013 haben wir noch nicht. Parteienfinanzierung wegzunehmen könnte Parteienfinanzierungsgesetzwidrig sein.

Antwort zur rechtlichen Frage: Wenn man einen entsprechenden Verteilungsschlüssel erarbeitet kann es rechtlich OK sein.

Werbegeschenke

Ennomane Annahme und Ablehnung von Werbegeschenken, hier Lieferung 288 kg Restauflage des "enorm"-Magazins.

"enorm" ist ein Wirtschaftsmagazin zum Thema nachhaltige Wirtschaft. Piraten waren Titelthema. Restauflage wurde den LVs gesendet.

Gab auch Anfragen e-Zigaretten zuzusenden und ähnliches.

Verteilung der 288kg erfordert Arbeit, die niemand machen möchte

Thomas Wied: LQFB-ini zum Verbleib machen?

Meinungsbilder:

• LQFB-Ini: Ja 10, Nein 2
• Unter den Mitgliedern verteilen: Ja Nein
• zurückschicken: Ja 7, Nein 0

Enno Park kümmert sich um die LQFB-Ini.

Welche/r der Anwesenden kennt die Zeitschrift? Zwei Personen.

Transparenz

Ennomane Umgang mit Transparenz in der LaVo-Arbeit, Sinn und Zweck eines Jour Fixe sowie die Vorschläge, zu podcasten oder Mumble zu verwenden.

Enno erklärt: Es handelt sich um nicht geheime nicht-öffentliche Treffen bei denen es um nicht allzu politische Dinge geht wie z.B. der Umgang mit den 288kg Magazinen. Man könnte z.b. einen Podcast machen oder Mumblen um die Transparenz zu wahren.

Katja Dathe: Meinungsbild ob der Mumble-Vorschlag mit Aufnahme und späterer Veröffentlichung von Enno und den Anwesenden als Lösung gesehen wird.

• Ja 8, Nein 6

- Pause von 20:07 bis 20:20 Uhr -

Spenden

nutella Die Piratenpartei leidet an großem Spendenmangel, gleichzeitig geben viele Mitglieder eigenes Geld für Parteizwecke aus, ohne dass dies der Partei einen finanziellen Nutzen bringt. Eine Möglichkeit, mehr Spenden einzuwerben, ohne die Belastung der Mitglieder zu erhöhen, wäre die Anerkennung solcher Ausgaben als Aufwandsspenden. Das scheitert derzeit daran, dass Anträge auf Erstattung, die formell notwendig sind, vor der Ausgabe regelmäßig aus Mangel an Geld abgelehnt werden und nach der Ausgabe bzw. als Spende abgelehnt werden, weil es keinen Vorstandsbeschluss über eine Erstattung gab.

In welchem Maße wurden derartige Anträge bisher abgelehnt?

Welche Möglichkeiten sieht der Vorstand, das Spendenaufkommen aus diesen Quellen zu steigern?

Enno Park: Es werden zwei Dinge vermischt.

1) Ausgaben können nicht davon abhängig gemacht werden, ob sie gespendet werden. Es ist verboten. Alles muss bezahlt werden, als ob es NICHT gespendet würde.

2) Es muss vor der Ausgabe beantragt werden. Dies könnte geändert werden, würde in der Praxis aber vermutlich zu Problemen führen. (Ausgaben müssen vorher in irgendeiner Art abgesprochen sein, sonst könnten Mitglieder auch sehr hohe ausgelegte Summen zurückfordern wollen.) Daher möchte Enno das nicht ändern.

Ausnahme: Wenn Kosten in Ausübung eines Amtes oder einer Beauftragung entstehen (deren Rückerstattung man zum Teil nicht einmal verweigern kann) können diese auch nachträglich erstattet werden. Dafür ist kein Vorstandsbeschluss nötig.

Work-around könnte in Einzelfällen eine Beauftragung mit Budget sein.

Eine Entscheidung über Ausgaben muss gefällt werden, unabhängig davon, ob hinterher gespendet wird.

Schon jetzt gibt es eine Flut von Anfragen, bei welcher Geld für Nicht-Partei-Zwecke angefragt wird.

Wenn regelmäßig Kosten an Person A erstattet werden, die sie zurück spendet, gleiche Anfragen von Person B aber nicht, dann führt genau das bei der Prüfung zu Problemen. (= Ärger mit dem Bundesrechnungshof/Parteienfinanzierung)

Problem von zu wenigen Spenden ist aber bekannt, ggf. Fundraising machen.

Tharon: Im Finanzrat wurde eine Regelung aus Sachsen dazu angesprochen: Wenn eine Untergliederung Geld durch Spenden akquiriert, so bekommen sie einen Betrag X vom Land dazu (mit Deckelung).

Sammelbestellung BTW13

Ablauf und Planung LQFB Ini

Zentraleinkauf

• Konzept
• Auf Verwaltungstreffen besprochen: Fehlende LVs sollen Zahlen innerhalb von 2 Wochen nachmelden. Wir können also noch die Zahlen korrigieren.
• Mails an Bezirkslisten, LQFB Ini

Christiane: Zahlen, die zusammengetragen wurden, sind eher als Absichtserklärung oder Schätzungen zu sehen um das Volumen der Bestellung besser abfragen zu können.

Bezirksbeauftragtentreffen

Ennomane Zur Aufstellung der Direktkandidaten sind 12 Gebietsversammlungen im Winter nötig sowie viel Formalfoo für jeden einzelnen Kandidaten. Das ist auch durch einen großen LaVo nicht zu leisten und muss rechtzeitig geplant werden. Ich möchte daher zu einem Bezirksbeauftragtentreffen einladen, welches monatlich stattfinden sollte, erstmalig in der zweiten Juli-Hälfte. Diese Treffen können auch genutzt werden, um Probleme wie die Neumitgliederintegration zu besprechen.

Planungsgremium, kein Beschlussgremium.

Frage BjoernMaHe: Wo in der Satzung sind denn Bezirksbeauftragte legitimiert bzw. werden wie hier *vorausgesetzt*? Die Bezirke ohne Beauftragte oder die es anders geregelt haben (mehr als 1 Weg gen Rom!) fallen dann raus? Z.B. Charlottenburg-Wilmersdorf hat die Ernennung von Bezirksbeauftragten abgelehnt. Marzahn-Hellersdorf auch.

Antwort: Soll sich der Bezirk drum kümmern, wen sie schicken.

Vorschlag Katja: Um die Wählbarkeitsbescheinigung sollen sich die Kandidaten selber kümmern. Erster Test, ob sie mit Formalia umgehen können. Problembezirke, wo Wahlkreise nicht mit Bezirken übereinstimmen. Wurde dies bedacht?

Antwort Anisa: Ja, wird dran gearbeitet.

Frage Alexander Morlang: Was ist an einer Bundestagswahl komplizierter, dass der LaVo Hilfe braucht, was bei der Landtagswahl nicht notwendig war?

Antwort Enno: 12 Gebietsversammlungen sind viel Arbeit. Lieber ein Team dazu nehmen um die Arbeit zu verteilen.

Frage Katja Dathe: Erhalten wir vom Landeseinwohneramt eine Liste aller Einwohner?

Antwort Enno: Unklar, aber wir können irgendwie Abfragen ob Person X formal wählbar ist.

Anmerkung Tharon zu Alexanders Frage: Bezirke und Wahlkreise sind nicht immer übereinstimmend. Niedersachsen hat einen nicht Wahlberechtigten abstimmen lassen.

Keine weiteren Details hier, Verweis auf die Sitzung.

Anmerkung Anisa: Wenn dieser Vorstand meint, dass es nicht gut zu stemmen ist, dann holen sie sich Hilfe. Sehe das Problem daran nicht.

Anmerkung Faxe: Letzter LaVo hatte sich auch Hilfe geholt. Landeswahlleiter kann Straßenlisten für Wahlkreisgrenzen herausgeben.

- Protokollant wechselt auf Gero/Andreas -

Update des Berliner LQFB-Servers

Mercutio Das Betriebssystem des Berliner Liquid Feedback Servers wird am 22. Juli 2012 geupdatet werden. Hierzu wurden umfangreiche Vorarbeiten des Adminteams geleistet, so dass sich die Downtime hoffentlich auf unter 90 Minuten beschränken wird. Eine rechtzeitige Ankündigung findet auf allen betroffenen Instanzen statt. Sollte die Downtime länger als angekündigt ausfallen, werden Initiativen die dadurch übermäßig betroffen sind (Schnellverfahren), um die entsprechende Zeit verlängert. Im Anschluss an das Update, wird mit dem Aufsetzen neuer LQFB 2.0 Instanzen begonnen und die Umstellung des Berliner Landesliquids auf die Version 2.0 vorbereitet. Die neuen Instanzen (Bezirksinstanzen) werden voraussichtlich noch Ende Juli gestartet werden, die Umstellung des Berliner Landesliquids ist spätestens für Anfang August vorgesehen. Hier gibt es noch ein paar technische Hürden zu nehmen, welche genauere Aussagen derzeit nicht zulassen.

Bezirke benennen Admins für ihre Instanzen, die werden geschult.

Frage von Frank: 2.0 mit Klarnamen?

Antwort nein.

Frage von Faxe: wie lange bleibt das alte Liquid als Fallback online?

Antwort: gar nicht. Es gibt zwar ein Backup, aber die alte Instanz wird offline genommen.

Handhabung nicht-korrekt gestellter Umlaufbeschlüsse

Mercutio : Zuviele Anträge benötigen Korrekturen von Seiten des LaVos. Dieses Problem muss vor dem nächsten Wahlkampf behoben werden, da der LaVo sonst in unnötiger Arbeit versinkt. Vorschlag: Erstellen eines how-to-Antrag und prominente Verlinkung und Kommunikation dieses How-tos. Im Anschluss: Ablehnen aller falsch gestellten Anträge.

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Aktuell sind noch keine Beschlussanträge eingetragen

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neuen Beschlussantrag erstellen

Neue Anträge können mit dem Knopf erzeugt werden:

Nächstes Treffen

(hier steht dann, wann sich wieder getroffen wird. Bitte dann auch gleich die Wiki-Seite für das nächste Protokoll erstellen.)