Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Struktur Konzept-(AG Konzept)

Dies ist ein Sonstiger Antrag (im Entwurfsstadium) für den Bundesverband. Willst du dass dieser Antrag behandelt wird? Dann trage dich als Antragsteller ein! Dieser Antrag kann sonst nicht eingereicht werden. Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der Antragsfabrik.

Sonstiger Antrag Nr.

Z024

Beantragt von

unbekannt

Titel 

Struktur (AG) Konzept

Antrag

Es wird beantragt folgendes Konzeptpapier als Positionspapier mit einer 2/3 Mehrheit zur Kenntnissame des Vorstandes für die Organisation der organisatorischen und politischen Arbeit auf Bundesebene zu beschließen.

DG - Diskussionsgruppe

Eine Diskussionsgruppe ist keine wirklich feste Gruppe sondern ein Ort um Menschen für Diskussionen zu finden. Ihr kann jeder "beitreten" in dem er sich auf der entsprechenden Wikiseite einträgt oder schlicht die Kommunikationsmedien der Gruppe nutzt. Da die Parteimitgliedschaft hier nicht von Relevanz ist, wird sie auch nicht erfasst. Für jede Diskussionsgruppe wird ein Syncom-Forum (Mailingliste/Newsgroup/Forum) sowie eine Wikiseite eingerichtet. Sie dient als Anlaufstelle für alle, die über Politik - genauer gesagt das Thema der Gruppe - diskutieren möchten. Dort könnte man z.B. Gleichgesinnte finden, Anträge und Texte die erstellt worden sind einem interessierten Kreis vorstellen.

Prinzipiell wird die Strukturierung der Diskussionsgruppen vom Vorstand überlassen, aber sie sollte alle wichtigen Politikthemen umfassen und eine gewisse Konstanz aufweisen. Man könnte sich z.B. folgende Struktur vorstellen:

1. Innenpolitik
2. Außenpolitik
3. Sozialpolitik
4. Bildungspolitik
5. Wirtschaftspolitik
6. Verkehrspolitik
7. Umweltpolitik
8. Urheberrecht
9. Datenschutz
10. Gleichberechtigung
11. Sonstiges

Diese Einordnung ist nur als ein mögliches Beispiel zu verstehen, natürlich ist hier auch eine andere Einteilung möglich. Da Diskussionsgruppen nur dem Diskurs dienen sollen, werden dort auch keine "Koordinatoren", "Sprecher" oder ähnliches gewählt. Sprecher der Partei für gewisse Themen werden vom Vorstand bestimmt. Natürlich kann der Vorstand dies auch dem Pressesprecher, der AG Presse oder sonst wem überlassen (delegieren).

IG - Interessengruppe

Eine Interessengruppe kann von jedem Mitglied gegründet werden. Sie kann absolute fiktive Namen haben wie "IG - Sektion 31" und kann ihre innere Organisation frei wählen. Sie kann offen für alle sein, oder für nur ausgewählte Mitglieder zugänglich sein. Sie hat das Recht ihre Kommunikationsmittel frei zu wählen, sich Koordinatoren wählen, sich einen Sprecher zu ernennen, ja rein Theoretisch könnten sie sich sogar einen König krönen.

In der Regel sollte sie keine Allgemeinen Namen wie "IG - Wirtschaftspolitik" haben. Vorstellbar ist aber der Namen "IG - Wirtschaftsliberale Piraten" oder auch der Name "IG - PiratInnen" ist drin. Die IGs können der Kontaktpflege einzelner dienen, der Ausformulierung von Standpunkten, der Zusammenarbeit bei Anträgen oder auch der Koordinierung der "Flügel" der Partei. Sie sind sozusagen Partein in der Partei.

Solche Gruppen sind übrigens auch in anderen Parteien nicht unüblich, beispiele sind der "Seeheimer Kreis" oder die "Netzwerker" in der SPD. Für den Fall dass solche Gruppen nach außen wirken wollen haben sie darauf zu achten, dass dabei das IG nicht vergessen wird und der Journalist versteht um was es sich hier handelt. Es sollte auf jeden Fall festgestellt werden, dass sie für einen - unter Umständen winzig kleinen - Teil der Piraten sprechen. Die Journalisten sollten das nach kurzer Erklärung auch gut einschätzen können, da ihnen ähnliche Zusammenschlüsse von anderen Parteien bekannt sind.

AG - Arbeitsgruppe

Das Kürzel AG sowie das Wort Arbeitsgruppe ist dem Vorstand vorbehalten. Nur dieser darf eine solche Gruppe Gründen oder Autorisieren. Eine Arbeitsgruppe ist eine Gruppe in die der Vorstand seine Arbeit delegieren kann und die er zu diesem Zweck betreibt. Es handelt sich dabei um rein exekutive Aufgaben wie z.B. Pressearbeit, IT, Internationale Kooperation, Mitgliederwerbung, uvm.

Der Vorstand darf keine Arbeitsgruppen bilden bzw. gründen die den primären Zweck der politischen Willensbildung bzw. dem politischen Diskurs dienen soll, wie zum Beispiel eine "AG - Marktwirtschaft".

Die inhaltliche politische Arbeit soll weiterhin der gesamten Mitgliederschaft sowie dem Parteitag als höchstes Gremium der Partei unterliegen.

Begründung

Ich möchte keinen AG Rat, keine AGs in der Satzung sondern dynamische Strukturen ermöglichen. Mit den IGs können "Parteien in der Partei" gegründet werden, welche ihre Arbeitsweise selbst bestimmen können. Damit Menschen mit unterschiedlichen Interessen Aufeinandertreffen können sind Diskussionsgruppen da. Diese dienen eben nur der Diskussion und "Wählen" dementsprechend keine "Sprecher".

Das hilft eben auch bei einer klaren Außenwirkung. Wenn jemand in der liest der "Sprecher/Koordinator der AG XYZ der Piratenpartei.." wird er es als offizielle Parteiaussage interpretieren, weil das in anderen Parteien bei AGs so ist. Das ist ist mit dem Kürzel IG nicht der Fall.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. Andena 21:04, 17. Apr. 2010 (CEST) Geht im Prinzip in die richtige Richtung.
2. --RP 13:48, 25. Apr. 2010 (CEST) Mit LF kombiniert, könnte man da was draus machen...
3. Alxhh 00:38, 26. Apr. 2010 (CEST)
4. Mpd
5. ☠ Heide Hagen 11:24, 26. Apr. 2010 (CEST)
6. Hase trotz Bauchweh mit einer "könnte ... vorstellen" Formulierung in der Satzung.
7. Deuterium besser als die anderen Anträge mit diesem Themenbereich.
8. --Katja Dathe 16:56, 26. Apr. 2010 (CEST)
9. Ska 01:52, 1. Mai 2010 (CEST)
10. etz 08:40, 2. Mai 2010 (CEST)- vor allem, wenn die Änderungswünsche (s.u.) noch eingearbeitet werden; vgl. auch Antragsrecht zum Bundesvorstand
11. Steto123 10:43, 3. Mai 2010 (CEST)

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. Zam 16:48, 15. Apr. 2010 (CEST) zu unausgegoren
2. RicoB CB 07:55, 16. Apr. 2010 (CEST)
3. Arvid Doerwald 10:17, 16. Apr. 2010 (CEST) Erfüllt nicht die Anforderungen für die Organisation der Arbeit
4. ThomasG 12:45, 16. Apr. 2010 (CEST)
5. HKLS 18:54, 17. Apr. 2010 (CEST) wohl eher zufällige Auswahl an Themen
6. Ans 22:11, 18. Apr. 2010 (CEST)
7. Miriam 18:15, 24. Apr. 2010 (CEST)
8. Simon Lange 01:16, 26. April 2010 (CEST) Der Antrag ist handwerklich schlecht.
9. Ron
10. Manolo 08:58, 27. Apr. 2010 (CEST)
11. Dragon 21:49, 29. Apr. 2010 (CEST)
12. Aleks_A 01.05.2010
13. Rüdiger

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1. Trias Achtung: Wenns der BPT beschließt ist es erstmal gesetzt. Dynamische Änderungen nicht möglich. Thema sehe ich pers. im Aufgabenbreich des BuVos.
2. ValiDOM (Schließe mich Trias an. Aber am Ende lieber das hier als ein anderes AG-Konzept in der Satzung)
3. Thomas-BY
4. Bragi
5. Fenhir 06:31, 27. Apr. 2010 (CEST) Viel interessanter als dieser Dach-AG-Antrag. Im Grunde möchte ich aber gar keine Regeln oder Hierarchien. LOL@die ganzen Gegenstimmen aus der selbsternannten AG-Kommissions-Hirarchieebene.
6. Sebastian Pochert
7. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wider eintragen.

Fachausschüsse

Vorschlag für die Hierarchie:

• Fachauschüsse (Pressemitteilung, kurzfristige Positionen zu aktuellen Themen)
• Arbeitsgruppen (Ausarbeitung von thematischen Konzepten)
• Interessengruppen (Zusammenschluss von Interessierten)

Andena 21:04, 17. Apr. 2010 (CEST)

woher kommt eigentlich die Ansicht, dass politische Meinung "erarbeitet" werden kann? Gibt es irgendwo einen Wahrheitsschatz den man bergen muss? "Arbeitsgruppen" werden immer der Beförderung von Partikularinteressen dienen, deswegen ist Bens Vorschlag mit den IG ehrlich. --Trias 23:57, 17. Apr. 2010 (CEST)

Wir brauchen keine Gesprächskreise, wir brauchen Tatkraft

Dieses Konzept hat schon mal einen riesengroßen Fehler, es geht nur von der Existenz von politischen Arbeitsgemeinschaften aus, ist dem Verfasser des Antrages unbekannt, dass real Arbeitsgemeinschaften neben Politik im Bereich Öffentlichkeitsarbeit, Verwaltungstechnisches und Informationstechnik existieren? Sollen diese auch Diskussionsrunden bilden und wie stellt sich der Antragsteller das vor? Hört sich alles sehr nach Kaffeeklatsch an, wer so von der Arbeit der Arbeitsgemeinschaften denkt, sollte sich mal ernstlich damit befassen, bevor er solch einen Antrag stellt.

Vom Konzept her ist es nichts was es nicht schon gibt, Diskussionsrunden, im Sinne von Stammtischen, Crews etc. finden sich über das Land verteilt. Genauso finden sich Piraten zusammen, ohne eine AG zu bilden, sondern um nur einfach eine Idee umzusetzen, vom Bundesvorstand beauftragte AGs sind ebenfalls existent. Man möchte meinen, nichts Neues, aber: Es ist schon ersichtlich, dass mit diesem Antrag von einem Tag auf den anderen sämtliche bisher existierenden Arbeitsgemeinschaften schlichtweg abgeschafft werden sollen, solange sie nicht vom Bundesvorsand beauftragt sind. Nur der Bundesvorstand soll ähnlich wie eine Titelverleihung bestimmen dürfen, wer sich Arbeitsgemeinschaft oder Arbeitsgruppe nennen darf, alles andere sind Diskussionsrunden oder Interessengruppen mit flüchtigem Charakter? Unwichtig, weil sie von der Linie abweichen?

Aber selbst Diskussionsrunden dürfen sich nicht von selbst bilden, auch sie brauchen nach diesem Antrag eine Genehmigung vom Vorstand und werden von diesem strukturiert, was darf man sich darunter genau vorstellen - unter dieser Struktur? Und wer organisiert die Gesprächskreise? Niemand - der Bundesvorstand - die finden sich einfach zusammen, ob nun ein Thema vorliegt oder nicht? Wie, wann und zu welchem Anlass was abgeschlossen wird ist entweder egal oder liegt in der Hand des Bundesvorstandes?Wie sieht es mit Konkurrenzdenken innerhalb der Diskussionsrunde aus, wie war das, ich zitiere den Antragsteller: Und ich hätte lieber gerne 2 gute Positionen als ein in der AG ausgeklüngelte maximalkompromiss

Und wer glaubt jetzt wirklich daran, dass aus der Diskussionsrunde ein nicht dem Bundesvorstand oder einzelnen Landesvorständen genehmer Antrag gestellt wird? Tut mir leid, ich nicht, diese Partei bestimmen die Piraten und nicht nur einzelne Vertreter von Ihnen, mir fehlt hier jeglicher Ansatz zur Basisdemokratie wie ich auch nicht wirklich glaube, dass der Bundesvorstand über den Zuwachs seiner Aufgaben in diesem Maße begeistert ist. Er ist es dann, der alles strukturieren, organisieren, verwalten muss. Wo bleibt da der Mitmach-/Selbstmach-Aspekt? Nur noch das diskutieren und erarbeiten, was der Bundesvorstand oder die Landesvorstände wünschen, ist nicht das was ich mir unter politischer Arbeit bei den Piraten vorstelle, ja da kann ich dann auch theoretisch gesehen zu anderen Parteien gehen, die das ja auch machen, ist es deshalb richtig?

Im Gegensatz zu den real existierenden Arbeitsgemeinschaften wird somit jegliches Konkurrenzdenken zu einem Bereich schon mal ausgeschlossen, es sei denn man gründet eine unbedeutende Interessengruppe. Wer sich z.B. für Innenpolitik interessiert und was bewegen will, hat gefälligst brav und lieb der Diskussionsrunde Innenpolitik beizutreten und die vom Bundesvorstand vorgegebene Struktur zu akzeptieren. Wem diese Struktur nicht gefällt, wird ausgeschlossen, ich dachte bisher nicht, dass Piraten Ausschluss von Meinungen favorisieren.

Der ganze Antrag sprüht nur so von Kontrolle, in einer Art und Weise wie sie bisher weder Bundesvorstand noch AG-Rat vorhatte, ja mit den Bestätigung des Antrages haben wir keinen AG-Rat und auch keine AGs in der Satzung (im erwähnten Antrag werden nicht die AGs in die Satzung geschrieben, sondern deren Selbstorganisation die Dach-AGs) aber die vollständige Kontrolle über Meinungen von Piraten und an der Politik der Piraten Interessierten, die sich bisher in den Arbeitsgemeinschaften organisiert haben, wie viel werden wohl diesem Weg folgen?

Mit diesem Antrag wird sämtliche Arbeit der AGs in den zurückliegenden Monaten einfach über den Haufen geschmissen, unwichtig, überflüssig, danke für dieses Gefühl der Überflüssigkeit. Die Arbeitsgemeinschaften sollen sich auflösen, soweit sie keine Beauftragung vom Vorstand haben, die politischen AGs lösen sich in Wohlgefallen in Diskussionsrunden auf, da eine Beauftragung durch den Vorstand als Arbeitsgruppe nicht möglich ist.

Wenn der Bundesvorstand keine Arbeitsgruppen zur politischen Meinungsbildung gründen darf, er aber die Diskussionsrunden strukturiert, wie passt das zusammen? Nächste Frage: Was passiert mit den Ergebnissen aus den Diskussionsrunden? Werden die eingelagert für schlechte Zeiten?

Zum Thema Außenwirkung, ob ich mich Sprecher des Arbeitskreises Wehrpflicht der Piratenpartei nenne oder ob ich Koordinator der Arbeitsgemeinschaft Innenpolitik innerhalb der Piratenpartei bin, wo ist da der Unterschied der Außenwirkung? Kennt jeder die so schön vom Bundesvorstand vorgegebene Struktur, wacht auf, es reicht, wenn man sagt, dass man Pirat ist und an die Öffentlichkeit geht. Alles was an die Öffentlichkeit gelangt, dass ist bei anderen Parteien auch so, wird als Meinung der Partei verstanden, vielleicht nicht der Parteispitze, aber das war es dann auch schon. Wollen wir nun nur noch die Meinung der Parteispitze nach außen transparent gestalten?

Mir scheint hier hält jemand Arbeitsgemeinschaften in der jetzigen Form für eine Gefahr innerhalb der Partei, dafür hätte ich dann gern eine Begründung, da man sie ja so wie sie real existieren einfach abschaffen will. Miriam 18:08, 24. Apr. 2010 (CEST)

Ich empfehle das lesen des Antrags. Schon Im ersten Absatz wird etwas behauptet was nicht stimmt. Man lese unter dem Punkt AG mal, da werden die erwähnt. Da offenkundig der Antrag gelesen wurde bitte ich um einen erneuten versuch. Benjamin Stöcker

Habe ich bemerkt, dass gilt aber nur für die AGs die einen Auftrag vom Bundesvorstand erhalten oder habe ich auch das falsch verstanden. Was mich so erschreckt, ist dass du die Auflösung der AGs sowie sie heute bestehten als Ziel hast, wie wäre es mal, mit den AGs über deinen Vorschlag zu reden, bevor du ihn in dieser Form stellst. Das ganze als Vorschlag verpackt, gut, ist aber kein Antrag, wie aloha schon geschrieben hat. Daher die Frage, was willst du damit erreichen, dass AGs nicht weiter beachtet werden, eben auch nur Labbergruppen sind, passt irgendwie nicht zu meinem Eindruck, den ich bisher von Dir hatte. Du unterbindest damit sehr viel Selbst- und Eigeniniative, wenn di c nur möglich ist, wenn man sich an Regeln XY hält, denk mal darüber nach. Was wären wir als Piraten ohne Selbstinitiative?.Miriam 09:39, 26. Apr. 2010 (CEST)

In den jetzt erfolgten Änderungen werden die Interessengruppen als Parteien innerhalb der Partei betrachtet, wie meinst du das genau, nach meiner Ansicht sollte man eher Zusammenarbeit fördern, als jeden sein Süppchen kochen lassen. Weitere Frage wäre, die Sprecher, die seitens des Vorstandes für Einzelbereiche gewählt werden, was würdest du hier als Anforderungen für diese Sprecher stellen? Miriam 10:05, 26. Apr. 2010 (CEST)

Boah, sorry Miriam... Aber diesmal: "tl;dr" Kürze Deine Texte doch bitte etwas aufs Relevante und schwall nicht...

Anmerkungen

Das ganze hat keinen Antragscharacter. ..Das nur mal als grober Vorschlag...von mir aus können sie sich sogar einen König krönen.... Das ist eher ein grobes Diskussionspapier. Dafür ist die Zeit in Bingen echt zu knapp.

Das was hier als "Diskussionsgruppe" bezeichnet wird nennt sich im Internet regelmäßig "Politik-Forum" mit eben solchen Rubriken. Wer über Außenpolitik reden will kann im news-Forum gesynct der Bundesweiten-ML dazu beitreten. Das aufsplitten in mehrere Politik-Foren entbehrt m.E. eines Sinnes. Jens hat solche nicht auf ein Ziel hinarbeitende Gruppen einmal als LGs - Labergruppen - bezeichnet. Für diese ist ein Forum da. Ein Forum in "Diskussionsgruppe" umzubenennen ist nicht notwendig.

Ansonsten sollen wohl schlicht AGn in IGn umbenannt werden wegen der Außenwirkung. Das ist der eigentliche (einzige) Punkt des Antrages welchen man besser exakt so und in einem Satz hinschreibt. Ich glaube nicht, Benjamin, das dies den von Dir bezweckten Effekt hat. Da es keine offiziellen Instanzen zu den Poilitikfeldern gibt wäre es nach außen hin wie auch nach innen egal ob sich eine IG Außenpolitik oder eine AG Außenpolitik äußert/existiert. Ein Journalist würde schauen wer denn für "Außenpolitik" in der Partei ansprechbar ist. Gibt es im Gegensatz zu den anderen Parteien nur eine IG, dann ist der Namen (ob AG, IG, Ausschuss) Schall und Rauch. Das ist analog anwendbar wenn man auf Kreis- und Ortsverbände verzichtet und diese "Crews" nennt.

Ich fasse den Antrag also kurz zusammen:

• Arbeitsgemeinschaften heißen in Zukunft Interessengemeinschaften
• Das Ziel ist, das es innerhalb der Partei keine entsprechende Gruppe geben soll welche den Anspruch erheben oder den Anschein erwecken könnte die Parteimeinung in einem Sachgebiet abzubilden.

Es sei Dir gesagt, das auch bei anderen Parteien Arbeitsgemeinschaften, Ausschüsse o.ä. nicht die Parteimeinung abbilden. Ansonsten gilt, das das Ziel mit diesem Mittel nicht erreicht wird. Schon eher mit Deines Ausführungen das jede IG - oder auch AG - bitteschön jedem Journalisten sagen soll das die Äußerungen keine Parteimeinung ist. Das wissen Journalisten - denn das ist auch bei anderen Parteien der Fall. ;) Grüße, Aloa5 09:15, 26. Apr. 2010 (CEST)

Ist es Zufall, das ich es heute früh überarbeitet habe und Konzeptpapier genannt habe?

Dann ziehe den 'Antrag zurück.

Das mit der "IG Außenpolitik" ist genau das, was es nicht geben sollte. Allerdings eine "IG - Transatlantikbündnis". Der Unterschied ist eben, das für die Außenpolitik der Sprecher vom Vorstand bestimmt wird, und damit von einem Gremium das von allen Piraten gewählt worden ist. So etwas ähnliches hat das Presseresourt ja schon aufgebaut, oder befindet sich im Aufbau. Von daher stimmt der Vergleich nicht ganz. Aus anderen Parteien höre ich von AGs relativ wenig, was treiben die?

Ich bin davon ausgegangen das Du das weißt. Du schreibst ja oben: ... wird er es als offizielle Parteiaussage interpretieren, weil das in anderen Parteien bei AGs so ist. . In anderen Parteien sitzen dort Fachleute und arbeiten Fachfragen für die Partei auf, wie z.B. bei der CDUCSU die Arbeitsgruppe Finanzen. Es gibt aber auch andere. So gibt es z.B. die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokraten in der SPD oder die Arbeitsgemeinschaft Grundeinkommen bei den LINKEn usw.. Es gibt also welche die tatsächlich etwas zu sagen haben (durch Fachleute) und auch welche die nichts zu sagen haben. Aber keine von diesen bildet die Parteimeinung ab. Ein weiteres Beispiel: Die Führung der LINKEn hat anno 2009 eine AG Wirtschafts- und Finanzmarktkrise eingesetzt.

Und genau da haben wir doch den Sinn meiner rhetorischen Frage erfüllt: Bei den Linken wird die AG vom Vorstand eingesetzt. So kenne ich das auch aus anderen Partein: AGs werden dort häufig von Parteitagen oder Vorständen besetzt. Das ist schon etwas weitaus offizielleres als bei uns. Aber ich bin mal ehrlich, Namen sind Schall und Rauch. Von mir aus nennen wir es auch UGs für Unsere Gruppen, die Stoßrichtung ist klar. Und die ist zurzeit nicht so gegeben. Man muss ja für das gründen von AGs erst mal 20 nachweise haben und sich wird immer wieder dazu aufgefordert die Bestehenden AGs zusammen zuwerfen. Wurdest du schon aufgefordert mit der AG Wirtschaft zu fusionieren? Benjamin Stöcker

Um genau zu sein werden einige AGn von Parteien eingesetzt. Die AG Grundeinkommen bei den Linken hat imho niemand "eingesetzt". Man kann, man muss aber nicht. Die Legitimation, der Auftrag wird, so eben einer existiert, dort von der Vorstandsebene vergeben. Kein Auftrag - keine weitergehende Legitimation. Ich wurde nicht aufgefordert zu fusionieren. Das wäre auch reichlich zwecklos, denn ich habe die AG sM gegründet und absichtlich die (noch ohne Vorgaben) bestehende (und von mir gegründete) AG Wirtschaft preisgegeben für die Systemkritiker. Das wissen die meisten und ich denke es sind auch alle Seiten mit der Regelung ganz zufrieden. Es gibt aber in der Tat mögliche Probleme. Es kam bereits eine Anfrage an die Partei zu einer Podiumsdiskussion zum Thema Finanzkrise glaube ich (finde es gerade nicht mehre). "Gefragt" wurde (intern nur) die AG Wirtschaft ob sie dafür jemanden entsenden will. Hat man nicht wahrgenommen. Gewisse Kollisionen und Entscheidungsproblemnatiken erwachsen jedoch durchaus aus solchen Anfragen. Das kann man aber eher schlecht mit einer Namensänderung angehen. Das es überhaupt vermeidbar ist halte ich für unwahrscheinlich. Grüße, Aloa5 13:44, 26. Apr. 2010 (CEST)

Im Allgemeinen solltest du dir Gedanken machen, warum eine 2/3 Mehrheit für diesen sonstigen Antrag verlangt wird, wir können darüber auch gerne mal per PM reden. Ich hoffe deine Kritik bezog sich auf den aktuellen Entwurf, wie bereits gesagt habe ich ihn etwas gestrafft und umformuliert ;) Benjamin Stöcker

Meine Kritik bezog sich schon auf diesen Entwurf. :) Man kann das noch straffen. Streiche das mit den DGs und schreibe hin, das Du keine politischen AGn sondern lediglich IGn haben willst. Davon abgesehen halte ich (wie dargestellt) Deine Annahme, das AGn die Meinung der Partei (anderer Parteien) abbilden nicht wirklich für zutreffend. Das Vorstände quasi "Sprecher" für programmatische Aussagen der Partei benennen sollen halte ich auch für keine gute Idee. Das würde bedeuten, das der Vorstand die Richtung der Partei bestimmt... oder gar nichts macht. Beides ist so nicht zielführend. Dann müsste man die Vorstände ja auch verstärkt nach politischer Einstellung wählen. Die können schon per se nicht die Parteimeinung abbilden. Das kann nur ein Parteitag o.ä..... womit wir beim Programm wären. Grüße, Aloa5 11:43, 26. Apr. 2010 (CEST)

Nun ja, wir können die Sprecher auch alle einzeln auf dem Parteitag wählen. Sie allerdings in AGs wählen zu lassen halte ich für weniger demokratisch als das den Vorstand erledigen zu lassen, oder die AG Presse (wie zur Zeit). Benjamin Stöcker

Ergänzung zur kurzen Zusammenfassung, Arbeitsgruppen können mit direktem Auftrag nur vom Bundesvorstand gegründet werden. Miriam 09:39, 26. Apr. 2010 (CEST)

Nope, und wieder bitte ich dich einmal zu lesen, es wird schon! Benjamin Stöcker

Habe ich, Änderungen mitbekommen, als Konzeptpapier lässt es aber immer noch zu viele Fragen offen. Wer beantwortet die?Miriam 09:49, 26. Apr. 2010 (CEST)

Das mit den überarbeiten war auf aloa bezogen, nicht auf dich, aber ich stell mich gerne jeder Diskussion ;) Du hattest geschrieben das IGs vom Vorstand beauftragt werden können. Hier sage ich nein. Das Konzept geht im Prinzip her und trennt AG (= Exekutive) und IGs (=Vorarbeit Legislative, Ausarbeiten von Positionen und Anträgen) du könntest auch sagen es trennt politische AGs und nicht politischen AGs und zwingt politische AGs sich zu Richtungen zu bekennen. Schlicht, es bildet bekannte Konzepte der Demokratie ab ;) Welche Fragen offen bleiben erschließt sich mir nicht. Du hattest gefragt wer PÄA schreibt, ich sag: Die IGs. welche Fragen sind sonst noch offen? Benjamin Stöcker

Fragen

Wenn ich das nun endlich richtig verstanden habe, werden in den Diskussionsgruppen Vorschläge / Anträge der IG diskutiert oder einfach nur Diskussionen über Standpunkte geführt. Könnte man mit den jetzigen entsprechenden Mailinglisten der Kernthemen und der entsprechenden Forumsbereiche vergleichen.

Diskussionsgruppen

• Was ist daran neu, willst du nur einfach eine Erweiterung der bestehenden Mailingslisten / Unterforen?

Etwas mehr, aber ok. Benjamin Stöcker

• Wo liegt der Sinn, darin, dass diese vom Bundesvorstand strukturiert werden und welche Struktur beinhaltet dies nach deiner Vorstellung?

Wer soll es sonst strukturieren? Der einzige der mehr Recht dazu hätte wäre der BPT Benjamin Stöcker

• Wenn dort nur diskutiert, nichts angenommen, nichts abgelehnt wird, wozu braucht man dann einen Sprecher?

Man braucht keinen, genau deswegen steht auch das es dort keinen gibt (jup, steht da wirklich!) Benjamin Stöcker

• Was legitimiert den Sprecher dazu, die Meinung der Piraten zu vertreten, wenn in der Diskussiongruppe nur einzelne Piraten vertreten sind?

Siehe oben Benjamin Stöcker

• Was befähigt einen Sprecher überhaupt dazu, zu entscheiden, was er nach "außen" von sich gibt? Wie willst du verhindern, dass die Meinung des Sprechers zur Meinung der Gruppe wird, da Kritik durch diese Alleinstellung unterbunden wird?

Siehe oben Benjamin Stöcker

• Siehst du keinen Widerspruch darin, dass du einerseits dem Bundesvorstands die Gründung von politischen AGs absprichst, aber die Strukturierung und die Wahl der Sprecher der Diskussionsgruppen ihm überlassen würdest?

Die Sprecher sind nicht die der Gruppen sondern die der Partei. Öffentlichkeitsarbeit für die gesamte Partei untersteht dem BuVo, nach Satzung. Wer soll es sonst bestimmen? Es bliebe nur der BPT. Hier haben wir leider etwas wenig Zeit um alle Sprecher zu wählen. Übrigens kann das auch noch jeder LV und BzV und KV für sich machen. Pluralität kommt also durch die vertikale Gewaltenteilung Benjamin Stöcker

• Selbst wenn die Sprecher auf dem Bundesparteitag gewählt werden, sind das noch mehr "Ämter" - nicht ein wenig zuviel Bürokratie für jeden Bereich einen Sprecher zu wählen?

Ganz normaler Usus. Bei uns in der Partei auch schon betrieben von der Bundespressestelle (Experten DB!) Benjamin Stöcker

Also ich fasse mal zusammen, die jetzt bestehenden Unterforen / Mailingslisten mit Syncom zu den Kernthemen werden nach deinem Vorschlag um Hauptbereiche erweitert. Dort kann dann nach wie vor diskutiert werden und ich gehe mal davon aus du würdest es befürworten, wenn Themendiskussionen auch da geführt werden. So weit so gut. Da wäre ich dann doch dafür, die Hauptbereiche, die du dir vorstellts, alle samt zu erwähnen, dann bräuchte man keine Struktur durch den BV mehr, der sich mit Einzelanträge um Erweiterung beschäftigen müsste. Das mit den Sprecher hatte ich wirklich missverstanden, da im Antrag steht diese Gruppen wählen selbst niemanden (machen sie ja jentzt auch nicht) aber der Bundesvorstand darf es. Daher bin ich davon ausgegangen, dass sich die Wahl der Sprecher auf die Gruppen bezieht, ist ja nicht so. Ich fände es nicht schlecht, wenn es diese Sprecher mal geben würde und wenn sich die Information, dass sie existieren würden, auch verbreiten würde. Wenn dann der Sync keiner Speicherzeit unterliegen würde, könnte ich sogar davon ein wenig begeistert sein. Miriam

Interessengruppen

• Woher stammt dein Ansatz, dass allein durch die Existenz der AGs eine schädliche Außenwirkung oder überhaupt eine Außenwirkung aufgetreten ist?

Nur durch den Namen. Wenn der Sprecher der "AG Drogen" etwas sagt klingt das anders anders als der Sprecher der "IG Legalize Canabis". Benjamin Stöcker

• Bisher sind die AGs gegenüber der Öffentlichkeit eher zurückhaltend, wenn sie dann IGs sind, wären sie dann deiner Ansicht nach berechtigt, für eigene Ansichten außerhalb der Piratenpartei aufzutreten (ohne Rücksprache mit Diskussionsgruppensprecher / Vorständen / Pressestelle etc.)

Das stimmt bei den AGs gar nicht, sie treten teilweise offensive nach außen auf. Sie reden auch mit der Presse etc, ich sag jetzt nur Piratinnen, AG Drogen (die haben ein Interview gegeben, wobei ein ganzer Absatz darauf verwendet wurde zu erklären, das er nicht sprecher aller Piraten ist) und einige mehr. Das einzelne Gruppen in Partein selbst nach außen Arbeiten ist tägliches politisches Geschäft, ich sage jetzt "Netzwerker", "Seeheimer Kreis" "Mittelstandsunion" etc. Benjamin Stöcker

• Wer entscheidet über die Namensgebung, bisher reichte es, wenn die Namen nicht gegen die Satzung unserer Partei verstoßen haben.

Die Gründer der IG. Im Streitfall kann der BuVo einschreiten, wobei ich hier doch stark davon ausgehe, das die Piraten einen BPT-Beschluss befolgen, zumal er sie nun kaum einschränkt. Benjamin Stöcker

• Was meinst du mit Partei innerhalb der Partei, kann ich nicht nachvollziehen, Der Begriff Partei grenzt ab, parteiisch, eine Meinung verfolgend. Für jede Meinung dann eine andere IG?

You got it Benjamin Stöcker

• Da die IGs sich keine übergreifenden Namen geben können nach deinem Konzept, sind sie deiner Ansicht nach einer auf ein begrenztes Thema bezogen, z.B. Schule im Thema Bildung. Wenn ja, müssten sich bestehende AGs sehr aufteilen. wer soll in diesem Chaos dann noch durchblicken, schon jetzt ist es sehr schwierig.

You ain't got it. Es soll keine IG Schule geben, es soll eine "IG Homeschooling" geben, eine "IG Gesammtschule" eine "IG Modularschule". Dort wird an den jeweiligen Konzepten gearbeitet und der BPT entscheidet sich für das beste, das wird eben nicht innerhalb der AG geregelt. Benjamin Stöcker

Nächste Zusammenfassung: AGs sind bisher auch deiner Ansicht nach nicht schädlich in die Öffentlichkeit getreten, soweit sie in Einzelfällen in der Öffentlichkeit ein Interview abgegeben haben, haben sie darauf verwiesen, dass sie nur eine Gruppe innerhalb der Partei sind. Piratinnen ist, war, will nicht und wird wohl auch nie eine AG werden. Daher ist die Erwähnung in diesem Zusammenhang falsch. Du bist einfach nur der Ansicht IG lässt sich besser "als Gruppe verkaufen" als AG. Nun ja, dafür nun gleich alle Ags umstrukturieren, erschließt sich mir nicht. Ich hätte ja fast meine Kritik an diesem Punkt eingestellt, aber ich denke du unterschätzt die Flut der IGs nach deinem Konzept gewaltig. In den AGs arbeitet man Themen die zu seinem Bereich gehören könnten, nach und nach ab, ich möchte nicht bestreiten, dass es auch diverse harte Auseinandersetzungen gibt, aber aus einem Disput ergibt sich eine frühe Klärung von Unstimmigkeiten, die später einfach zur Ablehnung führen würde, halte ich für effektiver, miteinander als nebeneinander zu diskutieren, gerade weil sich vieles überschneidet. Für jede Meinung eine IG führt dazu, dass innerhalb der IG keine Diskussion stattfindet, da diese wohl über Mitgliedermangel zu klagen hätten, bei der Vielzahl derer, wo man sich beteiligen könnte. Wieviel aktive Piraten haben wir? Würde meiner Ansicht dazu führen, dass man ewig und drei Tage um den heißen Brei diskutiert - siehe Diskussionsgruppe, werden dann wohl Labbergruppen werden. Gewollt? Ich hoffe doch nicht.Miriam

Arbeitsgruppen

• Die jetzigen AGs, die in den Bereichen Öffentlichkeitsarbeit, Verwaltungstechnik, IT, Sonstige sind, sind meist nicht durch den BV gegründet, werden diese dann auch zu IGs oder werden alle vom BV neu gegründet?

Die AG Presse untersteht dem BuVo, IT, AG Online auch. AG Verwaltungstechnisches sicher auch, was soll die AG sonst verwalten? Einzig einige AG unter der AG Öffentlichkeitsarbeit noch nicht, was meiner Meinung nach ein Fehler ist und eher dem schwachen und überforderten jetzigen Bundesvorstand verschuldet ist. Benjamin Stöcker

• Welche Möglichkeiten haben Piraten außerhalb der beauftragten AGs, ihre Vorstellungen einzubringen, ist Voraussetzung einfach, dass man in den beauftragten AGs Mitglied wird? Miriam

In AGs sollen Exekutive Arbeit (Verwaltung, Öffentlichkeitsarbeit, IT) gemacht werden. Wer seine Überzeugungen durchsetzen will der soll eine IG gründen oder der entsprechenden Beitreten, oder sich als Einzelkämpfer betätigen. In diesem Konzept haben wenigstens Einzelkämpfer die Gleichen rechte und werden nicht den AGs untergestellt wie in dem "DACH AG" Modell. Dort bekommen politische AGs nämlich Sonderrechte gegenüber nicht AG Arbeitern. Benjamin Stöcker

Also Neugründung - oder wenn du zustimmst - nachträgliche Beauftragung durch den BV, soweit sie damit einverstanden sind. Wer nicht diesn AGs angehört oder angehören will, betätigt sich als Einzelkämpfer oder gründet eine IG. Das Grundproblem der politischen AGs ist und war, dass sie nicht wahrgenommen wurden, vom BV, daher diese Vertretungsebene. Ein Einzelner Pirat oder eine kleinere Gruppe mit einer dem jewiligen dem KV, BV, LV genehmen Meinung findet Unterstützung. Länderübergreifende Gruppen haben da ein Problem, sie vertreten meinst keine Regionalpolitik. Miriam

Danke für die Beantwortung meiner Fragen, im Endeffekt hat @aloha recht, in deinem Antrag wird vieles gefordert was es bereits gibt, eigentlich willst du die Umbenennung der politischen AGs in IGs inkl. Namensänderung und dass die anderen AGs vom BV neu gegründet bzw. für ihre Tätigkeit beauftragt werden. Das hättest du auch kürzer formulieren können. Die Erweiterung der Diskussiongruppen könnte jder Bundesvorstand von heute auf morgen umsetzen, wenn er wollen würde wie auch die Bestimmung der Sprecher. Das war es von mir zu diesem Antrag.Miriam

Informeller Charakter der Interessengruppen

Der Beschreibung nach willst Du auch für die Interessengruppen eine informelle Struktur. Dem kann ich zustimmen. Was wir vermeiden müssen, sind Gesamtzuweisungen von Piraten zu Interessengruppen im Sinne "Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristen" oder "Arbeitsgemeinschaft der Jungsozialisten" etc. pp. Eine informelle "Interessengemeinschaft esoterische Wirtschaftspolitik" kommt da ganz anders rüber ... --etz 07:16, 2. Mai 2010 (CEST)

@Trias, @Validom und @Hase: Dieser Antrag ist kein Satzungsänderungsantrag. Er ist ein sonstiger Antrag. Er kann daher von jedem Parteitag (im Zweifel sogar mit einfacher Mehrheit) geändert werden. --etz 04:47, 3. Mai 2010 (CEST)

Änderungswünsche

Keine Themenvorgaben für Diskussionsgruppen

Das Erarbeiten von thematischen/programmatischen Inhalten kann man nicht erzwingen. Deshalb ist es auch nicht sinnvoll, hier eine Themenstruktur vorzugeben. Der Charakter der Eigeninitiative der Piraten - das Selbst-Denken und Selbst-Tun - geht dabei verloren. Darüber hinaus entstehen Konflikte, wenn sich in einem Themenfeld keine kooperationsfähige Gruppe zusammenfindet. Der Verzicht auf solche Gruppen-Themen-Vorgaben kann statt dessen dazu führen, dass konkurrierende Diskussionsgruppen parallel arbeiten und schließlich das bessere Ergebnis zum Programmbestandteil wird. --etz 07:16, 2. Mai 2010 (CEST)

Keine Vorgaben für die interne Organisation der Gruppen

Auch die Diskussionsgruppen sollen sich zur Erleichterung ihrer Arbeit und zur internen Klärung von Verantwortlichkeiten eine Struktur geben können. Der Charakter der Basis-Initiative verbietet allerdings, daraus hierarchisierende, quasi parteioffizielle Kompetenz-Zuweisungen abzuleiten, in diesem Punkt stimme ich Dir zu. --etz 07:16, 2. Mai 2010 (CEST)