Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Struktur Konzept-(AG Konzept)

Dies ist ein Sonstiger Antrag (im Entwurfsstadium) für den Bundesverband. Willst du dass dieser Antrag behandelt wird? Dann trage dich als Antragsteller ein! Dieser Antrag kann sonst nicht eingereicht werden. Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der Antragsfabrik.

Sonstiger Antrag Nr.

(offen)

Beantragt von

unbekannt

Titel 

Struktur (AG) Konzept

Antrag

Es wird beantragt folgendes Konzeptpapier mit einer 2/3 Mehrheit für die Organisation der organisatorischen und politischen Arbeit auf Bundesebene zu beschließen.

Allgemeines

Alle Gruppen auf Landesebenen haben sich eindeutig als solche zu kennzeichnen zum Beispiel in dem Sie das Wort "Bayern" im Namen tragen.

DG - Diskussionsgruppe

Eine Diskussionsgruppe ist keine wirklich feste Gruppe sondern ein Ort um Menschen für Diskussionen zu finden. Ihr kann jeder "beitreten" in dem er sich auf der entsprechenden Wikiseite einträgt oder schlicht die Kommunikationsmedien der Gruppe nutzt. Da die Parteimitgliedschaft hier nicht von Relevanz ist, wird sie auch nicht erfasst. Für jede Diskussionsgruppe wird ein Syncom-Forum (Mailingliste/Newsgroup/Forum) sowie eine Wikiseite eingerichtet. Sie dient als Anlaufstelle für alle, die über Politik - genauer gesagt das Thema der Gruppe - diskutieren möchten. Dort könnte man z.B. Gleichgesinnte finden, Anträge und Texte die erstellt worden sind einem interessierten Kreis vorstellen.

Prinzipiell wird die Strukturierung der Diskussionsgruppen vom Vorstand überlassen, aber sie sollte alle wichtigen Politikthemen umfassen und eine gewisse Konstanz aufweisen. Man könnte sich z.B. folgende Struktur vorstellen:

1. Innenpolitik
2. Außenpolitik
3. Sozialpolitik
4. Bildungspolitik
5. Wirtschaftspolitik
6. Verkehrspolitik
7. Umweltpolitik
8. Urheberrecht
9. Datenschutz
10. Gleichberechtigung
11. Sonstiges

Das nur mal als grober Vorschlag. Natürlich kann man hier noch etwas drüber sinnieren. Da Diskussionsgruppen nur dem Diskurs dienen sollen, werden dort auch keine "Koordinatoren", "Sprecher" oder ähnliches gewählt. Sprecher der Gesamtpartei für gewisse Themen werden vom Vorstand bestimmt. Der Vorstand kann dies natürlich auch dem Pressesprecher, der AG Presse oder sonst wem überlassen (delegieren).

IG - Interessengruppe

Eine Interessengruppe kann von jedem Mitglied gegründet werden. Sie kann absolute fiktive Namen haben wie "IG - Sektion 31" und kann ihre Organisation selbst bestimmen. Sie kann offen sein für alle, geschlossen sein und nur neue Mitglieder auf Einladung aufnehmen, ihr Kommunikationsmittel frei wählen, sich Koordinatoren wählen, sich einen Sprecher wählen von mir aus können sie sich sogar einen König krönen.

In der Regel sollte sie keine Allgemeinen Namen haben wie "IG - Wirtschaftspolitik". Vorstellbar ist aber der Namen "IG - Wirtschaftsliberale Piraten" oder aber auch der Name "IG - PiratInnen" ist drin. Die IGs können der Kontaktpflege einzelner dienen, der Zusammenarbeit bei Anträgen oder auch der Koordinierung der "Flügel" der Partei, kurzum hier wird Politik gemacht ;)

Solche Gruppen sind übrigens auch in anderen Parteien nicht unüblich, ich erwähne hier mal den "Seeheimer Kreis" oder die "Netzwerker" in der SPD. Falls solche Gruppen nach außen wirken wollen haben sie darauf zu achten, dass das IG nicht vergessen wird und der Journalist versteht um was es sich hier handelt, das sie nur für einen (unter Umständen winzig kleinen) Teil sprechen. Die Journalisten können das nach kurzer Erklärung auch gut einschätzen, sie kennen solche Zusammenschlüsse auch von anderen Parteien.

AG - Arbeitsgruppe

Das Kürzel AG sowie das Wort Arbeitsgruppe ist dem Vorstand vorbehalten. Nur dieser darf eine solche Gruppe Gründen oder Authorisieren. Eine Arbeitsgruppe ist eine Gruppe in die der Vorstand seine Arbeit delegieren kann und die er zu diesem Zweck betreibt. Es handelt sich dabei um rein exekutive Aufgaben (Pressearbeit, IT, Internationale Kooperation, Mitgliederwerbung, uvm.).

Der Vorstand darf keine Arbeitsgruppen bilden bzw. gründen die den primären Zweck der politischen Willensbildung bzw. dem politischen Diskurs dienen soll, wie zum Beispiel eine "AG - Marktwirtschaft".

Begründung

Ich möchte keinen AG Rat, keine AGs in der Satzung sondern dynamische Strukturen ermöglichen. Mit den IGs können "Parteien in der Partei" gegründet werden, welche ihre Arbeitsweise selbst bestimmen können. Damit Menschen mit unterschiedlichen Interessen Aufeinandertreffen können sind Diskussionsgruppen da. Diese dienen eben nur der Diskussion und "Wählen" dementsprechend keine "Sprecher".

Das hilft eben auch bei einer klaren Außenwirkung. Wenn jemand in der liest der "Sprecher/Koordinator der AG XYZ der Piratenpartei.." wird er es als offizielle Parteiaussage interpretieren, weil das in anderen Parteien bei AGs so ist. Das ist ist mit dem Kürzel IG nicht der Fall.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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Diskussion

Bitte hier das für und wider eintragen.

Argument 1

Dein Argument?

Argument 2

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