Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Offizielle Anerkennung der AG's als beratende Organe

Dies ist ein Sonstiger Antrag (im Entwurfsstadium) für den Bundesverband. Willst du dass dieser Antrag behandelt wird? Dann trage dich als Antragsteller ein! Dieser Antrag kann sonst nicht eingereicht werden. Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der Antragsfabrik.

Sonstiger Antrag Nr.

(offen)

Beantragt von

unbekannt

Titel 

AGs als Parteiorgane

Antrag

Es wird beantragt, die Arbeitsgemeinschaften offiziell als Organe der Partei festzustellen und als beratende Gremien zu legitimieren. Die gewählten Koordinatoren der AG's tauschen sich regelmäßig in der ebenfalls anzuerkennenden Koordinatorenkonferenz aus.

Begründung

Die Arbeitsgemeinschaften leisten einen großen Beitrag zur Ausarbeitung der Sachpolitik. Da sie allerdings nicht offiziell anerkannt sind, stehen sie immer wieder vor organisatorischen Schwierigkeiten, wie die Causa AG-Kommission vs. Bundesvorstand gezeigt hat. Um eine effiziente Ausarbeitung der Sachthemen durch die engagierten Arbeitsgemeinschaften zu gewährleisten, sollten sie durch die Piratenpartei legitimiert und entsprechend beauftragt werden.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. Flecky
2. --Sigiberlin 11:55, 24. Feb. 2010 (CET)
3.  ?
4. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. Benjamin Stöcker
2. Boris Turovskiy
3. Trias
4. RicoB CB
5. Hanns-Jörg Rohwedder
6. Christoph B.
7. Andreas Hölzl
8. Macm 13:52, 25. Feb. 2010 (CET)

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1.  ?
2.  ?
3. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

• Muss das nicht (ansatzweise) in die Satzung?
  • Ein Organ einer Partei wird durch Satzung erschaffen? Die offizielle Anerkennung die Du willst geht aber auch mit diesem Antrag, dann solltest Du evtl. das Wort "Organ" streichen. ValiDOM

• Aus diesem Antrag folgt, dass die Koordiatoren auf dem Parteitag gewählt werden? Wie sind die Demokratisch legitimiert.

PartG §12 (1) Die Mitglieder von allgemeinen Parteiausschüssen und ähnlichen Einrichtungen, die nach der Satzung umfassende Zuständigkeiten für die Beratung oder Entscheidung politischer und organisatorischer Fragen der Partei besitzen, können auch von nachgeordneten Gebietsverbänden gewählt werden.

Für mich ist der Antrag nicht nur unsinnig, sondern auch haarscharf Verstoß gegen das PartG formuliert. Daher bin ich dagegen Benjamin Stöcker

• Wenn, dann sollte es als SÄA ausformuliert werden, und zwar nicht in zwei Sätzen. In dieser Form ist der Antrag mMn total daneben. TurBor 01:30, 24. Feb. 2010 (CET)

• Lieber einen vernünftigen Satzungsänderungsantrag, der die AGs in der Satzung verankert - meine Meinung. --RicoB CB 11:42, 24. Feb. 2010 (CET)

• Meiner Meinung nach gibt es hier einen Konflikt, der zunächst einmal geklärt werden müsste:
  • Wollen wir die AGs als weitgehend spontane und wenig regulierte Gremien der Partei wirken lassen? Dann sollten Einrichtung der AGs und ihre politisch-inhaltliche Arbeit möglichst offen strukturiert bleiben. Die Relevanz der einzelnen AGs hängt dann vor allem an der inhaltlichen Überzeugungskraft der Ergebnisse. Es braucht vernünftigerweise weder große Koordination noch satzungsgemäße Verankerung.
  • Oder wollen wir eine Verankerung in der Satzung, die dann aber auch Regeln für das Zustandekommen oder Auflösen einer AG enthalten müsste. Es käme dann nicht mehr (allein) aufdie inhaltliche Qualität der Arbeitsergebnisse an, sondern die AGs könnten auch zum Spielball von Machtspielchen werden.

Meine derzeitige Auffassung dazu: Lieber weniger regeln und mehr auf die Arbeitseffizienz achten. Aufmerksamkeit von Parteiorganen kann man nicht formal erzwingen. --etz 17:06, 24. Feb. 2010 (CET)

• Argument 2
  • ...
    • ...
  • ...