Archiv:2010/Antragsfabrik/Wahl nationaler Symbole durch die Bundesvollversammlung

Dies ist ein Programmantrag (im Entwurfsstadium) für den Bundesverband. Willst du dass dieser Antrag behandelt wird? Dann trage dich als Antragsteller ein! Dieser Antrag kann sonst nicht eingereicht werden. Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der Antragsfabrik.

Änderungsantrag Nr.

(offen)

Beantragt von

unbekannt

Programm

Wahlprogramm/Parteiprogramm

Schlagworte Pro

Legitimation durch die Bundesvollversammlung (durch das Volk), Identifizierung der Bürger mit nationalen Symbolen, Stärkung der Volkssouveränität

Schlagworte Contra

Mißbrauchsgefahr

Beantragte Änderungen

Hinzufügen folgender Klausel zum Programm: Die Piratenpartei setzt sich dafür ein, dass die vom deutschen Volk eingesetzte Bundesvollversammlung nationale Symbole (Hymne, Wappen, Flagge) und deren Verwendung selber bestimmen darf.

Begründung

Zur Zeit obliegt einzig und allein dem Bundespräsidenten das Recht nationale Symbole zu bestimmen (z.B. Flagge, Wappen, Hymne). Dies geschieht auf keiner gesetzlichen Grundlage. Man beachte z.B. die Diskussionen um die 3. Strophe des Detuschlandliedes. Die heute verwendeten nationalen Symbole wurden nie vom Volk gewählt, sondern den Bürgern oktroyiert.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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3. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

Argument 1

Dein Argument?

Argument 2

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