Archiv:2009/BE:AG Außenpolitik/Protokoll 2009-10-06

Kurzprotokoll des Treffen von Berliner Mitgliedern AG Außenpolitik am 6.10.09

6 Teilnehmer während des regelmäßigen Piratentreffens im Breipott, Kreuzberg.

Themen:

• Einsätze der Bundeswehr / Gründung einer (AG Bundeswehr?)
• Afghanistan
• „UN Carta Human Rights - Menschenrechte“
• Piraten Grundsätze anwenden
  • freie Bildung, freie Meinungsäußerung, Transparenz
  • Differenzierung der einzelnen Themen:
    • Länderspezifisch
    • Branchenspezifisch

• AG Außenpolitik
  • Organisation
    • Abstimmungen auf dem Bundesparteitag
    • Kommunikation innerhalb der AG
  • Welche Themen werden diskutiert
    • Innerhalb der Piratenpartei sollen Themen behandelt werden, die das Interesse/Meinung ihrer Mitglieder wiederspiegelt
    • Abstimmung (ähnlich den Unterschriftensammlungen) mit einer Mindestanzahl von Unterstützern wird ein Thema überhaupt zur Debatte innerhalb der AG gestellt, um eine Aussage der Piraten treffen zu können.
    • Wie viele Mitglieder sind in einer AG organisiert; Wie stark ist die Unterstützung der Piratenpartei Mitglieder zu bestimmten Themen; wie kommen Aussagen zu stande?
    • Durchführung mittels Stimmabgabe im Internet, durch Mitgliedsnummer und Name, nochmalige (indirekte) Bestätigung durch Email.
      (Nur bei Annullierung der Stimmabgabe muss aktiv eingegriffen werden, Bestätigung erforderlich)
      • Einführung von AG Level
        • (+) Kernthema AG, wichtige Erweiterungsthemen AG
        • (0) AG zu wichtigen Themen mit gehobenen Stellenwert
        • (-) Themen AG (Squad ähnlich), loser Verbund von spezialisierten Themenbereichen, regionale Zusammenschlüsse, kann Teil einer AG sein
    • Allgemeine Satzung für AGs

Die genannten Themen können ergänzt werden im Fall, dass ich einen Themenbereich/Thematik vergessen haben sollte, die Erörtert wurde.

Protokollführer: Maik Paler