Archiv:2009/BE:AG Außenpolitik/Protokoll 2009-10-06

06.10.2009

Protokoll

AG Außenpolitik

6 Teilnehmer während des Piratentreffens im Breipott.

Themen:

• Einsätze der Bundeswehr / Gründung einer (AG Bundeswehr?)
• Afghanistan
• „UN Carta Human Rights - Menschenrechte“
• Piraten Grundsätze anwenden

  - freie Bildung, freie Meinungsäußerung, Transparenz
  -	Differenzierung der einzelnen Themen: 
     o	Länderspezifisch
     o	Branchenspezifisch

• AG Außenpolitik

  -	Organisation
  -	 Abstimmungen auf dem Bundesparteitag
  -	 Kommunikation innerhalb der AG
  -	Welche Themen werden diskutiert
     o	Innerhalb der Piratenpartei sollen Themen behandelt werden, die das Interesse/Meinung ihrer Mitglieder wiederspiegelt
     o	Abstimmung (ähnlich den Unterschriftensammlungen) mit einer Mindestanzahl von Unterstützern wird ein Thema überhaupt zur Debatte innerhalb der AG gestellt, um eine Aussage der Piraten treffen zu können
  -	Wie viele Mitglieder sind in einer AG organisiert; Wie stark ist die Unterstützung der Piratenpartei Mitglieder zu bestimmten Themen; Wie kommen Aussagen zu stande?
  -	Durchführung mittels Stimmabgabe im Internet, durch Mitgliedsnummer und Name, nochmalige (indirekte) Bestätigung durch Email. (Nur bei Annullierung der Stimmabgabe muss aktiv eingegriffen werden, Bestätigung erforderlich)
  -	Einführung von AG Level 
     o	(+) Kernthema AG, wichtige Erweiterungsthemen AG
     o	(0) AG zu wichtigen Themen mit gehobenen Stellenwert
     o	(-)  Themen AG (Squad ähnlich), loser Verbund von spezialisierten Themenbereichen, regionale Zusammenschlüsse, kann Teil einer AG sein
  -	Allgemeine Satzung für AGs

Die genannten Themen können ergänzt werden im Fall, dass ich einen Themenbereich/Thematik vergessen haben sollte, die Erörtert wurde.

Protokollführer: Maik Paler