Antrag:RLP/2015.2/001/Änderung §4.1.3 Punkt 2 (SDMV)

RP:Antragsfabrik

Dies ist der Entwurf eines Antrags der Art Satzungsantrag für den Landesverband RLP.

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Satzungsantrag Nr.

2015.2/001

behandelt bei

LMV

Beantragt von

Jürgen

Kurzbeschreibung

Bedarfsgerechte Änderung der Einladung für eine SDMV

Betrifft

§4.1.3 [Die ständige dezentrale Mitgliederversammlung (SDMV)Punkt 2

Antrag

Der Satz in §4.1.3 (2) "Der Abstand zwischen zwei Abstimmungen soll 2 bis 6 Monate betragen" wird durch folgende Sätze ersetzt: "Einberufen wird, wenn mindestens 5 Anträge expliziert für eine SDMV vorliegen und in den nächsten 8 Wochen keine Landesmitgliederversammlung geplant ist. Dann sollte in einem Zeitraum von 4 Wochen zu der SDMV eingeladen werden."

• Die SDMV-GO wird entsprechend angepasst.

Begründung

Begründung: Es sind in den letzten Monaten keine Anträge explizit für die SDMV eingereicht worden. Ausnahme bildet ein Antrag zu einer SDMV einzuladen, welcher aber ohne entsprechende Anträge für die SDMV sinnfrei ist. Und nur eine SDMV einzuberufen damit dann eventuell Anträge geschrieben werden, kann kein Kriterium zur Einberufung sein. Entweder liegen dringliche Anträge für Programme vor, oder es reicht die LMV aus. Anträge zu schreiben, nur damit eine SDMV stattfindet, war bestimmt nicht der Gedanke hinter dem Konstrukt. Besonders da viel Grundsatzprogramm und Wahlprogramm dringend überarbeitet werden müssen. Vielleicht sollte in Zukunft überlegt werden, die SDMV mehr zu dieser Arbeit oder zur Meinungsbildung zu nutzen, sollte die Beteiligung zumindest identisch einer LMV sein.

Unterstützung / Ablehnung

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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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Diskussion

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