Antrag:RLP/2014.3/010/Statement gegen die Durchführung von Briefabstimmungen

RP:Antragsfabrik

Dies ist der Entwurf eines Antrags der Art Sonstiger Antrag für den Landesverband RLP.

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Sonstiger Antrag Nr.

2014.3/010

behandelt bei

SDMV2014.1

Beantragt von

Sebastian Degenhardt

Kurzbeschreibung

Keine BEO-Abstimmungen via Brief

Alternativ zu Antrag

Antrag:RLP/0000.0/ENTWURF/Ablehnung der Briefwahl aufheben

Antrag

Der Landesverband Rheinland-Pfalz der Piratenpartei fordert den Bundesverband dazu auf, zukünftig keinen Basisentscheid mit Briefabstimmungen mehr durchzuführen.

Bei der Briefwahl ist nicht nachvollziehbar

• wer den Stimmzettel ausfüllt,
• ob derjenige zur Abstimmung berechtigt ist,
• ob er dabei alleine und unbeeinflusst ist,
• ob auf dem Transportweg Manipulationen durchgeführt werden und
• ob während der Lagerung der Briefe bis zur Auszählung eine Manipulation ausgeschlossen ist.

Wir sehen die Abstimmung via Urne als zwar aufwendige, aber derzeit leider einzige Möglichkeit an, die an Wahlen und Abstimmungen gestellten Kriterien zu erfüllen.

Begründung

-

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1.  ?
2.  ?
3. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. guru
2.  ?
3.  ?
4. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1.  ?
2.  ?
3. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

• Abstimmungen sind keine Wahlen, weshalb die Programm-Argumentation ins Leere läuft.
  • Antwort zu 1
    • Antwort zu 1.1
  • noch eine Antwort zu 1

• Sicherlich ist BEO verbesserungsfähig, aber besser als weiteres ergebnisloses Zerreden. Hier einige Vorschläge:

1. dezentrale Briefwahlsammelstellen (Geschäftsstellen der LV/KV), wodurch auch persönliches Einwerfen der Abstimmunterlagen möglich wäre.
2. Überlassung an jeden einzelnen LV, welches Abstimmverfahren er per Default immer anbieten möchte; hierfür könnte RLP die Urnenwahl statt der Briefwahl nehmen, wenn mehrheitlich gewünscht.

• Etwas unglücklich formuliert - Es hat bisher noch keine Abstimmung per Briefwahl gegeben, und ob diese stattfindet ist auch gar nicht klar. Auf jeden Fall wird es vorher ein Meinungsbild eper LS eingeholt.
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