Antrag:Bundesparteitag 2017.2/Antragsportal/WP004

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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2017.2. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	WP004
Einreichungsdatum	20 September 2017 11:00:14
Antragsteller	Thomas Ganskow
Mitantragsteller	Klaus Sommerfeld Ysann Gerd Posywio Atari-Frosch
Antragstyp	Wahlprogramm
Antragsgruppe	Keine der Gruppen
Zusammenfassung des Antrags	Fortschreibung EU-WP 13, Einrichtung und Arbeitsweise einer Wahlprogrammkommission, Bestimmung des finalen EU-WP19
Schlagworte	Wahlprogramm EU18 Wahlprogrammkommission
Datum der letzten Änderung	20.09.2017
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmungsergebnis	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Eröffnung des Europawahlprogramms 2019 Antragstext Der Bundesparteitag möge beschließen: 1. Das Europawahlprogramm 2013 in seiner bestehenden Form wird fortgeschrieben. 2. Bis zum BPT18.1 wird sich eine zu bestimmende Wahlprogrammkommission mit den Inhalten hinsichtlich ihrer Aktualität bzw. Erfüllung befassen und Änderungsvorschläge unterbreiten. Diese sind wie folgt zu gliedern: Streichungen aufgrund von Erfüllung Streichungen aufgrund von Widerspruch zu Grundsatzprogramm Streichungen aufgrund von Widerspruch zum Programm der BTW17 Streichungen aufgrund von Doppelungen Inhaltliche Anpassung hinsichtlich Aktualität 3. Die Abstimmung der Liste der Streich- und Änderungsvorschläge ist erster inhaltlicher Tagesordnungspunkt des BPT 2018.1 4. Auf Folgeparteitagen sind hinzukommende Streich- und Änderungsvorschläge aus unter 2 genanntem Grund ebenfalls erster inhaltlicher Tagesordnungspunkt. 5. Die Wahlprogrammkommission hat das Recht, sprachliche Inkonsistenzen zu beheben. 6. Die Wahlprogrammkommission wird auf dem BPT17.2 gewählt. 7. Die Wahlprogrammkommission hat das Recht, weitere Mitglieder hinzuzuwerben. Deren Bestätigung erfolgt mittels BuVo-Beschluss. Antragsbegründung Aus der Überabeitung des Programms zur BTW17 ist bekannt, dass es sinnvoll ist, auf einem überarbeiteten Programm aufzubauen. Diese Erkenntnis sollte nicht ungenutzt bleiben. Antrag WP001 nennt das Programm zur EUW14 lediglich in seiner Begründung, die nicht Beschlusstext ist, als möglichen Ausgangspunkt. Anders als im Vorfeld der Beschlussfassung zum Programm der EUW14 gibt es heute nur noch wenige operative Arbeitsgruppen, die neue Inhalte formulieren könnten. Ob wir wirklich drei Parteitage haben um Programm zu beschließen oder ob vielleicht ein Termin ausschließlich für die Aufstellung der Europaliste benötigt wird, ist zudem noch nicht absehbar Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge WP 001