Antrag:Bundesparteitag 2014.1/Antragsportal/SÄA002

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Tango-dialog-warning.svg Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht

Antragsnummer SÄA002
Einreichungsdatum 3 Dezember 2013 14:08:21
Antragsteller

Markus Gerstel

Mitantragsteller
Antragstyp Satzungsänderungsantrag
Antragsgruppe Satzungsabschnitt B - §20
Zusammenfassung des Antrags Dem BPT 2013.2 und dem Klaus Peukert hinterherkehren.
Schlagworte Finanzrat
Datum der letzten Änderung 04.12.2013
Status des Antrags

Pictogram voting keep-light-green.svg Geprüft

Abstimmungsergebnis

Pictogram voting question.svg Noch nicht abgestimmt

Antragstitel

Ist das Kunst oder kann das weg? - Abschaffung des Finanzrates - Teil II

Antragstext

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Partei, Vorstand und Mitglied, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einer vereinten Europäischen Piratenpartei dem Frieden der Welt zu dienen, möge sich das Bundesparteitagsvolk kraft seiner parteiintern-verfassungsgebenden Gewalt ein Herz fassen und die hochherrliche Bundessatzung, zuerst erlassen zum Anlass der einzigartigen Gründungsversammlung am 10.09.2006 zu Berlin, hernach geändert am 1. Bundesparteitage am 19. und 20.05.2007 zu Stockheim, hernach geändert am 2. Bundesparteitage am 17. und 18.05.2008 zu Hannover, hernach geändert am 3. Bundesparteitage vom 03. bis 05.10.2008 zu Bielefeld, hernach geändert am 4. Bundesparteitage am 04. und 05.07.2009 zu Hamburg, hernach geändert am 5. Bundesparteitage am 15. und 16.05.2010 zu Bingen hernach geändert am 6. Bundesparteitage am 14. und 15.05.2011 zu Heidenheim, hernach geändert am 7. Bundesparteitage am 03. und 04.12.2011 zu Offenbach, hernach geändert am 8. Bundesparteitage am 28. und 29.04.2012 zu Neumünster, hernach geändert am 9. Bundesparteitage am 24. und 25.11.2012 zu Bochum, hernach geändert am 10. Bundesparteitage vom 10. bis 12.05.2013 zu Neumarkt, hernach geändert am 11. Bundesparteitage am 30.11. und 01.12.2013 zu Bremen, an diesem wunderschönen 12. Bundesparteitag am 04. und 05.01.2014 zu Bochum, erneut mit seiner Weisheit und Erleuchtung beglücken, um auch in den letzten verbliebenen parteirechtswidrig dunklen Flecken vergangener Zeitalter das glorreiche Licht des meinungsfreiheitsgarantierenden parteiinternen Rechtsstaats erstrahlen zu lassen. Die grundgesetzlosen Auslandspiraten wie auch die Parteimitglieder der Landesverbände und die Landesverbände Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben sich in freier Selbstbestimmung der durch die güldene Bundessatzung garantierte Parteieinheit und -Freiheit unterworfen. Damit gilt die Bundessatzung für das gesamte Parteivolk. Amen.

(Ende des Antragspräambelzauberspruchs. Es folgt der eigentliche Antragstext.)

Aus der Finanzordnung wird der Buchstabe F. (FINANZRAT) sowie die darin noch enthaltenen, nunmehr leeren Paragraphenüberschriften §§ 20-23 gestrichen. § 5 Abs. 6 und § 6 Abs. 4 der Finanzordnung entfallen.

Antragsbegründung

Der Finanzrat wurde am BPT 2013.2 mit einer 2/3-Mehrheit abgeschafft. Leider wurden die Verweisungen auf den Finanzrat und unsinnige leere Überschriften in der Satzung stehen gelassen.

Folgenabschätzung:

Auswirkungen: Keine.

Alternativen: Keine.

Kosten: BPT-Zeit.

Diskussion

  • Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}}
  • [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag]


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