Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA349

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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2012.2. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	PA349
Einreichungsdatum	25 Oktober 2012 14:33:54
Antragsteller	ThomasKueppers für die Sozialpiraten
Mitantragsteller
Antragstyp	Grundsatzprogramm
Antragsgruppe	„BGE“ gehört nicht zu den möglichen Werten dieses Attributs (Arbeit und Soziales, Außenpolitik, Bildung und Forschung, Demokratie, Europa, Familie und Gesellschaft, Freiheit und Grundrechte, Internet und Netzpolitik, Gesundheit, Innen- und Rechtspolitik, Kunst und Kultur, Programmdebatte, Umwelt und Verbraucherschutz, Wirtschaft und Finanzen, Keine der Gruppen).
Zusammenfassung des Antrags	Die Piratenpartei hält das Bedingungslose Grundeinkommen (bGE) für die erstrebenswerteste Lösung zur Erreichung des Zieles, jedem Menschen das Recht auf eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe zu gewähren.
Schlagworte	Bedingungsloses Grundeinkommen BGE Sozialpiraten
Datum der letzten Änderung	25.10.2012
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmungsergebnis	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Grundsatzantrag Bedingungsloses Grundeinkommen Antragstext Der Bundesparteitag möge beschließen den Antrag modular zu beschließen: Es sollte im Grundsatzprogramm der Punkt „Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe“ wie folgt verändert werden: Modul 1: Der letzte Absatz des Punkte „Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe „Die Piratenpartei setzt sich daher für Lösungen ein, die eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe individuell und bedingungslos garantieren und dabei auch wirtschaftliche Freiheit erhalten und ermöglichen. Wir wollen Armut verhindern, nicht Reichtum.“ wird gestrichen und durch folgenden ersetzt: "Ziel: Einführung des "Bedingungslosen Grundeinkommens" Die Piratenpartei hält das Bedingungslose Grundeinkommen (bGE) für die erstrebenswerteste Lösung zur Erreichung des Zieles, jedem Menschen das Recht auf eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe zu gewähren." Modul 2: "Ein BGE muss einen individuellen Rechtsanspruch darstellen und ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Zwang zur Arbeit oder anderen Gegenleistungen jedem Bürger garantiert werden." Modul 3: "Dabei legen wir uns nicht auf ein bestimmtes Modell fest." Modul 4: "Wir sind der Überzeugung, dass der Prozess der Erarbeitung konkreter Schritte hin zu einem BGE nur mit Beteiligung der gesamten Bevölkerung möglich ist und setzen uns entsprechend für einen breiten Diskurs auf politischer Ebene ein." Modul 5: "Wir wollen Armut verhindern, nicht Reichtum."" Antragsbegründung - Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge