AG Wirtschaft

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Die Piratenpartei sieht sich primär als Partei der Informationsgesellschaft. Politik ist aber nicht nur auf ein Thema eingrenzbar, da Politikfelder auch immer andere Bereiche mit beeinflussen.


Wir wollen uns Gedanken über Wirtschaftspolitik und Wirtschaft machen um unsere Politik klarer zu definieren und auch um auf der Straße eine Richtung zu nennen. Wir wollen hier kein Wirtschaftprogramm schmieden, das den Stundensatz einer Krankenschwester fixiert. Denn sobald es an die 'Links-Rechts'-Entscheidung (Verteilungsproblematik) geht, verlassen wir unseren bisherigen Konsens. Das klassische Politisches Spektrum lehnen wir aus Unvollständigkeit und zu hoher Emotionalisierung ab.

Einflüsse

So kostet Bildungspolitik aber ist für jede Gesellschaft nicht nur heute die wichtigste Investition. Energiepolitik und Umwelt basieren sicherlich auch auf Wissen, aber auch auf Rohstoffzugängen und Energieverteilung.

Vor allem in den Kernbereichen Urheberrecht, das calvinistische Modell des Geistigen Eigentums und das Patentwesen.

Aber auch die Forderung nach Transparenz und der Wunsch Lobbyarbeit mehr zu veröffentlichen greift tief in bestehende wirtschaftliche Verhältnisse ein.

Trotz all diesen Bedarfs an wirtschaftlicher Programmatik haben wir kein offizielles Wirtschaftsprogramm.

Wirtschaftsprogrammphilosophie

Wirtschaftspolitische Grundsätze auf Basis des Grundsatzprogramms

Iteration #1 Zur Zeit noch in Bearbeitung!

Die nachstehenden Grundsätze orientieren sich an unserem Verständnis von Wirtschaftsethik:

  • Das Glück und Wohlergehen des einzelnen Menschen und der Gesellschaft bilden den höchsten Wert, an dem sich jedes Handeln orientieren soll.
  • Die Würde des Menschen, seine Persönlichkeit und sein Leben müssen respektiert werden.
  • Der Mensch hat die Fähigkeit, sich zu bilden und weiterzuentwickeln.
  • Die schöpferischen Kräfte des Menschen sollen sich entfalten können.
  • Die menschliche Gesellschaft soll in einer fortschreitenden Höherentwicklung die Würde und Freiheit des einzelnen Menschen gewährleisten.


1. Chancengleichheit

Die Piraten setzen sich für freien Zugang zu Bildung und Wissen ein. Jeder Mensch soll die Möglichkeit zur freien Entfaltung der Persönlichkeit bekommen. Da aber die Startchancen nicht für alle gleich sind, ergibt sich daraus direkt der Zwang zur Umverteilung, damit auch Kindern aus armen Familien diese Türen offenstehen.

2. Soziale Sicherungsnetze

Weiterhin treten die Piraten für eine innovative Wissensgesellschaft ein. Die Umsetzung neuer Ideen ist jedoch oft mit erheblichen finanziellen Risiken verbunden. Um den Gang ins Ungewisse zu fördern, muss sichergestellt werden, dass ein Scheitern nicht zu einem Fall ins Bodenlose führt und die Chance zum Neuanfang gegeben wird. Nur so lässt sich das kreative Potential einer Gesellschaft voll ausschöpfen.

3. Transparenz in Finanz und Wirtschaft

Transparenz wird bei uns groß geschrieben. Auch Finanzmärkte brauchen Transparenz, um ihre eigentliche Funktion, die effiziente Kapitalallokation, erfüllen zu können. Insidertrading und undurchsichtige Bilanzen führen sonst schnell zu einem Rückzug langfristigorientierter Investoren und zu Märkten, in denen die Teilnehmer primär nur noch versuchen sich gegenseitig über den Tisch zu ziehen. Stichwort: High-Frequency Trading und Credit Default Swaps. Dies gilt auch für andere Wirtschaftszweige. Material

4. Menschengerechte Anreizsysteme

Wie bei Konflikten zwischen Interessen des Individuums mit denen der Gesellschaft umgegangen werden soll, lässt sich vielleicht an der Haltung zum Patent- und Urheberrecht ablesen. Die Interessen der Konsumenten bzw. der Gesellschaft stehen im Vordergrund, übermäßige Gewinne sollen vermieden werden. Der Gewinn ist eher Mittel zum Zweck und Anreiz, damit sich die Entwicklung weiterhin lohnt. Zumal nach neueren Erkenntnissen nicht nur Geld, sondern auch Lust, Überzeugung und Leidenschaft oder soziale Anerkennung für die eigene Arbeit ein großer Ansporn und "Gewinn" genug sein können, um weiter zu machen.

Solche Anreize könnten konkret sein: A) Leistung und Erfolg werden neu definiert: Unternehmen müssen einen Beitrag zum demokratisch definierten Gemeinwohl (also einem möglichst großen emotionalen, geistigen und materiellem Wohl aller) leisten. Je kooperativer, nachhaltiger, demokratischer und verantwortlicher, desto stärker werden sie mit vielfältigen Instrumenten der Wirtschaftspolitik gefördert. B) Je größer Unternehmen, desto stärker sollte die Mitbestimmung der Beschäftigten und die gesellschaftliche Teilhabe an ihnen sein. Unternehmenseigentum, Privateigentum an den Produktionsmitteln sind kein Spielzeug. C) Neue Anreizsysteme für den Einzelnen - andere als Geld Materialien

Wichtiger Hinweis

Unsere Vorstellungen stellen einen Orientierungsrahmen dar und sind für uns keinesfalls abschließende "Lösung für alles". Stets wird bei der Entwicklung neuer, insbesondere konkreter wirtschaftspolitischer Vorstellungen wie auch konkreter, situationsgerechter politischer Entscheidungen abzuwägen sein, was davon in welchem Umfang und wie am besten durchgesetzt werden kann. Dies ist natürlich auch eine Machtfrage, wo die Piraten aber immer auf Seiten der persönlichen Freiheit und geordneter demokratischer Verfahren stehen werden.

Unser Verständnis von Wirtschaftsethik

Iteration #1 Noch in Bearbeitung! (Achtung - dieser Punkt ist derzeit oben unter Grundsätze eingearbeitet, kann hier also bei Einvernehmen mit Obigem gestrichen werden):

Was wollen wir mit einer Wirtschaftsethik mindestens sagen:

  • Ich würde explizit die humanistischen Werte auch in die Wirtschaftsethik mit einbinden:
  1. Das Glück und Wohlergehen des einzelnen Menschen und der Gesellschaft bilden den höchsten Wert, an dem sich jedes Handeln orientieren soll.
  2. Die Würde des Menschen, seine Persönlichkeit und sein Leben müssen respektiert werden.
  3. Der Mensch hat die Fähigkeit, sich zu bilden und weiterzuentwickeln.
  4. Die schöpferischen Kräfte des Menschen sollen sich entfalten können.
  5. Die menschliche Gesellschaft soll in einer fortschreitenden Höherentwicklung die Würde und Freiheit des einzelnen Menschen gewährleisten.

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Humanismus

Diskussion

Konkrete Vorschläge

Bisher wurden folgende Vorschläge veröffentlicht:

2 Discuss

Was von diesen Themen sollte man mal mit aufnehmen?

  • Förderung des Mittelstandes
  • Liberalisierung von Monopolmärkten
  • Mindestlohn
  • Modernere Alternative zum Mindestlohn: bedingungsloses Grundeinkommen
  • Lohnsummensteuer zur zusätzlichen Abmilderung der Einkommensschere
  • negative Einkommenssteuer
  • Patentwesen
  • Aufbau Ost
  • Steuerpolitik
  • Steuergutschriften - mögliches Konzept: http://www.taxos.info/
  • Subventionen
  • Abbau Bürokratie, Verkürzung von Entscheidungsprozessen bei Ämtern
  • Identifizierung von Zukunftsmärkten nach Branchen (natürlich auch außerhalb des IT-Sektors) sowie Möglichkeiten zur besonderen Förderung neuer Technologien
  • Förderung des Außenhandels, insbesondere mit aufstrebenden Staaten
  • Stärkere Regulierung der Finanzmärkte, dazu gehören auch ein stärkerer Verbraucherschutz bei Kapitalanlageprodukten sowie die Eindämmung des grauen Kapitalmarktes
  • Neue Bilanzierungssysteme für Unternehmen, die z.B. die bilanzielle Erfassung von risikobehafteten Geschäften erzwingen, die Unternehmen bisher nicht bilanziell erfassen müssen, Pensionsrückstellungen zwingend durch Pensionsfonds absichern, um dieses Steuerschlupfloch in der Innenfinanzierung zu schließen
  • Piratendefinition der erwähnten Begriffe
  • Vermögenssteuer in Höhe von 1% auf das Gesamte Def-Vermögen (Definition was hier einbezogen wird, daher der Name), diese Steuereinahme fliesst direkt(es ist bekannt, das es keine zweckgebundenen Steuern gibt, dann ändern wir es) in die Bildung. (Vermögen Deutschland: ca. 10,4 Billionen Euro, davon 1%.)--JensMTK 10:23, 22. Okt. 2009 (CEST)
  • Betriebsverfassungsgesetz reformieren. Beispiel: Ich erinnere mich mit Schrecken, das es 3 Mitarbeitern gelungen ist gegen 10.000 andere einen Betriebsrat zu installieren. --SirSeimen 13:10, 22. Okt. 2009 (CEST)

Explizit raus

Wir können aber auch aus einer Wirtschaftsattitüde Sachverhalte ausschliessen, weil wir uns nicht einig werden, weil wir es nicht voraussagen können, weil mehrere Alternativen funktionieren, weil es egal ist

  • Stundensatz Krankenschwester

Alternativ kann man eventuelle Vertreter die solche Entscheidungen dann treffen müssen, verpflichtend auf Ihre Gewissen verweisen.

Bei dieser AG machen mit:

Kommunikation

  • Mailingliste
  • Konferenzen: Mumble-Server NRW (Schatzkarten.net, Port 64738, User beliebig, PW: piraten-nrw)

Nächstes Treffen:

Mumble-Konferenz, Fr. 06.11.2009, ab 20 Uhr.

Weblinks

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