AG Völkerrecht
Newsbox
Die nächste Online-Sitzung findet am auf dem NRW-Mumble. Der Termin wird noch bekanntgegeben.
Über uns
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Dieser Text ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern Text einer Arbeitsgruppe. |
Koordinatoren
- Manfred Vandersee
- Sascha Thabe
- Steffanie Busard
Piraten
- Manfred Vandersee
- Sascha Thabe
- Steffanie Busard
Zusammenarbeit
Bundes-AGs
Landes-AGs
Aktiv mitarbeiten
Arbeitsmittel
- Mailingliste: AG Völkerrecht (beantragt)
- Piratepad (kollaboratives Schreiben)
AG-Treffen
Zurzeit sind nur Real-Treffen geplant/möglich, da die derzeitigen Mitglieder alle in Lübeck wohnen. Außerdem hat Steff kein Internetanschluss. Sobald es sinnvoll ist, werden wir uns auch im Mumble treffen.
Zu den Protokollen der Treffen.
Ziele
Organisation
- Die AG wird von den Koordinatoren geleitet.
- Weitere Mitarbeit ausdrücklich erwünscht!
Diskussion
Diffamierung – die Waffe der Medien
Das Thema Menschenrechte ist so komplex, daß wir erstmal garnicht wussten, wo wir anfangen sollen. Nun haben wir ein Thema bekommen: Diffamierung ist eine Menschenrechtsverletzung. Leider sehen das nicht mehr viele Menschen so. Wir Menschen sind derart an persönliche Angriffe, sei es durch die Medien oder sonst wen, gewöhnt, daß es niemand mehr in Frage stellt. Jemanden zu Unrecht zu beschuldigen, ist eine Verleumdung. In letzter Zeit ist uns etwas auf gefallen, von dem uns langsam mulmig wird. Jedes mal, wenn jemand etwas sagt oder fragt, das unbequem oder nicht „systemkonform“ ist, und damit einer unbeliebten Wahrheit zu nahe kommt, wird sie/er sofort diffamiert und in die nächste Ecke gedrängt, die sich grad so anbietet. Entweder beschimpft man sie als Verschwörungstheoretiker, Wichtigtuer, Geisteskranke, oder man ist gleich ein Rechtsradikaler, Faschist, Extremist, Antisemitist, Terrorist, Linksextremer... Ach ja, und seit neuestem haben wir ja auch die „Salafisten“. Ich habe am 15.5. in der Talkshow von Anne Will folgende Aussage zu hören bekommen:“ Ja aber wenn die Salafisten vom studieren des Korans gewalttätig werden, dann müssen da ja ganz schlimme Dinge drin stehen. Und dann muß man natürlich in Erwägung ziehen, daß der Islam ja doch irgendwie gefährlich sein könnte.“ Dann wurde allen Ernstes gesagt, daß der Islam ja sowieso nicht zur deutschen Kultur gehört, weil diese ja schon immer jüdisch/christlich war. Ich bin nicht religiös, aber ich respektiere jede Glaubensrichtung, solange sie keine menschenfeindlichen Inhalte hat. Ich finde, es ist Privatsache, woran jemand glauben möchte, solange sie/er das niemanden auf zwingt. Es war die Aussage über den Islam, die mich geschockt hat. Ich weiß den Namen der Degenerierten, die das von sich gaben nicht mehr, aber vielleicht sollten sie sich mal die Mühe machen, und den Koran lesen. Da geht’s nämlich hauptsächlich um Liebe und Barmherzigkeit. In unsrem „Alten Testament“ finden wir Geschichten über Mord und Totschlag und das beunruhigt doch auch keinen... Ich glaube nicht, daß Herr Wulf wesentlich mehr Dreck am Stecken hat, als die meisten anderen Politiker in Deutschland. Aber nachdem er sich geweigert hat, den ESM zu unterschreiben, wurde er zum „Abschuss“ freigegeben... So kann man „unbequeme Menschen“ ganz leicht „los werden“. Wir könnten hier noch viel mehr Beispiele bringen, aber das würde den Rahmen sprengen. Wir haben ein paar ziemlich üble Mails bekommen, in denen man uns als „braune Kackscheiße“ bezeichnet hat. Zu den Kommentaren zum Grundgesetz möchte ich nur folgendes sagen: Jo, seh ich auch so, ist doch echt schon Allgemeinbildung (Vielen Dank und liebe Grüße nach Bayern..:).
Wie kann man sich eine Meinung über jemanden bilden, den man garnicht kennt? Die Tatsache, daß wir das Grundgesetz nicht als rechtmäßige Verfassung ansehen, genügt schon, um uns in die „rechte Ecke“ zu drängen? Genau aus diesem Grund haben wir diese AG gegründet, und ihr ganz bewusst diesen Namen gegeben. Uns geht es wirklich nur um Menschenrechte. Und wir mögen Diffamierungen nicht, weil wir sowas als Einschränkung unserer Meinungsfreiheit empfinden. Daß dieses sogar schon in unserer Partei als „Waffe“ eigesetzt wird, empfinden wir als schockierend. Denn mal völlig unabhängig, ob unser Grundgesetz nun eine rechtmäßige Verfassung ist oder nicht, in ihm ist ein Recht ganz klar fest geschrieben, nämlich das Recht auf
Meinungsfreiheit
GG: Artikel 5 (Freiheit der Meinung, Kunst und Wissenschaft)
Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift, und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.
Faschismus, Extremismus, Rassismus und jede Form der Menschenverachtung, wie Verleumdung und Diffamierung, lehnen wir grundsätzlich ab. Wir betrachten solche Äußerungen nicht als „Meinung“, sondern als Menschenrechtsverletzung!
Allgemeine Erklärungen zu den Menschenrechten (UN RES 217 A III)
Artikel 1: „Alle Menschen sind frei und gleich an Rechten und Würde geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit dienen“
Artikel 2: „Jeder hat Anspruch auf alle in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten , ohne Unterschied nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Anschauung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand. Des weiteren darf kein Unterschied gemacht werden, aufgrund der politischen, rechtlichen oder internationalen Stellung des Landes oder Gebietes, dem eine Person angehört, gleichgültig ob dies unabhängig ist, unter Treuhandschaft steht, keine Selbstregierung besitzt oder sonst in seiner Souveränität eingeschränkt ist.“
Die AG Menschenrechte bekennt sich hiermit öffentlich und uneigeschränkt zu den Allgemeinen Menschenrechten, wie sie in der UNResolution 217 A III festgehalten werden.
Sascha Thabe, Manfred Vandersee und Stefanie Bussat (Steff)
Ja, wir gestehen diese Rechte selbst dem übelsten Netztroll zu, hätten da aber mal ne Frage:“ Habt ihr nix besseres zu tun, als uns zu an zu greifen? Wir setzten uns doch auch für Eure Rechte ein! Eure Äußerungen empfinden wir als menschenverachtend. Mal ganz nebenbei: Wer andere mit Scheiße bewirft, dem klebt sie danach selbst an der Hand, darüber sollte man vielleicht mal nach denken... Reicht es denn nicht, dass uns die Presse diffamiert? Müssen wir uns das jetzt auch noch selbst antun? Und welchen Nutzen sollte die PitatenPartei davon haben? Das wir uns jetzt gegenseitig alle bespitzeln und beschuldigen? Ich (Steff) bin 48 Jahre alt und ich traue es mir aufgrund meiner Lebenserfahrung durchaus zu, rechtes Gedankengut zu erkennen, wenn ich damit konfrontiert werde. Ich brauche keine Aufklärung, wie die „Einzelfalle“, denn ich besitze ein Gehirn und ich mache sogar Gebrauch davon..:) Ich finde die Darstellungen auf diesem Plakat gehen echt zu weit. Da werden einfach alle möglichen Leute in einen Topf geworfen, ohne nach zu denken. Es klingt wirklich sehr nach Hetze und erinnert irgendwie an die „gute alte DDR“... Wollen wir das wirklich? In einem System ( oder einer Partei) leben, indem man nicht mehr frei seine Meinung äußern darf? In dem jeder jeden einfach beschuldigen und diffamieren darf, wie sie/er das möchte? Ist ja auch ne gute Waffe, um Leute aus zu grenzen, die einem unbequem sind oder im Weg stehen... Außerdem verselbstständigt sich sowas ganz leicht, und das macht mir momentan mehr Sorge, als die handvoll „Rechter“, die sich möglicherweise in unsere Partei geschmuggelt hat. Man muß da natürlich ein Auge drauf haben, daß sehen wir auch so. Aber momentan haben wir eher das Gefühl, das es ins andere Exrem gehen könnte, wenn wir nicht auf passen. Das beste Beispiel ist die französische Revolution. Die Menschen haben schnell gemerkt, das sie vom Regen in die Traufe geraten sind. Die Guilliotine (Scheiße, wie schreibt man das, so sicher nicht..:) wurde jedenfalls nicht von Ludwig dem XVI erfunden...
Ehrlich gesagt weiß ich nicht so genau wie Günther Grass drauf ist. Aber die Frage, warum Israel zwei AtomUboote von Deutschland bekommt, darf ja wohl noch gestellt werden. Würde mich nämlich auch mal interessieren. Oder warum die jüdische Glaubengemeinschaft dieses Jahr statt der üblichen 5 Mio. 10 Mio. Euro von Deutschland bekommt. Warum darf man soetwas nicht fragen? Das hat doch was mit Transparenz zu tun! Deshalb hat man doch nicht gleich eine schlechte Einstellung zu anderen Menschen! Hat da vielleicht jemand Angst vor Antworten? Werden deshalb im Moment so viele mundtot gemacht? Weil sie unbequeme Fragen stellen? Oder einer ungeliebten Wahrheit zu nahe kommen?
Man sagt:„Im Krieg stirbt als erstes die Wahrheit“. Ich glaube, daß die Wahrheit lange vor dem Krieg sterben muss, weil sonst keiner hin gehen würde. Wo kommen wir also hin, wenn wir freie Meinungen nicht mehr zulassen? Zensur ist die Methode der Diktatoren! Wir aber sind die PiratenPartei: Frech, frei und anders! Und wir lassen uns die Wahrheit nicht verbieten, wir decken sie auf! Oder habe ich da etwas falsch verstanden? Wir lassen uns jedenfalls weder diffamieren noch mundtot machen und damit werden unsere „Trolle“ wohl leben müssen. Und wir werden uns weiterhin für die Rechte aller einsetzen, unabhängig davon, wie wer das findet. Allerdings hoffen wir schon, daß es Piraten gibt, die verstehen, was wir hier machen, denn wir möchten die Partei ja schließlich mit unserer Arbeit bereichern. Is ja nich so, daß wir nicht wüssten, was wir mit unserer Freizeit anfangen sollen..:)
Ich möchte an dieser Stelle nochmal unsere Arbeitsweise darstellen. Wir wollen natürlich keinen Blödsinn verbreiten, aber hier geht es nicht um das Diskutieren von „knallharten Fakten“ Wir möchten eine Diskussion über die Menschenrechte bzw., wie mit ihnen umgegangen wird, anregen, das ist unser Ziel. Die Texte werden von mir (Steff) geschrieben und von Sascha ins Netz gestellt. Die Informationen tragen wir alle gemeinsam zusammen und einigen uns dann über den Inhalt unsere Texte. Natürlich sind wir dankbar für jede Form von Anregung oder Kritik, denn wir sind ja nun mal keine Juristen. Aber deshalb können wir trotzdem denken..:) Da ich die Texte schreibe und teilweise meine eigene Meinung vertrete, werden die Mitglieder der AG, die damit so nicht ganz einverstanden sind, dies im Anschluss des Textes mit einem eigenen Statement bekannt geben. Ich möchte mir nämlich ganz gern meinen eigenen Schreibstil erhalten, weil mir das so mehr Spaß macht. Und bei der ganzen Arbeit, die ich mir mache muß das einfach drin sein, denke ich..:) Die Ausdrucksweise einiger Mails, also das war schon ein bisschen eklig und entspricht einfach nicht unserem Diskussionsniveau. Ich kann mir wirklich Vergnüglicheres vorstellen, als sowas zu lesen. Ne Wurzelbehandlung beim Zahnarzt zum Beispiel... Aber wir haben ja mehr als genug Piraten, die wissen, wie es besser geht, wer weiß, vielleicht könnte man ja von denen noch was lernen..?
