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Diese Seite dient der Vorbereitung einer bundesweiten Umfrage zur Frage der Weiterentwicklung der Entscheidungsprozesse in der Piratenpartei.

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung
2 Fragenteil

Einleitung

Vorwort

Variante A

Basisdemokratie ist das schlagende, blutende und schreiende Herz der Partei. Die Werkzeuge um basisdemokratisch zu arbeiten sind grundlegender Teil des Betriebsystems, Teil der Meinungsfindung, Teil der Arbeit am Program und den Inhalten [tm]. Das Herz muss schlagen, sonst sind alle anderen Ziele nicht zu erreichen. Daher hier die ganz große Bitte: Klarmachen zum Ändern! Nicht nur die Anderen, auch uns selbst, mich, Dich, uns.

Variante B

Basisdemokratie ist das schlagende, blutende und schreiende Herz der Partei. Diese Umfrage wurde gestartet, weil bestimmte Fragen zum Thema innerparteiliche Demokratie und Entscheidungsprozesse nicht durch Argumente gelöst werden können. Letzendlich muss ein möglichst breiter Konsens in der Partei erreicht werden.

Es besteht allgemein Einigkeit darüber, das in einer weiter wachsenden Partei Veränderungen an der Art wie Entscheidungen getroffen werden notwendig sind. Die wesentlichen Varianten sind dabei dezentrale Parteitage und Online-Systeme, wobei sich diese Lösungen nicht ausschließen. Diese Umfrage ist ein Versuch ein objektives Meinungsbild zu Weiterentwicklung der Basisdemokratie innerhalb der Partei zu erhalten. Wo wollen wir hin?

Ziel der Umfrage

Disclaimer: Es handelt sich nicht um eine Initiative Pro oder Contra LQFB. Und auch wenn die Initiative zu dieser Umfrage von der AG Liquid Democracy ausging, haben wir versucht die Fragen zum Delegated Voting so objektiv wie möglich zu gestalten. Es geht um dieser Umfrage, um die Grundsatzfrage, ob die Partei ein irgendwie geartetes elektronisches Entscheidungssystem als Ziel für die innerparteiliche Demokratie möchte oder nicht.

Dabei sollen die Ergebnisse der Umfrage nicht als Rechtfertigung für die verbindliche Einführung eines bestimmten Systems (i.e. LQFB) genutzt werden. Es geht darum die Ausgangslage für die detailierte Ausarbeitung der Anforderungen abzustecken. Wird überhaupt ein Entscheidungssystem gewünscht oder nur ein System für Meinungsbilder? Sollte das System auch mit Delegated Voting arbeiten oder nicht? In jedem Fall muss ein Entscheidungssystem - sollte sich die Partei für ein solches aussprechen - von einem breiten Konsens innerhalb der Partei getragen werden und keinesfalls zu einer Spaltung der Partei führen.

Voraussetzungen

Noch ausformulieren:

[Wahlcomputer] vs. [Online-Wahlen]
Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Bundestagswahlen
Analyes der wissenschaftlichen Dienstes des deutschen Bundestags.

@Semon: erst ganz lesen :) das kommt weiter unten in epischer länge ... Christoph Puppe 23:19, 23. Mai 2012 (CEST)

Habe ich schon gesehen, Sollten wir aber eher in die Einleitung schreiben. Ich finde wir sollten im Fragenteil Links auf die Argumente unterbringen. Aber die Vorraussetzungen von denen wir ausgehen sollten oben stehen. Und meiner Meinung nach sind das die obigen drei Punkte. -- Semon 23:50, 23. Mai 2012 (CEST) (Bitte deinen und meinen Kommentar wieder löschen)

Hashtag #familientherapie

Diesen Teil würde ich herausnehmen (auch wenn er schön formuliert ist) -- Semon 22:50, 23. Mai 2012 (CEST)

wir brauchen schöne Formulierungen, weil TLTR hilft uns auch nicht weiter :) Christoph Puppe 23:16, 23. Mai 2012 (CEST)

Seit dem Anfang der Diskussion war die Diskussion um die Art und Weise der Umfragen und Abstimmungen stark umstritten. Viel Emotionen sind investiert worden. Flamewars, Austritte und Kampfabstimmungen haben Gräben aufgerissen und angenommene Anträge wie der Antrag Z013 haben zwar den aktuellen Probebetrieb ermöglich, aber die Lager nicht versöhnt.

Für einen Neu-Piraten erscheint es als ob es eher ein Rosen-Krieg in einer alten Ehe ist, als eine sachliche Diskussion um die Zukunft der Basisdemokratie. Daher das Hashtag. Den jeder der sich mit LQFB bisher beschäftigt hat, hat eine eigene Meinung und das ist gut so. Allerdings ist das meistens nicht die Meinung die alle anderen haben, weil die haben ja nicht recht ... und fast alle sind sich zu 100% sicher, dass die Falsche Entscheidung über den weiteren Betrieb entweder A. die Erde Explodieren lassen oder B. das Ende der Piratenpartei herbeiführen wird. Eine Familientherapie will die Lager und auch die unterschiedlichen Generationen miteinander versöhnen.

Jede Seite der Diskussion muss gehört werden. Jede Meinung ist es wert angehört und Diskutiert zu werden. Daher hat sich die #familientherapie vorgenommen, alle Argumente Pro und Contra der strittigen Punkte zu sammeln und auf dieser Seite zu Dokumentieren.

Umfrage über die Umfrage

Um dann im nächsten Schritt den Mitgliedern einer Umfrage mit allen Optionen aller Lager zur Abstimmung vorzulegen. Jeder soll teilnehmen können, nicht nur die Mitglieder, die einen funktionierenden Zugang zu LQFB haben. Daher als Limesurvey. Ziel ist es ein Stimmungsbild einzufangen. Jedem die Chance zu geben, seine Meinung zu sagen, sich zu beteiligen und das im Probebetrieb gelernte einzubringen.

Diesen Teil habe ich auch oben mit Ziele der Umfrage abgedeckt. Ev. dort noch ergänzen und hier entfernen -- Semon 23:13, 23. Mai 2012 (CEST)

Die dahinter stehende Hoffnung ist, dass aus den Ergebnissen dieser Umfrage zwei oder drei Anträge für einen der nächsten Bundesparteitage entstehen. Jeder dieser Anträge soll ein Lager zusammenfassend und möglichst vollständig wiedergeben. Sachlich die Position darstellen, alle Argumente dieses Lagers aufführen und dann zur Abstimmung kommen.

Den Abschnitt über BPT-Anträge sehe ich kritsch: Wir brauchen nicht unbedingt eine Abstimmung auf den nächsten Bundesparteitag (zumal dort auch nur eine kleine Auswahl von Piraten anwesend sein kann). Ziel muss sein ein optimales, repräsentatives und funkionierendes System zu schaffen und das geht auch ohne das dessen Entscheidungen schon verbindlich sind. Allerdings könnte ich mir vorstellen, das man sich für dieses Ziel ein Votum des BPT holt! -- Semon 23:13, 23. Mai 2012 (CEST)

Fragenteil

Innerparteiliche Demokratie

Welche der folgenden Ideen die innerparteiliche Demokratie weiterzuentwicklen sollten weiterverfolgt werden:
- Einführung von normalen Delegierten wie in anderen Parteien
- Dezentrale Bundesparteitage
- Weiterentwicklung von Online-Systemen zu echten Entscheidungssystemen
- ... (dein Vorschlag)
Gesetzt den Fall die rechlichen und technischen Problem eines elektronischen Entscheidungssystems wären lösbar, würdest du die Einführung eines solchen Systems für die Piratenpartei begrüßen ?

Erfahrung mit Liquid Feedback

Welche der folgenden Aussagen triff auf dich zu:
- Ich lehne LQFB ab und nutze es nicht
- Ich habe keinen Zugang
- Ich bin in LQFB angemeldet, nutze es aber nicht.
- Ich nutze es selten
- Ich bin regelmäßiger Nutzer (> 1 * pro Woche)
- Ich nehme an den meisten Abstimmungen in den Themenbereichen die mich interssesieren Teil
- Ich habe Delegationen erteil oder erhalten

Engagement in der Partei

Welche Parteiveranstaltungen besuchst du
- Stammtische
- Kreisparteitage
- Landesparteitage
- Bundesparteitage
- andere Piratentreffen
Wieviel Zeit wendest du für die Piratenpartei auf:
- > 10h pro Woche
- > 2h pro Woche
- weniger
- bin passives Mitglied

ALTER ABSCHNITT

Diesen Teil würde ich auch entfernen und oben in unter #Voraussetzungen behandeln -- Semon 23:41, 23. Mai 2012 (CEST)

Die grundsätzliche Idee der Findung verbindlicher Beschlüsse auf elektronischem Wege ist umstritten. Im folgenden die wesentlichen Argumente.

Thema: "Wahlcomputer"

Wahlcomputer sind rechnergesteuerte Systeme, die bei Wahlen der Abgabe und/oder der Zählung der Wählerstimmen dienen. Im deutschen Wahlrecht werden sie auch als Wahlgeräte bezeichnet.

Bei demokratischen Wahlen in Deutschland ist der gesamte Wahlablauf, vom Aufstellen der Urne bis zur Ergebnisfeststellung, grundsätzlich öffentlich und damit auch verifizierbar. Diese Möglichkeit der Kontrolle durch Jedermann wird aus dem Demokratieprinzip (Art. 20 GG) abgeleitet und ist rechtlich unumstritten.

Die Quelle zum Thema sind die Seiten des CCC.

Jedes Werkzeug mit dem zwischen Optionen gewählt wird ... ist damit eine Art Wahlcomputer. Soweit so schlecht.

Nun ist die Frage, wie weit sind Parteiinterne Abstimmungen von der Wahlcomputer-Problematik betroffen. Dies liegt bald bei der AG_Recht zur Entscheidung. Christoph Puppe 23:22, 23. Mai 2012 (CEST)

@Wobble: Deinen Text ausgestrichen, da der oben stehende Text ein sehr gut formulierter und bei Leuten geklauter Text ist, dies ich etwas länger mit dem Thema beschäftigen als Du und ich zusammen Der Begriff Wahlcomputer ist sehr undefiniert. Nicht jedes elektronische Wahlsystem ist insbesondere mit einem Nedap-Wahlgerät gleichzusetzen. So ist z.B. unumstritten, dass Computer eingesetzt werden können um die Wahlergebnisse aus den einzelnen Wahlkreisen einer Bundestagswahl aufzuaddieren. Ebenso ist es einleuchtend das nachvollziehbare Abstimmungen, durchgeführt werden können indem auf die Eigenschaft der geheimen Wahl verzichtet wird.

In letzter Zeit wurde viel Erde mit der Diskussion verbrannt was möglich ist und was nicht. Wir bitten daher die folgenden Lösungsvorschläge zunächst losgelöst von etlichen Realsierungsaspekten zu bewerten. Wir wollen also eine rein politische Meinung was für ein Legitimierungssystem ihr wollt.

Frage: Legitimierungssysteme

@Wobble: Alle diese Fragen werden unten gestellt, daher würde ich Deinen Absatz hier gerne ersatzlos streichen. Christoph Puppe 23:24, 23. Mai 2012 (CEST)

Ich hab mich mal daran gewagt einen Vorschlag für eine Frage zu formulieren. Als Struktur der Frage habe ich mir gedacht, dass zu jedem Antwortpunkte ein Pro- und ein Contra-Argument angegeben werden darf. Für weitere Argumente soll es Links geben, weil es sonst erschlägt. Die PRO-Argumenten sollen von den jeweiligen Befürwortern formuliert werden, die CONTRA-Argumente sollen von den jeweiligen Gegnern formuliert werden. Da das hier ne Beispielfrage ist, habe ich jetzt einfach mal diese Rollen übernommen und die Argumente dort hingeschrieben, die ich als die jeweiligen Hauptargumente wahrgenommen habe. --Wobble 21:53, 22. Mai 2012 (CEST)

Nochmaliger Hinweis zur Frage: Es geht nicht darum, ob ihr so ein nachvollziehbares System mit der jeweilgen Eigenschaft für realisierbar haltet, sondern ob ihr das politisch als wünschenswert empfindet.

Frage: Welche der folgenden Legitimationssysteme hälst du für politisch akzeptabel?

Jeder Teilnehmer ist eindeutig mit seinem bürgerlichen Namen für jeden identifizierbar
PRO: Wir verstehen uns als Politiker, damit haben wir Verantwortung und sollen zu unserer Position stehen.

CONTRA: Es gibt Mitglieder die aufgrund von Beruf und evtl. innerparteilichem Druck sich nicht trauen ihre Meinung öffentlich zu sagen.

weitere Argumente

Jeder Teilnehmer partizipiert mit einem Pseudonym, welches (falls vom Pseudonyminhaber so gewollt) für fast alle Mitglieder nicht auflösbar ist. Nur eine kleine Gruppe von Beauftragten kann durch Kooperation das Pseudonym auflösen.
PRO: Wer will kann den Schutz der Pseudonymität nutzen um so abzustimmen wie er will.

CONTRA: Es gibt eine kleine Gruppe, die die Psudonyme auflösen kann und somit eine Machtposition besitzt, die sonst keines der Mitglieder hat.

weitere Argumente (TODO:Change link)

Jeder Teilnehmer partizipiert mit einem Pseudonym, welches von niemanden (außerdem Pseudonyminhaber selbst) auch unter Kooperation nicht auflösbar ist. Dafür wird das Pseudonym nur für einen fest definierten Zeitraum legitimiert und danach durch ein neues ausgetauscht.
PRO: Es gibt keine Gruppe, die mit irgendwelchen Machtpositionen auf die Mitglieder Einfluss nehmen kann.

CONTRA: Hat ein Mitglied einen Account, so behält es den auch nach Parteiaustritt oder PAV bis die Legitimation des Accounts abläuft.

weitere Argumente (TODO:Change link)

Nicht alles ist erlaubt

Ab hier: IANAL! Dies ist derzeit in Vorbereitung von der AG Recht bstätigt und Korrigiert zu werden!

Für jede Partei in Deutschland gilt das Gesetz über die Politischen Parteien, so wie für jeden Bürger das Bürgerlichen Gesetzbuch gilt. Daraus ergeben sich einige Konsequenzen, was aktuell durch eine Meinungsfindungs und Abstimmungsplattform entschieden werden darf.

Bestellungen von Mandatsträgern (Vorstände etc) der Partei sind nur durch persönliche und Geheime Wahl möglich. Also nicht per LQFB oder einem anderen Web-Klick-Dings.

Abgeordnete sind als Person gewählt und ihrem Gewissen verpflichtet, es ist also nicht möglich, dass ein Abgeordneter durch eine Satzung oder anderes dazu verpflichtet wird, immer im Sinne der Partei abzustimmen. Sieh hierzu Wikipedia: Freies Mandat.

Programm, Satzung und Absichten der Piraten müssen dem Grundgesetz und dem Parteigesetz entsprechen. Daran ändert auch eine 100% Zustimmung in einer Abstimmungssoftware nichts.

Mit einem elektrifizierten Umfrage- / Meinungsbild-System das als Web-Klick-Dings arbeitet, werden daher in der aktuellen Rechtslage keine Verbindlichen Entscheidungen getroffen werden können.
- Laut Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 03.03.2009 und den formulierten Leitsätzen:
  - Der Grundsatz der Öffentlichkeit der Wahl aus Art. 38 in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 und Abs. 2 GG gebietet, dass alle wesentlichen Schritte der Wahl öffentlicher Überprüfbarkeit unterliegen, soweit nicht andere Verfassungsrechtliche Belange eine Ausnahme rechtfertigen.
  - Beim Einsatz elektronischer Wahlgeräte müssen die wesentlichen Schritte der Wahlhandlung und der Ergebnisermittlung vom Bürger zuverlässig und ohne besondere Sachkenntnis überprüft werden können.

- Überprüfbarkeit Demokratischer Prozesse ->
  - Der erste Ansatz, die abgegebene Stimme von der abgebenden Person zu trennen, versucht die Fähigkeit der physikalischen Wahlurne mittels Computersoftware nachzubilden. Egal ob hierbei ein elektronisches Wahlgerät oder eine über das Internet verteilt betriebene Computersoftware zum Einsatz kommt, sind diese Verfahren alle durch die Teilnehmer nicht überprüfbar. Denn im Gegensatz zum geringen notwendigen Verständnis um die Funktionsweise einer echten Wahlurne zu verstehen und ihre korrekte Anwendung zu überprüfen, ist bei elektronischen Geräten oder Computersoftware immer ein erhebliches Fachwissen erforderlich, um das Verfahren überhaupt im Detail verstehen zu können. Aber selbst mit dem nötigen Fachwissen, ist es für Teilnehmer an Abstimmungen mit einem Wahlcomputer nicht möglich, das tatsächlich eingesetzte Wahlgerät oder die tatsächlich an der Abstimmung beteiligten, mit dem Internet verbundenen Computer selber einer Untersuchung zu unterziehen.

- - Der zweite Ansatz ist eine Entkopplung der mit der Abstimmung verknüpften Identität von der Person. Hierzu wird eine von einer zentralen Stelle garantierte Identität benötigt, die eindeutig sein muss, jedoch nicht mit der Person in Verbindung gebracht werden können soll. Diese zentrale Stelle kann z. B. der Vorstand einer Organisation sein, der jedem Mitglied eine eindeutige Identität in Form eines Pseudonyms zuweist oder z. B. die Bundesregierung, die mittels des elektronischen Personalausweises eine eindeutige, aber pseudonyme Identität für jeden Ausweisinhaber garantiert. Ob tatsächlich hinter jeder Identität genau eine Person steht kann durch die Teilnehmer jedoch nicht geprüft werden.

- - Da dieses Pseudonym nicht geeignet ist, anderen Teilnehmern die Identifikation der Person zu erlauben, kann von den Teilnehmern die Akkreditierung in keiner Weise geprüft werden. Die Teilnehmer können auch nicht prüfen, ob von jeder Person nur eine Stimme gezählt wird, da nicht geprüft werden kann, ob eine Person mehrfach akkreditiert wurde. Hier muss dann z. B. auf die zertifizierende Regierungsstelle sowie auf die Administratoren des Abstimmungssystems vertraut werden.

Auch wenn Vieles (noch) nicht geht, alle Mandatsträger der Partei in internen Funktionen oder in anderen gewählten Ämtern können sich dazu bekennen, die gefundene Meinung aus LQFB oder einem anderen Werkzeug zu achten und wir als Mitglieder können dies kontrollieren, wenn alles immer schön Transparent ist.

Fragen für die Umfrage

Möchtest Du elektronisch über Meinungsbilder Abstimmen?

[Ja,Nein,Enthaltung]

"wie" elektronisch Abstimmen

Wenn das "ob" geklärt ist, kommen die spannenden Fragen ... Wie wollen wir das tun?

Pseudonym oder Bürgerlicher Name

Die Diskussion, ob man unter Pseudonym oder Klarname agieren sollte, ist bei den Piraten sehr strittig. Einige erklären ganz klar, dass sie ein Abstimmungssystem nicht nutzen werden, wenn Sie dazu gezwungen werden unter ihrem Bürgerlichen Namen abzustimmen. Andere halten den Einsatz eines solchen Systems für unnötig, solange nicht alle mit ihren Bürgerlichen Namen abstimmen.

Was einfach klingt ist oft sehr komplex. So ist es auch bei Pseudonymen. Im Zuge der Einführung der eGK ist dieses Thema intensiv behandelt worden und es gibt eine Menge Material dazu, was zu empfehlen ist, z. B. Seiten des Byerischen Datenschutzes zum Thema Pseudonyme.

Auch ist zu klären, ob Pseudonyme als solche erkennbar sein können oder müssen. Dies kann das Risiko reduzieren, dass ein Pseudonym gewählt wird, dass nicht als solches erkennbar ist, z.B. ein Bürgerlicher Name.

Ein Technisches Nebenproblem sind Piraten mit gleichem Bürgerlichem Namen. Hier erscheint es notwenig, auch die Mitgliedsnummer als Teil der Account-Bezeichnung zu führen. Die Mitgliedsnummer, da sie eindeutig ist und für den Datenschutz am wenigsten relevant.

Pro Bürgerlicher Name

Die Argumentation, das Politiker mit ihrem Namen für ihre Meinung zu stehen haben und vom abgeordneten Gesetz verpflichtet werden, alle Mitgliedschaften in Vereinen und Sonstigem aufzulisten haben, wird von einigen vertreten. Wer seine Stimme erhebt, sollte auch dazu stehen.

Nur mit Bürgerlichem Namen gibt es die Möglichkeit, das Stimmverhalten anderer personengebunden zu kontrollieren

Politik / Macht muss transparent sein um überprüfbar sein zu können

Ohne Bürgerliche Namen ist ein Abstimmungssystem nicht überprüfbar, was den Teilnehmerkreis betrifft (Wahlcomputerdilemma). Klarnamen schaffen zwar keine 100%ige Überprüfbarkeit durch jeden zu jeder Zeit, erhöhen aber die Wahrscheinlichkeit erheblich, dass Manipulationen auffallen.
- Das ist eine nicht bewiesene Tatsachenbehauptung Dunkelzahn 00:04, 23. Mai 2012 (CEST)

- Christoph Puppe Siehe oben unter Wahlcomputer.

CONTRA Bürgerlicher Name

Manche Benutzer befürchten Repressalien wenn sie unter ihrem Klarnamen Initiativen einstellen oder abstimmen.

Wenn man die Pflicht zur Abstimmung unter dem Bürgerlichen Namen hat, dann geht das auf Kosten der Beteiligung

Die Nennung von Klarnamen bewirkt nicht automatisch eine Überprüfbarkeit, insbesondere nicht im Bund mit 30.000 Mitgliedern, von denen sich viele nicht untereinander kennen.

Auch wenn Klarnamen erst nach Anmeldung sichtbar wären, dürften bei über 30.000 Mitgliedern Informationen über Namen jederzeit nach außen getragen werden können.

Pro Pseudonym

Wähler dürfen anonym bleiben und das ist auch gut so. Allerdings entscheidet ein Wähler auch nicht über Themen und Details, sonder er gibt im wahrsten sinne des Wortes seine Stimme ab. Für mehrere Jahre. Dabei muss er nicht identifizierbar sein, weil er stimmt auch nur für sich.

Die Notwendigkeit von Anonymität ergibt sich zwingend aus dem Grundsatzprogramm

Es gibt auch in Deutschland Bürger, Piraten die einer Gefahr für Leib und Leben ausgesetzt sind, wenn Ihre Initiativen und ihr Wahlverhalten im LQFB unter ihrem Bürgerlichen Namen sichtbar sind.
- Ein Beispiel: Pirat Max Musterman wohnt in Magdeburg, er stellt die Initiative ein, die NPD abzuschaffen. Würdet Ihr Euch an seiner Stelle danach noch in die Kneipe Trauen?
- <Scherz> Auch der Bewohner des Pernzelbergs, der *für* Genfood stimmt, muss mit sofortiger Steinigung durch aufgebrachte Grafikdesigner rechnen.</Scherz>
- Ernster sind die Beispiele des Stalking Opfers, des Opfers Sexueller Gewalt und anderer Menschen, die Angst haben müssen, wenn Ihre Meinung öffentlich wird.

CONTRA Pseudonym

Pseudonyme sind nur für manche Menschen wirklicher Schutz, viele Verstecken sich dahinter, obwohl sie den Schutz nicht benötigen.

Man weiß nicht ob man nicht jemandem eine Delegation gibt, der durch Verbindungen zu Lobby-Verbänden oder anderen Gemeinschaften voreingenommen ist.

Ohne die Zuordnung zur Person ist die Verifikation des Wahlergebnisses noch schwerer

Fragen für die Umfrage

Ich bin bei einer Online-Meinungsfindung per Abstimmung
- für eine Pflicht zu Bürgerlichen Namen: [Ja,Nein,Enthaltung]
- für das Recht auf Pseudonyme: [Ja,Nein,Enthaltung]
- für eine Pflicht zu Pseudonymen: [Ja,Nein,Enthaltung]
- für eine Kennzeichnung von Pseudonymen im System: [Ja,Nein,Enthaltung]
- für die Kombination aus Bürgerlichem Namen und Mitgliedsnummer: [Ja,Nein,Enthaltung]

Diskussion

Hier könnte man Pseudonyme Verbieten die vom Standesamt akzeptiert würden Christoph Puppe 10:47, 21. Mai 2012 (CEST)
Auch könnten Pseudonyme vom System als solche Markiert werden Christoph Puppe 10:47, 21. Mai 2012 (CEST)

Delegation

Jeder Teilnehmer hat pro Abstimmung eine Stimme. Die Stimme kann delegiert werden. Die Delegation wird behandelt wie das Erteilen einer Vollmacht bei Eigentümer- oder Aktionärsversammlungen. Ist der Teilnehmer bei der Abstimmung nicht anwesend gilt die Delegation, ist er anwesend kann er selber abstimmen.

Aktuell kann die Delegation auf folgenden Ebenen erfolgen:

global für alle Abstimmungen
pro Themenbereich
pro Thema

PRO

Eine Delegation erfolgt meist an Experten, die sich in dem speziellen Thema auskennen, deshalb ist es in Ordnung wenn wenige Experten die Abstimmung auch entscheiden können. Im Extremfall kann halt auch eine Person allein 50% der Stimmen als Delegierter vertreten.
- So soll das sein - sieht die Realität auch so aus?

Stimmengewicht als Vollmachten

Nur wenige haben die Zeit jeden Tag etwas abzustimmen. Daher würden ohne Delegationen die Meinungs-Trolle gewinnen Christoph Puppe 21:32, 15. Mai 2012 (CEST)

Durch Delegationen sollen auch diejenigen ein Stimmgewicht bekommen, die nicht die Zeit haben, sich dauerhaft aktiv zu beteiligen. --Jan 01:40, 21. Mai 2012 (CEST)

Es gibt genügend relevante Themen, die im Detail zu komplex sind um sich in alle einzuarbeiten. Dennoch gehen viele dieser Themen uns alle an. Als Beispiel sei die Regulierung des Finanzsektors oder die Strukturierung des Gesundheitssektors zu nennen: die Details wie diese Sektoren reguliert werden können Auswirkungen auf viele Bereiche der Gesellschaft haben, deshalb darf es nicht sein, dass nur diejenigen Einfluss darauf haben, welche sich in diesem Bereich auskennen (die meisten Leute die sich damit auskennen arbeiten in diesen Branchen, vermute ich). Aus diesem Grund ist es notwendig, dass man sich Vertreter wählen kann, die sich in diesem Bereich auskennen, die aber auch meine Zielvorstellungen (wie zum Beispiel eine möglichst gute Behandlung im Krankenhaus, als Kassenpatient) teilen, damit nicht Experten mit anderen Zielvorstellungen (z.B. Pharmalobbyisten) im Verhältnis zur Bevölkerung überproportional viel Macht haben. --DominikTheta 23:15, 22. Mai 2012 (CEST)

CONTRA

Argumente von StreetDogg zum Thema Delegationen in Liquid Feedback

Neigung zu "Superdelegierten": Eine Abstimmung kann von sehr wenigen Superdelegierten dominiert sein. Dass große Delegationshaufen in den Abstimmungen auf sehr, sehr wenigen direkten Delegationen beruhen, kommt durchaus häufiger mal vor. (-> Benutzer:SD AG LD ML 18.1.2012)

Die meisten Delegationen erfolgen global

Ungleiches Stimmengewicht
- Die Gleichheit der Wahl ist üblicherweise ein Grundsatz, der überall zum Einsatz kommt. Wirft man diesen über Bord, sollte man sich schon sehr genau überlegen, was man da tut. [1]

Intransparenz durch Transitive Delegationen
- Gerade bei den Topdelegierten spielen indirekte Delegationen eine sehr große Rolle. [2]

CONTRA: Zweck der Delegation immer noch unklar. Es ist vollkommen unklar nach welchen Prinzipien delegiert wird. Es stehen zwei Thesen im Raum:
- Delegierte sind Experten: Die Delegationsempfänger sollen Experten sein, die sich mehr mit den Themen beschäftigen und sinnvollere Entscheidungen treffen können, als ihre Delegierten. D.h. damit aufgrund ihres Informationsvorsprungs auch abweichende Entscheidungen treffen!

- Delegierte sind Stellvertreter: Sie sollen Vertreter sein für Leute die keine Zeit haben selbst aktiv am System (oder an einzelnen Themenbereichen) teilzunehmen und so die verschiedenen Flügel und Interessenslagen entsprechend der ganzen Partei abbilden, statt nur der Zeitelite der Partei. D.h. man wählt einen Delegierten aus, der möglichst genau mit der eigenen Position übereinstimmt. Dann sollte ein Delegierter möglichst genauso wie die Delegierenden abstimmen!
- Ich würde hier gerne eine dritte These vorschlagen und zwar als eine Kombination der beiden anderen: Wenn ich mich in einem Thema nicht auskenne, weil es zu komplex wäre mich einzuarbeiten delegiere ich an einen Experten. Aber dabei suche ich mir einen Experten aus, der (soweit ich das Beurteilen kann) mein Welt- und Menschenbild und meine Ziele soweit teilt, dass er so abstimmt, wie ich abstimmen würde, würde ich mich in diesem Thema auskennen. Das heißt ich wähle mir einen Experten als Stellvertreter. --DominikTheta 23:15, 22. Mai 2012 (CEST) (Ich hoffe ich habe den Punkt klar genug formuliert)

Von "Superdelegierten", die das 50-fache des eigenen Stimmgewichts haben, überstimmt zu werden, demotiviert Teilnehmer und zerstört die Akzeptanz des Systems
- Superdelegierte in Verbindung mit dem fehlenden Delegationsverfall dürften einer der Hauptgründe für die derzeitige mangelnde Nutzung/Akzeptanz des Systems sein

Liquid Democracy (mit Delegationen) ist keine Basisdemokratie mehr, sondern eine spezielle Mischform aus Basis- und indirekter/parlamentarischer Demokratie

Ohne Delegationen "delegieren" die, die sich mit einem Thema nicht beschäftigen, durch ihre Enthaltung zu gleichen Teilen an alle, die sich aktiv beteiligen.

Wenn 50 Leute direkt abstimmen, haben die sich zusammen üblicherweise mehr mit dem Antrag beschäftigt, als wenn einer abstimmt, dem irgendwann mal 50 Leute per Delegation das Vertrauen geschenkt haben. Delegierte Stimmen genauso zu werten wie direkte Stimmen ist daher problematisch und zerstört die positiven Effekte der "Schwarmintelligenz" und der Basisdemokratie. (Menschen machen Fehler - bei einzelnen ist es egal, bei Superdelegierten katastrophal)

Fragen für die Umfrage

ich bin bei einer Online-Meinungsfindung per Abstimmung
- für Delegationen: [Ja,Nein,Enthaltung]
- für die Möglichkeit Delegationen nicht annehmen zu müssen: [Ja,Nein,Enthaltung]
- für eine Unterstützung bei der Suche nach Personen, an die ich Delegieren kann, indem mir z.B. angezeigt wird, wer ähnlich abgestimmt hat: [Ja,Nein,Enthaltung]

Diskussion

Welcher Anteil von Delegation wäre für dich akzeptabel? Wenn kein Delegierter mehr als 10% der Abstimmenden vertritt? --Semon 13:43, 19. Jan. 2012 (CET)

Zur Vollmachten: Es gibt durchaus Abstimmungverfahren, bei denen ein ungleiches Stimmengewicht gilt: Z.B. stimmt bei Eigentümerversammlungen jeder nach seinem Eigentumsanteil ab. Besitzt jemand zwei Wohnungen hat er meines Wissens zwei Stimmen. Außerdem kann man jemandem einen Vollmacht zur Abstimmung ausstellen und Ihn damit zum Delegierten machen. -- Semon 20:52, 24. Apr. 2012 (CEST)

Ich frage mich ja was immer alle mit den thematischen Delegationen haben. Fast dreiviertel aller Delegationen wurden bisher global vergeben. Dementsprechend bekloppt sind auch die Topdelegierten der Themenbereiche bestimmt. Mal abgesehen davon haben die ganz vorderen meistens eh nur sehr wenige Delegationen, weil sie gleich komplette Delegationshaufen überreicht bekommen. Das ist kein sinnvoller Mechanismus um irgendwelche Beauftragten für überhaupt irgendwas auszuwählen. Mal abgesehen davon, dass diese auch manchmal selbst gar nicht wissen, dass sie die Topdelegierten sind. Das System zeigt einem sowas jedenfalls nicht an... (-> Benutzer:SD AG LD ML 28.4.2012)

Vorschlag: Delegationen so wie sie momentan sind abschaffen. Statt dessen sollen Delegaten Vorschläge machen können, wie man abstimmen sollte. Delegaten könne auch Vorschläge von anderen weiterleiten (quasi weiterdelegieren). Als User soll man die Option haben, dass automatisch für den Vorschlag des Delegaten gestimmt wird. Der Vorteil und Unterschied zum momentanen System wäre, dass man als User den Vorschlag zuerst überprüfen kann (aber nicht muss), bevor abgestimmt wird. --DominikTheta 18:44, 23. Mai 2012 (CEST)

Es wäre gut, wenn auch noch geklärt würde, wenn Leute für oder gegen Delegationen sind, warum sie es sind. --DominikTheta 22:37, 23. Mai 2012 (CEST)

Das Delegationsverfahren sollte folgende Ziele erfüllen.

Einfachheit: Das System richtet sich an Leute mit wenig Zeit. Es sollte so wenig Klicks wie möglich erfordern. Transparenz: Man muss schnell sehen wo seine Stimme gelandet ist, und wo sie in anderen Situationen landen würde. politischer Fokus: Beim Arbeiten mit dem Delegationssystem sollen inhaltliche Aspekte im Vordergrund stehen (Vorbild: Wahlomat). Information: Mit der Vertreterfunktion soll eine entsprechenden Pflicht der politischen Delegierten zur Rechenschaft einhergehen: So soll ein Delegierter z.B. erläutern warum er in einer bestimmten Weise abgestimmt hat und welche Werte er für wichtig hält. (-> Benutzer:Dadim ML AG LD 20.1.2012)

Cearingstelle / De-PSeudonymisierung durch die piratenID

In einem Betrieb mit PSeudonymen ist es manchmal notwendig, das Pseudonym aufzulösen. Dafür wurde eine LiquidFeedback/Clearingstelle eingerichtet.

Wer entscheidet wann eine De-Pseudonymisierung geschieht, muss auch geklärt werden.

Pro

Manchmal notwenig

Contra

Gefahr besteht, dass es ausgenutzt wird, indem das Wahlverhalten doch beobachtet wird.

Fragen für die Umfrage

Ich bin beim Betrieb eines Online-Meinungsfindung-System für Abstimmungen
- für die Möglichkeit einer De-Pseudonymisierung: [Ja,Nein,Enthaltung]
- für die Pflicht, dass De-Pseudonymisierung nur durch eine Clearingstelle durchgeführt werden kann: [Ja,Nein,Enthaltung]
- das die Entscheidung wann eine De-Pseudonymisierung erfolgt nur durch diese Gruppen entschieden werden kann: [BuVo, Schiedsgericht, unabhängiges Gremium, Niemand,Enthaltung]

Diskussion

Diese Aufgabe kann die piratenID mit übernehmen. Es sind dabei die gleichen Anforderungen zu beachten, die auch für die aktuelle Lösung gelten:

Kein Mitarbeiter der Mitgliederverwaltung oder der piratenID darf alleine das Pseudonym auflösen können
Nur bei noch zu bestimmenden Umständen darf die De-Pseudonymisierung erfolgen AG_Liquid_Democracy/Clearingstelle_Argumente

Vorschläge zur Weiteren Diskussion / Umfrage

Verifizierte Mitglieder

Aktuell kann jeder so oft er möchte einen Mitgliedsantrag ausfüllen und absenden. Er/Sie/Es wird einen Account erhalten und damit die Wahlberechtigung im LQFB. Dieser Zustand ist so nicht zu halten, da nicht gesichert ist, das eine natürliche Person mit Wahlrecht nach der Satzung der Partei auch genau eine Stimme im LQFB hat.

Vorschlag ist nun, vor der Stimmberechtigung in elektronischen Wahlsystemen eine Bestätigung per PostIdent oder per Registrierung in der Landesgeschäftsstelle oder auf einem Parteitag zu verlangen.

Wer auf einem Parteitag abgestimmt hat, kennt das Prozedere. Ohne den Personalausweis vorzuzeigen, gibt es keine Wahlzettel. Die Teilnahme ist Freiwillig.

Pro

Contra

Fragen für die Umfrage

ich bin beim Betrieb eines Online-Meinungsfindung-System für Abstimmungen
- für Verifikation der Mitglieder: [Ja,Nein,Enthaltung]
- für Verifikation durch: [PostIdent, Geschäftsstelle, Parteitag,Enthaltung] /Mehrfachnennung möglich/

Diskussion

zwei Accounts

Jeder Pirat hat einen anonymen stimmberechtigten Account. Damit kann er an allen Abstimmungen teilnehmen und seine Stimme auch delegieren. Dieser Account kann aber keine Delegationen erhalten.

Zusätzlich gibt es die Möglichkeit sich einen Zweitaccount anzulegen. Der hat dann selbst keine Stimme, kann aber Delegationen empfangen und an allen Abstimmungen teilnehmen.

Man könnte für Zweitaccounts auch eine Klarnamenspflicht einführen.

Pro

Das hat aus der Sicht des Datenschutzes den Vorteil, dass ich auch wenn ich Delegationen empfange meine eigene Stimme noch anonym verteilen kann. (Obwohl die Vermutung nahe liegt, dass ich auf meinen Zweitaccount delegiere)

Niemand muss seine ganze Abstimmungshistorie öffentlich machen wenn er Delegationen empfangen will.

Den Zweitaccount könnte man auch benutzen um Anträge einzustellen und öffentlich zu bewerben, ohne dass dabei das eigene Abstimmungsverhalten veröffentlicht wird.

Aus Sicht der Transparenz heißt das, dass ich das Abstimmungsverhalten der Zweitaccounts direkt einsehen, und nachvollziehen kann. Wir fordern Transparenz ja nur im Staat und nicht beim normalen Bürger, und die Zweitaccounts sind am Ende ja die Accounts mit den vielen Stimmen und der Macht.

Contra

Macht das System komplizierter, damit noch weniger Bürgernah

Fragen für die Umfrage

ich bin beim Betrieb eines Online-Meinungsfindung-System für Abstimmungen
- für die Möglichkeit eines Zweiten Accounts zum Empfang von Delegationen: [Ja,Nein,Enthaltung]
- für die Pflicht zum Bürgerlichen Namen bei diesem zweiten Account: [Ja,Nein,Enthaltung]

Diskussion

Ein Vorschlag war auch AGs (oder beliebigen Gruppen) einen stimmlosen Account zu geben, an den man aber deligieren kann. Siehe: http://wiki.piratenpartei.de/Diskussion:AG_Liquid_Democracy/Anforderungen/Delegation -- DominikTheta 22:42, 15. Mai 2012 (CEST)

Es könnte so realisiert werden, dass man den Zweitaccount auch aufgeben kann und sich einen neuen zulegt, wenn dies aus irgendeinem Grund Probleme bekomme.

Vorschlag Pseudonym nur auf Antrag

Benutzer erhalten ein Pseudonym, dass wie ein Bürgerlicher Name aussieht, wenn sie dies Beantragen.

Pro

In einem lqfb mit Bürgerlichen Namen, kann so für die tatsächlich gefährdeten Personen der Schutz ermöglicht werden.

Contra

Erheblicher zusätzlicher Aufwand

Der Vorschalg unterstellt, dass nur wenige ein Pseudonym haben wollen

Fragen für die Umfrage

ich bin beim Betrieb eines Online-Meinungsfindung-System für Abstimmungen
- für Pseudonyme nur auf Antrag: [Ja,Nein,Enthaltung]

Diskussion

Vorschlag Ständiger Pseudonymwechsel

Mit der piratenID wird das aktuelle Token Basierte Anmeldeverfahren obsolet. Jeder der von der Mitgliederverwaltung als Stimmberechtigtes Mitglied markiert ist, kann sich im LQFB einen Account anlegen. Und wieder löschen. Und wieder anlegen. Mit wechselnden Pseudonymen.

Pro

Jeder kann so oft sein Pseudonym wechseln wie er/sie möchte und es stehen weniger Daten zur Verfügung, um das Pseudonym aufzulösen.

Ein Pseudonym was nicht nur im LQFB gültig ist, sondern auch im Wiki etc. sorgt dafür, dass zu einem Pseudonym noch mehr Informationen gesammelt werden und somit die Gefahr einer Aufschlüsselung des Pseudonyms steigt. Ein Pseudonym sollte also so wenig wie möglich benutzt werden. (Arne)

Contra

Es gibt eine Gruppe an Administratoren/Vorstand, die die Pseudonyme auflösen können. Somit ist potentielles Herrschaftswissen vorhanden.
- In der Variante von Dunkelzahn (mit der Legitimierung durch eine Wahlurne) existiert das Problem nicht. Allerdings kann dann das Pseudonym nur regelmäßig und nicht ständig gewechselt werden.
Wie verhindert die piratenID Fakeaccounts, bzw. wie kann die Verwaltung der piratenID nachweisen, dass keine Fakeaccounts erstellt wurden? Letzeres geht IMHO nicht, sodass Gerüchten und Verschwörungstheorien nicht begegnet werden kann.

Fragen für die Umfrage

ich bin beim Betrieb eines Online-Meinungsfindung-System für Abstimmungen
- für die Möglichkeit Beliebig oft das Pseudonym wechseln zu können: [Ja,Nein,Enthaltung]

Diskussion

zu Fakeaccounts: Siehe Kritik an Wahlcomputern. Der Nachweis der Wahl ist bei einem Computer nie wirklich gegeben. Christoph Puppe

Vorschlag Delegation nur bei Bürgerlichem Namen

Was nun ist ein Wähler im LQFB? Etwas dazwischen. Natürlich ein Bürger und Wähler. Aber auch ein Politiker. Jemand der über die Details abstimmt. Gegenvorschläge einbringen kann. Sich beteiligt an mehr als einem Tag in vier Jahren.

Daher: Wer sich im lqfb mit Bürgerlichem Namen, Arbeitgeber, Mitgliedschaft in Vereinen und Lobbyverbänden outet, kann Delegationen erhalten. Wer lieber anonym bleiben möchte, ist dies weiterhin, allerdings dann nur mit seiner einen, eigenen Stimme.

Pro

Das könnte ein Kompromiss sein, mit dem wir die Delegation, Bürgerlichem Namen und Verbindlichkeit von LQFB Entscheidungen klären könnten. Christoph Puppe

Die Freiwilligkeit bleibt erhalten. Christoph Puppe

Pseudonyme sind weiterhin möglich Christoph Puppe

Contra

Nachteil den ich sehe, ist dass es so eine bewusste entscheidung ist, ob man sich für delegationen zur wahl stellt. Und ich würde gern leute wählen die das nicht wollen, wer gewählt werden will ist mir suspekt. Christoph Puppe 21:32, 15. Mai 2012 (CEST)

Wer seinen Identität nicht verrät, bekommt auch kaum Delegationen, also muss man das auch nicht regeln. (Arne)

Fragen für die Umfrage

ich bin beim Betrieb eines Online-Meinungsfindung-System für Abstimmungen
- für die Möglichkeit Delegationen nur dann erhalten zu können, wenn ein Bürgerliche Name genutzt wird: [Ja,Nein,Enthaltung]

Diskussion

Vorschläge zu Details der Benutzung

Mehr als eine GUI

Vorgeschlagen wird für das neue 2.0 die Weboberfläche der Saftige Kumquat und die Default-Weboberfläche anzubieten.

Pro

Contra

Fragen für die Umfrage

ich bin beim Betrieb eines Online-Meinungsfindung-System für Abstimmungen
- für die Möglichkeit mir die Darstellung unter mehreren aussuchen zu können: [Ja,Nein,Enthaltung]

Vorschlag Bemerkungen bei Abstimmungen

Aus dem Blog der Saftige Kumquat:

Wir schlagen vor, dass man seine Abstimmungen begründen kann. Hier soll keine Diskussion stattfinden, sondern einfach eine Begründung geliefert werden. Das ist momentan aber nicht vom Backend vorgesehen. Wir finden das insofern wichtig, weil ich sehen will, dass ein Delegierter sich wirklich mit dem Thema beschäftigt hat. An den Begründungen lässt sich idealerweise auch das Fachwissen herauslesen.

Pro

Christoph Puppe Warum nicht? Ist freiwillig, kann jeder machen wie er will, manche werden es mögen.

Contra

Fragen für die Umfrage

ich bin beim Betrieb eines Online-Meinungsfindung-System für Abstimmungen
- für die Möglichkeit beim Abstimmen einen Kommentar einzutragen: [Ja,Nein,Enthaltung]

Diskussion

Linksammlung

Diese Links sind als Quelle für Argumente zum Thema zu verstehen. Jeder der einen guten Artikel zum Thema kennt, ist aufgefordert diesen hier zu ergänzen, Danke.