AG Innenpolitik
Inhaltsverzeichnis
Mitglieder
- Kaizoku - Koordinator
- Miriam - Koordinatorin
- Phobos M.-P/ Error - Koordinator
- Yopperau
- Maik_Neubert
- Metus
- Ashaz
- RedDevil
- The_Coyote
- Ravioli
- Mixit
- Holger Klatt
- Jonathan Gruner
interessiert
Status
- unbestätigt
Verweise
- Forum AG Innenpolitik
- Mailingliste AG-Innenpolitik (nur für Parteimitglieder)
- Logos' Linksammlung „innere Sicherheit“/Überwachung
Einwahldaten zur Telko
- Festnetz Deutschland: +49 69 175 36 743 (Sipgate)
- Festnetz Schweiz: +41 31 5110514 (PhoneStar*)
- Festnetz Österreich: +43 720 512348 (Sipcall)
- Raum 9001#
- sip - sip:500@sip.piratenpartei-hessen.de (deutsche Ansagen)
Hinweis: Telkos werden per OGG mitgeschnitten
Protokolle und Treffen
- die erste Telko findet am Sonntag den 07.03.2010 um 10:00 Uhr statt
Ziele der AG Innenpolitik
Ziel ist zunächst eine Positionsbestimmung zum Thema Sicherheitspolitik. Ich kann mir auch eine Zusammenfassung der Innen- und Verteidigungspolitik vorstellen.
Das hier könnte auch der richtige Ort sein, ein Gegenkonzept zum "Schäubleschen" Überwachungskonzept zur inneren Sicherheit zu erarbeiten.
Bundeswehr
Einsatz der Bundeswehr im Inneren
Die PIRATEN befürworten eine personelle Aufstockung und Modernisierung der Polizeikräfte wo es notwendig und sinnvoll ist, die Übertragung von Polizeiaufgaben auf die Bundeswehr lehnen wir ab. Eine weitere Grundgesetzänderung um eine erweiterte Amtshilfe über die bereits bestehenden Möglichkeiten hinaus zu schaffen lehnen die Piraten ebenfalls ab. Die Diskussion zum Thema findet sich hier im Forum.
Dienstpflicht statt Wehrpflicht
dieses Thema wird zur Zeit hier im Forum diskutiert.
Antragsentwurf [[1]]
Abschaffung Wehrpflicht und Zivildienst
dieses Thema wird zur Zeit hier im Forum diskutiert.
Antragsentwurf [[2]]
Bundeswehr und Europäische Verteidigungsgemeinschaft [EVG]
dieses Thema wird zur Zeit hier im Forum diskutiert.
Polizei
Erkennungsmerkmal von Polizisten
dieses Thema wird zur Zeit hier im Forum diskutiert.
Kontrolle der Polizei
dieses Thema wird zur Zeit hier im Forum
Aufhebung des Vermummungsverbotes
dieses Thema wird hier im Forum diskutiert.
Das Subsidaritätsprinzip
dieses Thema wird hier im Forum diskutiert.
Private Schiedsgerichte
dieses Thema wird hier im Forum diskutiert.
Drogenpolitik
Dieses Thema wird in der AG Drogen diskutiert.
