Aktuelles
Programmvorschlag
Hier findet ihr einen aktuellen Programmvorschlag: Programmvorschläge
Wir freuen uns über Feedback und Verbesserungsvorschläge, bitte bis Freitag, 29.06.12 um Mitternacht an Birgit bs@birgit-schmidmeier.de senden.
Aktuelle Diskussionen
In diesem Pad sind aktuelle Diskussionen der AG mit Ansprechpartnern aufgeführt: http://piratenpad.de/p/Projekte_AG_Gesundheit
Diskussion über Bürgerversicherung
Im folgenden PAD findet ihr einen Grobentwurf für eine piratige Bürgerversicherung. Macht mit, bringt euch zahlreich ein! http://piratenpad.de/buergerversicherung
Faktensammlung GKV/PKV als Informationsbasis
In der Mumble-Konferenz am 19.12.11 wurde beschlossen, eine Faktensammlung anzulegen. Die verlinkte Unterseite findet ihr hier.
Mumble-Konferenzen
Server: mumble.piratenpartei-nrw.de
Port: 64738 (standard)
User: beliebig
Passwort: keins
Die nächste Mumble-Konferenze der Solidarier findet damit am Mi 04.07.12 19:30 statt
Die nächste Mumble-Konferenze der Gesamt-AG findet damit am Mi 25.07.12 19:30 statt
Damit ergeben sich für die nächsten Monate diese Termine:
Do 09.08.12 19:30 (Solidarier)
Do 30.08.12 19:30 (Gesamt-AG)
Mo 03.09.12 19:30 (Solidarier)
Mo 24.09.12 19:30 (Gesamt-AG)
....
Unser Selbstverständnis
Die AG Gesundheit versucht Vorschläge für das Parteiprogramm auszuarbeiten. Dies tut sie bundesweit über das Piraten-Forum, die Mailingliste und das Wiki.
Was sind unsere Ziele?
- Zwecke der AG:
- Politischer Zweck: Die AG Gesundheit hat sich zum Ziel gesetzt, die gesellschaftliche und wissenschaftliche Diskussion über das deutsche Gesundheitssystem innerhalb der Piratenpartei zu bündeln und abstimmbare Konzepte zu erarbeiten, welche mit den Prinzipien der Piraten im Gleichklang stehen. Durch die AG Gesundheit soll zudem die Teilnahme der Piratenpartei an der gesundheitspolitischen Diskussion und demokratischen Willensbildung der Bundesrepublik Deutschland realisiert werden. Das Arbeitsfeld der AG Gesundheit ist die gesamte Gesundheitspolitik.
- Organisatorischer Zweck: Etablierung von Strukuren, innerhalb derer ein zielgerichteter Diskurs in Fragen des deutschen Gesundheitswesens erfolgen kann. Auch wird die Definition von Schnittstellen der AG Gesundheit zu anliegenden politischen Bereichen innerhalb der Piratenpartei eine wichtige Rolle spielen.
- Dienstleistender Zweck: Bereitsstellung von Expertise und Arbeitskraft im Hinblick auf gesundheitspolitische Fragestellungen anderer Parteiorgane. Bereitstellung von Informationsmaterial und Erarbeitung von Stellungnahmen zur Tagespolitik.
- Sonstiger Zweck: Organisation von Veranstaltungen im Bereich des Gesundheitswesens zur Förderung des Dialoges und der Vernetzung mit Akteuren des Gesundheitssystems zur Schaffung einer offenen, pluralistischen, sachlichen und ausgewogenen Diskussionskultur.
- Zieldefinition:
- Kurzfristig: Anstoß einer produktiven gesundheitspolitischen Debatte innerhalb der Piratenpartei.
- Mittelfristig: Abgabe von Stellungnahmen zum aktuellen gesundheitspolitischen Geschehen in Deutschland.
- Langfristig: Erarbeitung eines konsistenten Entwurfs für das deutsche Gesundheitssystem nach den Prinzipien der Piratenpartei (Sachorientierung, Selbstbestimmung, Aufklärung, Datenschutz, Transparenz).
Wie kann ich mich einbringen?
Für die Ausarbeitung von Vorschlägen für das Parteiprogramm ist die Einbeziehung verschiedenster Meinungen und Kompetenzen unabdingbar. Wir laden daher jeden ein, sich in unsere Diskussionen einzubringen. Dazu Folgendes:
„Wir denken erst und handeln dann: Wir möchten politisch nur vertreten, wovon wir auch etwas verstehen, und keine Kompetenzen vorgeben, die wir noch nicht besitzen. Wir sind eine junge Partei und diskutieren und erarbeiten permanent neue Themenfelder. Politisch werden wir uns aber erst dann für diese einsetzen, wenn wir uns wirklich sicher sind, die richtige Position gefunden zu haben und diese auch verteidigen zu können …“
Wie generell die Arbeit mit AGs funktionieren kann, wird in diesem Entwurf zur Meinungsfindung innerhalb der Piratenpartei beschrieben:
Aktuelle Diskussionen laufen auf verschiedenen Plattformen:
Alle fünf Medien werden untereinander synchronisiert und haben eine Haltezeit von 3 Monaten. Wenn du eine Fehlermeldung wegen ungültigem Zertifikat bekommst, dieses bitte runterladen.
Zusätzlich kann hier im Wiki an gemeinsamen Texten gearbeitet werden. Dies ist eine Auflistung der aktuellen Diskussionen:
Falls ihr Ideen habt, euch aber nicht erst in die Struktur der AG einarbeiten möchtet, steht euch die Seite Entwürfe zur Verfügung.
Pads
Expertise
Wenn Du Dich dauerhaft in der AG engagieren möchtet, würden wir uns freuen, wenn du dich auf der Expertenwissen-Seite einträgst. So bekommen wir einen Überblick, in welchen Bereichen wir Fachleute haben und wo es noch hapert.
Unterarbeitsgruppen
Grundsätzlich streben wir an, dass Entwürfe von möglichst vielen Mitgliedern der AG mitgetragen werden, um eine durchdachte und ausgewogene Position einnehmen zu können. Es zeigt sich jedoch auch, dass es Fälle gibt, in denen ein solcher Kompromiss schwierig zu realisieren ist und die Parteibasis erst eine Richtung vorgeben muss. Aus diesem Grund haben wir momentan zwei Unterarbeitsgruppen ins Leben gerufen:
Reformer
und
Solidarier
Bei den Reformern sammeln sich Piraten, die eine Beibehaltung der privaten Krankenversicherung für essentiell betrachten.
Die Solidarier setzen sich für ein vollständig solidarisches Gesundheitssystem, vergleichbar mit dem Konzept der Bürgerversicherung, ein.
Für diese Gruppen sind jeweils Mailinglisten beantragt. Nach der Einrichtung werden sie hier veröffentlicht.
Bisherige Ergebnisse
Welche Beschlüsse wurden von der Piratenpartei im Hinblick auf das Gesundheitswesen bisher getroffen? Vorerst ist es nur dieser hier:
- WP095
 Beschlossen „Transparenz und Korruptionsbekämpfung im Gesundheitswesen“
Die Piratenpartei Deutschland fordert:
- Bereitstellung transparenter Informationen über Qualitäts- und Leistungsunterschiede, z. B. durch eine Positivliste für Medikamente und durch das unabhängige Institut für Qualitätssicherung und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWIG)
- Pflicht zur Offenbarung von Behandlungsfehlern und Einführung einer Medizinschadensforschung
- Stärkung der Patientenrechte, z. B. Einsichtsrecht des Patienten in ihn betreffende Arzt-Unterlagen
- Unabhängige Arzneimittelforschung und Fortbildung von Ärzten, d. h. Zurückdrängen der Manipulationsmöglichkeiten durch die pharmazeutische Industrie (Antrag)
Am 28+29.04.12 ist wieder Bundesparteitag
http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2012.1
Anträge zum Thema Gesundheit:
(Programmvorschläge)
Zusammenarbeit
Andere AGs
Das Gesundheitswesen ist kein hermetisch abgeriegelter Bereich in der deutschen Gesellschaft. Daher ist Kooperation zu angrenzenden Themenbereichen notwendig und wünschenswert. Mit folgenden AGs stehen wir in Kontakt:
- AG Psyche (psychiatrische, sozialpsychiatrische, psychologische und psychotherapeutische Versorgung der Menschen in der Bundesrepublik Deutschland)
- AG Pflege (qualitätsmäßige Förderung von Pflege und Pflegenden)
- AG Sozialere Marktwirtschaft (Patente)
- AG_eGK (elektronische Gesundheitskarte)
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