AG Europa

AG Europa

Ziele der AG Europa

Die AG Europa hat es sich zum Ziel gesetzt Expertise in europäischer Politik und europäischem Recht zu erlangen und anderen AGs zur Verfügung zu stellen, um Politik auf europäischer Ebene voranzutreiben.

Des Weiteren soll Politik auf europäischer Ebene beobachtet und Gesetzesvorlagen und Initiativen, die piratische Kernthemen betreffen, frühzeitig erkannt werden. Die AG Europa sieht sich hier vornehmlich in der Rolle des Vermittlers und Unterstützers, da die fachliche Kompetenz in den jeweiligen inhaltlichen AG zu suchen ist.

Ein längerfristiges Ziel ist es, bis zur Europawahl 2014 ein Europa-Programm zu haben. Dabei will die AG nicht mit den inhaltlichen AGs konkurrieren, sondern koordinieren, so daß bis 2014 in den piratischen Kernthemen ein lückenloses Programm steht.

Themenbereiche

Die AG-Europa gliedert sich momentan in folgende Themenbereiche:

Europawissen

trägt Wissen zu Europa zusammen und stellt es der (Partei-)Öffentlichkeit zur Verfügung. Aktuell werden die Europaprogramme der deutschen Parteien verglichen.

nächste Mumble-Sitzung

15.07.13 - 20:00 Uhr Termin bearbeiten

Zukunftsvisionen

generiert möglichst viele, auch konkurrierende Programmanträge, die dann im LiquidFeedback zur Positionierung der Parteibasis beitragen sollen. Daraus werden dann Einzelne auf dem nächsten Parteitag vorgestellt.

nächste Mumble-Sitzung

15.07.2013 - 21:00 Uhr Termin bearbeiten

Vernetzung zu den europäischen Piraten

treibt die Vernetzung zu den anderen europäischen Piratenparteien voran.

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derzeit keine Termin bearbeiten

Podiumsdiskussionen

organisiert Möglichkeiten für Podiumsdiskussionen mit geladenen Gäste zu europäischen Themen.

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Derzeit keine. Arbeit in die Projektgruppe ESM eingeflossen. Termin bearbeiten

Projektgruppe ESM

Diese Projektgruppe, gebildet aus den Mitglieder der AGs Europa, Geldordnung und Wirtschaft möchte ein Informationsportals zum Thema ESM aufbauen und mehrere Podiumsdiskussionen organisieren. Des Weiteren soll eine gemeinsame, informierte und piratige Position ermittelt werden, die später als Grundlage weiteren Handelns genutzt werden kann.

Hallo,

dieses Thema ist für mich hochinteressant. Im Hinblich darauf , dass NRW einen Beschluss gefasst hat , der sich gegen den "Rettungsschirm" auuspricht und aber auf dem Bundesparteitag , ich glaube in Offenbach, ein Beschluss für ein vereintes Europa gefasst worden ist, sehe ich hierin insofern nach außen hin möglicherweise einen Widerspruch oder die Bürger sehen zumindest eine uneinheitliche Linie der Piraten. Denn in der öffentlichen Meinung werden die Euro und Rettungsschirmgegner oft im Zusammenhang mit Gegnern der europäischen Union in Verbindung gebracht. ich halte beide Beschlüsse deshalb für unausgegoren. Die Aussage "fällt der Euro , fällt Europa" stellt eine Verbindung zwischen Eurorettung und dem "vereinigten Europa" her, der unweigerlich bei Ablehnung der Eurorettung auch den Zerfall des derzeit "vereinigten Europas " bedeutet.somit ist mener Meinung nach das Eine vom Anderen nicht zu trennen und beide Beschlüsse nicht im Einklang. deshalb glaube ich , dass hier erhebliche Arbeit von Nöten ist, um ein europa politisches Programm aufzustellen, das gerade auch diese Thematik betrifft. Ich glaube man sollte sich zunächst einmal die Frage stellen , was wir für ein Europa wollen?? Man sollte ale Argumente sehr wohl abwägen , sich insbesondere auf Tatsachen, Verträge, Zustandekommen der Verträge, auch die politischen Motivationen genau durchleuchten bevor man sich hier programmatisch festlegt. gute ,ausgewogene Podiumsdiskussionen mit Fachleuten sind hier sicherlich angebracht. z.B. Prf. Sinn eher gegen ESM, Bofinger eher dafür. Jede unüberlegte voreilige Festlegung kann politisch schädlich sein. Oder Problem Target Konto. Hier hat jetz Münchner Strafrechtsprofessor Stafanzeige gestellt.Oder Olaf Henkel, der feuriger Verfechter des euro war und jetzt als " Rettungsschirm Gegener " für die Freien Wähler auftreten soll. aber nicht nur bei diesem Thema möchte ich Mithilfe leisten. Es gibt noch eine Menge an weiteren Themen , so z.B. die zwangsmitgleidschaft in den IHKS. auch hier laufen bereits unter den Euroländern Verhandlungen, um dies , obwohl im Vertrag eigentlich ausgeschlosen, dies in der Union beizubehalten. Dieses Thema ebenfalls sehr komplex und in einigen Zeilen nicht darzustellen. usw Ich freue mich auf diese Arbeit.

Herzliche Grüße

Josef aus BayernJosef 13:32, 14. Jul. 2012 (CEST)