AG Entwicklungspolitik

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Mitstreiter gesucht!

Zweck, Tätigkeitsbereich und vorläufiger Name

AG Entwicklungspolitik.

Zweck ist politisch.

Tätigkeitsbereich ist international.

Nächste Sitzung

Termin

20. Juni 2012 - Uhrzeit tbd

Abstimmung zur Uhrzeit: http://www.doodle.com/7449428a2cs5dkk8#table
Abstimmung endet am 18. Juni

NRW Mumble

Server: mumble.piratenpartei-nrw.de
Port: 64738 (standard)
User: beliebig
Passwort: keins

Themen

Liebe Interessenten an Entwicklungszusammenarbeit in der AG EP (in Gruendung)

Ich stelle folgenden Antrag, den ihr bitte baldmoeglichst behandeln moeget. Der beste Termin waere wohl euer fuer den 20. Juni vorgesehes mumble. Leider kann ich dann aus techn. Gruenden nicht teilnehmen, und bitte deshalb einen meiner Mit-Koordinatoren in der AG Aussen formal fuer mich zu sprechen.

ANTRAG:

„Die Mitglieder der AG EP in Gruendung beschliessen die Wiedergrunedung nicht weiter zu verfolgen. Stattdessen werden sie sich der AG Aussenpolitik anschliessen und sich dort u.a. in der bereits bestehenden UG Entwicklungzusammenarbeit einbringen.“

BEGRUENDUNG:

Auf die Nachricht von William (Mit-kordinator der AG Aussen), dass eine UG EZ im Rahmen der AG Aussenpolitik etabliert wurde, meldeten sich ueberraschend einige Aktivisten der AG Entwicklungspolitik (in Wieder-Gruendung). Natuerlich sollten wir nun versuchen keine Paralelstrukturen aufzubauen und die beiden Arbeits-Straenge zusammenzufuehren.

Im Prinzip gibt es dafuer 2 Moeglichkeiten:

A. Eine eigenstaendige AG EP kommt wieder auf die Fuesse und entwickelt ihre eigene Programmatik und Strukturen. In diesem Fall ist eine UG EZ im Rahmen der AG Aussen nicht mehr sinnvoll. Allerhoechstens koennten dann 1-2 Mitglieder der AG Aussen den staendigen Kontakt mit dieser neuen AG EP halten, und ueber deren Arbeit berichten / so wie das auch fuer die Kommunikation mit anderen AGs (Europa, Frieden, etc..) angedacht ist.

B. Die derzeit aktiven Mitglieder der AG EP (in Gruendung) verzichten auf eine Wiederbelebung und bringen sich in die UG EZ der AG Aussen ein. Das waere formlos und sofort moeglich, und alle Mitglieder der AG Aussen wuerden euch freudig willkommen heissen.

Aus 2 Gruenden plaediere ich fuer die Variante B:

1. Inhaltlich: EZ ist ein zentraler Bestandteil der Aussenpolitik. In den meisten Laendern des Suedens wird die vor Ort geleistete EZ – nicht die klassische Vertretung durch das AA – sogar als das eigentliche Antlitz der deutschen Aussenpolitik wahrgenommen. Hinzukommt, dass die derzeitige Aufteilung der Zustaendigkeiten und Finanzmittel fuer Nothilfe und Entwicklungshilfe auf AA respektive BMZ ebenso unsinnig wie kurzsichtig ist. Der Umstand, dass die beiden amtierenden FDP-Minister diese Aufteilung auch noch durch umstrittene Transaktionen von Geld und Personal verschaerfen (siehe Spiegel online vom 24.Mai 2012: „Westerwelle bekommt 95 Millionen von Niebel“) macht die Sache nur schlimmer.

2. Strategisch: Selbst wenn die neue AG EP wieder auf die Fuesse kaeme und eine kritische Masse von aktiven Mitgliedern erreichen wuerde, waere sie in der breiten politischen Diskussion und bei den Piraten selbst zu einem Nischen-dasein verdammt. Wenn hingegen die Dutzend Interessenten an EZ sich der AG – Aussenpolitik anschliessen und sich als UG organisieren, dann staerkt das die AG UND unsere Anliegen, weil ein in der AG Aussenpolitik erreichter Konsens – und daraus abgeleitete programmatische Aussagen und Beschluesse zur EZ - eine viel breitere Basis in der Partei und hohe Glaubwuerdigkeit in der breiten Oeffentlichkeit haben.

Ich bitte deshalb alle aktiven Mitglieder der AG EP in Gruendung herzlich so zu verfahren. Gerne seid ihr eingeladen auch die Koordination dieser UG – evtl mit William zusammen – zu uebernehmen. Befuerchtungen, dass hier eine eigenstaendige Initiative mundtot gemacht werden soll, muessen also garnicht erst aufkommen. Vielmehr koennen wir so unsere Ressourcen buendeln und schlagkraeftiger einsetzen.

Gruss aus Herat - Alfred / weltalf - Mit-koordinator der AG-Aussenpolitik

Hallo Alfred,

ich sehe das aus mehreren Gruenden voellig anders.

1. Entwicklungspolitik oder besser Nord-Sued oder Eine Welt Politik ist ein eigenstaendiges Themenfeld. Obwohl Nord-Sued Politik in den Grundthesen angedacht ist, nennt sich die AG auch nur Aussen- und Sicherheitspolitik.

2. Mit dem BMZ gibt es in Deutschland seit vielen Jahren ein eigenstaendiges Ministerium fuer die Nord-Sued Politik, was ich wichtig und gut finde um das Thema angemessen zu bearbeiten. Ich habe die Diskussionen bezueglich der Verschmelzung von AA und BMZ in Scharpings Hochzeiten mitbekommen und war entschieden dagegegen um die Bedeutung der Nord-Sued Politik im AA nicht zu marginalisieren. Damals meinten einige Strategen, dass solange es Koalitionsregierungen in Deutschland gibt, der Erhalt des BMZ garantiert waere, da es mit BMZ und AA zwei Aussenressorts geben wuerde. Um so ueberraschender war es dann unter schwarz-gelb, dass gleich zwei FDP Minister sich um die Aussenressorts kuemmerten.

3. Obwohl NeuPirat und deshalb unbeleckt denke ich dass es von den Aktivitaeten der AG Entwicklungspolitik abhaengt ob diese ein Nischendasein einnimmt oder nicht.

4. Dass Nothilfe derzeit beim AA angesiedelt ist zwar richtig, insgesamt ist aber der Etat des AA wesentlich geringer als des BMZ und ich finde dass in Zukunft Nothilfe auch im BMZ angesiedelt sein sollte um diese mit laengerfristiger Entwicklung besser verzahnen zu koennen.


Was ich aber sehr gut finde, ist dass Alfred die Notwendigkeit der Zusammenarbeit betont. Ich faende es gut sich von Zeit zu Zeit auszutauschen bzw. gemeinsame Meetings zu organisieren. Vielleicht koennte dies ein erfolgreicher Dritter Weg (Moeglichkeit C) sein.

Herzliche Gruesse aus Manila Roland

Anmerkung Ruben:

Besprechen wir das doch im Mumble. Der Koordinator der AG Außenpolitik (Fotis Amanatides - http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:DosOz) und Kandidat als Vorstand Piraten NRW wird am Mittwoch vielleicht auch bei der Sitzung anwesend sein. Vorher haben wir uns für Dienstag am Telefon verabredet und wollen das Thema durchsprechen.

Bis dahin, Ruben


AG Internes

  • Vorstellungsrunde
  • Moderator und Protokollant?
  • Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
  • Bericht von Ruben: Stand der Koordinatorenwahl
  • Link- und Materialliste auf dieser Wiki-Seite. Beibehalten, auslagern, löschen? (Odin)

Ich denke, dass die vorliegende Link- und Materialliste in der gegenwaertigen Form keinen Sinn macht. Dazu ist dies viel zu duenn und schmalbruestig. Besser loeschen.(Roland)

Inhaltliches

  • Kurze Rückmeldung zu der Podiumsdiskussion in Berlin (9. Juni) (Meinhard)
  • Diskussion zum Stand des Piratenpads zum Thema Leitplanken piratischer EP

Zurückgestellt

  • Agrardumping - (Ruben Equit)
  • Diskussion: Wie sollen wir den Twitter-Account #AGEntwicklung nutzen?
  • Finanztransaktionssteuer/Tobin Tax: 50% der Einnahmen fuer den Globalen Sueden

Teilnehmer

Komme:

Komme vielleicht:

Kann leider nicht:


Protokolle

Aktuelle Projekte

Leitlinien

Zurzeit werden wichtige Fragen bezüglich der Leitinien piratischer EP im Piratenpad identifiziert.

Pad: https://agentwicklungspolitik.piratenpad.de/leitplanken


Aktuelles

Meinhard vertritt die Piraten auf einer Podiumsdiskussion in Berlin am 9. Juni. Rückmeldungen sind ausdrücklich erwünscht.

Pad: http://piratepad.ca/m1mxksnhR4


"Piratenthemen" und EZ

Demokratisierung der EZ
Pad: https://agentwicklungspolitik.piratenpad.de/3
Feedback-Kultur in der EZ
Transparenz in der EZ

Verschiedenes

Argrardumping (Ruben Equit)
Stand: in Ausarbeitung
Pad: https://agentwicklungspolitik.piratenpad.de/argrardumping


Health Impact Fund (OdinMB)
Stand: Vorschlag ist ausführlich beschrieben
ToDo: Innerhalb der AG Entwicklung vorstellen, mit Medizin-Patent-Piraten absprechen, ggf. für Liquid Feedback vorbereiten
Wiki-Seite: http://wiki.piratenpartei.de/Health_Impact_Fund

Brainstorm

Allgemeines Pad, um Ideen und Gedanken festzuhalten, die (noch) nicht unter ein Thema einzuordnen sind. https://agentwicklungspolitik.piratenpad.de/brainstorm



Mitglieder

Piraten:

weitere Mitarbeiter:

Koordinatoren

Vorläufige, nicht gewählte Koordinatoren
bzw. AG Mitglieder, die sich zur Wahl als Koordinator/in stellen

Koordinatorenwahl AG Entwicklungspolitik

Hier daher der Aufruf zu Wahlregistrierung: Alle wahlberechtigten Piraten (nach der aktueller Satzung: alle die Mitglied der AG Entwicklung und der Piratenpartei Deutschland sind) werden gebeten bis zum 15.06.2010 ihren Teilnahmewunsch an der Wahl per E-Mail an ruben.equit (at) live.de, zu schicken. Zur Verifizierung der Parteimitgliedschaft muss die E-Mail folgende Informationen enthalten:

Name, Vorname

Mitgliedsnummer

Name des Landesverbands (um die Daten an den richtigen Generalsekretär zu schicken)

E-Mail-Adresse

Nach Ablauf der Meldefrist werde ich die die gesammelten Listen mit Name, Vorname und Mitgliedsnummer an die jeweiligen Generalsekretäre zur Prüfung schicken. Die Wahl selbst wird wieder über ein Umfragetool durchgeführt, welches später veröffentlicht wird. Alle bestätigten Personen erhalten dafür zu Beginn der Wahl einen Link um an der Wahl der Koordinatoren teilnehmen zu können.

Alle Interessenten, die sich als Kandidat zur Wahl der Koordinatoren aufstellen lassen wollen, werden gebeten sich ebenfalls bis zum 15.06.2012 per E-Mail bei mir (ruben.equit at live.de) zu melden und sich gleichzeitig auf der AG Wikiseite im Unterpunkt Koordinatoren vorzustellen. Dort verlinkt sich jeder Interessent mit Link zu seiner Wiki-Seite, auf der er sich kurz selber vorstellt.

Koordinator darf werden, wer Mitglied in der AG ist und gleichzeitig Mitglied der Piratenpartei Deutschland.

Wahlmodus:

- Jedes Mitglied der AG hat drei Stimmen

- Jeder Bewerber darf von einem Wahlberechtigten nur eine Stimme erhalten

- die drei Stimmen können, aber müssen nicht ausgeschöpft werden


Ansprechpartner: Bitte nicht einfach eintragen. Zunächst im Mumble vorstellen. Wir brauchen aktuell keine 5 oder mehr Ansprechpartner.

Mailingliste

ag_entwicklungspolitik@freelists.org

Wie man diese Liste abonnieren kann:

  1. Mailprogramm öffnen
  2. Neue E-Mail erstellen
  3. Als Empfänger eintragen: ag_entwicklungspolitik-request@freelists.org
  4. Als Betreff eintagen: subscribe
  5. Als Absender eintragen: die eigene E-Mail Adresse
  6. absenden

ODER

  1. Link aufrufen: http://www.freelists.org/list/ag_entwicklungspolitik
  2. Bei "User Options: Your email address:" die eigene E-Mail Adresse eintragen
  3. Auf "go" klicken

Ziele

Die Ziele sind noch nicht bestätigt

Ziel 1: Innerparteiliche Vorarbeit zur Positionsfindung im Bereich Entwicklungspolitik

Ziel 2: Vertretung der entwicklungspolitischen Positionen nach außen, sobald sie von der Partei angenommen wurden

Ziel 3: Zurverfügungstellung der eigenen Expertise in der Partei, z.B. als Vorarbeit für die Vorstandsarbeit

Ziel 4: Etablieren globaler/regionaler Netzwerke/Kommunikationsplattformen zur Vernetzung von entwicklungspolitisch interessierten Inlands- und Auslandspiraten

Kontaktdaten

Wikiseite: AG Entwicklungspolitik

Forum der Arbeitsgemeinschaft: In Arbeit

Pad der Arbeitsgemeinschaft: agentwicklungspolitik.piratenpad.de

Twitter der Arbeitsgemeinschaft: AGEntwicklung

Sonstiges: In Arbeit

Links

  • crisisgroup.org
    The International Crisis Group is an independent, non-profit, non-governmental organisation committed to preventing and resolving deadly conflict.
    Die "International Crisis Group" ist eine unabhängige, non-profit, Nichtregierungsorganisation, die sich dafür engagiert, tödliche Konflikte zu lösen und zu vermeiden.
  • freedomhouse.org
    Freedom House ist eine internationale Nichtregierungsorganisation (Hauptsitz Washington, D.C.), die weltweit liberale Demokatien fördert. Jahresberichte "Freedom in the World" und "Freedom of the Press" seit 1972.
  • giga-hamburg.de
    Das GIGA German Institute of Global and Area Studies ist eine der größten europäischen Forschungseinrichtungen für Gebietsstudien und vergleichende Gebietsstudien. GIGA ist Mitglied der Leibniz-Gemeinschaft und wird finanziert von Bund (Auswärtiges Amt) und Hamburg (Behörde für Wissenschaft und Forschung).
  • grameen-info.org
    Die Grameen Bank ist ein Mikrofinanzinstitut, das Kleinstkredite an Menschen ohne Einkommenssicherheiten vergibt, um wirtschaftliche und soziale Entwicklung zu fördern. Gründer ist der Friedensnobelpreisträger Muhammad Yunus.

Aktueller Stand der EZ
Eine interessante Übersichtsliste gibt es auf der Seite des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.

BMZ
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Im Jahr 1961 wurde das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) gegründet und hat seinen Hauptsitz in Bonn. Das BMZ versteht die Entwicklungs­zusammenarbeit als globale Struktur- und Friedens­politik, arbeitet eng mit internationalen Institutionen zusammen. Der umfangreiche und aktuelle Internetauftritt des BMZ findet sich unter dem o.g. Verweis.

Für eine (nicht vollständige) Liste von Organisationen, die mit dem BMZ zusammenarbeiten, siehe diese BMZ-Seite

Brot für die Welt
Brot für die Welt
Durchführungsorganisation der Evangelischen Kirche. hauptsächlich durch Kirchenmittel und Spenden finanziert.

EED
Evangelischer Entwicklungsdienst
Auch von Evangelischer Landeskirche und evangelischen Freikirchen finanziert, sowie von staatsmitteln unterstützt. Arbeitet stark mit Brot für die Welt zusammen. Hinweis rr: Brot fuer die Welt und EED sind seit diesem Jahr fusioniert.

GIZ
Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ)
Ein deutsches Bundesunternehmen. Unter anderem Ausführungsorganisation des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Finanziert durch Bundesmittel und Geldern von anderen Gebern, wie z.B. Weltbank, EU, AusAid, usw.

Misereor
Misereor
Katholische Organisation, finanziert von der katholischen Kirche, Bundesmitteln und Spenden.


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