Quelltext der Seite AG Energiepolitik/Protokolle/2012-12-04

'''Protokoll der 47. Mitgliederversammlung der AG Energiepolitik vom 04. Dezember 2012
<BR>'''Beginn: 20:00 Uhr'''
<BR>'''Ende: 23:10 Uhr'''
<BR>'''Nächste Sitzung: 18. Dezember 2012'''

'''Ort/Medium: Mumble'''
<BR>NRW-Server, Raum AG-Energiepolitik

'''Online-Protokoll:''' https://energiepolitik.piratenpad.de/Protokoll-2012-12-04

'''Wiki-Protokoll:'''   http://wiki.piratenpartei.de/AG_Energiepolitik/Protokolle

==Teilnehmer== 
*[[Benutzer:Hartmut|Hartmut Ernst]]
*[[Benutzer:Atlas|Atlas]] Moritz
*[[Benutzer:Tojol|Thomas Langen]]
*AndreasR.
*Bernd
*drfg2008
*Fredo
*nixus_nrw
*pwh
*SPD_Mitglied
*Speeder
*TiKi
*pjx_LSA
*[[Benutzer:danebod|Hanns-Jörg Rohwedder]] (nur zeitweise im Pad & Chat)
*PiratosMuc
*Pasta-Silicone

===Moderation=== 
* Hartmut

===Protokollführer=== 
* Hartmut

== Tagesordnung ==
'''1. Formalien:''' Tagesordnung / Protokoll der letzten Sitzung / Moderation / Protokollführung
<br>'''2. Bericht vom BPT und Schulterschluss-Antrag'''
<br>'''3. Wie geht's weiter?'''
<br>'''4. Verschiedenes'''

== Top 1 Formalien ==

<blockquote style="border: 1px solid green; padding: 12px;">

=== Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung ===
Das Protokoll der letzten Sitzung wurde genehmigt.

=== Genehmigung der aktuellen Tagesordnung ===
Die vorgeschlagene Tagesordnung wurde angenommen.

=== Moderation und Protokoll ===
Moderation: Hartmut, Protokoll: Hartmut 

</blockquote>

== Top 2 Bericht vom BPT und Schulterschluss-Antrag ==

<blockquote style="border: 1px solid green; padding: 12px;">

<p>Fredo berichtet über den BPT in Bochum und die Diskussionen um den Schulterschluss-Antrag, der auch unseren überarbeiteten Antrag zur Energiepolitik enthält. Der Schulterschluss-Antrag PA188 wurde am BPT mit einer deutlich über der erforderlichen Zweidrittelmehrheit liegenden Zustimmung angenommen. </p>

<p>Link zum Text des Antrags im Wiki: [[AG_Energiepolitik/Aussagen#Bundes-Wahlprogramm: Energiepolitik|Angenommener Antrag zur Energiepolitik für das Bundes-Wahlprogramm]]
<BR>Schulterschlußantrag: http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA188</p>

</blockquote>

== Top 3 Wie geht's weiter ==

<blockquote style="border: 1px solid green; padding: 12px;">

<P>
Nach kurzer Diskussion besteht Einigkeit über folgendes Vorgehen für die weitere Arbeit der AG Energiepolitik:
*Ausbau des Programms
*Programm unter die Leute bringen
*Arbeit am Grundsatzprogramm
*Kooperation mit anderen AGs in einer weitere Schulterschlussaktion
</p>

<p>Folgende Links zur Info:
*http://www.windkraftanlage.de/ratgeber/anlagetypen/solar-windkraftanlage/
*http://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/klimaschutz-index-von-germanwatch-deutschland-rutscht-ab-a-870288.html
*http://www.strohbau-genossenschaft.de/so-wollen-wir-bauen.html
</p>

In der folgenden Diskussion wurden einige inhaltliche Punkte angesprochen:
<br>Einführen einer Energiesteuer oder besser CO2-Steuer. Es soll eine absolute Deckelung des CO2-Ausstoßes ereicht werden. Dafür können auch Zertifikate in begrenztem Umfang sinnvoll sei, wenn dadurch eine Deckelung des CO2-Ausstoßes erreicht werden kann. Statt Steuererhöhungen sollte man Subventionen abbauen, Umschichtungen vornehmen und die Gesetze vereinfachen.
<br>Gas-Infrastruktur besser nutzen und mehr E-Gas erzeugen. Dezentral in der Landwirtschaft erzeugtes Biogas besser in GUD-Kraftwerken nutzen. 
<br>Diskusion über Energie-Flatrate. 
<br>Wir sollten stärker gegen den weiteren Ausbau von Braunkohlekraftwerken eintreten. Diese stehen mit der billigen Stromproduktion in Konkurrenz zu GUD-Kraftwerken. Danebod: Die NRW-Fraktion und ein in NRW gegründeter themenübergreifener Arbeitskreis wollen Aktionen zur Vermeidung von Braunkohlekraftwerken durchführen.
<br>Gelegentliche Überkapazitäten führen zu negativen Preisen beim Stromhandel. Es besteht Einigkeit darüber, die generelle Wärmeerzeugung aus Strom abzulehnen. Es wird jedoch kontrovers diskutiert, ob es in einem zeitlich und lokal begrenztem Umfang sinnvoll ist, aus Strom-Überkapazitäten Wärme zu erzeugen. 
<br>Überlegungen zu einem Speicherfördergesetz, das auch lokale Speicher für kleine Photovoltaikanlagen vorsieht.

</blockquote>

== Top 4 Verschiedenes ==

<blockquote style="border: 1px solid green; padding: 12px;">

Entfällt

</blockquote>


[[Kategorie:AG Energiepolitik Protokoll]]