AG Drogen

Dieser Artikel ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern hier findet/fand eine offene Diskussion des Themas statt.

Wenn Du meinst, diese Idee erweitern zu können, tu es, aber bitte beachte die Diskussionsregeln. Ist die Idee tragfähig und mehr als eine Einzelmeinung, so kann man das Ganze auch als Entwurf kennzeichnen.

Die AG Drogen soll eine Meinung und später ein Konzept zu Drogen herausarbeiten.

Organisation

In der AG kann jeder mitmachen der möchte. Jedoch erwarten wir, dass jeder konstruktiv mitarbeitet und keine schwachsinnigen Argumente anführt. Ich (NoSuchNick) habe entschieden die Diskussion zu moderieren, da ich gesehen habe, dass die sonstigen Diskussionen zur Drogenpolitik teilweise recht trollig sind. (Mir fällt halt nichts besseres ein, ich will einfach nicht, dass die Diskussion so abläuft wie auf der Seite Drogenpolitik bzw. Legalisierung von Drogen)

Vorschlag Neugruppierung der AG Drogen

Das aktuelle Problem der AG Drogen und speziell der Seite "Drogenpolitik" ist das die Teilnehmer der Diskussion sehr unterschiedliche Ziele haben. Die Eine Seite kämpft so leidenschaftlich für ihre Sache wie die Andere dagegen. Damit kann man kein Wiki machen, denn jeder zieht es in eine unterschiedliche Richtung. Ich gehe soweit zu sagen dass die Diskussionen auf "Drogenpolitik" inzwischen komplett sinnlos ist, denn es ist nur noch ein unproduktiver Schlagabtausch. Was tun? Ich schlage einen anderen Weg vor, welcher 3 Stationen hat:

Konsolidierung

Es ist anzunehmen dass die Teilnehmer der AG Drogen überwiegend für die Liberaliserung sind, sonst wären sie nicht hier. Sie bilden also keinen repräsentativen Querschnitt der Partei und können auch nicht für die Gegner einer Reform sprechen, denn die Gegener bekommen die Diskussion hier gar nicht mit. Die AG Drogen sollte sich also klar und deutlich als Interessenvertretung der Legalisierungs-Befürworter definieren und entsprechend handeln. Dies bedeutet dass es effektiver ist wenn sich hier von nun an nur noch die Befürworter einer Legalisierung organisieren um ungestört an ihrer Position zu arbeiten. Es ist den Gegnern einer Legalisierung natürlich unbenommmen sich anderweitig zu organisieren oder die AG zu kritisieren, jedoch sind sie damit kein Teil der AG mehr und wirken nicht mehr am Prozess der Konsensfindung mit. Die Bildung einer Interessengemeinschaft ist ein legitimes demokratisches Merkmal, sofern es transparent geschieht.

Ausarbeitung eines Konzeptes

Die verbliebenen Befürworter unter sich sollten sich nun darauf konzentrieren ein einheitliches Konzept auszuarbeiten. Um sich nicht in Details zu verlieren ist es unumgänglich dass die Teilnehmer der AG sich zuerst auf die zu erreichenden Ziele einigen. Dazu werden konkurierende Konzepte entwickelt wie die Reform gestaltet werden soll, z.B. eine Tolerierung oder eine völlige Legalisierung. Dazu werden die Teilnehmer gebeten sich ihre Vision einer Zukunft vorzustellen und hier den Anderen vorzulegen. Ausserdem werden alle Teilnehmer gebeten zu den unterschiedlichen Konzepten Stellung zu nehmen um ein Meinungsbild innerhalb der AG zu erstellen. Nach einiger Zeit sollte sich ein Konzept herausbilden welches von der Mehrheit der Teilnehmer unterstützt wird und kontinuierlich verfeinert wird. Solange aber noch kein Konsens über die Auwahl der Konzepte besteht sollten die einzelnen Vorschläge zunächst von ihren Einstellern moderiert werden um eine klare Linie zu behalten. Der Prozess der Einigung kann wohl mehrere Monate in Anspruch nehmen.

Vorlage des Konzeptes

Wenn die AG Drogen einen Konsens gebildet hat, was durch das Erreichen eines einheitlichen und ausgereiften Konzepts definert wird, ist es Zeit dieses dem Rest der Partei vorzulegen. Zunächst geschieht dies indem in den internen Diskussionsforen der Partei, den Mailinglisten, dem Forum, etc. mehrere Wochen eine Diskussion darüber angeregt wird um schliesslich zu einem klar definierten Stichtag eine Entscheidung zu erwirken. Am besten ist dafür ein beschlussfähiger Bundesparteitag geeignet um darüber abzustimmen ob die Partei dem Vorschlag der AG zustimmt und ihn als offizielle Position übernimmt. Im Vorfeld werden aber auch die Landesverbände bzw. ihre Untergliederungen um Stellungnahmen für oder gegen den Vorschlag gebeten. access

Als konkreter Schritt wurde dazu die Rubrik "Zukunftsvisionen" erstellt, in der sich die unterschiedlichen Richtungen sammeln und ihre Lösungen erarbeiten können. Ich habe zunächst meine "Vision 2020" eingestellt, eine hemmungslose und radikale Vision einer kompletten Liberalisierung. Sie ist politisch vielleicht (noch) unrealistisch, aber es ist ein Gedankenexperiment um zu sehen wohin die Reise gehen könnte. Ich würde mich auf ähnliche Konzepte zu den anderen Richtungen freuen, besonders wenn dadurch ein mehr Licht auf die Hintergründe und Beweggründe der Teilnehmer geworfen wird damit in diesem virtuellen Medium klarer wird wer hier mit wem redet. Auf dass sich der Nebel lichtet!

Pro/Contra für diesen Vorschlag? Andere Meinungen?

Dafür. access

Mitglieder

Wenn du mitmachen möchtest, trage dich hier ein.

Kommunikation

Wir diskutieren direkt hier im Wiki und im Chat im Channel #piraten-drogen in irc.freenode.net.
Wir haben keine Mailingliste, für den Fall dass sich genügend Interessierte finden kann aber eine solche eingerichtet werden.

Arbeit

Ich habe gerade nochmal überlegt und diese Phasen-Idee gestrichen. Ich denke wir können erstmal Grundlagen erarbeiten; dazu folgende Bereiche (wer noch Ideen hat möge sie einfügen):

Neu: Zukunftsvisionen

Neben den kleinen Details gibt es hier auch mal das grosse Ganze:

Hier entstehen Vorschläge für eine konkrete Ausgestaltung der Drogenpolitik, nicht nur für den Tag an dem die Piraten das Sagen haben, sondern auch als Vision einer möglichen Zukunft. Diese Konzepte sind zunächst grobe Sammelbecken ähnlich denkender Teilnehmer dieser Diskussion, wer ganz andere Richtungsvorschläge hat soll diese bitte als Neues Konzept einfügen. Es gibt kein Copyright auf gute Ideen, desahlb steht es jedem frei Dinge die einem ins Konzept passen von Anderen zu übernehmen.

Komplette Liberalisierung: Hier ein radikaler Vorschlag einer komplett liberalisierten Gesellschaft im Jahr 2020: Vision 2020
- Persönlich dafür, aber politisch wohl (vorerst) zu radikal. Access

Dein Konzept?

Studien und Fakten

Wir sollten versuchen möglichst neutrale Studien zu sammeln, die für oder gegen eine Legalisierung von einer oder mehreren Drogen sprechen.

Dagegegen. Genausowenig wie die CDU eine wissenschaftliche Studie herausgibt um ihre Konzepte zu rechtfertigen brauchen wir Studien hinter denen wir uns verstecken, und das sage ich als Mitarbeiter solcher Studien. Drogenpolitik ist primär ein Frage der Bürgerrechte, da wird das Zitieren von Studien völlig zurecht als Schwäche des eigenen Anspruchs auf politische Mitbestimmung ausgelegt. Access
Dafür. Das Verbot von Drogen ist ein Eingriff in das Selbstbestimmungsrecht der Bürger. Rechtfertigung ist potentiell der Schutz des einzelnen Bürgers vor Schaden bzw. der Schutz der Allgemeinheit vor den gesellschaftlichen und finanziellen Kosten des Schadens. Die notwendige Abwägung ist nur möglich, wenn mögliche Schäden bekannt sind. Objektives Wissen darüber lässt sich am besten aus wissenschaftlichen Studien gewinnen. Die Abwägung auf dieser Basis bleibt natürlich subjektiv und ist politische Gestaltung. Insofern widerspreche ich der Argumentation von Access. Gast 12:37, 6. Sep. 2009 (CEST)
- Wenn ich mich aus freiem Willen für einen politsche Standpunkt entscheiden habe, ob als Person oder als Partei, dann ist eine Abwägung keinesfalls "notwendig", besonders wenn mir dabei auch noch moralische oder wissenschaftliche Kriterien aufgezwungen werde. Sobald ich mir von aussen einen Zwang zur Rechtfertigung meiner Standpunkte auferlegen lasse gebe ich meinen Anspruch auf politische Einflussnahme ab. Wenn wir hier also über Studien diskutieren, dann unterwerfen wir uns dem moralischen Masstäben unserer Gegner. Ich für meinen Teil werde mich nicht entschuldigen oder rechtfertigen für die politischen Ziele die ich anstrebe und halte es auch für die falsche Strategie. Access
  - Ich dachte nicht daran, Studien zu suchen und sie als Wahrreit hinzustellen. Wir als Piraten sollten eher Studien suchen, die Feststellungen und Methoden analysieren und dann feststellen welche neutralen Informationen herauszuholen sind. Ich dachte sicher nicht daran z. B. Studien die von Drogenfeindlichen Gruppierungen beauftragt wurden einfach als Fakten anzusehen, aber es gibt doch wohl einige halbwegs neutrale Informationen die z. B. das Gefahrenpotential einzelner Drogen besser einschätzen lassen. Ich bin für ein Recht auf Rausch, aber ich halte es nicht für Sinnvoll, wenn jeder Mensch einfach mal Crack ausprobieren kann, da ich hier das Gefahrenpotential sehr hoch einschätze (Nach meinen Informationen). Um eine Meinung bilden zu können braucht man Fakten und Studien können einige davon liefern.--NoSuchNick 19:10, 7. Sep. 2009 (CEST)

Silenced NGO Partner - CND 2008 Dieses Video empfehle ich jedem als Einstieg in die "Drogenproblematik". Dort wird einem niederländische Psychiater Frederick Polak das Mikrofon abgedreht nachdem er wiederholt seine Frage (frei übersetzt: Wenn die Prohibition die einzige Möglichkeit ist das Drogenproblem einzudämmen, wie erkären sie sich dann, dass die Verbreitung von Cannabiskonsum in den Niederlande kleiner oder gleich ist mit den der Nachbarländer.) stellt und beantwortet haben möchte. Herr Antonio-Maria Costa (Generaldirektor des UNO-Sitzes in Wien und Exekutivdirektor des UNO-Büros für Drogenkontrolle und Verbrechensverhütung) erwidert die Frage mit ausflüchten und geht nicht auf die Frage ein.

Drogenpolitik Meinungsbild

Hier kann jeder über einzelne Punkte der Drogenpolitik abstimmen.

Bei der PiratenUmfrage am Landesparteitag 2009 in BW habe ich unter den teilnehmenden Mitgliedern 161 Piraten nach ihren Ansichten befragt und erhielt unter anderem als Antwort dass 50% der Teilnehmer dafür sind dass Drogenpolitik ein Thema für die Partei sein sollte. Access