AG Bauen und Verkehr

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Ein erfolgreiches Jahr 2010!

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Die AG Bauen und Verkehr der Piratenpartei Deutschland wünscht allen Besuchern einen guten Start in das Jahr 2010!
(Aktuell: Am 17.01.2010 findet ein Mumble-"Treffen" der AG Bauen und Verkehr statt! -> Weitere Informationen

AG Bauen und Verkehr Mitglieder
Koordinatoren
AG-Kapitän	RicoB CB (seit 21.11.2009)
Stellvertreter	ThomasG (seit 21.11.2009)
Mitglieder
Mitglied in der Piratenpartei	Urbanerpiratenplaner Elton von Löhr Sandwurm Flecky Lily Sigiberlin Sören Zetzsche Bernd Aloxo Kreon AndreR Holger Klatt Patrick Linder
Nicht Mitglied in der Piratenpartei	Klabauterfrau Auriga Taschenschieber TheK Eberhard
Interessenten
	Tessarakt ixylon Mopple Val 140bpm Attachment SebastianS kleind Suse
AG Bauen und Verkehr Termine
Mumble-"Treffen"	Sonntag, 17.01.2010, 19:00 Uhr
Mumble-"Stammtisch"	Jeden Sonntag, 19:00 Uhr (10.01. / 24.01. / 31.01.)
Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen Noch    -3376 Tage bis Weihnachten (17:45 Uhr)

Die AG Bauen und Verkehr dient dazu, sich auf allen politischen Ebenen wie Gemeinde, Land und Bund mit grundlegenden Fragen aus den Bereichen Bauen, Verkehr, Wohnen, Stadtentwicklung und Regionalentwicklung auseinanderzusetzen und zu diesen Themen allgemeine Positionen für das Parteiprogramm zu entwickeln. Tätigkeitsbereich dieser AG ist der gesamte Bund. Es findet jedoch eine enge Zusammenarbeit mit themenrelevanten Arbeitsgruppen auf Landesebene statt.

Thema dieser AG sind alle Bereiche, die in den politischen Ebenen von Kommunen, Ländern und Bund mit den Bereichen Bauen, Verkehr, Wohnen, Stadtentwicklung und Regionalentwicklung in Verbindung stehen. Die Auswahl der Themen orientiert sich am Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Die AG Bauen und Verkehr ist immer offen für die Aufnahme interessierter Piraten und Nicht-Piraten. Wenn auch du Interesse an einer Mitarbeit in dieser AG hast, trage dich bitte in die rechte Spalte ein.

Seit dem 21.11.2009 haben die beiden Mitglieder RicoB CB (Landesverband Brandenburg) und ThomasG (Landesverband Niedersachsen) den Posten des AG-Kapitäns bzw. dessen Stellvertreters inne. Beide stehen als Ansprechpartner für Interessierte zur Verfügung. Sie dokumentieren in ihrem Logbuch ihre AG-Arbeit. Im Ressort Bauen und Verkehr der AG Pressearbeit sind unter anderem offizielle Stellungnahmen der Piratenpartei zu dieser Thematik zu finden.

Neben dieser Wiki-Seite dienen die Mailingliste und das Forum als Kommunikationsmittel. Außerdem berichtet die AG auf Twitter von Neuigkeiten - Hashtag für alle themenrelevanten Tweets ist "#PiratenAG_Bauen". In regelmäßigen Abständen finden Treffen der AG-Mitglieder statt.

Auf der Unterseite Anträge sind alle Anträge zu finden, welche derzeit in Planung sind oder sich in der Abstimmungsphase befinden. In der Kategorie "AG Bauen und Verkehr" sind alle Unterseiten dieser Arbeitsgruppe zu finden.

Zusammenarbeit

Um Doppelarbeit und Überschneidungen zu verhindern, strebt diese AG eine Zusammenarbeit mit anderen Arbeitsgruppen und Squads auf Landeseben und Bundesebene an. Für die Koordinierung der Zusammenarbeit ist der AG-Kapitän und dessen Stellvertreter verantwortlich.

Arbeitsgruppen auf Bundesebene

• Arbeitsgruppe Energiepolitik [Status 22.11.2009: offenbar aktiv]
• Arbeitsgruppe Nachhaltigkeit [Status 22.11.2009: offenbar aktiv]
• Arbeitsgruppe Umwelt [Status 22.11.2009: offenbar aktiv]

Arbeitsgruppen auf Landesebene

Primäre Zusammenarbeit

• Arbeitsgruppe Bauen und Verkehr (Landesverband Baden-Württemberg) [Status 22.11.2009: offenbar kaum aktiv]
• Squad Stadtleben (Landesverband Berlin) [Status 22.11.2009: offenbar aktiv]
• Squad ÖPNV (Landesverband Berlin) [Status 22.11.2009: offenbar aktiv]
• Arbeitsgruppe Verkehr und Bau (Landesverband Brandenburg) [Status 22.11.2009: offenbar nicht aktiv]
• Arbeitsgruppe Bauen und Verkehr (Landesverband Niedersachsen) [Status 23.11.2009: in Gründung]
• Arbeitskreis Bauen und Verkehr (Landesverband Nordrhein-Westfalen) [Status 02.12.2009: in Gründung]

Sekundäre Zusammenarbeit

• Arbeitsgruppe Umwelt, Energie, Verbraucherschutz und Landwirtschaft (Landesverband Baden-Württemberg) [Status 22.11.2009: offenbar kaum aktiv]
• Squad Umweltschutz und Tierrecht (Landesverband Berlin) [Status 22.11.2009: offenbar nicht aktiv]
• Arbeitsgruppe Umwelt und Energie (Landesverband Brandenburg) [Status 22.11.2009: offenbar aktiv]
• Arbeitskreis Umwelt (Landesverband Nordrhein-Westfalen) [Status 22.11.2009: offenbar aktiv]
• Arbeitskreis Energie (Landesverband Sachsen) [Status 22.11.2009: offenbar aktiv]
• Team Umwelt (Landesverband Schleswig-Holstein) [Status 22.11.2009: offenbar nicht aktiv]

Arbeitsgruppen auf regionaler und kommunaler Ebene

• Arbeitsgruppe Energiepolitik (Bezirksverband Oberbayern) [Status 22.11.2009: offenbar aktiv]

Bezugspunkte zum Kernprogramm

1. Demokratie
   (u. a. Bürgerbeteiligung in der Planung)
2. Privatsphäre und Datenschutz
   (u. a. Überwachung des öffentlichen Raumes, Überwachung des Öffentlichen Personennahverkehrs, Verkehrstelematik, Geoinformationssysteme)
3. Transparenz des Staatswesens
   (u. a. Bürgerbeteiligung in der Planung, Vergabe von Fördermitteln, Vergabe von Projekten, Standortpolitik)
4. Open Access
   (u. a. Geoinformationssysteme, Planunterlagen)

Themen der Arbeitsgruppe

Beim ersten Treffen der AG Bauen und Verkehr am 21.11.2009 erfolgte in Gemeinschaftsarbeit die Zuordnung von zu behandelnden Themen zu den drei Obergruppen "Bauen und Wohnen", "Verkehr und Infrastruktur" und "Stadtplanung und Regionalplanung". Eine Ergänzung der Listen ist nach einer Diskussion auf der Diskussionsseite oder anderen Medien jederzeit möglich.

Bauen und Wohnen

(Unterseite: Bauen und Wohnen)

• Barrierearmut / Barrierefreiheit
• Baugenehmigungsrecht
• Bürgerbeteiligung in der Planung
• Denkmalschutz und Denkmalrecht
• Eigenheimzulage
• Gebäudeenergieeinsparung
• Öffentliche Gebäude
• Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)
• Vergabe von Projekten

Verkehr und Infrastruktur

(Unterseite: Verkehr und Infrastruktur)

• Alkoholverbot im ÖPNV
• Anschlusszwang im ländlichen Raum
• Attraktivitätssteigerung des ÖPNV
• Bahnprivatisierung
• Barrierearmut / Barrierefreiheit
• Baulast bei Infrastrukturen
• Beförderungspflicht der Deutschen Bahn
• Bürgerbeteiligung in der Planung
• Innovative Transporttechniken
• Konkurrenz
• Lärmschutz (Straße / Bahn)
• Maut (PKW / LKW)
• Mitte-Deutschland-Verbindung
• Optimierung des ÖPNV
• Pendlerpauschale
• Priorisierung von Verkehrsträgern
• Reaktivierung stillgelegter Strecken und Bahnhöfe
• Schilderwald
• Steuern (Mineralölsteuer, Ökosteuer, ...)
• Subventionierung
• Tempolimit
• Verkehrsrecht
• Verkehrsschulung
• Verkehrstelematik
• Vernetzung von Verkehrsträgern
• Vignette / Feinstaubvignette
• Zuschüsse

Stadtplanung und Regionalplanung

(Unterseite: Stadtplanung und Regionalplanung)

• Altlasten
• Anschlusszwang im ländlichen Raum
• Barrierearmut / Barrierefreiheit
• Bürgerbeteiligung in der Planung
• Demographischer Wandel
• Eigenheimzulage
• Funktionsmischung
• Gentrifizierung
• Geoinformationssysteme
• Öffentliche Freiräume
• Pendlerpauschale
• Planungserfordernis der Kommunen
• Schilderwald
• Segregation
• Städtebauförderung
• Vergabe von Fördermitteln
• Weiche Standortfaktoren
• Zersiedlung

Organisation der Arbeitsgruppen-Arbeit

1. Informationen sammeln, aufbereiten und anbieten (ständig)

1. Glossar und Weblinks

(Unterseite: Glossar)

2. Themenspezifische Seiten

(Unterseite: Bauen und Wohnen)

(Unterseite: Verkehr und Infrastruktur)

(Unterseite: Stadtplanung und Regionalplanung)

3. Kontakte zu unseren Piratenvertretern in Parlamenten halten und informieren

(Unterseite: Liste der Piratenvertreter)

2. Anknüpfungspunkte zu aktuellen Piratenthemen und Wahlprogrammen herausstellen (kurzfristig, LTW 2010/2011!)

1. Wo berührt das Bundestagswahl 2009-Programm unseren Themenkomplex?

2. Programme anderer Parteien analysieren

(Unterseite: Analyse von Wahlprogrammen)

3. Einzelne Forderungen zu bestimmten Themen erarbeiten (die sich aus Piratenprogrammen/-meinungsbildern ableiten lassen) (mittelfristig, spätestens zur Bundestagswahl 2013)

(Unterseite: Forderungen zu einzelnen Themen)

4. Umfangreiches Programm für zukünftige Wahlen entwerfen (langfristig)

1. modularisiert: jedes Modul funktioniert auch autonom

2. synergisch: je mehr umgesetzt wird, desto besser funktioniert das Ganze

(Unterseite: Umfangreiches Wahlprogramm)