Quelltext der Seite AG Außenpolitik/Protokoll/2010-03-06

==  Teilnehmer ==
=== Anwesende Mitglieder ===
# [[Benutzer:Kaizoku]] (Versamlungleiter)
# [[Benutzer:Dichter|Gregory Engels]] (Protokoll)
# [[Benutzer:Urban Pirate|Urban Pirate]]
# [[Benutzer:Piratenbeer|Angelika Beer]] 
# [[Benutzer:Bernd|Bernd]] (ab ca. 10:45)
#

=== Sonstige Anwesende ===
# [[Benutzer PrototypeX29A]] (über stream)  
# [[Benutzer curl_up|Stephan]]
#
# 
# 


==  Vorläufige Tagesordnung ==
*  TOP 0  Begrüßung 
*  TOP 0.1  Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter 
*  TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer 
*  TOP 1 Beschluss der Tagesordnung 
*  TOP 2 Bericht AG koordinatorenkonferenz 
*  TOP 3  Kommunikationsstrukturen 
*  TOP 3.1 Mailingliste
*  TOP 3.1.1 Syncom
*  TOP 3.2 Forum
*  TOP 3.2.1 "Bundesforum"
*  TOP 3.2.2 "forum-piratenpartei.de"
*  TOP 3.2.3 Telko
*  TOP 3.2.4. Treffen Berlin (?) Datum
*  TOP 3.2.5 Treffen Strassburg
*  TOP 4  Koordinatoren
*  TOP 5 Grundsatzpositionen der Piratenpartei zur  Außenpolitik
*  TOP 6 Kernthemen der Piraten in der Außenpolitik
*  TOP 6.1 ACTA
*  TOP 6.2 INDECT
*  TOP 6.3 SWIFT
*  TOP 6.4 Hadopi
*  TOP 7 PPI
*  TOP 8 Antrag auf einen Außenpolitischen Sprecher der Piratenpartei


==  Abarbeitung der Tagesordnung ==
*  TOP 0   Begrüßung 

*  TOP 0.1  Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter 
 [[Benutzer:Kaizoku]] (Versamlungleiter)
 
*  TOP 0.2 Wahl /  Bestimmung der Protokollführer 
 [[Benutzer:Dichter|Gregory Engels]] (Protokoll)
 
*  TOP 1 Beschluss der Tagesordnung 
Angesicht der wenigen Teilnehmer, und vieler Punkte und begrenzter Zeit, wird der Tagesordnung nicht wiedersprochen

*  TOP 2 Bericht AG  Koordinatorenkonferenz 
Es werden zwei verschiedene Konzepte diskutiert mit der die Koordinatorenkonferenz in der Satzung als Parteiorgan verankert werden kann. (Aktueller Stand, Koordinatoren dürfen dann nur Parteimitglieder, Mitglieder in den AGs dürfen auch nicht Piraten sein, haben dann aber kein Stimmrecht)

*  TOP 3  Kommunikationsstrukturen 
**  TOP 3.1  Mailingliste
Vorschlag - Mailingliste für alle aufmachen, wenn es probleme auftreten, gegebenenfalls moderieren von einzelnen Mitglieder
Vorschlag einstimmig von anwesenden angnommen

**  TOP 3.1.1 Syncom
es gibt einen News-Server, da werden die Mailinglisten synchronisiert und auf dem Newsserver für 90 Tagen vorgehalten.

aktuelles Archiv über Mailman: https://service.piratenpartei.de/mailman/private/ag-aussenpolitik/ (nur für Abonenten verfügbar)

Frage 1: Wollen wir Archiv deaktivieren?
Frage 2: Wollen wir am Syncom teilnehmen 

Vorschlag: Abstimmung vertagen. -> Vorschlag angenommen
**  TOP 3.2 Forum
***  TOP 3.2.1 "Bundesforum - forum.piratenpartei.de"
Es gibt ein Gutachten, wonach das Vorgehen rund ums Forum legal war. 
http://wiki.piratenpartei.de/images/8/89/Stellungnahme_AG_Forum.pdf

Vorschlag von Oli und Matthias - das Forum zu zumachen und als Read only zu kennzeichnen. 
Dafür: Angelika, Gregory, Oli, Matthias

***  TOP 3.2.2 "forum-piratenpartei.de"
Neues Forum, andere Software und Plattform, alte Moderatoren aus dem alten AG-Forum. Erlaubt eine Zweiteilung in ein öffentlichen und einen geschlossenen Bereich.

Vorschlag von Matthias, dieses Forum auszuprobieren.  -> Vorschlag angenommen

***  TOP 3.2.3 Telko
Wenn möglich regelmäßig die Telko durchzuführen. Auf bitte von Matthias die Zeit so zu wählen, dass die Uhrzeit für Japan-Bewohner funktioniert. Wenn konkretes Bedarf besteht, kann auf wöchentlichen Turnus ausgewichen werden, ansonsten alle zwei Wochen. 

Es soll noch mal eine Doodle Abstimmung gemacht werden, wann der Regelmäßiger Termin stattfinden soll. -> http://doodle.com/h77huyqnwmew4w29 

Der nächster Termin soll am Sonntag 14. März um 10h GMT+1 stattfinden

***  TOP 3.2.4 Treffen Berlin (?) Datum
Berlin ist vorgeschlagen weil, viele Mitglieder aus der AG-Außenpolitik in Berlin Wohnen. Das inhaltliche Arbeitstreffen soll noch vor dem Bundesparteitag stattfinden. 

Auch dazu soll ein Doodle aufgesetzt werden -> http://doodle.com/tb5icnv3v6ffpt56

***  TOP 3.2.5 Treffen Strassburg
Straßburg eignet sich nicht wirklich zum inhaltlichen Arbeiten, sondern eher als Networking Ausflug mit sozialen Charakter. Deshalb als Vorschlag den Termin nach dem BuPT zu legen. 
Der genauer Termin wird noch mal später definiert. -> Soll während einer EP Sitzungswoche in Strassburg durchgeführt werden. -> Gregory macht Terminvorschläge.

*  TOP 4 Koordinatoren
Die aktuellen Koordinatoren sind nicht demokratisch legitimiert, sondern arbeiten komissarisch. Vorschlag von Matthias die Wahl in der nächsten Telko durchzuführen. Gegenvorschlag die Wahl später durchzuführen, in zwei Wochen. Es werden drei Koordinatoren gebraucht, um die Anforderung des AG Rats zu erfüllen. 
Die Wahl wird in der Telko am 21. April um 10:00 öffentlich durchgefürt.

Die nächste Telko findet am 14. März 2010 um 10:00 statt.


Die folgenden Punkte werden auf die kommende Telko vertagt

Sitzung wurde um 11:30 Uhr geschlossen

[http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Telko_AG_Aussen_06_03_10.ogg Die Telko wurde per OOG mitgeschnitten]

[[Kategorie:AG Außenpolitik]]