AG Außenpolitik/AP RG Frankfurt

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
AG Außen- und Sicherheitspolitik
Übersicht | Aktuelles | Ergebnisse | Informationen

CIB Frankfurt - Campus Internationale Beziehungen in Frankfurt

Logocibffm.jpg
Teilnehmer

Referenten

  1. Prof. Dr. Joachim Krause
  2. Dr. Annette Schaper

Koordinatoren

  1. Sebastian Melzer
  2. Dr. Annette Scharper
  3. Björn Semrau
  4. Stevan C.

Ich komme zu 100%

  1. Helge Herget
  2. Christian Bethke
  3. k-nut
  4. Gregory Engels
  5. Uwe Bannow
  6. Seb666
  7. Pi2Halbe
  8. Jo
  9. Bee (nur Sonntag)
  10. XYZ
  11. XYZ
  12. XYZ
  13. XYZ
  14. XYZ
  15. XYZ
  16. XYZ


Ich komme vielleicht

  1. Eric Manneschmidt (90%)
  2. Otla Pinnow
  3. Jo Bee
  4. Senficon
  5. XYZ
  6. XYZ
  7. XYZ
  8. XYZ
  9. XYZ
  10. XYZ
1. Campus Internationale Beziehungen in Frankfurt


Thema: Nukleare Abrüstung und Rüstungskontrolle


Samstag 11. und Sonntag 12. August 2012

jeweils ab 10:00 Uhr im

Saalbau Bornheim/ Bürgerhaus Bornheim.
Clubraum 2

Arnsburger Straße 24, 60385 Frankfurt am Main


Ergebnisse

Antragstexte

Antrag für das Grundsatzprogramm

Die PIRATEN teilen die Vision einer kernwaffenfreien Welt und möchten diese durch konkrete Schritte - wo immer sie sich ergeben - verwirklichen. Dazu unterstützen wir Inititativen, welche Kommunikation, Vertrauensbildung und Transparenz zwischen den Staaten unter Berücksichtigung der jeweiligen Sicherheitsinteressen fördern. Die Ziele der nuklearen Abrüstung und Nichtverbreitung sollen dabei parallel verfolgt werden.

Positionspapiere

Austieg aus der nuklearen Teilhabe
Die Piratenpartei Deutschland lehnt die nukleare Teilhabe ab und setzt sich für ihre sofortige Abschaffung innerhalb der NATO ein.
Abzug der amerikanischen Atomwaffen aus Deutschland
Die Piratenpartei Deutschland setzt sich für den unilateralen Abzug der amerikanischen Kernwaffen aus Deutschland ein.
Abzug der amerikanischen Atomwaffen aus Europa
Die Piratenpartei Deutschland setzt sich für den unilateralen Abzug der amerikanischen Kernwaffen aus allen europäischen Staaten ein. Dies wäre eine vertrauensbildende Maßnahme, mit der weitere nukleare Abrüstung erleichtert werden soll.
Ausbau des IAEO Kontrollsystems
Die Piratenpartei Deutschland setzt sich für die Einführung nuklearer Sicherungsmaßnahmen für den zivilen Kernbrennstoffkreislauf auch in Kernwaffenstaaten ein. Zu diesem Zweck muss die Ausstattung der IAEO soweit verbessert werden, dass sie die wachsenden Verpflichtungen erfüllen kann.
Transparenz der Nuklearmaterialbestände aller Kernwaffenstaaten und der Rolle von Kernwaffen in der NATO
Die Piratenpartei Deutschland setzt sich für die Publikation der Bestände von militärischen Nuklearmaterial und Sprengkopfzahlen aller Kernwaffenstaaten ein, sowie der Offenlegung der Rolle von Kernwaffen in der NATO.
Auf Ersteinsatz von Kernwaffen verzichten
Die Piratenpartei Deutschland setzt sich für einen bedingungslosen Verzicht auf den Ersteinsatz von Kernwaffen seitens der NATO ein. Wir begrüßen es, wenn sich dann Kernwaffenstaaten dieser Initiative anschließen werden.
Ratifizierung des Nukleartest-Verbotes durch alle NATO-Staaten
Die Piratenpartei Deutschland unterstützt alle Bemühungen, die das Inkrafttreten des CTBT (Comprehensive Test Ban Treaty/ Teststoppvertrag) fördern. Wir unterstützen auch alle Bemühungen, mit den Verhandlungen zum FMCT (Fissile Material Cutoff Treaty) zu beginnen.
Kernwaffenfreie Zone (KWFZ) Mitteleuropa
Auf dem Weg zu einer kernwaffenfreien Welt ("Global Zero") setzt sich die Piratenpartei Deutschland als vertrauensbildende Maßnahme für die Schaffung einer Kernwaffenfreien Zone (KWFZ) in Mitteleuropa und anderen Regionen weltweit ein.


































Vortragsmaterialien

  • demnächst

Dokumentation

  • demnächst

Fotos

01CIBFFM01.JPG 01CIBFFM05.JPG 01CIBFFM06.JPG 01CIBFFM10.JPG
01CIBFFM12.JPG 01CIBFFM14.JPG 01CIBFFM16.JPG

Infos

Ablauf

1. Tag

Vorträge und Diskussionen

2. Tag

Gemeinsamer Entwurf eines beschlussfähigen Antrages.

Short Facts

  • Twitter-Hashtag: #cibffm
  • Twitter Acc: @cibffm

Streaming und Interaktion

http://www.piraten-streaming.de/
Es ist möglich Fragen über Twitter an die Referenten zu stellen. Wir beobachten die Timeline und werden ausreichend gute Beiträge von euch in die Diskussion mit einbringen.

Anfahrt

Anfahrtsbeschreibung als PDF

Kosten

Die Veranstaltung ist prinzipiell kostenlos. Um die entstandenen Kosten zu decken und weitere Veranstaltungen zu organisieren ist eine Spende sehr gerne gesehen. Die Spende kann vor Ort gegeben werden oder alternativ vorab per Überweisung: 

Bankverbindung
 
Piratenpartei Deutschland
Landesverband Hessen
GLS Gemeinschaftsbank eG
Konto Nr.: 6004 334 400
BLZ: 430 609 67
 
BIC: GENODEM1GLS
IBAN: DE42 4306 0967 6004 3344 00 
 
Verwendungszweck (wichtig): „CIB FFM“

Verpflegung

  • Getränke: 3 Kisten Wasser gibt es vor Ort. Ein Kaffeeautomat steht vor dem Raum. Ansonsten ist "Bring You Own" erlaubt.
  • Essen: In unmittelbarer Nähe befindent sich zahlreiche Buden mit unterschiedlichsten Angeboten. Direkt im Haus befindet sich ein kroatisches Restaurant.

Internet

Es wird Internet über W-Lan geben. Die Geschwindigkeit beträgt 6 MBit/s.

Inhaltliches

Tagesordnung

Vorläufige Tagesordnung als PDF

Referenten

Profdrkrause-cau.jpg
Prof. Dr. Joachim Krause (Institut für Sozialwissenschaften an der CAU zu Kiel, Link

Drschaper-hsfk.jpg
Dr. Annette Schaper (Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK)), Link

Themenbereiche

  • Überblick über Bestände von Kernwaffen und Spaltmaterialien, Stationierung
  • Überblick Geschichte: Aufrüstung und Abrüstung im Kalten Krieg und danach, Doktrinen und Strategien
  • Überblick über einige Schlüsselstaaten: Kernwaffenstaaten, Problemstaaten, Nichtkernwaffenstaaten
  • Überblick über wichtige Verträge: Nichtverbreitungsvertrag (NVV), Teststoppvertrag (CTBT), kernwaffenfreie Zonen, Fissile Material (Cutoff) Treaty …
  • Überblick über wichtige internationale und nationale Instrumente und Organisationen der Nichtverbreitung: Safeguards (IAEO, Euratom), Physischer Schutz und internationale Zusammenarbeit zur Sicherung von Spaltmaterialien, Exportkontrollen …
  • Überblick: NATO und Kernwaffen, nukleare Teilhabe, Stationierung auf deutschem Boden, deutsche Diskussionen hierzu (z.B. auch Bundestagsanfragen)
  • Überblick über deutsche und europäische Behörden, die mit diesen Themen befasst sind

Literatur

Nuklearkrieg:

Kernwaffenfreie Welt:

  • Marco Fey/Giorgio Franceschini/Harald Müller/Hans-Joachim Schmidt, Auf dem Weg zu Global Zero? Die neue amerikanische Nuklearpolitik zwischen Anspruch und Wirklichkeit, HSFK-Report Nr. 4/2010, Frankfurt/M., http://hsfk.de/fileadmin/downloads/report0410.pdf

Nichtverbreitung und das Nichtverbreitungsregime:

Kernwaffenfähige Materialien:

  • International Panel On Fissile Materials (IPFM), Banning the Production of Fissile Materials for Nuclear Weapons - Country Perspectives on the Challenges to a Fissile Material (Cutoff) Treaty (Companion Volume to Global Fissile Material Report 2008) http://fissilematerials.org/library/gfmr08cv.pdf

Nuklearterrorismus

Taktische und strategische Kernwaffen, NATO und nukleare Abrüstung in Europa:

  • Hans M. Kristensen, U.S. Nuclear Weapons in Europe - A Review of Post-Cold War Policy, Force Levels, and War Planning, Natural Resources Defense Council, February 2005, http://www.nrdc.org/nuclear/euro/euro.pdf
  • Otfried Nassauer, Nukleare Abrüstung, Atomwaffensperrvertrag und Nukleare Teilhabe - Sollte Deutschland das nukleare Outsourcing beenden?, BITS Policy Note 05.2, Mai 2005, http://www.bits.de/public/pdf/pn05-2.pdf

Der "Atomdeal" mit Indien

Kernwaffen im Nahen Osten

Teststopp und Modernisierung von Kernwaffen

Nukleare Rüstungskontrolle und Abrüstung. Verträge

Dokumente aus Regierung und Bundestag, Aufrufe und Reden:

Bundesregierung

Bundestag

  • Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Deutschland muss deutliche Zeichen für eine Welt frei von Atomwaffen setzen, Deutscher Bundestag Drucksache 17/1159, 17. Wahlperiode 24. 03. 2010, http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/011/1701159.pdf
  • Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Uta Zapf, Dr. Rolf Mützenich, Rainer Arnold, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD: Bisherige Fortschritte in Richtung auf einen Abzug der in Deutschland stationierten US-Atomwaffen und Einflussnahme der Bundesregierung auf die Reduzierung der Rolle von Nuklearwaffen im Strategischen Konzept der NATO, Deutscher Bundestag Drucksache 17/2639, http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/026/1702639.pdf
  • Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Winfried Nachtwei, Alexander Bonde, Jürgen Trittin, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Zur Zukunft der nuklearen Abrüstung, Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle, Deutscher Bundestag Drucksache 16/9834, http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/098/1609834.pdf

NATO

Reden und Aufrufe

Angenommene außenpolitische Liquid-Feedback Meinungsbilder zum CIB Thema

Die Ergebnisse spiegeln lediglich die Stimmung unter den Teilnehmern des LQFB wieder. Sie sind nicht Teil des Parteiprogramms.

Thema Nr. Titel Stimmen %Pro %Contra Link Anmerkung
12 Eine Atomwaffenfreie Welt 329/54/93 78 22 https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/359.html
102 Ächtung von Uran Munition in "Friedenseinsätzen" 519/34/32 94 06 https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/209.html
1133 Ausstieg aus “Nuclear sharing” – Atomwaffenstationierung in Deutschland beenden 479/23/64 88 12 https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2158.html
1235 Keine "double standards" bei der nuklearen Abrüstung 434/53/87 83 17 https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2327.html
Wünsche und Anregungen
  1. Jo wünscht über den Teil 10c und 10d der "Friedenspolitischen Grundsätze" der AG-Friedenspolitik zu sprechen. http://wiki.piratenpartei.de/AG_Friedenspolitik#10_c_R.C3.BCstungskontrolle_Atomwaffenabr.C3.BCstung-_und_Nichtverbreitung
Von „http://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=AG_Außenpolitik/AP_RG_Frankfurt&oldid=1718254“