AG Außen- und Sicherheitspolitik

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Mitglieder

Verweise

Status

  • unbestätigt

Allgemeines

Die Diskussion der einzelnen Themen findet im Unterforum Außenpolitik statt. Die vorherige Diskussionsseite wurde von mir mit der Diskussionsseite dieser Seite zusammengeführt.--Kaizoku 03:41, 22. Aug. 2009 (CEST)

Alle Mitglieder, die an Anträgen zum BPT mitarbeiten möchten, möchte ich bitten die Mailingliste der AG zu abonnieren. Dort findet dann die Feinabstimmung zu möglichen Anträgen statt.--Kaizoku 06:44, 14. Aug. 2009 (CEST)

Bitte achtet darauf, hier nur noch Ergebnisse, die als Vorlage für die Ausarbeitung von Anträgen dienen sollen und auf der Mailingliste abgesprochen wurden zu veröffentlichen.--Kaizoku 07:07, 14. Aug. 2009 (CEST)

Ziele der AG Außenpolitik

Ziel ist zunächst eine Positionsbestimmung zu jedem Thema zu erarbeiten. Diese sollen mittelfristig zu einem außenpolitischem Gesamtkonzept zusammengefasst werden, welches dann in Form eines Antrages die Position der Piratenpartei zu Themen der Außenpolitik im Parteiprogramm bestimmt.--Kaizoku 11:20, 17. Aug. 2009 (CEST)

Grundsätzliche Ziele

  • Die Menschenrechte sind unteilbar. Deshalb setzen sich PIRATEN für die Einhaltung der Menschenrechte auf der ganzen Welt ein. Weltweite Abschaffung der Todesstrafe. Keine Toleranz von Folter. Gegen Kinderarbeit. Für eine Gleichstellung von Mann und Frau.

Auslandseinsätze der Bundeswehr

Vereinte Nationen/UN

Verhalten einzelnen Staaten gegenüber


Israel / Palästina

  • die PIRATEN erkennen das Existenzrecht Israels an
  • die PIRATEN treten für eine werturteilsfreie Politik gegenüber beiden Seiten ein und streben eine gerechte und friedliche Lösung des Konflikts an.
  • die PIRATEN setzen sich für eine Wiederaufnahme von Verhandlungen ein, fordern aber, dass Hamas u. Hisbollah explizit das Existenzrecht Israels anerkennen.
  • die PIRATEN setzen sich für eine Vermittlerrolle der EU in diesem Konflikt ein, wenn dies von den Konfliktparteien gewünscht wird. Vorzugsweise in Schaffung eines runden Tisches im Rahmen der Mittelmeerunion sowie Wirtschaftshilfe und Hilfe beim Aufbau demokratischer Institutionen im Palästinensergebiet, einen Stopp der Siedlungsbau-Projekte Israels und einen Abbau der Mauern, bzw. des Sicherheitszaunes durch Israel

China

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