AG Außen- und Sicherheitspolitik

AG Außen- und Sicherheitspolitik

Wikiseiten und thematische Aussagen sind in der Entstehung und ändern sich noch ständig. Wir bitten dies zu beachten.

aktuelle Termine

Große Mumblesitzungen

Mumblesitzung AG Außenpolitik

Datum: 27.06.2012
Uhrzeit: 20.30 Uhr
Ort: NRW-Mumble
Tagesordnung folgt

Kleine Mumblesitzungen

Mumblesitzung UG Verteidigung

Datum: 26.06.2012
Uhrzeit: 20.00 Uhr
Ort: NRW-Mumble

Einwahldaten

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Ziele der AG Außen- und Sicherheitspolitik

Ziel ist zunächst, eine Positionsbestimmung zu jedem für die Außenpolitik wichtigen Thema zu erarbeiten. Aus diesen Positionen soll mittelfristig ein außenpolitisches Gesamtkonzept entstehen. Das Gesamtkonzept soll die außenpolitische Grundhaltung der Piraten (-partei) widerspiegeln. Das Gesamtkonzept soll in Form einer außenpolitischen Präambel als Antrag auf einem Bundesparteitag eingereicht werden. Ziel ist es, die Legitimation der Piraten zu erhalten und schließlich die Positionen ins Parteiprogramm aufzunehmen.

Aktuelle Themen

Stellungnahme der AG Außenpolitik zur Situation in Syrien

"Aufgrund der geopolitischen Besonderheiten Syriens, u.a. der besonderen Interessenlage Russlands, des Bündnisses Syriens mit dem Iran, den Interessen der Türkei und etwaiger Rückkopplungen in das NATO - Bündnis, ist jedweder Eingriff in Syrien, der eine militärische Eskalation zur Folge haben könnte, zu unterlassen. Die AG - Außenpolitik vertritt daher die Auffassung, dass jedwede militärische oder bewaffnete Intervention in den bestehenden syrischen Konflikt, gleich ob direkt oder mittelbar (Waffenhilfe, Ausbilder vor Ort, u.ä.), zu unterlassen ist. Insbesondere fordert die AG Außenpolitik:

1. Einen Gewaltverzicht auf beiden Seiten und das Anstreben einer politischen Lösung.

2. Die sofortige Aufnahme von Verhandlungen zwischen Regierung und Opposition

3. Ausschöpfung aller diplomatischen Möglichkeiten, einschließlich etwaiger Wirtschaftssanktionen, insbesondere das Verbot von direkten und indirekten Waffenlieferungen an beide Konfliktparteien (UN-Sanktionen inkl. Waffenembargo)."

Diskussion zu den Waffenexporten.

Piratenpad zu den Waffenexporten

Diskussion zum Thema IAEA/Iran.

Piratenpad zu IAEA/Iran

AG Außen- und Sicherheitspolitik:

Termine

Außen & Europapolitisches Barcamp Februar/März 2012 in Potsdam

http://aussenpolitik.piratenpad.de/53

Arbeits Links

Monatsthema Januar/Februar Globale Meinungsfreiheit

Aktuelle Anträge im LqFb

Anträge findet ihr nun beim Meinungsbild des LiquidFeedback https://lqfb.piratenpartei.de/pp/area/show/7.html

Allgemeines und Arbeitsweise

Die öffentlichen Diskussionen der einzelnen Themen finden in Pads und auf der Malingliste statt.

Bitte achtet darauf, auf dieser Wikiseite nur Ergebnisse der Diskussionen zu veröffentlichen. Diese Ergebnisse werden als Vorschläge zur Ausarbeitung von Anträgen zum Parteiprogramm der PIRATENPARTEI Deutschlands benutzt.

Grundsätzliche Ziele

Die Menschenrechte sind unteilbar. Deshalb setzen sich PIRATEN für die Einhaltung der Menschenrechte auf der ganzen Welt ein. Das bedeutet:
- Weltweite Abschaffung der Todesstrafe
- Keine Ausübung und Toleranz von Folter
- Keine Kinderarbeit
- Keine Ungleichbehandlung (z.B. Gleichstellung von Mann und Frau)

Kontaktmöglichkeiten

Koordinator

DosOz

Verwaltungskoordinatoren

Mitglieder

Beobachter und Inaktive

Kontakte bearbeiten

Unterseiten

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Die AG Außen- und Sicherheitspolitik ist eine Arbeitsgemeinschaft der PIRATENPARTEI DEUTSCHLAND. Alle Aussagen und Meinungen sind bisher weder offizielle Aussagen der Partei, noch von den Mitgliedern insgesamt legitimiert!