2021-09-23 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 4. Vorstandssitzung am 23.09.2021

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 09.09.2021 angenommen.
    • Dafür: Ysann, Fabian, Tatjana, wako, Wilk
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Wilk Spieker

  • Tickets
  • Rechnungen Wahlkampf, Versand Material
  • 2000 Kugelschreiber (lila und orange)
  • Flyer versendet (14500 Stück)
  • 1V hat Spaß mit der Post ;)
  • Telefonat wg. Direktmandat
  • Wahlprogrammarbeit mit drei Ressorts

Andrea Deckelmann

  • Presseanfragen telefonisch/schriftlich bearbeitet
  • LPT Wikiseite angelegt und Einladungstext überarbeitet
  • PolGf Sitzung am 21.09. den Oberaichwald vertreten
  • neue LGS Schlüssel abgeholt
  • sonstige Tickets/Kommunikation
  • Aktualisierung Wikipedia Eintrag
  • Vorbereitung Wahlkampftreffen

Fabian Holtappels

  • TeamPolGF 14.09.
  • NRW-Twitchstream mit Wilk (Wahlalter 14)
  • Mundpropaganda
  • Social Media Werbung
  • Planung mit hergornTV wg. NRW-Streams

Carsten Nyga

  • Schatzmeisterei, AV LPT, RT, Telefonate, aKMV-Räume organisiert , div. Sitzungen.

Daniel Jäger

Tatjana Kordic

  • Zugangsjagd
  • Einspielen mit Daniel (Mitgliederverwaltung)
  • Tickets bearbeitet
  • Urlaub

Ann Keddi

  • Im Zuge der Wahlkampf-Sharepics mittlerweile Tausende von Stock-Fotos gesichtet
  • SoMe-Wahlkampf
  • Tickets
  • diverse Piraten-Mumbles

Berichte Statistik

  • Mitglieder 
11.07.2021 - 1543/ 879(gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand 
tt.mm.2021 - 137,58 €
  • GLS - Giro-Konto 
tt.mm.2021 - n.n.
  • GLS - Zinsertragskonto 
tt.mm.2021 - n.n. €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto 
tt.mm.2021 - n.n.  €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto 
tt.mm.2021 - 73.799,88 €
* Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
tt.mm.2021 - 189.153.19 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto 
tt.mm.2018 - 10.005,52 €

Auflistung der vkv Konten folgt in den nächsten Tagen.

Fragen: 

   *Frank G.: separates Wahlkampfbudget? - Wie sieht die Zahl aus? 
   ::Wilk: Der Zugang ist erst seit heute morgen vorhanden.

Termine

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #473052: Antrag "OpenAntrag"

Datum:

  • 1. September 2021

Antragsteller:

  • Jamie


Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen, eine Beauftragung mit dem Ziel ein "OpenAntrag" ähnliches Portal aufzubauen auszuschreiben.

Begründung: Open Antrag war eine Plattform mit sehr großem Potential zur Bürgerbeteiligung. Momentan liegt die Plattform des Bundes aber irgendwo auf einem Server rum und versauert. Alleine in NRW sind genug Piraten in Kommunalparlamenten vertreten, als das eine Zentrale Anlaufstelle um Anträge an diese Mandatsträger weiterzuleiten durchaus sinnvoll wäre.


Diskussion:

09.09.2021
Ysann: Kann das der LaVo machen?
Daniel: Es geht um eine Ausschreibung, die können wir schon machen.
wako: Ich bin der Meinung, daß das nicht von Vorstandsseite gemacht werden sollte.
Balli: Open Antrag war damals eine bundesweite Geschichte
wako: Sollten wir dann vielleicht einen Antrag an den BuVo stellen, wenn die Plattform auf Bundesservern liegt.
Daniel: Die Plattform wurde scheinbar damals von Ch. Zerbe eingerichtet.
Balli: Ich möchte es eigentlich nicht zu NRW-Lasten machen. Würde den Punkt aber gern verschieben, um mit Christoph reden zu können, ob er die Betreuung wieder übernehmen möchte.
Daniel: Ich würde es auch gern schieben, damit Verschiedenes noch geklärt werden kann.
LaVo beschliesst, den Antrag zu vertagen.
23.09.2021
Frank G.: Hinweis: Uraltsystem ist auf einem Server vorhanden. Muss jedoch aktualisiert werden. Müsste auch neu aufgebaut werden. Landesverbände müssten sich beteiligen.
wako: Daniel wollte weitere Infos sammeln.
Fabian verschieben?

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:

Sonstiger Antrag - #474394 Kurzfristiger Antrag für die Vorstandssitzung am 23.09.2021

Datum:

  • 23. September 2021

Antragsteller:

  • Frank G.


Antrag:

Der Landesvorstand NRW beschließt neben dem bereits beschlossenen Landesparteitag für die weitere Erstellung und Einreichung von Anträgen zum Landeswahlprogramm 2022 folgende hybride Landesparteitagstermine bereits festzulegen.

a) 06.-07.11.2021 (Digitales und Bildung) b) 20.-22.11.2021 (Klima- Umwelt und Energiepolitik in NRW) c) 04.-05.12.2021 (Innen, Kultur, Zusammenleben) d) 08.-09.01.2022 (Rest)

Erläuterung:

Auf der letzten Vorstandssitzung habt ihr eine Erweiterung der Aufstellungsversammlung um einen LPT beschlossen. Dadurch ist bereits morgen die Einreichung der Anträge fällig.

Da wir in 234 Tagen (33 Wochen) Landtgaswahlen haben und die Personaldecke eng ist, möchte ich vorschlagen schon heute hybride Parteitage festzusetzen die unabhängig voneinander ablaufen und so unterschiedliche Einreichungsfristen mit entsprechenden Themenfestlegungen haben. Natürlich können auch andere Programmteile eingereicht werden. Somit ist frühzeitig bereits eine Festlegung und Veröffentlichung möglich.

Über die Dauer und Ablauf kann noch diskutiert werden (z.B Start erst ab 14-20 Uhr)

Aktuell sieht es leider noch nicht so aus, das die aktuelle Möglichkeit der ständigen Mitgliederversammlung technisch kurzfristig realisiert werden kann. Eine Festlegung von korrekten terminen wäre daher wünschenswert.

MfG Frank grenda


Diskussion:

Frank G. : Der LV hat vor 14 Tage beschlossen die AV um einen LPT zu erweitern. Damit ist die Antragsfrist in ein paar Tagen. BEO oder SMV ist technisch derzeit nicht machbar. Der LV müsste die Termine und LPT in hybrider Form ausrufen. ... und irgendwas mit Satzung... 
::wako: der Antrag ist sehr kurzfristig eingegangen. Es ist auch geplant einen regulären LPT einzuberufen, um ein  Wahlprogramm zu beschließen.
:::Frank G.": Januar könnte zu spät sein, um im vorhinein Menschen auf der Straße zu überzeugen.
::::'wilk: wir sind zeitlich spät dran. Mir ist es lieber Wahlprogramm schon kurz nach der AV im Rücken zu haben.
:::::Fabian Umgang mit dem Antrag?
::::::wilk: Antrag war sehr kurzfristig, daher sollte der zwar bald aber nicht heute beschlossen werden. 
:::::::Frank G. Antrag muss nicht heute beschlossen werden. Umlauf wäre möglich
::::::::wilk: Parteitage für ein Wahlprogramm sind ja auch online (OpenSlides) möglich
:::::::::Frank G.: 
::::::::::Harry: Abstimmungen online gehen nur mit dem Wahlprogramm. Alles andere muss per Briefwahl bestätigt oder gewählt werden.
:::::::::::wilk wir können auch schnell. 
: Fabian: Was machen wir mit dem Antrag?
:: Frank G.' Ich kann ihn auch zurückziehen, aber ihr könnt ihn auch formell zurückweisen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür:
  • Dagegen: Fabian, Tatjana. Wako, Wilk, Ysann
  • Enthaltung:
Antrag abgewiesen.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #473710 Finanzantrag - Wahlkampfausgaben Bundestagswahl 2021

Datum:

  • 10. September 2021

Antragsteller:

  • Mite

Unterstützer: Oliver, Ingo

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von EUR 400,00 € aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Leverkusen. (gemäß Ticket 468632) Die Mittel sind zweckgebunden für den Wahlkampf zur Bundestagswahl.

Beschreibung:

Hiermit möchten wir die finanziellen Mittel (teils in Vorkasse [hier erfolgt separate Nachricht]) für den Wahlkampf zur Bundestagswahl in Leverkusen bereitstellen. Hierfür werden wir sowohl digital werben (Facebook, Twitter, Insta), als auch analog. Auch sollen entstehende Nebenkosten wie Aufkleber, Kabelbinder (Plakate), Fahrtkosten, sowie weiteres Material davon bezahlt werden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Wilk, Tatjana, Ysann
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: 400 €
  • virtueller Kreisverband Leverkusen

Finanzantrag - #473827 Antrag Bahncard 50

Datum:

  • 12. September 2021

Antragsteller:

  • Fabian


Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen dem politischen Geschäftsführer ein Budget von 61,90€ für eine Bahncard 50 bereitzustellen.

Begründung: Die Piratenpartei setzt sich für Klimaschutz ein, deshalb ist die Bahnfahrt dem Auto vorzuziehen. Als LaVo bin ich viel für die Partei unterwegs, sowohl innerhalb von NRW als auch bundesweit. Im Rahmen der Beauftragung für PR Arbeit außerdem zu LPTs und AVs. Deshalb rentiert sich der Preis sehr schnell und spart Geld bei Reisekostenanträgen.

Mit freundlichen Grüßen Fabian Holtappels Politischer Geschäftsführer


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, wilk, Fabian, Tatjana, Daniel, Ysann
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand: https://wiki.piratenpartei.de/2021-09-09_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Aktuelles_aus_den_Kommunen_NRW

23.09.2021

nichts neues

Wahlkampfkoordination

Bisheriger Stand: https://wiki.piratenpartei.de/2021-09-09_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Wahlkampfkoordination

23.09.2021

nichts neues


Sonstiges Wichtiges

Infostand Kalender

Im Kalender stehen derzeit keine Infostände, obwohl welche für Herne und Rhein-Erft-Kreis bekannt sind.

Wichtige Links und Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 07.10.2021 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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