2021-03-25 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 25.03.2021

Organisatorisches

  • Datum: 25.03.2021
  • Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
  • Ort: NRW-Mumble
  • Versammlungsleiter: <Name/>
  • Protokollant: <Name/>
  • Arbeitspad: Link zum Piratenpad
  • Aufnahme: [ Link zum Krähennest]

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 11.03.2021 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

Carsten Nyga

Hélder Aguiar

Bernd Janotta

Daniel Jäger

Tatjana Kordic

Berichte Statistik

  • Mitglieder 
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand 
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto 
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto 
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto 
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto 
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto 
tt.mm.2018 - 000.000,00 €


Termine

  • 19.07.2021 um 18 Uhr ist Abgabe der Unterstützungsunterschriften zur Bundestagswahl

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #459161: Beitritt zum Bündnis gegen das geplante Versammlungsgesetz

Datum:

  • 23. März 2021

Antragsteller:


Antrag:

Der LaVo beschließt, dass die Piratenpartei NRW dem Bündnis gegen das geplante Versammungsgesetz NRW beitritt.

Beschreibung:

Das Bündnis formiert sich gerade aus den Gruppen gegen das Polizeigesetz (https://polizeigesetz-nrw-stoppen.de/) und wird voraussichtlich nach Ostern mit Webseite, Pressemitteilung etc. online gehen. Bis Freitag, 26.03. müssen wir Bescheid geben, damit wir als Bündnismitglied gelistet werden. Geeinigt hat man sich im Bündnis bereits auf den Aufruf und das Gunddesign für Banner/Webeite/Plakat. Beides siehe Anhang. Im Bündnis bereits aktiv mitarbeitende PIRATEN sind Orangebay, Stefan aus Wuppertal und wako.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #458463: Beauftragung für Junge Piraten e.V. -Bund + NRW

Datum:

  • 9. März 2021

Antragsteller:


Antrag:

Ahoi lieber Bundesvorstand, ahoi lieber Landesverband NRW, ich schreibe Euch heute gemeinsam an um mit Euch eine Altlast zu besprechen, die trotz des anstehenden Wahlkampfes besprochen und beschlossen werden sollte (s. Gesamtübersicht)

Antrag:
  • Beauftragung an F.G. für Junge Piraten e.V. VR 11639 - Amtsgericht Düsseldorf inkl. Akteneinsicht durch den BUND
  • Beauftragung an F.G. für Junge Piraten Landesverband NRW e.V. - VR 16345 - Amtsgericht Köln inkl. Akteneinsicht durch den LV NRW
mögliche weitere Schritte
  • Verlagerung der beiden auf Selbecker Str. 22, 40472 Düsseldorf (Landesgeschäftsstelle NRW)
  • Klärung des Status bei Finanzbehörden, Banken usw.
  • LV Niedersachsen wird seperat kommuniziert
  • Neustart der Jugendorganisation

Beschreibung:

Begründung: Wie wir alle wissen ging der Piratenpartei die Jugendorganisation abhanden, wurde abgespalten und umbenannt. Danach hat sich am Samstag den 27.08.2016 eine Gruppe junger Menschen zwischen 13 und 27 Jahren am Rande des Bundesparteitags der Piraten zusammengefunden und den „Junge Piraten e.V.“ neugegründet. Die Eintragung erfolgte am 29.03.2018 in Düsseldorf.

NRW hat sogar die Altlast seit dem 14.05.2010.

Inzwischen sind auch diese handelden Menschen verloren gegangen (s. persönliche Blogposts), trotzdem sind die alte Strukturen immer noch öffentlich und verweilen im Nirwanna der öffentlichen Bürokratie. Damit greift normalerweise die Haftung der PIRATENPARTEI als Mutterorganisation.

Da auch inzwischen für Vereine entsprechende Aktualiserungsregeln und Korrekturmeldungen in öffentlichen Registern betrifft, möchte ich gerne aufgrund der Nähe euch anzubieten, die ersten notwendigen Schritte einzuleiten und danach die Vereine auf den aktuellen Stand zu bringen, notfalls mit Beschlüssen der Vorstände der Bundespartei bzw. NRW (je nach aktuellem Satzungsstand der Vereine)

Ich denke nicht das alle Unterlagen noch aktuell bei der Mutterpartei vorliegen. In der letzten Zeit habe ich nichts über das Thema mitbekommen. Solltet Ihr allerdings alles vorliegen haben, wäre es nett die aktuellen Zuständigkeiten zu erfahren um es aufzuarbeiten und zu aktualiesieren, sodas den neuen jungen wilden eine Chance eingeräumt wird.

Ohne das Sie selbst das Chaos bereinigen müssen. Da ich aktuell keine Beauftragung erhalten habe, hätte ich die Zeit dies mit vorzubereiten. Ich hoffe auf Eure possitive Beauftragung oder entsprechende Berichterstattung.

Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.

MfG

Frank Grenda

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband


Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #458474 Kosten AVNRW Präsenzveranstaltung

Datum:

  • 9. März 2021

Antragsteller:

  • Balli


Antrag:

Der Vorstand beschließt einen Kostenrahmen von € 1.150 für die Präsenzveranstaltung der AV zur BTW21 des LV NRW in der Ravensberger Spinnerei in Bielefeld.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Balli, Tatjana, Helder
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand: https://wiki.piratenpartei.de/2021-02-11_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Aktuelles_aus_den_Kommunen_NRW

25.02.2021

  • Vorbereitungstreffen für eine KMV am 01.03.21 in Köln - Online
Eiself: Wo wird noch Hilfe benötigt und wo findet man diese Informationen?
Frank: Wir geben Dir gerne das Pad.

11.03.2021

Daniel: Es liegen Daten bei uns in der Cloud im Vorstandsordner, auf die Eiself Zugriff hat und womit er arbeiten kann. Wenn es noch Listen gibt, die ihm bei seiner Arbeit helfen, möge man sie ihm bitte zukommen lassen.
Daniel: Da haben wir wohl an einander vorbei gesprochen, auf Daten spezifisch für eine KMV in Köln hat er von mir keinen Zugriff bekommen.
Balli: Köln plant eine Neuwahl des Kreisvorstandes. Es müsste in den Mails eine Anfrage bzgl. der TO sein, die spätestens heute raus müsste. Ticket 458571
Daniel kümmert sich
Helder: Wichtig ist, gebt uns bitte entsprechend Vorlaufzeit bei solchen Mails. Die ganze Arbeit erfolgt ehrenamtlich, dh. wir brauchen ein bisschen Luft, um solche Mails umzusetzen.

25.03.2021

Sonstiges Wichtiges

Thema

Thema

Thema

Wichtige Links und Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 08.04.2021 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

  • hh:mm Uhr
  • Arbeitspad: [Link zum Piratenpad Link zum Piratenpad]
  • Aufnahme: [ Link zum Krähennest]
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