2021-02-11 - Protokoll NRW Vorstand
Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 11.02.2021
Inhaltsverzeichnis
Organisatorisches
- Datum: 11.02.2021
- Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
- Ort: NRW-Mumble
- Versammlungsleiter: <Name/>
- Protokollant: <Name/>
- Arbeitspad: Link zum Piratenpad
- Aufnahme: [ Link zum Krähennest]
Anwesende
abwesend
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Protokoll
- Protokoll vom 28.01.2021 angenommen/abgelehnt.
- Dafür:
- Dagegen:
- Enthaltung:
Berichte
Berichte Landesvorstand
Frank Herrmann
Carsten Nyga
Hélder Aguiar
Bernd Janotta
Daniel Jäger
Tatjana Kordic
Berichte Statistik
- Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
- BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
- GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
- GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
- Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
- Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
- Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
Termine
- 23.02.2021 Datenschutzschulung im Mumble mit miracee
- 08.03.2021 Datenschutzschulung im Mumble mit miracee - noch unklar
- 23.03.2021 Datenschutzschulung im Mumble mit miracee
- 19.07.2021 um 18 Uhr ist Abgabe der Unterstützungsunterschriften zur Bundestagswahl
Anträge an den LVor
Sonstiger Antrag - #457685 Neugründung AG ÖA NRW
Datum:
- 10. Februar 2021
Antragsteller:
Antrag:
Ich beantrage die [AG ÖA NRW](https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitsgruppe/%C3%96ffentlich) mit folgenden Mitgliedern nach Inaktivität wieder neuzugründen, bzw. wieder zu reaktivieren.
- Wako (PMs, Blog, Lektorat)
- Ysann (Twitter)
- bernhards (Twitter)
- schoresch (Twitter)
- Oberaichwald (Facebook, Instagram)
- DJaeger (Lektorat)
Als Koordinatoren werden DJaeger und Schoresch benannt.
Die AG ÖA NRW wird wieder damit beauftragt sich in Absprache mit dem LaVo um die Öffentlichkeitsarbeit im LV NRW zu kümmern, wie PMs, Webseite und Social Media. Die AG kümmert sich, in Verantwortung der Koordinatoren, selbstständig um die Aufnahme und den Ausschluss ihrer Mitglieder, sowie um die spezifische Aufgabenverteilung, um ein gut funktionierendes Team zu bilden. Änderungen der Mitgliedschaft sind dem LaVo unverzüglich, spätestens mit Bekanntgabe des Protokolls, mitzuteilen.
Beschreibung:
Die Öffentlichkeitsarbeit in NRW ist leider in der Vergangenheit immer stiller geworden. Wie man in einigen Kommunen sehen kann, gibt es jedoch einige Piraten im LV, die gerne und gute Öffentlichkeitsarbeit machen. Mit diesem Antrag soll die AG mit einigen der Interessierten wieder Reaktiviert werden und wieder eine Öffentlichkeitsarbeit in NRW aufgebaut werden.
Beschluss des Vorstands
- Antrag ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen
Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
Aktuelles aus den Kommunen NRW
- Bisheriger Stand: https://wiki.piratenpartei.de/2020-12-17_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Aktuelles_aus_den_Kommunen_NRW
14.01.2021
- Balli: Mettmann möchte aus einem vKV einen Kreisverband machen. Die satzungsgemässen Bedingungen sind gegeben. Wenn eine Satzungskommission oder eine MV einen Vorstand vorschlägt, ginge das nach derzeitigem Kenntnisstand auch per Briefwahl. Sie werden sich morgen zusammensetzen, um einen Vorschlag zu erarbeiten, ob eine Kommission eingesetzt wird oder ob sie selbst jemand finden. Dem habe ich zugestimmt.
- Frank: Bei der letzten Besprechung wurde überlegt, die Pros und Kontras für einen KV zu diskutieren.
- Balli: Ich befürworte, diesen Schritt so zu machen, wie es mir heute erzählt worden ist.
- Frank: Was noch vor dem Vorstand kommen muss, ist eine Satzung, die sie sich geben wollen. Deshalb muss erst mal ausgearbeitet werden, was alles noch zu tun ist.
- Balli: Diese Dinge habe ich Mettmann mitgeteilt.
- Helder: Es müssen mindestens 20 Piraten da sein und jeder im Kreis muss die Möglichkeit haben, sich zu äussern. Wenn Briefwahl gemacht werden soll, muss auch jedes einzelne Mitglied des vKV Mettmann angeschrieben werden.
- Balli: Diese Dinge habe ich Mettmann mitgeteilt.
- Frank: Was noch vor dem Vorstand kommen muss, ist eine Satzung, die sie sich geben wollen. Deshalb muss erst mal ausgearbeitet werden, was alles noch zu tun ist.
- Balli: Ich befürworte, diesen Schritt so zu machen, wie es mir heute erzählt worden ist.
- Frank: Bei der letzten Besprechung wurde überlegt, die Pros und Kontras für einen KV zu diskutieren.
- Es werden weitere Einzelheiten zum korrekten Verfahren in einer solchen Angelegenheit besprochen.
28.02.2021
- Balli: Es hat zu Mettmann sich nach meinem Wissen nichts geändert.
- Daniel: Es kam eine Anfrage Ticket #457270 bzgl. einer Einladung zu einer KMV.
- Frank: Die Arbeitsgruppe hat noch keine Ergebnisse vorgelegt. Das soll bei der KMV passieren. Da wird wieder mit großen Schritten vorangegangen. Aber die Mitglieder wissen hoffentlich, was sie tun.
- Helder: In Witten passiert einiges. Dort ist ein gemeinsamer Antrag der Piraten mit ein paar anderen Parteien, bei dem es um Streetworker geht, durchgekommen und wird öffentlich sehr stark beworben. Solche Erfolgsmeldungen aus anderen Kreisen bitte immer auch an mich zu melden, damit ich das mitbekommen.
- Frank: Im REK ist eine Stellungnahme rausgekommen zum Thema Bildung und Sozialwissenschaften. Es geht darum, das Einzelfach Sozialwissenschaften aufzulösen und integriert werden in andere Fächer.
- Reinhard: In Duisburg passiert gar nichts mehr. Ich habe Kurt Klein mehrfach angeschrieben und um Gespräche gebeten, zB. auf Mumble, aber es passiert nichts mehr.
- Einladungsfristen: Satzung LV NRW § 5 – Gliederung (7) Die Einladungsfristen für ordentliche Mitgliederversammlungen unterhalb der Landesebene dürfen 14 Tage nicht unterschreiten.
- Reinhard: In Duisburg passiert gar nichts mehr. Ich habe Kurt Klein mehrfach angeschrieben und um Gespräche gebeten, zB. auf Mumble, aber es passiert nichts mehr.
- Frank: Im REK ist eine Stellungnahme rausgekommen zum Thema Bildung und Sozialwissenschaften. Es geht darum, das Einzelfach Sozialwissenschaften aufzulösen und integriert werden in andere Fächer.
- Helder: In Witten passiert einiges. Dort ist ein gemeinsamer Antrag der Piraten mit ein paar anderen Parteien, bei dem es um Streetworker geht, durchgekommen und wird öffentlich sehr stark beworben. Solche Erfolgsmeldungen aus anderen Kreisen bitte immer auch an mich zu melden, damit ich das mitbekommen.
- Frank: Die Arbeitsgruppe hat noch keine Ergebnisse vorgelegt. Das soll bei der KMV passieren. Da wird wieder mit großen Schritten vorangegangen. Aber die Mitglieder wissen hoffentlich, was sie tun.
- Daniel: Es kam eine Anfrage Ticket #457270 bzgl. einer Einladung zu einer KMV.
11.02.2021
Sonstiges Wichtiges
TdpA?
Aus der letzten Sitzung 28.11.2021:
- Helder: Ich würde so einen Tag gern wieder in Online-Form machen, zB. in den fünf Ressortabteilungen. Vielleicht sogar gerne testweise auch ausserhalb des Mumble in einer Videoform. Vielleicht kriegen wir auch noch einen oder zwei Vorträge hin.
- Frank: Dann hiermit der Aufruf an alle, mit Vorschlägen dazu an Helder heranzutreten, auch was Terminvorschläge angeht. Dann verkünden wir das in der nächsten Sitzung.
11.02.2021
Thema
Thema
Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.
- Wichtige Listen:
- Änderungen bitte selbst ins Wiki eintragen (hilfsweise an: polgf@piratenpartei-nrw.de senden zur Änderung)
- http://kommunalpiraten.de/
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Beauftragungen
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Kreisverb%C3%A4nde
- https://wiki.piratenpartei.de/Mandate#Nordrhein-Westfalen
NÖ Teil
Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.
Nächster Termin
- 25.02.2021 - 20:30 Uhr
Ende der Sitzung
- hh:mm Uhr
- Arbeitspad: Link zum Piratenpad
- Aufnahme: [ Link zum Krähennest]