2021-02-11 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 11.02.2021


Organisatorisches

  • Datum: 11.02.2021
  • Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
  • Ort: NRW-Mumble
  • Versammlungsleiter: <Name/>
  • Protokollant: <Name/>
  • Arbeitspad: Link zum Piratenpad
  • Aufnahme: [ Link zum Krähennest]

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 28.01.2021 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

Carsten Nyga

Hélder Aguiar

Bernd Janotta

Daniel Jäger

Tatjana Kordic

Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €


Termine

  • 23.02.2021 Datenschutzschulung im Mumble mit miracee
https://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung#Bund
  • 08.03.2021 Datenschutzschulung im Mumble mit miracee - noch unklar
  • 23.03.2021 Datenschutzschulung im Mumble mit miracee
https://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung#Bund
  • 19.07.2021 um 18 Uhr ist Abgabe der Unterstützungsunterschriften zur Bundestagswahl


Anträge an den LVor

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Aktuelles aus den Kommunen NRW

14.01.2021

Balli: Mettmann möchte aus einem vKV einen Kreisverband machen. Die satzungsgemässen Bedingungen sind gegeben. Wenn eine Satzungskommission oder eine MV einen Vorstand vorschlägt, ginge das nach derzeitigem Kenntnisstand auch per Briefwahl. Sie werden sich morgen zusammensetzen, um einen Vorschlag zu erarbeiten, ob eine Kommission eingesetzt wird oder ob sie selbst jemand finden. Dem habe ich zugestimmt.
Frank: Bei der letzten Besprechung wurde überlegt, die Pros und Kontras für einen KV zu diskutieren.
Balli: Ich befürworte, diesen Schritt so zu machen, wie es mir heute erzählt worden ist.
Frank: Was noch vor dem Vorstand kommen muss, ist eine Satzung, die sie sich geben wollen. Deshalb muss erst mal ausgearbeitet werden, was alles noch zu tun ist.
Balli: Diese Dinge habe ich Mettmann mitgeteilt.
Helder: Es müssen mindestens 20 Piraten da sein und jeder im Kreis muss die Möglichkeit haben, sich zu äussern. Wenn Briefwahl gemacht werden soll, muss auch jedes einzelne Mitglied des vKV Mettmann angeschrieben werden.
Es werden weitere Einzelheiten zum korrekten Verfahren in einer solchen Angelegenheit besprochen.

28.02.2021

Balli: Es hat zu Mettmann sich nach meinem Wissen nichts geändert.
Daniel: Es kam eine Anfrage Ticket #457270 bzgl. einer Einladung zu einer KMV.
Frank: Die Arbeitsgruppe hat noch keine Ergebnisse vorgelegt. Das soll bei der KMV passieren. Da wird wieder mit großen Schritten vorangegangen. Aber die Mitglieder wissen hoffentlich, was sie tun.
Helder: In Witten passiert einiges. Dort ist ein gemeinsamer Antrag der Piraten mit ein paar anderen Parteien, bei dem es um Streetworker geht, durchgekommen und wird öffentlich sehr stark beworben. Solche Erfolgsmeldungen aus anderen Kreisen bitte immer auch an mich zu melden, damit ich das mitbekommen.
Frank: Im REK ist eine Stellungnahme rausgekommen zum Thema Bildung und Sozialwissenschaften. Es geht darum, das Einzelfach Sozialwissenschaften aufzulösen und integriert werden in andere Fächer.
Reinhard: In Duisburg passiert gar nichts mehr. Ich habe Kurt Klein mehrfach angeschrieben und um Gespräche gebeten, zB. auf Mumble, aber es passiert nichts mehr.
Einladungsfristen: Satzung LV NRW § 5 – Gliederung (7) Die Einladungsfristen für ordentliche Mitgliederversammlungen unterhalb der Landesebene dürfen 14 Tage nicht unterschreiten.

11.02.2021

Sonstiges Wichtiges

TdpA?

Aus der letzten Sitzung 28.11.2021:

Helder: Ich würde so einen Tag gern wieder in Online-Form machen, zB. in den fünf Ressortabteilungen. Vielleicht sogar gerne testweise auch ausserhalb des Mumble in einer Videoform. Vielleicht kriegen wir auch noch einen oder zwei Vorträge hin.
Frank: Dann hiermit der Aufruf an alle, mit Vorschlägen dazu an Helder heranzutreten, auch was Terminvorschläge angeht. Dann verkünden wir das in der nächsten Sitzung.

11.02.2021

Thema

Thema

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 25.02.2021 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung