2020-07-16 - Protokoll NRW Vorstand

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 16.07.2020

---

Organisatorisches

• Datum: 16.07.2020
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad
• Aufnahme: [ Link zum Krähennest]

Anwesende

• Frank Herrmann
• Carsten Nyga
• Hélder Aguiar
• Bernd Janotta
• Daniel Jäger
• Tatjana Kordic

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 02.07.2020 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

tt.mm.2018 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

tt.mm.2018 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

tt.mm.2018 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

tt.mm.2018 - 000.000,00 €

• Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

tt.mm.2018 - 000.000,00 €

• Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

tt.mm.2018 - 000.000,00 €

Termine

• 12.09.2020 Ruhr-CSD 2020 Motto: Mit Abstand die Queersten!
• 13.09.2020 Kommunalwahl NRW

Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder / Tatjana)

• http://kommunalpiraten.de/
  • Diese Seite wird betreut von Michael Büker: michael.bueker<æ>piraten-hh.de, @emtiu, Benutzer:Emtiu
• https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Beauftragungen
• https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Kreisverb%C3%A4nde
• https://wiki.piratenpartei.de/Mandate#Nordrhein-Westfalen
  • Änderungen bitte selbst ins Wiki eintragen (hilfsweise an: polgf@piratenpartei-nrw.de senden zur Änderung)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2020-06-18_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Termine

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #419868 Mitgliedsantrag

Datum:

• 21. Juni 2020

Antragsteller:

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Daniel, Balli, Tatjana, Hélder, Frank
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #419869 Mitgliedsantrag

Datum:

• 21. Juni 2020

Antragsteller:

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Daniel, Balli, Tatjana, Hélder, Frank
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #419870 Mitgliedsantrag

Datum:

• 21. Juni 2020

Antragsteller:

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Daniel, Balli, Tatjana, Hélder, Frank
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #419873 Mitgliedsantrag

Datum:

• 21. Juni 2020

Antragsteller:

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Daniel, Balli, Tatjana, Hélder, Frank
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #419875 Mitgliedsantrag

Datum:

• 21. Juni 2020

Antragsteller:

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Daniel, Balli, Tatjana, Hélder, Frank
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #421923 Mitgliedsantrag

Datum:

• 2. Juli 2020

Antragsteller:

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Daniel, Tatjana, Frank, Helder, Balli
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #422172 Mitgliedsantrag

Datum:

• 3. Juli 2020

Antragsteller:

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Tatjana, Helder, Frank, Balli, Daniel
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #422176 Mitgliedsantrag

Datum:

• 3. Juli 2020

Antragsteller:

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Tatjana, Helder, Frank, Balli, Daniel
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #422177 Mitgliedsantrag

Datum:

• 3. Juli 2020

Antragsteller:

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Tatjana, Helder, Frank, Balli, Daniel
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #422495 Mitgliedsantrag

Datum:

• 5. Juli 2020

Antragsteller:

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Tatjana, Helder, Daniel, Balli
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #422498 Mitgliedsantrag

Datum:

• 5. Juli 2020

Antragsteller:

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Tatjana, Helder, Daniel, Balli
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #422933 Wahlkampfkostenunterstützung

Datum:

• 7. Juli 2020

Antragsteller:

• Gordana

Antrag:

Lieber NRW-Vorstand, Wir haben in Bielefeld geschafft mich als OB-Kandidatin zu nominieren. Dies geschieht durch einen gemeinsamen Vorschlag mit der Bürgernähe (Wählergemeinschaft). Für die Aufstellungsversammlung musste coronabedingt ein ausreichend großer Raum gebucht werden, diese Kosten teilen wir untereinander. des Weiteren werden Plakate und Flyer benötigt. Nach aktuellem Stand beträgt unser Konto gerade knapp 1000€, allein die bisher geplanten Kosten liegen für beide Parteien bei mind. 1500€, zuzüglich Plakate. Daher beantragen wir von euch eine Unterstützung für den Kommunalwahlkampf von bis zu 1000€.

Viele Grüße vom Vorstand (Gordana, Lars, Ralf)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür:
• Dagegen: Tatjana, Daniel, Balli, Frank
• Enthaltung:

Antrag abgelehnt.

Finanzantrag - #423223 Antrag auf Erstattung der Fahrtkosten für Aufstellungsversammlungsleiter

Datum:

• 8. Juli 2020

Antragsteller:

• Hartmut

Antrag:

Moin lieber Vorstand,

Ich beantrage die Erstattung der Fahrtkosten für unseren Versammlungsleiter der kommenden Aufstellungsversammlung am 14.07.2020 in Essen/Ruhr. Unser Versammlungsleiter wird aus Dortmund anreisen.

Gruß Hartmut Müller

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Balli, Tatjana, Daniel, Frank
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate

Kommunalwahl NRW 2020

Statusberichte, Aktuelles, KV-Versammlungen, Stand von UUen usw.

Letzter Infostand: https://wiki.piratenpartei.de/2020-07-02_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Kommunalwahl_NRW_2020

Anmerkungen/Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

• 30.07.2020 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad
• Aufnahme: [ Link zum Krähennest]