2019-08-29 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 29.08.2019

Organisatorisches

  • Datum: 29.08.2019
  • Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
  • Ort: NRW-Mumble
  • Versammlungsleiter: <Name/>
  • Protokollant: <Name/>
  • Arbeitspad: Link zum Piratenpad
  • Aufnahme: [ Link zum Krähennest]

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 15.08.2019 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

Tatjana Kordic

Carsten Nyga

Hélder Aguiar

Bernd Janotta

Ralf Hurnik

Bastian Halbe

Berichte Statistik

  • Mitglieder 
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand 
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto 
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto 
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto 
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto 
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto 
tt.mm.2018 - 000.000,00 €

Termine

31.08.2019 Fest ohne Grenzen in Krefeld
26. - 27.10.2019 LPT 191 in Herne

Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2019-08-15_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Workflow_seit_der_letzten_Sitzung

29.08.2019


Anträge an den LVor

Wiedervorlage

Finanzantrag - #339848 Finanzantrag vKV Aachen

Datum:

  • 2. August 2019

Antragsteller:

  • Dirk Szagunn

Unterstützer: Matthias, Michael, Thomas, Margret, Gunter

Antrag:

Lieber Landesvorstand,

folgender Finanzantrag wurde gestern im vKV Aachen beschlossen:

Der Landesverband wird beauftragt die monatlichen Serverkosten von ca. 35€ zur Zeit bei Hetzner für den vKv Aachen zu übernehmen.

Viele Grüße Dirk Szagunn

Beschreibung:

Aktuell werden die Webseite, Cloud, Mumble und Emails über einen privatbetriebenen Server organisiert. Es wird nun gewünscht, daß diese Oranisationsstruktur nicht mehr privat finanziert wird, sondern vom vKv Budget bezahlt wird. Aktueller Ansprechpartner ist Udo Pütz, als zukünftiger Ansprechpartner für die Server steht Dirk Szagunn zur Verfügung.

Diskussion:

15.08.2019
Frank: Der Server kann so nicht übernommen werden. Wir können ein Hosting anbieten
Dirk bittet den LaVo, sich dann bei ihm zu melden, sobald es dazu genauere Wege gibt.
Frank: Allein aus Datenschutzgründen könnt Ihr als vKV keinen Server betreiben. Wie wir die einzelnen Tools, die Ihr benutzt, aufteilen, müssen wir gemeinsam besprechen, damit zügig eine Lösung gefunden wird.
Bernd bedankt sich bei Udo Pütz für sein Engagement
29.08.2019

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Neu

Finanzantrag - #343803 Vernetzungstreffen Bündnisse gegen die neuen Polizeigesetze am 7.09. in Berlin

Datum:

  • 22. August 2019

Antragsteller:

  • Frank


Antrag:

Hiermit beantrage ich die Übernahme der Reisekosten für meine Teilnahme am bundesweiten Vernetzungstreffen der Bündnisse gegen die neuen Polizeigesetze am 7.09. in Berlin bis zu einem Betrag von max. 200 €.

Beschreibung:

Die Piratenpartei NRW hat sich bisher intensiv in den Bündnissen NoPolGNRW bzw. Polizeigesetz-NRW- stoppen.de engagiert und viele Mitglieder haben die Bündnisarbeit mit geprägt. Auch wenn in NRW Änderungen des Polizeigesetzes inzwischen beschlossen sind, besteht das Bündnis weiter und organisiert z.B. die Beobachtung der Anwendung der neuen Befugnisse. Eine bundesweite Vernetzung der Bündnisse aus den anderen Bundesländern besteht schon lange und an den Telefonkonferenzen nehme ich regelmässig teil. Zum Erfahrungsaustausch für die Weiterentwicklung der Bündnisarbeit in NRW und weiteren kommenden Gesetzesänderungen (Verfassungsschutz!) ist nun ein Real-Life-Treffen geplant, welches ich in Teilen mit organisiert habe. Als weitere Vertreter aus NRW werden voraussichtlich noch Digitalcourage und Grundrechtekomitee teilnehmen.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #332573 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 12. Juni 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Frank, Balli, Tatjana, Basti
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #332608 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 12. Juni 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Frank, Balli, Tatjana, Basti
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Kommunalwahl NRW 2020

Statusberichte, Aktuelles, KV-Versammlungen, Stand von UUen usw.

Letzter Infostand:
https://wiki.piratenpartei.de/2019-08-15_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Kommunalwahl_NRW_2020

29.08.2019

Sonstiges Wichtiges

Thema

Thema

Thema

Thema

Anmerkungen/Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 12.09.2019 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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