2019-08-01 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 01.08.2019

Organisatorisches

  • Datum: 01.08.2019
  • Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
  • Ort: NRW-Mumble
  • Versammlungsleiter: <Name/>
  • Protokollant: <Name/>
  • Arbeitspad: Link zum Piratenpad
  • Aufnahme: [ Link zum Krähennest]

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 18.07.2019 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Wiedervorlage

  • Protokoll vom 04.07.2019 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

Tatjana Kordic

Carsten Nyga

Hélder Aguiar

Bernd Janotta

Ralf Hurnik

Bastian Halbe

Berichte Statistik

  • Mitglieder 
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand 
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto 
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto 
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto 
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto 
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto 
tt.mm.2018 - 000.000,00 €

Termine

31.07. - 04.08.2019 Konferenz Fridays For Future in Dortmund
https://kongress.fridaysforfuture.de/
02.08.2019 Fridays For Future Demo Dortmund
20.-24.08.2019 gamescom 2019 Köln
23. - 25.08.2019 Cannafair in Düsseldorf mit Pirateninfostand
31.08.2019 Fest ohne Grenzen in Krefeld
26. - 27.10.2019 LPT 191 in Herne

Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2019-07-18_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Workflow_seit_der_letzten_Sitzung

01.08.2019

Anträge an den LVor

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung

Finanzantrag - #334127 Finanzantrag vKV Mettmann

Datum:

  • 22. Juni 2019

Antragsteller:

  • Martin Schwarz

Unterstützer: Thomas, Helmut

Antrag:

Lieber Vorstand,

wir haben die Genehmigung bekommen an Drei Häusern Werbung/Werbebanner (Insgesamt 4 Stück) kostenlos aufzuhängen (Die Häuser gehören einem Mitglied). Zwei der Standorte befinden sich an Straßen mit dem höchsten Verkehrsaufkommen in Velbert Mitte. Der dritte Standort befindet sich in Velbert-Langenberg an einer Hauptverkehrsstraße. Diese Banner möchten wir dort vor der nächsten/jeder Wahl aufhängen und danach wieder abnehmen und bis zur Wiederverwendung einlagern. Die Maße der Banner sind: 

1 Stück 7m x 2m
1 Stück 4m x 1,25m
1 Stück 3m x 0,95m
1 Stück 7m x 0,75m

Sie werden also gut Sichtbar sein und sind für uns günstiger als gemietete Plakatwände. Wir haben ein Angebot eingeholt und die Kosten betragen laut Angebot für alle Banner zusammen 1156,68€. Wir würden gerne jetzt bestellen, damit wir alles rechtzeitig für die Wahl nächstes Jahr zusammen haben und da wir glauben, dass wir aktuell günstigere Preise bekommen, als kurz vor einer Wahl. Zu diesem Zweck beantragen wir die Freigabe eines Budget von 1200€ aus dem Budget des vKV Mettmann.


Diskussion:

04.07.2019:
Bernd: Klasse Idee. Einziger Punkt: Kommunen sind beim Hängen von Plakaten sehr rigide. Ist sichergestellt, daß die Kommune so was nicht am Ende untersagt? Das möchte ich gern sichergestellt wissen.
Helder: Ich würde den Antrag gern auf die nächste Sitzung verschieben, damit die Antworten eingeholt werden können.
Für Verschieben: Frank, Bernd, Tatjana, Helder
18.07.2019:
Balli: Hat der vKV das Geld dafür zur Verfügung? Wie ist der finanzielle Stand des vKV?
Bernd: Der vKV Mettmann hat das Budget. Die Ausgaben wären gedeckt. Ich verweise auf meine Fragen aus der letzten Sitzung bzgl. Vorschriften der Kommunen.
Frank: Schade, daß kein Antragsteller da ist, der uns die Fragen beantworten könnte. Der Besitzer des Hauses meint, er könne das da hängen.
Bernd: Dennoch darf man an einer Hauswand nicht machen, was man will. Auch da gibts unter Umständen Vorschriften. Das sollte einfach abgeklärt werden.
Frank: In einem Telefonat mit dem Hausbesitzer betonte dieser noch einmal, er könne an seinem Haus machen, was er wolle. Dennoch denke ich, es solle auf jeden Fall ordentlich abgeklärt werden. Ich möchte auch festhalten, daß es mehrere Teile im vKV Mettmann gibt und einige sich bereits vom Budget etwas geholt haben.
Balli: Grundsätzlich ist die Idee gut, aber wir sollten uns absichern, ob wir das durchführen dürfen. Wir sollten den Antrag nochmal verschieben, um diese Fragen ganz sicher abzuklären.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #334341 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 25. Juni 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Balli, Frank, superconductor
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #334826 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 30. Juni 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Balli, Frank, superconductor
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #337550 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 20. Juli 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Tatjana, Balli, Frank
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #337181 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 17. Juli 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Balli, Frank, Hélder
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #337520 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 20. Juli 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Balli, Frank, Hélder
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #337325: Antrag auf Durchführung des LPT191 in Herne

Datum:

  • 18. Juli 2019

Antragsteller:

  • wako für die Beauftragten in der AG Events


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt, den LPT191 am 26. und 27.10. im Bürgersaal der Akademie Mont-Cenis in Herne durchzuführen.

Kostenaufstellung: 

Miete inkl Aufbautag                         900,00
1 Zusatzraum                                 180,00
Tonanlage und Mikrofonie                       0,00 inkl.
Beamer + Leinwand                              0,00 inkl.
Internet/sonstige Technik                    300,00 geschätzt
Hausmeisterkosten                              0,00 inkl.
Zwischen- und Endreinigung                     0,00 inkl.
Sonstiges                                    200,00 

Gesamt                                     1.580,00

Beschreibung:

Die gleichen Konditionen wie 2017 https://wiki.piratenpartei.de/Bewerbung_LPT_2017.3_in_Herne

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Frank, Hélder, Balli
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Sonstiges Wichtiges

#339475: Status Piratenpartei-Webseiten in NRW/fhe

Die bisherigen Anläufe zur einheitlichen und aktuellen Gestaltung der Piraten-Webseiten haben nur teilweise funktioniert. Funktionierende und aktuelle Webseiten werden aber gebraucht, vor allem im kommenden Kommunalwahlkampf!

Welche Unterstützung braucht die AG Technik zur Umsetzung des Multisite-Konzeptes?

Welche Alternativen gibt es?

#339483: Kommunalwahl 2020/fhe

Einrichtung eines festen TOPs 'Kommunalwahl 2020' in der LaVo-Sitzung für Statusberichte, Aktuelles etc.

Thema

Anmerkungen/Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 15.08.2019 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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