2019-06-20 - Protokoll NRW Vorstand

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 20.06.2019

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Organisatorisches

• Datum: 20.06.2019
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad
• Aufnahme: [ Link zum Krähennest]

Anwesende

• Frank Herrmann
• Tatjana Kordic
• Carsten Nyga
• Hélder Aguiar
• Bernd Janotta
• Ralf Hurnik
• Bastian Halbe

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 06.06.2019 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

tt.mm.2018 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

tt.mm.2018 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

tt.mm.2018 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

tt.mm.2018 - 000.000,00 €

• Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

tt.mm.2018 - 000.000,00 €

• Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

tt.mm.2018 - 000.000,00 €

Termine

21.06. - 24.06.2019 Bildungsfestival Essen. Eventuell mit einer Diskussion mit Frank.

13.07.2019 Marina NRW 2 in Herne

14.07.2019 Neumitgliedertreffen in Herne

20.-24.08.2019 gamescom 2019 Köln

Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)

• http://kommunalpiraten.de/
  • Diese Seite wird betreut von Michael Büker: michael.bueker<æ>piraten-hh.de, @emtiu, Benutzer:Emtiu
• https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Beauftragungen
• https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Kreisverb%C3%A4nde
  • Änderungen bitte selbst ins Wiki eintragen (hilfsweise an: polgf@piratenpartei-nrw.de)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2019-06-06_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Workflow_seit_der_letzten_Sitzung

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #333420 Reisekostenbudget zur Wahlkampfunterstützung

Datum:

• 17. Juni 2019

Antragsteller:

• Tatjana

Antrag:

Der Landesvorstand möge beschliessen, für die Unterstützung der wahlkämpfenden Landesverbände Brandenburg, Sachsen und Thüringen sowie für den Bundesverband Österreich ein Budget in Höhe von insgesamt € 2.000 für Piraten aus NRW zur Verfügung zu stellen.

Begründung: Die Piratenverbände benötigen die Unterstützung vor allem zum Unterschriftensammeln, um überhaupt an den Wahlen teilnehmen zu können. Deshalb sollten wir den NRW-Piraten auch die Unterstützung finanziell erleichtern.

Lieben Gruß

Tatjana Kordić

Diskussion:

wako: unklar, ob alle über € 2.000 abgestimmt haben. Außerdem bitte ich um folgende Ergänzung: "Zweckgebundene Spenden oder Verzichtsspenden an den Landesverband NRW für diesen Finanzantrag erhöhen das Budget um den gespendeten Betrag. Anträge zur Erstattung von Reisekosten müssen bis spätestens 2 Wochen nach den Landtagswahlen bei der Schatzmeisterei oder dem Landesvorstand eingereicht worden sein. Übersteigt die Summe der beantragten Reisekostenerstattungen das Budget, so werden die Reisekosten lediglich anteilig erstattet."

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Frank, Basti?, Hélder, Tatjana
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget:
• virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #333478 Finanzantrag auf einen Zuschuss für den CSD Köln (dringend)

Datum:

• 17. Juni 2019

Antragsteller:

• Ingo

Antrag:

Hallo Vorstand,

die Piraten Köln nehmen wieder am CSD Köln (vom 05. bis 07.07.2019) teil. Der CSD Köln hat aufgrund seiner Größe überregionale Bedeutung. Wir bitte deshalb um einen Zuschuss in Höhe von 50 % für unsere folgende Bestellung die wir spätestens morgen bei P-Shop plazieren müssen. Aufgrund Betriebsferien des P-Shops ab nächsten Montag würde die Lieferung sonst nicht rechtzeitig eintreffen; leider haben wir von den Betriebsferien erst heute erfahren.

Beschaffungsantrag an den Vorstand KV Köln:

Der Vorstand möge beschließen: Die Beschaffung folgender Materialen für den CSD 2019:

1000 x Aufkleber Vagina (Panda) zu 70 €
750 x Aufkleber Penis (Panda) zu 52,50 €
300 Aufkleber Mutter Mutter Kind zu 21 €
300 Aufkleber Vater Vater Kind zu 21 €
300 Aufkleber Solidarische Hete zu 21 €
300 Aufkleber Homophobie ist voll Schwul zu 21 €
300 Aufkleber Homophobie ist heilbar zu 21 €
300 Aufkleber "Sei gut zu Vögeln" zu  21 €
500 Kondome zu 185 €

Zusätzlich Budget für Verbrauchsmaterial über 20 €

Gesamt Budget: 453,50 € zzgl. Versandkosten.

Begründung: Das o.g. Material wird beim CSD benötigt.

LG

Ingo

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget: 226,75 €
• virtueller Kreisverband

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #321545 Mitgliedsantrag

Datum:

• 28. Mai 2019

Antragsteller:

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Tatjana, Balli, Frank, Basti
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #325221 Mitgliedsantrag

Datum:

• 8. Juni 2019

Antragsteller:

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Tatjana, Balli, Frank, Basti
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #330851 Mitgliedsantrag

Datum:

• 1. Juni 2019

Antragsteller:

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Tatjana, Balli, Frank, Basti
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #331552 Finanzantrag des vKV Recklinghausen

Datum:

• 5. Juni 2019

Antragsteller:

• Joshibaer

Unterstützer: Helder, Tatjana

Antrag:

Antragsteller:

Hallo Lieblings-LaVo,

nach dem sehr erfolgreichen 1 Mai am grünen Hügel, muss der vKV Recklinghausen seine Bestände wieder auffüllen. Wie möchten daher gerne 1000 Einkaufswagenchips von der Sammelbestellung Ticket #324576 bestellen.

Der LaVo möge daher ein das nötige Finanzbudget in Höhe von 26 € für den vKv Recklinghausen zur Bezahlung der Einkaufswagenchips beschließen.

MfG.

Uwe(Joshibaer)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Tatjana, Balli, Frank, Basti
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate
• Budget: € 26
• virtueller Kreisverband: Recklinghausen

Finanzantrag - #331915 Veranstaltung Herne

Datum:

• 9. Juni 2019

Antragsteller:

• Balli

Antrag:

Ahoi!

Die AG Event NRW beantragt zur Durchführung des Newbie-Treffen am 14. und der MarinaNRW2 am 13.7.2019 in der Akademie Mont-Cenis in Herne folgendes Budget:

Raummiete Seminarraum für ca. 40 Personen (inkl. technischer Ausstattung) € 180,- je Tag. Ein kleinerer Gruppenraum ist inklusive. Weiterhin können in der großräumigen Halle auch kleinere Gruppentreffen stattfinden.

Für Seminargetränke beim "Newbie-Treffen" rechnen wir mit ca. € 100,- bis € 140,-.

Für eventuell notwendige Auslagen und für Referenten sollten ca. € 1.500,- berücksichtigt werden.

Wir beantragen als maximales Gesamtbudget hiermit € 2000,- zur Durchführung der Veranstaltung.

Wichtiger Hinweis zum Thema Übernachtung vor Ort. Die Anzahl der Zimmer muss bis eine Woche vorher der Akademie gemeldet werden.

Für die AG Event NRW Carsten Nyga

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Tatjana, Hélder, Balli, Frank, Basti
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate
• Budget:

Finanzantrag - #332077 Finanzantrag vKV Aachen

Datum:

• 10. Juni 2019

Antragsteller:

• Matthias

Unterstützer: Dirk, Gunter, Margret Vallot

Antrag:

Sehr geehrter Landesverband,

auf der Sitzung des Piratenforums vom 2019-06-06 haben wir einstimmig folgende Finanzanträge beschlossen.

Antrag 1:

Wir würden gerne am 2019-06-21 gratis Wasser verteilen auf der großen Fridays for Future Demo. Wir beantragen 100€ für unser vkV Budget.

Antrag 2:

Wir würden gerne am 2019-06-22 einen Stand auf dem CSD in Aachen machen. Die Standgebühr beträgt 75 €. Wir beantragen 75 € und beauftragen den Schatzmeister 75 € an den Rainbow e.V. in Aachen zu Überweisen.

Mit freundlichen Grüßen,

Matthias Achilles

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Hélder, Balli, Tatjana, Frank, Basti
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate
• Budget: € 175
• virtueller Kreisverband: Aachen

Anmerkungen/Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

• 04.07.2019 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad
• Aufnahme: [ Link zum Krähennest]