2019-03-28 - Protokoll NRW Vorstand
Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 28.03.2019
Inhaltsverzeichnis
- 1 Organisatorisches
- 2 Berichte
- 3 Termine
- 4 Workflow seit der letzten Sitzung
- 5 Anträge an den LVor
- 6 Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
- 6.1 Sonstiger Antrag - #318123 Mitgliedsantrag
- 6.2 Finanzantrag - #318782 'SaveYourInternet'-Demo in Düsseldorf am 23.03.2019
- 6.3 Sonstiger Antrag - #318676 Mitgliedsantrag
- 6.4 Sonstiger Antrag - #319087 Mitgliedsantrag
- 6.5 Sonstiger Antrag - #319089 Mitgliedsantrag
- 6.6 Sonstiger Antrag - #319090 Mitgliedsantrag
- 6.7 Sonstiger Antrag - #319479 Mitgliedsantrag
- 6.8 Sonstiger Antrag - #319999 Mitgliedsantrag
- 6.9 Sonstiger Antrag - #320000 Mitgliedsantrag
- 6.10 Sonstiger Antrag - #320320 Mitgliedsantrag
- 6.11 Sonstiger Antrag - #320609 Mitgliedsantrag
- 6.12 Sonstiger Antrag - #320798 Mitgliedsantrag
- 6.13 Sonstiger Antrag - #320799 Mitgliedsantrag
- 6.14 Sonstiger Antrag - #320803 Mitgliedsantrag
- 6.15 Sonstiger Antrag - #320806 Mitgliedsantrag
- 6.16 Sonstiger Antrag - #320315 Mitgliedsantrag
- 6.17 Sonstiger Antrag - #320317 Mitgliedsantrag
- 7 Sonstiges
- 8 Anmerkungen/Hinweise
- 9 NÖ Teil
- 10 Nächster Termin
- 11 Ende der Sitzung
Organisatorisches
- Datum: 28.03.2019
- Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
- Ort: NRW-Mumble
- Versammlungsleiter: <Name/>
- Protokollant: <Name/>
- Arbeitspad: Link zum Piratenpad
- Aufnahme: [ Link zum Krähennest]
Anwesende
- Frank Herrmann
- Tatjana Kordic
- Carsten Nyga
- Hélder Aguiar
- Bernd Janotta
- Ralf Hurnik
- Bastian Halbe
- Christian Ehmann
abwesend
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Beschließung der Tagesordnung
- Dafür:
- Dagegen:
- Enthaltung:
Protokoll
- Protokoll vom 14.03.2019 angenommen/abgelehnt.
- Dafür:
- Dagegen:
- Enthaltung:
Berichte
Berichte Landesvorstand
Frank Herrmann
Tatjana
Carsten Nyga
Hélder Aguiar
Bernd Janotta
Ralf Hurnik
Bastian Halbe
Christian Ehmann
Berichte Statistik
- Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
- BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
- GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
- GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
- Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
- Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
- Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
Termine
- 04.05.2019 Global Marijuana March mit Piratenbeteiligung in Dortmund, Duisburg, Düsseldorf und Köln
- 03.05.2019 - 05.05.2019 Cannabismesse in Dortmund mit Messestand für die AG Drogen und Suchtpolitik
- 19.05.2019 Demo 'Ein Europa Für Alle' https://www.ein-europa-fuer-alle.de/koeln in Köln
- 26.05.2019 Europawahl 2019
- 16.06.2019 Abschaltung PiratenPads ENDGÜLTIG
- 21.06. - 24.06.2019 Bildungsfestival Essen. Eventuell mit einer Diskussion mit Frank.
- 20.-24.08.2019 gamescom 2019 Köln
Workflow seit der letzten Sitzung
Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)
- http://kommunalpiraten.de/
- Diese Seite wird betreut von Michael Büker: michael.bueker<æ>piraten-hh.de, @emtiu, Benutzer:Emtiu
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Beauftragungen
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Kreisverb%C3%A4nde
- Änderungen bitte selbst ins Wiki eintragen (hilfsweise an: polgf@piratenpartei-nrw.de)
Bisheriger Stand
28.03.2019
Anträge an den LVor
Finanzantrag - #320726 Budget für Giveaways und Verwaltungsgebühren zur Europawahl
Datum:
- 26. März 2019
Antragsteller:
- Andreas
Unterstützer: Martin, Christian
Antrag:
Lieber Vorstand,
hiermit beantrage ich ein Budget von 750€ für die Beschaffung von Give aways, sowie das Bezahlen von Verwaltungsgebühren für Infostände und Plakatiergenehmigungen im Rahmen des Europawahlkampfes, sofern diese anfallen.
-- Andreas Benoit Büropirat Kreis Mettmann
Beschluss des Vorstands
- Antrag ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer:
- Budget:
- virtueller Kreisverband
Finanzantrag - #?????? Finanzierung des Europawahlauftritts am 1.Mai 2019 in Krefeld
Datum:
- 27. März 2019
Antragsteller:
Unterstützer: keine, da keine Krefelder Piraten bekannt sind
Antrag:
Finanzierung des Infostandes 1.Mai in Krefeld mit 300 Euro für Europawahlflyer,Give aways und Leihwagen für den 1.Mai, mein
Beschreibung:
Europawahl Wahlkampf
Beschluss des Vorstands
- Antrag ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer:
- Budget:
- virtueller Kreisverband
Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
Sonstiger Antrag - #318123 Mitgliedsantrag
Datum:
- 11. März 2019
Antragsteller:
Antrag:
Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Tatjana, Frank, Christian, Ralf, Balli
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - #318782 'SaveYourInternet'-Demo in Düsseldorf am 23.03.2019
Datum:
- 15. März 2019
Antragsteller:
- Frank Herrmann
Antrag:
Für den zusammen mit savetheinternet.info organisierten Aufzug am 23.03.2019 in Düsseldorf entstehen Kosten von bis zu 1.000 EUR (im einzelnen: Lkw ca. 200€, PA ca. 150€, Generator 100€, Personal 200€, Material, Oerdnerbinden etc. 300€, Reserve 50€) Die Finanzierung soll über von savetheinternet.info eingeworbenen Spenden erfolgen.
Beschreibung:
Da die Organisation aktuell noch nicht zahlungsfähig ist, beantrage ich hiermit bis zu 1.000€ aus den Mitteln des Landesverbandes zur Vorfinanzierung der Kosten, um die Durchführung des Aufzugs am 23.03.2019 nicht zu gefährden. Hinweis: Obwohl eine Erstattung der Kosten durch savetheinternet.info, oder andere Spender, vorgesehen ist, besteht die Möglichkeit, das der LV Teile oder die ganze Summe nicht erstattet bekommt.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Frank, superconductor, Balli, Tatjana, Christian
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer: 6 Monate
- Budget: € 1.000
Sonstiger Antrag - #318676 Mitgliedsantrag
Datum:
- 14. März 2019
Antragsteller:
Antrag:
Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Frank, Tatjana, Balli, Christian, Ralf
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Sonstiger Antrag - #319087 Mitgliedsantrag
Datum:
- 17. März 2019
Antragsteller:
Antrag:
Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Frank, Tatjana, Balli, Christian, Ralf
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Sonstiger Antrag - #319089 Mitgliedsantrag
Datum:
- 17. März 2019
Antragsteller:
Antrag:
Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Frank, Tatjana, Balli, Christian, Ralf
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Sonstiger Antrag - #319090 Mitgliedsantrag
Datum:
- 17. März 2019
Antragsteller:
Antrag:
Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Frank, Tatjana, Balli, Christian, Ralf
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Sonstiger Antrag - #319479 Mitgliedsantrag
Datum:
- 19. März 2019
Antragsteller:
Antrag:
Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Frank, Tatjana, Balli, Christian, Ralf
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Sonstiger Antrag - #319999 Mitgliedsantrag
Datum:
- 22. März 2019
Antragsteller:
Antrag:
Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Frank, Tatjana, Hélder, Balli, Christian, Ralf
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Sonstiger Antrag - #320000 Mitgliedsantrag
Datum:
- 22. März 2019
Antragsteller:
Antrag:
Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Frank, Tatjana, Hélder, Balli, Christian, Ralf
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Sonstiger Antrag - #320320 Mitgliedsantrag
Datum:
- 24. März 2019
Antragsteller:
Antrag:
Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Ralf, Frank, Balli, Tatjana, Christian
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Sonstiger Antrag - #320609 Mitgliedsantrag
Datum:
- 25. März 2019
Antragsteller:
Antrag:
Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Ralf, Frank, Balli, Tatjana, Christian
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Sonstiger Antrag - #320798 Mitgliedsantrag
Datum:
- 26. März 2019
Antragsteller:
Antrag:
Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Ralf, Frank, Balli, Tatjana, Christian
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Sonstiger Antrag - #320799 Mitgliedsantrag
Datum:
- 26. März 2019
Antragsteller:
Antrag:
Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Ralf, Frank, Balli, Tatjana, Christian
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Sonstiger Antrag - #320803 Mitgliedsantrag
Datum:
- 27. März 2019
Antragsteller:
Antrag:
Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Ralf, Frank, Balli, Tatjana, Christian
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Sonstiger Antrag - #320806 Mitgliedsantrag
Datum:
- 27. März 2019
Antragsteller:
Antrag:
Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Ralf, Frank, Balli, Tatjana, Christian
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Sonstiger Antrag - #320315 Mitgliedsantrag
Datum:
- 24. März 2019
Antragsteller:
Antrag:
Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Ralf, Tatjana, Balli, Frank, Christian
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Sonstiger Antrag - #320317 Mitgliedsantrag
Datum:
- 24. März 2019
Antragsteller:
Antrag:
Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Ralf, Tatjana, Balli, Frank, Christian
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Sonstiges
Thema
Anmerkungen/Hinweise
Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.
NÖ Teil
Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.
Nächster Termin
- 11.04.2019 - 20:30 Uhr
Ende der Sitzung
- hh:mm Uhr
- Arbeitspad: Link zum Piratenpad
- Aufnahme: [ Link zum Krähennest]